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    SCHIEBETÜRANORDNUNG
    1.
    发明公开
    SCHIEBETÜRANORDNUNG 审中-实审

    公开(公告)号：EP4386163A1

    公开(公告)日：2024-06-19

    申请号：EP22213490.0

    申请日：2022-12-14

    申请人： Gretsch-Unitas GmbH Baubeschläge

    发明人： FEUCHT, Tobias ,  DIENERS, Udo

    IPC分类号： E05D15/10

    CPC分类号： E05D2015/102820130101 ,  E05D2015/103920130101 ,  E05D2015/102620130101 ,  E05D15/10 ,  E05Y2900/13220130101 ,  E05Y2600/1220130101 ,  E05Y2600/2020130101 ,  E05Y2201/69620130101 ,  E05Y2800/1220130101

    摘要： Die Erfindung betrifft eine Schiebetüranordnung (10) mit einem ortsfesten Rahmen (12) und mit einem relativ zu dem Rahmen (12) längs einer Verschiebeebene (yz) verschiebbaren Flügel (14) einer Tür, eines Fensters oder dergleichen, und mit einem Laufwerk umfassend zumindest einen den Flügel (14) tragenden Laufwagen (38, 40) und zumindest eine den Flügel (14) führende Führungseinheit (44, 46), wobei der Flügel (14) längs einer Ausstellachse (x) relativ zu dem Rahmen (12) zwischen einer Ausstellstellung und einer Andruckstellung bewegbar ist, wobei der Flügel (14) in Ausstellstellung zur Verschiebung längs der Verschiebeebene (yz) freigegeben ist, und wobei der Laufwagen (38) und/oder die Führungseinheit (44) eine Druckeinstelleinrichtung (70) mit einem Stelleelement (76) aufweist, mittels der die Lage eines Lagerelements (52) des Laufwagens (38) und/oder eines Lagerelements (54) der Führungseinheit (44) längs der Ausstellachse (x) und relativ zu einer bezogen auf die Ausstellachse (x) ortsfesten Rollenanordnung (62) des Laufwagens (38) und/oder Gleiteranordnung (63) der Führungseinheit (44) einstellbar ist.

    MÖBELANTRIEB
    3.
    发明公开
    MÖBELANTRIEB 审中-实审

    公开(公告)号：EP4397830A2

    公开(公告)日：2024-07-10

    申请号：EP24177830.7

    申请日：2020-04-15

    申请人： Julius Blum GmbH

    发明人： HOLZAPFEL, Andreas

    IPC分类号： E05F1/10

    CPC分类号： E05D15/40 ,  E05D15/401 ,  E05F1/1041 ,  E05F1/105 ,  E05F1/1058 ,  E05Y2900/2020130101 ,  E05Y2600/4120130101 ,  E05Y2600/45220130101 ,  E05Y2201/2520130101 ,  E05Y2600/2020130101 ,  E05Y2201/69620130101 ,  E05Y2201/49920240501

    摘要： Möbelantrieb (4) zum Bewegen eines relativ zu einem Möbelkorpus (2) bewegbar gelagerten Möbelteiles (3), umfassend:
    - einen Träger (9) zur Befestigung an oder in einer Möbelplatte (6) des Möbelkorpus (2),
    - eine am Träger (9) angeordnete Stellarmanordnung (5) mit wenigstens einem bewegbar gelagerten Stellarm (5a, 5b, 5c, 5d, 5e) zum Bewegen des bewegbaren Möbelteiles (3),
    - eine Federvorrichtung (10) zur Kraftbeaufschlagung der Stellarmanordnung (5),
    - eine Einstellvorrichtung (19) zur Einstellung einer Kraft der Federvorrichtung (10) auf die Stellarmanordnung (5), wobei die Einstellvorrichtung (19) ein um eine Drehachse (R) drehbares Einstellelement (19a) und einen Gewindeabschnitt (17) mit einer Längsrichtung (L) aufweist, wobei eine Angriffsstelle (18) der Federvorrichtung (10) entlang des Gewindeabschnittes (17) durch eine Drehung des Einstellelementes (19a) um die Drehachse (R) einstellbar ist, wobei die Drehachse (R) des Einstellelementes (19a) und die Längsrichtung (L) des Gewindeabschnittes (17) einen Winkel zueinander einschließen,
    wobei jener Winkel, den die Drehachse (R) des Einstellelementes (19a) und die Längsrichtung (L) des Gewindeabschnittes (17) zueinander einschließen, bei einer Bewegung des wenigstens einen Stellarmes (5a, 5b, 5c, 5d, 5e) veränderbar ist.

    MÖBELANTRIEB
    6.
    发明公开
    MÖBELANTRIEB 审中-实审

    公开(公告)号：EP4397830A3

    公开(公告)日：2024-08-21

    申请号：EP24177830.7

    申请日：2020-04-15

    申请人： Julius Blum GmbH

    发明人： HOLZAPFEL, Andreas

    IPC分类号： E05D15/40 ,  E05F1/10

    CPC分类号： E05D15/40 ,  E05D15/401 ,  E05F1/1041 ,  E05F1/105 ,  E05F1/1058 ,  E05Y2900/2020130101 ,  E05Y2600/4120130101 ,  E05Y2600/45220130101 ,  E05Y2201/2520130101 ,  E05Y2600/2020130101 ,  E05Y2201/69620130101 ,  E05Y2201/49920240501

    摘要： Möbelantrieb (4) zum Bewegen eines relativ zu einem Möbelkorpus (2) bewegbar gelagerten Möbelteiles (3), umfassend:
    - einen Träger (9) zur Befestigung an oder in einer Möbelplatte (6) des Möbelkorpus (2),
    - eine am Träger (9) angeordnete Stellarmanordnung (5) mit wenigstens einem bewegbar gelagerten Stellarm (5a, 5b, 5c, 5d, 5e) zum Bewegen des bewegbaren Möbelteiles (3),
    - eine Federvorrichtung (10) zur Kraftbeaufschlagung der Stellarmanordnung (5),
    - eine Einstellvorrichtung (19) zur Einstellung einer Kraft der Federvorrichtung (10) auf die Stellarmanordnung (5), wobei die Einstellvorrichtung (19) ein um eine Drehachse (R) drehbares Einstellelement (19a) und einen Gewindeabschnitt (17) mit einer Längsrichtung (L) aufweist, wobei eine Angriffsstelle (18) der Federvorrichtung (10) entlang des Gewindeabschnittes (17) durch eine Drehung des Einstellelementes (19a) um die Drehachse (R) einstellbar ist, wobei die Drehachse (R) des Einstellelementes (19a) und die Längsrichtung (L) des Gewindeabschnittes (17) einen Winkel zueinander einschließen,
    wobei jener Winkel, den die Drehachse (R) des Einstellelementes (19a) und die Längsrichtung (L) des Gewindeabschnittes (17) zueinander einschließen, bei einer Bewegung des wenigstens einen Stellarmes (5a, 5b, 5c, 5d, 5e) veränderbar ist.