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公开(公告)号：EP1912181A3
公开(公告)日：2008-06-25
申请号：EP07019640.7
申请日：2007-10-08
发明人： Daminger, Johann
IPC分类号： G07F7/06
CPC分类号： G07F7/0654
摘要： Die Erfindung betrifft einen Schlüssel 6 für das Aneinanderschließen stapelbarer Transportwagen 1,1' etc., wobei jeder Wagen 1 mit einem Münzpfandschloss 2 ausgestattet ist, das u.a. eine Münzseite 3 und eine Schlüsselseite 4 aufweist und wobei jeder Schlüssel 6 in die Schlüsselseite 4 des Münzpfandsschlosses 2 zu schieben ist, wodurch das Pfand 5 herausgegeben wird, und wobei jeder Schlüssel 6 einen Schlüsselgriff 8, ein Schlüsselblech 7 und einen Schlüsselkern 9 aufweist, wobei das Schlüsselblech 7 einen Querschnitt in S-Form aufweist und mit einer Ausnehmung 10 versehen ist, die mit der Mechanik 12 im Inneren des Münzpfandschlosses 2 zusammenwirkt, und wobei der Schlüsselkern 9 für die Aufnahme eines Verbindungsmittels 13 vorgesehen ist und hierfür eine Wölbung 9.1 und einen Sicherungsabschnitt 9.2 aufweist.
Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass der Schlüssel 6 mit einer Versteifungssicke 11 versehen ist, die entlang der Längsachse des Schlüssels 6 im Bereich der Wölbung 9.1 des Schlüsselkems 9 und in einem Teil des Schlüsselblechs 7 vorgesehen ist.-
公开(公告)号：EP2017155B1
公开(公告)日：2013-04-03
申请号：EP08011993.6
申请日：2008-07-03
发明人： Daminger, Johann
CPC分类号： B62B3/1408 , B62B3/1416 , B62B3/1428 , G09F3/20 , G09F13/0404 , G09F15/0018 , G09F21/04 , G09F23/06
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公开(公告)号：EP2017155A2
公开(公告)日：2009-01-21
申请号：EP08011993.6
申请日：2008-07-03
发明人： Daminger, Johann
CPC分类号： B62B3/1408 , B62B3/1416 , B62B3/1428 , G09F3/20 , G09F13/0404 , G09F15/0018 , G09F21/04 , G09F23/06
摘要： Die Erfindung betrifft eine Informationseinrichtung (2) zur Anordnung an einem Transportwagen (1), wobei jeder Transportwagen (1) mit einer Schiebeeinrichtung (3) ausgestattet ist, mit einem Oberteil (4) und einem Unterteil (5), mit Seitenteilen (6), wobei das Oberteil (4) Vorrichtungen (7) zur Aufnahme einer Abdeckhaube (8) aufweist, und wobei das Oberteil (4) und das Unterteil (5) ineinander geklipst sind und eine Weichkomponente (9) am oberen Ende (10) des Oberteils (4) und/oder des Unterteils (5) angeordnet ist.
摘要翻译： 装置（2）具有下部，侧部（6）和上部（4），其具有用于保持覆盖帽（8）的保持装置。 上部和下部彼此夹紧，并且在上部和/或下部的上端（10）处布置有软部件（9）。 该部件在上部和下部可延伸，其中上部和/或下部具有用于滑车的滑动装置（3）的保持架（11）。 上部或下部具有用于应答器的另一保持器。 广告的信息单张插在上部和上限之间。
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公开(公告)号：EP3533684A1
公开(公告)日：2019-09-04
申请号：EP19160000.6
申请日：2019-02-28
IPC分类号： B62B3/14
摘要： Erfindungsgemäß ist ein stapelbarer Transportwagen (2) mit einem Korb (4) mit einer in das Korbinnere schwenkbaren Korbklappe (6), die
- ein Klappenvorderteil (8) mit Beinöffnungen (10) für einen Kindersitz und
- eine Sitzklappe (12) und
- ein mittels Scharniergelenken (14) um eine Achse am Klappenvorderteil (8) schwenkbar gelagerten Klappenrückenteil (18)
aufweist, die in der nicht in das Korbinnere geschwenkten Position beweglich sind zwischen einer Stauposition und einer Sitzposition, in welcher Bereiche des Klappenrückenteils (18) eine Rückenlehne, und Bereiche der Sitzklappe (12) eine Sitzfläche eines Kindersitzes bilden,
wobei zur Montage der Scharniergelenke (14) das Klappenrückenteil (18) sich auf eine Achse (16) am Klappenvorderteil (8) schnappen lässt.-
公开(公告)号：EP2017155A3
公开(公告)日：2009-10-21
申请号：EP08011993.6
申请日：2008-07-03
发明人： Daminger, Johann
CPC分类号： B62B3/1408 , B62B3/1416 , B62B3/1428 , G09F3/20 , G09F13/0404 , G09F15/0018 , G09F21/04 , G09F23/06
摘要： Die Erfindung betrifft eine Informationseinrichtung (2) zur Anordnung an einem Transportwagen (1), wobei jeder Transportwagen (1) mit einer Schiebeeinrichtung (3) ausgestattet ist, mit einem Oberteil (4) und einem Unterteil (5), mit Seitenteilen (6), wobei das Oberteil (4) Vorrichtungen (7) zur Aufnahme einer Abdeckhaube (8) aufweist, und wobei das Oberteil (4) und das Unterteil (5) ineinander geklipst sind und eine Weichkomponente (9) am oberen Ende (10) des Oberteils (4) und/oder des Unterteils (5) angeordnet ist.
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公开(公告)号：EP1912181A2
公开(公告)日：2008-04-16
申请号：EP07019640.7
申请日：2007-10-08
发明人： Daminger, Johann
IPC分类号： G07F7/06
CPC分类号： G07F7/0654
摘要： Die Erfindung betrifft einen Schlüssel 6 für das Aneinanderschließen stapelbarer Transportwagen 1,1' etc., wobei jeder Wagen 1 mit einem Münzpfandschloss 2 ausgestattet ist, das u.a. eine Münzseite 3 und eine Schlüsselseite 4 aufweist und wobei jeder Schlüssel 6 in die Schlüsselseite 4 des Münzpfandsschlosses 2 zu schieben ist, wodurch das Pfand 5 herausgegeben wird, und wobei jeder Schlüssel 6 einen Schlüsselgriff 8, ein Schlüsselblech 7 und einen Schlüsselkern 9 aufweist, wobei das Schlüsselblech 7 einen Querschnitt in S-Form aufweist und mit einer Ausnehmung 10 versehen ist, die mit der Mechanik 12 im Inneren des Münzpfandschlosses 2 zusammenwirkt, und wobei der Schlüsselkern 9 für die Aufnahme eines Verbindungsmittels 13 vorgesehen ist und hierfür eine Wölbung 9.1 und einen Sicherungsabschnitt 9.2 aufweist.
Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass der Schlüssel 6 mit einer Versteifungssicke 11 versehen ist, die entlang der Längsachse des Schlüssels 6 im Bereich der Wölbung 9.1 des Schlüsselkems 9 und in einem Teil des Schlüsselblechs 7 vorgesehen ist.摘要翻译： 钥匙（6）具有在键芯（9）的曲率（9.1）的区域中沿钥匙的纵向轴线设置的增强珠（11），用于接收连接装置，并且在该部分 钥匙金属片（7）。 该加强珠被完全模制成钥匙把手的形式，并且实施在比钥匙金属片区域小的曲率区域中。 钥匙芯具有锁定部分（9.2）。
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