FLUIDVENTILANORDNUNG
    1.
    发明公开

    公开(公告)号:EP4071389A1

    公开(公告)日:2022-10-12

    申请号:EP22165444.5

    申请日:2022-03-30

    申请人: VERITAS AG

    IPC分类号: F16K5/04 F16K27/06 F16K11/085

    摘要: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Fluidventilanordnung (100), umfassend ein Ventilgehäuse (101), welches einen Gehäuseinnenraum (103) begrenzt, wobei das Ventilgehäuse (101) zumindest zwei Gehäuseöffnungen (105, 105-1, 105-2, 105-3, 105-4) aufweist, welche jeweils den Gehäuseinnenraum (103) mit einem Außenraum (107) der Fluidventilanordnung fluidtechnisch verbinden, wobei die jeweilige Gehäuseöffnung jeweils durch einen Öffnungsrand (109) des Ventilgehäuses begrenzt wird, einen Ventilkolben (111), welcher drehbar in dem Gehäuseinnenraum angeordnet und ausgebildet ist, die zumindest zwei Gehäuseöffnungen in Abhängigkeit einer Kolbenstellung des Ventilkolbens (111) fluidtechnisch zu sperren oder fluidtechnisch freizugeben, zumindest zwei Dichtungsanordnungen (117, 117-1, 117-2, 117-3, 117-4), wobei jeweils eine der zumindest zwei Dichtungsanordnungen in jeweils einer der zumindest zwei Gehäuseöffnungen angeordnet ist, zumindest zwei Gehäusestutzen (123, 123-1, 123-2, 123-3, 123-4), wobei jeweils einer der zumindest zwei Gehäusestutzen an jeweils einer der zumindest zwei Gehäuseöffnungen angeordnet und ausgebildet ist, an der jeweiligen Dichtungsanordnung anzuliegen, und einen Gehäusedeckel (115), welcher an dem Ventilgehäuse befestigt ist, wobei der Gehäusedeckel zumindest zwei Deckelabschnitte (155, 155-1, 155-2, 155-3, 155-4) aufweist, wobei jeweils einer der zumindest zwei Deckelabschnitte an jeweils einem der zumindest zwei Gehäusestutzen anliegt, und ausgebildet ist, den jeweiligen Gehäusestutzen mit einer Kraft zu beaufschlagen, um den jeweiligen Gehäusestutzen und die Dichtungsanordnung gegen den Ventilkolben und den jeweiligen Öffnungsrand des Ventilgehäuses zu pressen.

    GRIFF MIT EINER OBERFLÄCHEN-MODIFIZIERENDEN SUBSTANZ

    公开(公告)号:EP4311755A1

    公开(公告)日:2024-01-31

    申请号:EP23184749.2

    申请日:2023-07-11

    申请人: VERITAS AG

    IPC分类号: B62K21/26 E05B1/00

    摘要: Die vorliegende Anmeldung betrifft einen Griff (100), welcher an einem Strukturbauteil, befestigbar ist, umfassend: ein Greifelement (109), welches an dem Strukturbauteil anordbar ist, und aus einem verformbaren Kunststoff gebildet ist, wobei innerhalb des verformbaren Kunststoffs eine Oberflächen-modifizierende Substanz diffusionsstabil eingebettet ist, und wobei die Oberflächen-modifizierende Substanz ausgebildet ist, eine Oberflächeneigenschaft einer Außenoberfläche (111) des Greifelements (109) zu verändern, um eine Besiedelung der Außenoberfläche (111) durch Mikroorganismen zu verhindern.

    VERBINDUNGSELEMENT
    4.
    发明公开
    VERBINDUNGSELEMENT 审中-公开

    公开(公告)号:EP4194734A1

    公开(公告)日:2023-06-14

    申请号:EP22212036.2

    申请日:2022-12-07

    申请人: VERITAS AG

    IPC分类号: F16L37/088 F16L21/05

    摘要: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verbindungselement (100) zum Herstellen einer Fluidverbindung mit zwei Fluidleitungen, mit:
    einer Aufnahmehülse (101), welche mit einer ersten Fluidleitung fluidtechnisch verbindbar ist, wobei die Aufnahmehülse (101) eine Hülsenwandung (103) aufweist, welche einen Hülseninnenraum (105) begrenzt, wobei in der Hülsenwandung (103) eine Mehrzahl von Hülsenschlitzen (125, 125-1, 125-2, 125-3) geformt ist,
    einem Einführstutzen (107), welcher mit einer zweiten Fluidleitung fluidtechnisch verbindbar ist, wobei der Einführstutzen (107) in den Hülseninnenraum (105) der Aufnahmehülse (101) einführbar ist, um die Fluidverbindung bereitzustellen, wobei der Einführstutzen (107) eine Stutzenwandung (108) aufweist, an welcher eine den Einführstutzen (107) zumindest abschnittsweise umlaufende Nut (110) geformt ist,
    wobei im eingeführten Zustand des Einführstutzens (107) in die Aufnahmehülse (101) die Mehrzahl von Hülsenschlitzen (125, 125-1, 125-2, 125-3) der Aufnahmehülse (101) fluchtend zu der Nut (110) des Einführstutzens (107) angeordnet ist, und
    einem Verriegelungselement (127) zum Verriegeln des Einführstutzens (107) an der Aufnahmehülse (101), wobei das Verriegelungselement (127) eine Mehrzahl von Verriegelungsarmen (129, 129-1, 129-2) aufweist, wobei im eingeführten Zustand des Einführstutzens (107) in die Aufnahmehülse (101) die Verriegelungsarme (129, 129-1, 129-2) jeweils in einen Hülsenschlitz (125, 125-1, 125-2, 125-3) der Mehrzahl von Hülsenschlitzen (125, 125-1, 125-2, 125-3) und in die Nut (110) eingreifen, um den Einführstutzen (107) an der Aufnahmehülse (101) zu verriegeln,
    wobei der Einführstutzen (107) und/oder die Aufnahmehülse (101) zumindest abschnittweise aus Polyphthalamid (PPA) oder Polyphenylensulfid (PPS) geformt ist.

    BRENNSTOFFZELLENVORRICHTUNG
    5.
    发明公开

    公开(公告)号:EP3883031A1

    公开(公告)日:2021-09-22

    申请号:EP21159338.9

    申请日:2021-02-25

    申请人: VERITAS AG

    摘要: Die vorliegende Erfindung betrifft Brennstoffzellenvorrichtung (100), mit einem Brennstoffzellenelement (101) zum Bereitstellen von elektrischer Energie durch die Oxidation eines Brennstoffs mit einem Oxidationsmittel, einem Verteilerelement (109), welches eine Fluidzuführung (111) zum Zuführen von Brennstoff und Oxidationsmittel zu dem Brennstoffzellenelement (101) und eine Fluidabführung (113) zum Abführen von Brennstoff, Oxidationsmittel und Reaktionsprodukt von dem Brennstoffzellenelement (101) aufweist, einem Versteifungselement (123), welches zwischen dem Verteilerelement (109) und dem Brennstoffzellenelement (101) angeordnet ist, wobei das Versteifungselement (123) gegen das Brennstoffzellenelement (101) anpressbar ist, um das Brennstoffzellenelement (101) zu versteifen, wobei das Versteifungselement (123) einen elektrisch leitenden Bereich (125) aufweist, welcher mit dem Brennstoffzellenelement (101) elektrisch leitend verbunden und ausgebildet ist, von dem Brennstoffzellenelement (101) bereitgestellte elektrische Energie abzuführen, wobei das Versteifungselement (123) einen fluidführenden Bereich (127) aufweist, welcher mit der Fluidzuführung (111) und Fluidabführung (113) des Verteilerelements (109) und welcher mit dem Brennstoffzellenelement (101) fluidtechnisch verbunden ist, um Brennstoff und Oxidationsmittel von der Fluidzuführung (111) durch den fluidführenden Bereich (127) dem Brennstoffzellenelement (101) zuzuführen, und um Brennstoff, Oxidationsmittel und Reaktionsprodukt von dem Brennstoffzellenelement (101) durch den fluidführenden Bereich (127) und die Fluidabführung (113) des Verteilerelements (109) abzuführen, und wobei der fluidführende Bereich (127) und der elektrisch leitende Bereich (125) integral in dem Versteifungselement (123) gebildet sind.

    VERBINDUNGSELEMENT
    6.
    发明公开
    VERBINDUNGSELEMENT 审中-公开

    公开(公告)号:EP4375550A1

    公开(公告)日:2024-05-29

    申请号:EP23210191.5

    申请日:2023-11-15

    申请人: VERITAS AG

    IPC分类号: F16L27/10 F16L27/047

    CPC分类号: F16L27/1017 F16L27/047

    摘要: Verbindungselement (105) für eine Fluidverbindung zwischen zwei Fahrzeugfluidstutzen (101, 103), mit einer Hülse (107), wobei die Hülse (107) einen sich von einer ersten Öffnung (109) aus erstreckenden ersten Aufnahmeraum (113) und einen sich von einer zweiten Öffnung (111) aus erstreckenden zweiten Aufnahmeraum (115) aufweist, wobei die Hülse (107) einen umlaufenden Vorsprung (117) aufweist, welcher eine Verbindungsöffnung (119) der Hülse (107) begrenzt, wobei der erste Aufnahmeraum (113) durch eine erste Innenwandung (121) der Hülse (107) begrenzt ist, welcher einer ersten Außenseite (101-1) des ersten Fahrzeugfluidstutzens (101) zugewandt ist, und wobei der zweite Aufnahmeraum (115) durch eine zweite Innenwandung (123) der Hülse (107) begrenzt ist, welcher einer zweiten Außenseite (103-1) des zweiten Fahrzeugfluidstutzens (103) zugewandt ist, wobei die erste Innenwandung (121) eine erste Verjüngung (129) aufweist, welche sich in Richtung des umlaufenden Vorsprungs (117) verjüngt, und ausgebildet ist, den ersten Fahrzeugfluidstutzen (101) in dem ersten Aufnahmeraum (113) zu positionieren, und wobei die zweite Innenwandung (123) eine zweite Verjüngung (131) aufweist, welche sich in Richtung des umlaufenden Vorsprungs (117) verjüngt, und ausgebildet ist, den zweiten Fahrzeugfluidstutzen (103) in dem zweiten Aufnahmeraum (115) zu positionieren, und wobei die erste und zweite Verjüngung (129, 131) ausgebildet sind, eine Bewegung des jeweiligen ersten und zweiten Fahrzeugfluidstutzens (103) innerhalb des jeweiligen ersten und zweiten Aufnahmeraums (113, 115) zuzulassen, um einen Toleranzausgleich zwischen dem ersten und zweiten Fahrzeugfluidstutzen (101, 103) zu ermöglichen.

    VERBINDUNGSELEMENT
    7.
    发明公开
    VERBINDUNGSELEMENT 审中-公开

    公开(公告)号:EP4184049A1

    公开(公告)日:2023-05-24

    申请号:EP22207553.3

    申请日:2022-11-15

    申请人: VERITAS AG

    IPC分类号: F16L37/14

    摘要: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verbindungselement (100) zum Herstellen einer Fluidverbindung mit zwei Fluidleitungen, mit:
    einer Aufnahmehülse (101), welche mit einer ersten Fluidleitung fluidtechnisch verbindbar ist, wobei die Aufnahmehülse (101) eine Hülsenwandung (103) aufweist, welche einen Hülseninnenraum (105) begrenzt, wobei in der Hülsenwandung (103) ein erster Hülsenschlitz (127) und ein dem ersten Hülsenschlitz (127) gegenüberliegender zweiter Hülsenschlitz (129) geformt ist,
    einem Einführstutzen (107), welcher mit einer zweiten Fluidleitung fluidtechnisch verbindbar ist, wobei der Einführstutzen (107) in den Hülseninnenraum (105) der Aufnahmehülse (101) einführbar ist, um die Fluidverbindung bereitzustellen, wobei in dem Einführstutzen (107) ein erster Stutzenschlitz (131) und ein dem ersten Stutzenschlitz (131) gegenüberliegender zweiter Stutzenschlitz (133) geformt ist, wobei im eingeführten Zustand des Einführstutzens (107) der erste Hülsenschlitz (127) und der erste Stutzenschlitz (131) fluchtend zueinander angeordnet sind und der zweite Hülsenschlitz (129) und der zweite Stutzenschlitz (133) fluchtend zueinander angeordnet sind, und
    einem Verriegelungselement (135), welches einen ersten Verriegelungsarm (137) und einen dem ersten Verriegelungsarm (137) gegenüberliegenden zweiten Verriegelungsarm (139) aufweist, wobei im eingeführten Zustand des Einführstutzens (107) der erste Verriegelungsarm (137) zumindest abschnittsweise in dem ersten Hülsenschlitz (127) und dem ersten Stutzenschlitz (131) angeordnet ist und der zweite Verriegelungsarm (139) zumindest abschnittsweise in dem zweiten Hülsenschlitz (129) und dem zweiten Stutzenschlitz (133) angeordnet ist, um den Einführstutzen (107) an der Aufnahmehülse (101) zu verriegeln.

    VERBINDUNGSELEMENT
    8.
    发明公开
    VERBINDUNGSELEMENT 审中-公开

    公开(公告)号:EP4130538A1

    公开(公告)日:2023-02-08

    申请号:EP22180784.5

    申请日:2022-06-23

    申请人: VERITAS AG

    IPC分类号: F16L27/02

    摘要: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verbindungselement (105) zum Herstellen einer Fluidverbindung mit zwei Fluidleitungen (101, 103), mit einer Außenhülse (107), welche eine erste Öffnung (109) zum Einführen einer ersten Fluidleitung (101) begrenzt, und welche eine der ersten Öffnung (109) abgewandte zweite Öffnung (111) zum Einführen einer zweiten Fluidleitung (103) begrenzt, und einer Innenhülse (113), welche innerhalb der Außenhülse (107) angeordnet ist, wobei die Innenhülse (113) einen sich in Richtung der ersten Öffnung (109) erstreckenden ersten Innenhülsenabschnitt (115) und einen sich in Richtung der zweiten Öffnung (111) erstreckenden zweiten Innenhülsenabschnitt (117) aufweist, wobei zwischen dem ersten Innenhülsenabschnitt (115) und der Außenhülse (107) eine erste Aufnahmeöffnung (119) zum Aufnehmen eines ersten Leitungsendes (101-1) der ersten Fluidleitung (101) geformt ist, und wobei zwischen dem zweiten Innenhülsenabschnitt (117) und der Außenhülse (107) eine zweite Aufnahmeöffnung (121) zum Aufnehmen eines zweiten Leitungsendes (103-1) der zweiten Fluidleitung (103) geformt ist, und wobei der erste und zweite Innenhülsenabschnitt (115, 117) ausgebildet sind, um eine Bewegung des jeweiligen ersten und zweiten Leitungsendes (101-1, 103-1) der jeweiligen ersten und zweiten Fluidleitung (101, 103) innerhalb der jeweiligen ersten und zweiten Aufnahmeöffnung (119, 121) zuzulassen.

    FLUIDVENTILANORDNUNG
    9.
    发明公开

    公开(公告)号:EP4083480A3

    公开(公告)日:2023-01-25

    申请号:EP22165436.1

    申请日:2022-03-30

    申请人: VERITAS AG

    摘要: Die vorliegende Erfindung betrifft Fluidventilanordnung (100), umfassend, ein Ventilgehäuse (101), welches einen Gehäuseinnenraum (103) begrenzt, wobei das Ventilgehäuse zumindest zwei Gehäuseöffnungen (105, 105-1, 105-2, 105-3, 105-4) aufweist, welche jeweils den Gehäuseinnenraum mit einem Außenraum (107) der Fluidventilanordnung fluidtechnisch verbinden, wobei die jeweilige Gehäuseöffnung jeweils durch einen Öffnungsrand (109) des Ventilgehäuses begrenzt wird, einen Ventilkolben (111), welcher drehbar in dem Gehäuseinnenraum angeordnet und ausgebildet ist, die zumindest zwei Gehäuseöffnungen in Abhängigkeit einer Kolbenstellung des Ventilkolbens zumindest teilweise fluidtechnisch zu sperren oder zumindest teilweise fluidtechnisch freizugeben, und zumindest zwei Dichtungsanordnungen (117, 117-1, 117-2, 117-3, 117-4), wobei jeweils eine der zumindest zwei Dichtungsanordnungen in jeweils einer der zumindest zwei Gehäuseöffnungen angeordnet ist, wobei die Dichtungsanordnungen jeweils ein hülsenförmiges Befestigungselement (119) und ein ringförmiges Dichtungselement (121) aufweisen, wobei das jeweilige hülsenförmige Befestigungselement mit dem jeweiligen Öffnungsrand des Ventilgehäuses formschlüssig oder kraftschlüssig verbunden ist, und wobei das jeweilige hülsenförmige Befestigungselement ausgebildet ist, das jeweilige ringförmige Dichtungselement mit einer Kraft zu beaufschlagen, um das jeweilige ringförmige Dichtungselement an den jeweiligen Öffnungsrand des Ventilgehäuses und an den Ventilkolben zu pressen und eine fluidtechnische Abdichtung zwischen dem Ventilkolben und dem jeweiligen Öffnungsrand zu bewirken.

    FLUIDVENTILANORDNUNG
    10.
    发明公开

    公开(公告)号:EP4083480A2

    公开(公告)日:2022-11-02

    申请号:EP22165436.1

    申请日:2022-03-30

    申请人: VERITAS AG

    IPC分类号: F16K11/085 F16K5/04 F16K27/06

    摘要: Die vorliegende Erfindung betrifft Fluidventilanordnung (100), umfassend, ein Ventilgehäuse (101), welches einen Gehäuseinnenraum (103) begrenzt, wobei das Ventilgehäuse zumindest zwei Gehäuseöffnungen (105, 105-1, 105-2, 105-3, 105-4) aufweist, welche jeweils den Gehäuseinnenraum mit einem Außenraum (107) der Fluidventilanordnung fluidtechnisch verbinden, wobei die jeweilige Gehäuseöffnung jeweils durch einen Öffnungsrand (109) des Ventilgehäuses begrenzt wird, einen Ventilkolben (111), welcher drehbar in dem Gehäuseinnenraum angeordnet und ausgebildet ist, die zumindest zwei Gehäuseöffnungen in Abhängigkeit einer Kolbenstellung des Ventilkolbens zumindest teilweise fluidtechnisch zu sperren oder zumindest teilweise fluidtechnisch freizugeben, und zumindest zwei Dichtungsanordnungen (117, 117-1, 117-2, 117-3, 117-4), wobei jeweils eine der zumindest zwei Dichtungsanordnungen in jeweils einer der zumindest zwei Gehäuseöffnungen angeordnet ist, wobei die Dichtungsanordnungen jeweils ein hülsenförmiges Befestigungselement (119) und ein ringförmiges Dichtungselement (121) aufweisen, wobei das jeweilige hülsenförmige Befestigungselement mit dem jeweiligen Öffnungsrand des Ventilgehäuses formschlüssig oder kraftschlüssig verbunden ist, und wobei das jeweilige hülsenförmige Befestigungselement ausgebildet ist, das jeweilige ringförmige Dichtungselement mit einer Kraft zu beaufschlagen, um das jeweilige ringförmige Dichtungselement an den jeweiligen Öffnungsrand des Ventilgehäuses und an den Ventilkolben zu pressen und eine fluidtechnische Abdichtung zwischen dem Ventilkolben und dem jeweiligen Öffnungsrand zu bewirken.