公开(公告)号：EP1365186A3

公开(公告)日：2004-02-11

申请号：EP03011619.8

申请日：2003-05-22

申请人： Winkler, Klaus

发明人： Winkler, Klaus

IPC分类号： F16L47/06

CPC分类号： F16L21/035 ,  F16L47/065

摘要： Eine Vorrichtung zum Verbinden zweier Schlauchleitungen für ein Fluidum, umfassend ein als Eingriffsteil ausgebildetes, der einen Schlauchleitung zugeordnetes erstes Kupplungsstück (2) und ein als Aufnahmeteil ausgebildetes, der anderen Schlauchleitung zugeordnetes zweites Kuppiungsstück (1), weiches zur Aufnahme des Eingriffsteils (2) dient, ist im Hinblick auf eine hohe und zuverlässige Dichtigkeit bei gleichzeitiger einfacher Handhabbarkeit derart ausgestaltet, dass mindestens eines der Kupplungsstücke (1, 2) mindestens zwei unterschiedlich dimensionierte und/oder materialmäßig unterschiedlich beschaffene Bereiche (4, 5) zum Führen des jeweils anderen Kupplungsstücks (1, 2) und zum Abdichten zwischen den Kupplungsstücken (1, 2) aufweist.

公开(公告)号：EP1717777B1

公开(公告)日：2011-12-21

申请号：EP06007931.6

申请日：2006-04-15

申请人： Winkler, Klaus

发明人： Winkler, Klaus

IPC分类号： G08G1/0967 ,  G08G1/017

CPC分类号： G08G1/096791 ,  G08G1/0175 ,  G08G1/096716 ,  G08G1/09675

公开(公告)号：EP1339261A3

公开(公告)日：2006-10-11

申请号：EP03004101.6

申请日：2003-02-25

申请人： Winkler, Klaus

发明人： Winkler, Klaus

IPC分类号： H05B3/82

CPC分类号： H05B1/0244 ,  F16L53/38 ,  F16L59/153 ,  H05B3/56

摘要： Eine beheizbare Leitung für ein temperiertes strömungsfähiges Medium, insbesondere Schlauchleitung, mit einer einen Strömungspfad (1) bildenden Innenseele (2), einer die Innenseele (2) umgebenden Heizeinrichtung (3) und einer die Innenseele (2) mit der Heizeinrichtung (3) umgebenden thermischen Isolation (4), ist dadurch gekennzeichnet, dass in unmittelbarer Nähe der Innenseele (2) ein Wärmesensor und/oder eine Temperatursicherung (6) vorgesehen ist, der bzw. die die Stromversorgung der Heizeinrichtung (3) bei Überschreiten einer vorgegebenen Temperatur deaktiviert.

公开(公告)号：EP1707175A1

公开(公告)日：2006-10-04

申请号：EP06004891.5

申请日：2006-03-10

申请人： Winkler, Klaus

发明人： Winkler, Klaus

IPC分类号： A61H3/02 ,  A45B3/08

CPC分类号： A61H3/02 ,  A61H3/0277 ,  A61H2003/0283

摘要： Die Erfindung geht aus von einer Gehhilfe mit zumindest einer Stützvorrichtung (10a-g), insbesondere einer Krücke.
Es wird vorgeschlagen, dass die Gehhilfe eine als Anschlag ausgeführte Signalisiervorrichtung (20, 22, 24) aufweist, die dazu vorgesehen ist, ein Ende eines Federwegs (x) zu signalisieren, wobei der Federweg (x) von einer auf die Stützvorrichtung (10a-g) wirkenden Kraft abhängt.

摘要翻译： 本发明涉及一种具有至少一个支撑装置（10a-g），尤其是拐杖的助行器。 它建议，所述助行器的信令设备被设计为被提供给一个弹簧行程（X）的信号的一端的止动件（20，22,24），其中，所述弹簧行程（x）的一个（所述支撑装置的图10A- g）作用力取决于。

公开(公告)号：EP1717777A3

公开(公告)日：2007-08-22

申请号：EP06007931.6

申请日：2006-04-15

申请人： Winkler, Klaus

发明人： Winkler, Klaus

IPC分类号： G08G1/0967 ,  G08G1/017

CPC分类号： G08G1/096791 ,  G08G1/0175 ,  G08G1/096716 ,  G08G1/09675

摘要： Die Erfindung geht aus von einer Kraftfahrzeugvorrichtung mit einer Recheneinheit (10), mit einem Dateneingang (12) zum Einlesen von verkehrsverhaltensrelevanten Daten (v, d) und mit einer Speichereinheit (14) zum Speichern wenigstens einer fahrsituationsbezogenen Verkehrsregel, wobei die Recheneinheit (10) dazu vorgesehen ist, die verkehrsverhaltensrelevanten Daten (v, d) mit der Verkehrsregel zu vergleichen und wenigstens im Fall eines Verkehrsregelverstoßes zumindest ein Steuersignal (16, 16') zu erzeugen.
Es wird vorgeschlagen, dass die Recheneinheit (10) dazu vorgesehen ist, eine Kenngröße (18) für eine Schwere des Verkehrsregelverstoßes aus einer Datenbank (20) zu ermitteln und das Steuersignal (16, 16') abhängig von der ermittelten Schwere des Verkehrsregelverstoßes zu gestalten.

公开(公告)号：EP1339261A2

公开(公告)日：2003-08-27

申请号：EP03004101.6

申请日：2003-02-25

申请人： Winkler, Klaus

发明人： Winkler, Klaus

IPC分类号： H05B3/82

CPC分类号： H05B1/0244 ,  F16L53/38 ,  F16L59/153 ,  H05B3/56

摘要： Eine beheizbare Leitung für ein temperiertes strömungsfähiges Medium, insbesondere Schlauchleitung, mit einer einen Strömungspfad (1) bildenden Innenseele (2), einer die Innenseele (2) umgebenden Heizeinrichtung (3) und einer die Innenseele (2) mit der Heizeinrichtung (3) umgebenden thermischen Isolation (4), ist dadurch gekennzeichnet, dass in unmittelbarer Nähe der Innenseele (2) ein Wärmesensor und/oder eine Temperatursicherung (6) vorgesehen ist, der bzw. die die Stromversorgung der Heizeinrichtung (3) bei Überschreiten einer vorgegebenen Temperatur deaktiviert.

摘要翻译： 该线具有形成流路（1）的内芯（2），包围内芯的加热装置（3）和封闭内芯和加热装置的隔热层（4）。 如果超过定义的温度，热传感器和/或热断路器（6）被布置成与内芯紧邻，以停用加热装置的电源。

公开(公告)号：EP0619406A1

公开(公告)日：1994-10-12

申请号：EP94104823.3

申请日：1994-03-26

申请人： Winkler, Klaus

发明人： Winkler, Klaus

IPC分类号： E04F21/22

CPC分类号： E04F21/22

摘要： Ein Klemmkeil (24) zum Verlegen von Parkett-Dielen auf von Wänden umschlossenen Böden, der zwischen Wand und der dieser benachbarten Diele zwecks Sicherstellen eines dortigen Freiraums einsetzbar ist, zeichnet sich dadurch aus, daß seine Keilflächen (32, 40) parallel zueinander ausgerichtet sind und gebildet werden durch die Außenseiten von zwei einzelnen Plattenteilen (30, 38), deren gegenseitiger Abstand (50) planmäßig beliebig festlegbar ist, derart, daß ein planmäßig festgelegter minimaler Abstand (50) durch auf die Keilflächen (32, 40) einwirkende Druckkräfte nicht unterschreitbar ist.

摘要翻译： 一种用于将镶木地板铺设在由墙围成的地板上的夹紧楔块（24），其中楔形物可以插入墙壁和与其相邻的板材之间，以确保其间的间隙，其楔形表面（32,40） 它们彼此平行排列并且由两个单独的板部分（30,38）的外侧形成，其中相互间隔（50）可以根据需要系统地固定，使得间距不能低于系统地固定的最小间距（ 50）作为作用在楔形表面（32,40）上的压缩力的结果。

公开(公告)号：EP1717777A2

公开(公告)日：2006-11-02

申请号：EP06007931.6

申请日：2006-04-15

申请人： Winkler, Klaus

发明人： Winkler, Klaus

IPC分类号： G08G1/0962

CPC分类号： G08G1/096791 ,  G08G1/0175 ,  G08G1/096716 ,  G08G1/09675

摘要： Die Erfindung geht aus von einer Kraftfahrzeugvorrichtung mit einer Recheneinheit (10), mit einem Dateneingang (12) zum Einlesen von verkehrsverhaltensrelevanten Daten (v, d) und mit einer Speichereinheit (14) zum Speichern wenigstens einer fahrsituationsbezogenen Verkehrsregel, wobei die Recheneinheit (10) dazu vorgesehen ist, die verkehrsverhaltensrelevanten Daten (v, d) mit der Verkehrsregel zu vergleichen und wenigstens im Fall eines Verkehrsregelverstoßes zumindest ein Steuersignal (16, 16') zu erzeugen.
Es wird vorgeschlagen, dass die Recheneinheit (10) dazu vorgesehen ist, eine Kenngröße (18) für eine Schwere des Verkehrsregelverstoßes aus einer Datenbank (20) zu ermitteln und das Steuersignal (16, 16') abhängig von der ermittelten Schwere des Verkehrsregelverstoßes zu gestalten.

摘要翻译： 微计算机（10）根据数据例如数据产生与交通违规重力有关的参数（18）。 流量规则，地理位置，最大速度限制，流量路由，存储在数据库中。 然后，微型计算机根据参数产生机动车驾驶控制或驾驶辅助信号。 信号单元（22）警告驾驶员可能由于交通违规而产生的后果。 该参数可以使用数据库中的惩罚目录的流量罚款形式。

公开(公告)号：EP1365186A2

公开(公告)日：2003-11-26

申请号：EP03011619.8

申请日：2003-05-22

申请人： Winkler, Klaus

发明人： Winkler, Klaus

IPC分类号： F16L47/06

CPC分类号： F16L21/035 ,  F16L47/065

摘要： Eine Vorrichtung zum Verbinden zweier Schlauchleitungen für ein Fluidum, umfassend ein als Eingriffsteil ausgebildetes, der einen Schlauchleitung zugeordnetes erstes Kupplungsstück (2) und ein als Aufnahmeteil ausgebildetes, der anderen Schlauchleitung zugeordnetes zweites Kuppiungsstück (1), weiches zur Aufnahme des Eingriffsteils (2) dient, ist im Hinblick auf eine hohe und zuverlässige Dichtigkeit bei gleichzeitiger einfacher Handhabbarkeit derart ausgestaltet, dass mindestens eines der Kupplungsstücke (1, 2) mindestens zwei unterschiedlich dimensionierte und/oder materialmäßig unterschiedlich beschaffene Bereiche (4, 5) zum Führen des jeweils anderen Kupplungsstücks (1, 2) und zum Abdichten zwischen den Kupplungsstücken (1, 2) aufweist.

摘要翻译： 软管连接件包括安装在一个软管端部的插头连接器（2）和安装在另一个软管上的插座（1）。 插座有一个具有不同直径的两个部分（4,5）的孔。 外部部分（5）更宽并且包含硅密封环（6）。

公开(公告)号：EP0619406B1

公开(公告)日：1996-02-21

申请号：EP94104823.3

申请日：1994-03-26

申请人： Winkler, Klaus

发明人： Winkler, Klaus

IPC分类号： E04F21/22

CPC分类号： E04F21/22