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    Vorrichtung zum über Kreuz Verbinden zweier Streben
    3.
    发明公开
    Vorrichtung zum über Kreuz Verbinden zweier Streben 有权
    Vorrichtung zumüberKreuz Verbinden zweier Streben

    公开(公告)号：EP2644055A1

    公开(公告)日：2013-10-02

    申请号：EP13161620.3

    申请日：2013-03-28

    申请人： Diemer & Dr. Jaspert GbR

    发明人： Jaspert, Bodo F. ,  Diemer, Gregor

    IPC分类号： A47C23/00

    CPC分类号： A47C23/002

    摘要： Eine Vorrichtung zum über Kreuz Verbinden zweier Streben (9,9'), insbesondere Streben (9,9') eines Trägersystems (25) für Federelemente (27) einer Matratze oder Untermatratze, umfasst ein, insbesondere tellerartig ausgebildetes Basiselement (3), wobei an einer Seite (5) des Basiselements (3) eine erste Aufnahme (7) für eine erste Strebe (9) ausgebildet ist, in welche die erste Strebe (9) von dieser Seite (5) her einlegbar ist, und wobei an einer Seite (11) des Basiselements (3) eine zweite Aufnahme (13) ausgebildet ist, in die eine zweite Strebe (9') von dieser Seite (11) her derart einlegbar ist, dass diese über Kreuz zu der in der ersten Aufnahme (7) eingelegten ersten Strebe (9) verläuft, und wobei Verriegelungsmittel (21) vorgesehen sind, durch welche die beiden Streben (9,9') in den beiden Aufnahmen (7,13) festlegbar sind.

    摘要翻译： 装置（1）具有板状设计基座元件（3）。 用于支柱（9,9'）的座（7,13）形成在基座元件的侧面（5,11）的侧面。 支柱从基部元件的侧面以交叉方式插入座中。 锁定元件（21）将支柱固定在座椅中。

    Federelement für eine Federkernmatratze oder eine Untermatratze
    4.
    发明公开
    Federelement für eine Federkernmatratze oder eine Untermatratze 有权
    一个弹簧床垫或在床垫弹簧元件

    公开(公告)号：EP2227988A3

    公开(公告)日：2011-10-12

    申请号：EP10002326.6

    申请日：2010-03-05

    申请人： Diemer & Dr. Jaspert GbR

    发明人： Jaspert, Bodo, F. ,  Diemer, Gregor

    IPC分类号： A47C23/04

    CPC分类号： A47C27/065 ,  A47C23/0438

    摘要： Federelement für eine Federkernmatratze oder eine Untermatratze mit einem Fuß (1), einer Kopfplatte (2) und einem die Kopfplatte gegenüber dem Fuß elastisch abstützenden Federkörper (3), wobei die Kopfplatte einen zentralen Teil (4) und mindestens zwei außen liegende Teile (5) umfasst, die über einen ein Absenken der außen liegenden Teile gegenüber dem zentralen Teil senkrecht zur Ebene der Kopfplatte zulassenden Verbindungsteil (6) mit dem zentralen Teil verbunden und jeweils über eine eigene Feder an dem Fuß abgestützt sind, wobei die Verbindungsteile (6) den jeweils zugehörigen außen liegenden Teil (5) der Kopfplatte (2) zumindest teilweise umfassen.

    Federelement, insbesondere für eine Federkernmatratze
    5.
    发明公开
    Federelement, insbesondere für eine Federkernmatratze 审中-公开
    Federelement，insbesonderefüreine Federkernmatratze

    公开(公告)号：EP2238869A1

    公开(公告)日：2010-10-13

    申请号：EP10003533.6

    申请日：2010-03-31

    申请人： Diemer & Dr. Jaspert GbR

    发明人： Jaspert, Bodo F. ,  Diemer, Gregor

    IPC分类号： A47C27/06

    CPC分类号： A47C27/065

    摘要： Die vorliegende Erfindung betrifft ein Federelement, insbesondere für Federkernmatratzen, mit einer Basis (1), einer Stützfläche (2) und einem zwischen Basis (1) und Stützfläche (2) angeordneten Federkörper (3), wobei die Basis (1) zwei voneinander beabstandete, sich parallel zueinander erstreckende Basisabschnitte (1') aufweist, wobei mit jedem Basisabschnitt (1') mindestens ein Federarm (4) verbunden ist, der sich ausgehend von dem jeweiligen Basisabschnitt (1') mit einem ersten Armabschnitt (4') zunächst in Richtung auf den jeweils gegenüberliegenden Basisabschnitt (1') nach schräg oben und dann mit einem zweiten Armabschnitt (4") ebenfalls schräg nach oben wieder zurück erstreckt, ohne dass sich die Armabschnitte (4',4") in Federrichtung (1) betrachtet gegenseitig überlappen.

    摘要翻译： 元件具有基部（1），支撑表面（2）和布置在基部和支撑表面之间的弹簧体（3），其中元件由塑料制成为单件。 基座具有彼此平行延伸的杆（1'，1“），其中杆彼此间隔一定距离设置。 弹簧臂（4）与杆连接，并且具有臂部分（4'）从棒的横向向上延伸并且再次以另一个臂部分（4“）横向向上延伸，使得臂部分不 在弹簧方向上相互重叠。

    Federelement
    6.
    发明公开
    Federelement 有权
    弹簧元件

    公开(公告)号：EP1881225A3

    公开(公告)日：2009-08-26

    申请号：EP07013975.3

    申请日：2007-07-17

    申请人： Diemer & Dr. Jaspert GbR

    发明人： Diemer, Gregor ,  Jaspert, Bodo, Dr.

    IPC分类号： F16F1/02 ,  F16F1/18 ,  A47C23/04

    CPC分类号： F16F1/025 ,  A47C23/002 ,  F16F3/00

    摘要： Federelement mit einer Grundplatte (1) und von der Grundplatte im wesentlichen radial nach außen geführten Federarmen (2), die jeweils paarweise an ihren von der Grundplatte weg weisenden Enden aufeinander zu abgewinkelt sind und gemeinsam eine Tragplatte (4) tragen, insbesondere derart, dass sich die Federarme und die Grundplatte sowie die Tragplatte in Federrichtung betrachtet nicht gegenseitig überdecken, wobei benachbarte Arme (2) benachbarter Paare zur Erhöhung der Stabilität des Federelements von Federarmen (2) abschnittsweise einstückig miteinander ausgebildet sind.

    Federsystem
    8.
    发明公开
    Federsystem 有权

    公开(公告)号：EP1716790A1

    公开(公告)日：2006-11-02

    申请号：EP06008193.2

    申请日：2006-04-20

    申请人： Diemer & Dr. Jaspert GbR

    发明人： Diemer, Gregor ,  Jaspert, Bodo

    IPC分类号： A47C23/00

    CPC分类号： A47C23/002

    摘要： Federsystem (1) für eine Matratze oder Untermatratze mit mindestens einem Federelement (2) mit zwei in Federrichtung elastisch gegeneinander bewegbaren Teilen, wie Deckplatte (3) und Bodenplatte (4), und Mitteln zum Verstellen der Federhärte des Federsystems (1), wobei zur Verbesserung der Verstellbarkeit der Federhärte an einem der beiden Teile (4) oder einem mit diesem verbundenen Element (6) wie Stützlatte (8) für das Federelement ein elastisch verformbares Element (7) mit verstellbarer Federhärte abgestützt ist, an welchem ein mit dem anderen Teil (3) verbundenes Betätigungselement (9) beim gegeneinander Bewegen der beiden Teile (3,4) angreift und es verformt.

    摘要翻译： 每个弹簧元件（2）由上部（3）和下部（4）以及两个在使用者的重量下产生的弹性侧向部件（5）组装。 垂直销（9）位于每个元件（2）内，与其下端连接到弹性绳（7）。 绳索（7）被引导通过沿着框架布置的环（8）并且当重物被提升时将绳索（9）推回到其先前的位置。 弹簧（2）的刚性可以通过缩短或延伸绳索（7）来调节。

    Polsterelement und Federelement hierfür
    9.
    发明公开
    Polsterelement und Federelement hierfür 审中-公开
    Polsterelement und Federelementhierfür

    公开(公告)号：EP1680987A1

    公开(公告)日：2006-07-19

    申请号：EP05000940.6

    申请日：2005-01-18

    申请人： Diemer & Dr. Jaspert GbR

    发明人： Diemer, Gregor ,  Jaspert, Bodo F.

    IPC分类号： A47C27/06 ,  A47C27/20 ,  A47C27/04

    CPC分类号： A47C27/063 ,  A47C27/0456 ,  A47C27/065 ,  A47C27/15 ,  A47C27/16 ,  A47C27/20 ,  F16F1/027 ,  F16F3/023

    摘要： Polsterelement wie Matratze oder Sitzpolster mit einem Körper (6,7) aus elastischem Material, insbesondere Schaumstoff, und einem Kern aus verteilt angeordneten Federelementen (1), insbesondere Kunststofffedern, wobei die Federelemente (1) zur Verringerung der Herstellungskosten und zur Verbesserung der Federeigenschaften auf mindestens einer Seite eines flächigen Trägers (2) angeordnet und durch eine Platte (6) aus elastischem Material, insbesondere Schaumstoff, abgedeckt sind, sowie Federelement hierfür.

    摘要翻译： 衬垫元件如床垫或座垫具有弹性材料（特别是泡沫）的组件（6,7）和分布的弹簧元件（1）的芯，特别是塑料弹簧。 弹簧元件安装在平面平行支撑件（2）的至少一侧上并被弹性材料（尤其是泡沫）的板（6）覆盖。 支撑体由纺织材料，特别是织布，针织物，网状物或无纺织物组成，和/或支撑体形成为格子和/或弹簧元件刚性地连接到支撑件，特别是焊接 ，胶合，拧紧，装订，剪裁，缝制或铆接。 包括用于弹簧元件的独立权利要求，特别是用于衬垫元件，由此在上支撑表面和中心平面之间以及在中心平面和下支撑表面之间提供弹簧支柱。