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公开(公告)号：EP4205603B1
公开(公告)日：2024-11-06
申请号：EP23158402.0
申请日：2019-01-10
发明人： BERTSCHI, Daniel
IPC分类号： A47B77/16 , A47B88/919 , A47B77/08 , F25D25/02 , A47B88/90
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2.发明公开
公开(公告)号：EP4385363A3
公开(公告)日：2024-10-09
申请号：EP24166145.3
申请日：2020-10-12
申请人： Julius Blum GmbH
发明人： NETZER, Emanuel
IPC分类号： A47B88/45 , A47B88/463
CPC分类号： A47B88/463 , A47B88/45 , A47B2210/008320130101 , A47B2210/005620130101
摘要： Ausziehführung (20) für eine Schublade (2), mit
- einer an einer Seite eines Möbelkorpus (9) anordenbaren Korpusschiene (14),
- einer an der Korpusschiene (14) in Öffnungs- und Schließrichtung (OR, SR) bewegbar gelagerten Ladenschiene (13), welche an einer Schublade (2) anbringbar ist, wobei die Ladenschiene (13) eine der Schublade (2) zugewandte Oberseite (0) und eine durch zumindest einen Seitensteg (S) von der Oberseite (0) beabstandete Unterseite (U) aufweist, und
- einer Lagervorrichtung (17) für eine Synchronisierungsstange (65) einer Synchronisierungsvorrichtung (6), wobei die Lagervorrichtung (17) einen Befestigungsbereich (B) für die Synchronisierungsstange (65) aufweist,
wobei der Befestigungsbereich (B) unterhalb der Unterseite (U) der Ladenschiene (13) und zwischen der Ladenschiene (13) und der Korpusschiene (14) angeordnet ist.-
公开(公告)号：EP4437208A1
公开(公告)日：2024-10-02
申请号：EP22813399.7
申请日：2022-11-22
申请人： Julius Blum GmbH
发明人： SCHULER, Thomas
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公开(公告)号：EP4420062A1
公开(公告)日：2024-08-28
申请号：EP22786265.3
申请日：2022-09-29
申请人： Julius Blum GmbH
发明人： MATTLE, Klaus
IPC分类号： G06Q10/08
CPC分类号： G06Q10/087
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公开(公告)号：EP4390022A3
公开(公告)日：2024-08-21
申请号：EP24174865.6
申请日：2020-12-11
申请人： Julius Blum GmbH
发明人： FOLIE, Thomas
IPC分类号： E05D11/00
CPC分类号： E05D11/0054 , E05D2011/007220130101 , E05D11/06 , E05D7/0415 , E05D2003/02520130101 , E05Y2900/21220130101 , E05Y2600/50220130101 , E05Y2800/4120130101
摘要： Anordnung, umfassend:
- wenigstens ein Möbelscharnier (15), wobei das wenigstens eine Möbelscharnier (15) ein erstes Beschlagteil (12a) zur Befestigung an einem ersten Möbelteil (3a), ein zweites Beschlagteil (12b) zur Befestigung an einem zweiten Möbelteil (3b) und wenigstens eine Gelenkachse (20), über welche das erste Beschlagteil (12a) und das zweite Beschlagteil (12b) miteinander gelenkig verbunden sind, aufweist, und
- wenigstens eine Abdeckung (4), durch welche ein zwischen dem ersten Beschlagteil (12a) und dem zweiten Beschlagteil (12b) gebildeter Spalt (11) zumindest abschnittsweise abdeckbar ist,
wobei wenigstens eine Befestigungsvorrichtung (17) zur Befestigung der wenigstens einen Abdeckung (4) am wenigstens einen Möbelscharnier (15) vorgesehen ist, wobei die wenigstens eine Befestigungsvorrichtung (17) eine Feststellvorrichtung (18) aufweist, mit welcher die wenigstens eine Befestigungsvorrichtung (17) in einer Längsrichtung (L) der wenigstens einen Abdeckung (4) an unterschiedlichen Positionen der wenigstens einen Abdeckung (4) festlegbar ist.-
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公开(公告)号：EP4375465A3
公开(公告)日：2024-07-31
申请号：EP24170262.0
申请日：2021-12-14
申请人： Julius Blum GmbH
发明人： DÜR, Stefan
IPC分类号： E05D15/06
CPC分类号： E05D15/0621 , E05Y2900/21220130101 , E05Y2201/65420130101 , E05Y2201/61420130101 , E05Y2400/81820130101 , E05Y2201/67220130101
摘要： Anordnung (1) zur Führung eines bewegbaren Möbelteils (2), vorzugsweise einer Schiebetür oder Falt-Schiebetür, an einem feststehenden Möbelteil (3), vorzugsweise einem Möbelkorpus, mit
- zumindest einem an dem feststehenden Möbelteil (3) zu befestigenden Führungssystem (4, 5)
- einem Träger (6), an welchem das bewegbare Möbelteil (2) schwenkbar gelagert oder lagerbar ist,
- einer Kompensationsvorrichtung (7) zur Kompensation eines Kippmoments des Trägers (6) oder des daran angeordneten bewegbaren Möbelteils (2) um eine Kippachse durch ein Rückstellmoment, wobei die Kompensationsvorrichtung (7) wenigstens eine Seilzugvorrichtung (8) mit zumindest einem Seil (8a) umfasst, und
- einer Seilspannvorrichtung (9) zum Spannen des zumindest einen Seils (8a),
wobei die Seilspannvorrichtung (9) eine Anzeigevorrichtung (10) zum Anzeigen einer Seilspannung umfasst.-
公开(公告)号：EP4397830A2
公开(公告)日：2024-07-10
申请号：EP24177830.7
申请日：2020-04-15
申请人： Julius Blum GmbH
发明人： HOLZAPFEL, Andreas
IPC分类号： E05F1/10
CPC分类号： E05D15/40 , E05D15/401 , E05F1/1041 , E05F1/105 , E05F1/1058 , E05Y2900/2020130101 , E05Y2600/4120130101 , E05Y2600/45220130101 , E05Y2201/2520130101 , E05Y2600/2020130101 , E05Y2201/69620130101 , E05Y2201/49920240501
摘要： Möbelantrieb (4) zum Bewegen eines relativ zu einem Möbelkorpus (2) bewegbar gelagerten Möbelteiles (3), umfassend:
- einen Träger (9) zur Befestigung an oder in einer Möbelplatte (6) des Möbelkorpus (2),
- eine am Träger (9) angeordnete Stellarmanordnung (5) mit wenigstens einem bewegbar gelagerten Stellarm (5a, 5b, 5c, 5d, 5e) zum Bewegen des bewegbaren Möbelteiles (3),
- eine Federvorrichtung (10) zur Kraftbeaufschlagung der Stellarmanordnung (5),
- eine Einstellvorrichtung (19) zur Einstellung einer Kraft der Federvorrichtung (10) auf die Stellarmanordnung (5), wobei die Einstellvorrichtung (19) ein um eine Drehachse (R) drehbares Einstellelement (19a) und einen Gewindeabschnitt (17) mit einer Längsrichtung (L) aufweist, wobei eine Angriffsstelle (18) der Federvorrichtung (10) entlang des Gewindeabschnittes (17) durch eine Drehung des Einstellelementes (19a) um die Drehachse (R) einstellbar ist, wobei die Drehachse (R) des Einstellelementes (19a) und die Längsrichtung (L) des Gewindeabschnittes (17) einen Winkel zueinander einschließen,
wobei jener Winkel, den die Drehachse (R) des Einstellelementes (19a) und die Längsrichtung (L) des Gewindeabschnittes (17) zueinander einschließen, bei einer Bewegung des wenigstens einen Stellarmes (5a, 5b, 5c, 5d, 5e) veränderbar ist.-
公开(公告)号：EP4390024A2
公开(公告)日：2024-06-26
申请号：EP24175696.4
申请日：2020-12-11
申请人： Julius Blum GmbH
IPC分类号： E05D15/26
CPC分类号： E05D15/26 , E05D15/264 , E05Y2900/21220130101 , E05D15/063 , E05Y2201/61620130101 , E05Y2201/21420130101 , E05Y2201/61220130101 , E05Y2201/63820130101 , E05Y2201/69220130101 , E05Y2800/40420130101 , E05D13/04 , E05Y2201/22420130101
摘要： Führungsvorrichtung (1) zur Führung eines Möbelteils (2), insbesondere einer Schiebetür oder Falt-Schiebe-Tür, umfassend wenigstens eine Führungsschiene (3) und wenigstens ein mit dem Möbelteil (2) verbindbares Fahrwerk (4), welches an der wenigstens einen Führungsschiene (3) verfahrbar ist, wobei das wenigstens eine Fahrwerk (4) wenigstens eine um eine erste Drehachse (D1) gelagerte Tragrolle (5) zur Abstützung des Gewichts des Möbelteils (2) und wenigstens eine Stützrolle (6) zur seitlichen Führung des Möbelteils (2) aufweist, wobei die wenigstens eine Stützrolle (6) um eine quer zur ersten Drehachse (D1) ausgerichtete zweite Drehachse (D2) drehbar gelagert ist, wobei wenigstens eine von der wenigstens einen Stützrolle (6) gesonderte Stützvorrichtung (7) vorgesehen ist, welche dazu ausgebildet ist, die wenigstens eine Stützrolle (6) in zumindest einer Endlage der wenigstens einen Führungsschiene (3) gegen eine seitlich, d.h. im Wesentlichen parallel zur ersten Drehachse (D1), wirkende Querkraft zu entlasten.
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10.发明公开
公开(公告)号：EP4385363A2
公开(公告)日：2024-06-19
申请号：EP24166145.3
申请日：2020-10-12
申请人： Julius Blum GmbH
发明人： NETZER, Emanuel
IPC分类号： A47B88/463
CPC分类号： A47B88/463 , A47B88/45 , A47B2210/008320130101 , A47B2210/005620130101
摘要： Ausziehführung (20) für eine Schublade (2), mit
- einer an einer Seite eines Möbelkorpus (9) anordenbaren Korpusschiene (14),
- einer an der Korpusschiene (14) in Öffnungs- und Schließrichtung (OR, SR) bewegbar gelagerten Ladenschiene (13), welche an einer Schublade (2) anbringbar ist, wobei die Ladenschiene (13) eine der Schublade (2) zugewandte Oberseite (0) und eine durch zumindest einen Seitensteg (S) von der Oberseite (0) beabstandete Unterseite (U) aufweist, und
- einer Lagervorrichtung (17) für eine Synchronisierungsstange (65) einer Synchronisierungsvorrichtung (6), wobei die Lagervorrichtung (17) einen Befestigungsbereich (B) für die Synchronisierungsstange (65) aufweist,
wobei der Befestigungsbereich (B) unterhalb der Unterseite (U) der Ladenschiene (13) und zwischen der Ladenschiene (13) und der Korpusschiene (14) angeordnet ist.
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