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公开(公告)号：EP0538623A1
公开(公告)日：1993-04-28
申请号：EP92115882.0
申请日：1992-09-17
IPC分类号： E03C1/10
CPC分类号： E03C1/102
摘要： Der Unterputz-Rohrunterbrecher, besteht aus einem Wandeinbaukasten (1), in den ein oberer Zulaufanschluß (3) und ein unterer Ablaufanschluß (4) einmünden, und aus einem rohrförmigen Unterbrecherfunktionsteil (2), das im Kasten (1) zwischen die Einmündungen der beiden Anschlüsse (3,4) abdichtend und herausnehmbar eingesetzt ist. Das Funktionsteil (2) hat eine axiale Länge, die kürzer ist als der lichte Abstand zwischen den Einmündungen der beiden Anschlüsse (3,4). Das Austrittsende (5) des Funktionsteils (2) ist zylindrisch ausgebildet und mit einer O-Ringdichtung (6) in den Ablaufanschluß (4) des Kastens (1) einsteckbar. Der Zulaufanschluß (3) des Kastens (1) ist mit einer in dem Anschluß abgedichtet axial verschiebbaren Schiebetülle (7) ausgebildet, deren aus dem Zulaufanschluß (3) herausragendes Ende (9) mit einer O-Ringdichtung (11) in das Eintrittsende (10) des Funktionsteils (2) einsteckbar ist.
摘要翻译： 底板断路器由上部进料连接件（3）和下部排放连接件（4）打开的壁安装箱（1）和设置在箱体中的管状隔离开关功能部件（2）组成 （1）在两个连接件（3,4）的开口之间以密封方式并且使得其能够被移除。 功能部件（2）具有比两个连接件（3,4）的开口间隙短的轴向长度。 功能部分（2）的出口端（5）以圆柱形的方式设计，并且可以通过O形密封圈（6）插入箱体（1）的排放连接件（4）中。 箱体（1）的进料连接件（3）设计有一个滑动衬套（7），可以在连接中以密封的方式轴向移动。 从进料连接件（3）突出的衬套的端部（9）可以通过O形密封圈（11）插入到功能部件（2）的入口端部（10）中。
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公开(公告)号：EP0511460A3
公开(公告)日：1993-01-13
申请号：EP92101405.6
申请日：1992-01-29
CPC分类号： F16L47/04
摘要： In dem Verschraubungskörper (1), welcher das dicht in der Anschlußverschraubung festzuklemmende Kunststoffrohrende (2) aufnimmt, ist eine das Rohrende (2) umgebende, in dem Verschraubungskörper (1) axial verschiebbare Spannhülse (7) angeordnet. Ein auf das Rohrende (2) aufgeschobener hülsenförmiger Klemmring (9) wird zum Festklemmen des Rohrendes (2) mittels einer auf den Verschraubungskörper (1) aufschraubbaren Überwurfmutter (3) gegen eine Anschlagfläche (8) am vorderen Ende der Spannhülse (7) gedrückt. Der hintere Teil der Spannhülse (7) besitzt eine zum hinteren Hülsenende konisch sich erweiternde Innenfläche (10), welche im Verschraubungskörper (1) mit dem Rohrende (2) eine Dichtkammer (11) bildet. In der Dichtkammer (11) befindet sich ein das Rohrende (2) umgebender Dichtungsring (5), der zum konisch verengten vorderen Ende der Dichtkammer (11) hin einen Hohlraum freiläßt und entlang der konischen Innenfläche (10) der Spannhülse (7) axial in diesen Hohlraum hineindrückbar ist. Verschraubungskörper (1) und Spannhülse (7) sind mit zusammenwirkenden radialen Anschlagflächen (12) versehen, die die Einschiebbarkeit der Spannhülse (7) in den Verschraubungskörper (1) zu dem Dichtungsring (5) hin begrenzen.
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公开(公告)号：EP0264638A2
公开(公告)日：1988-04-27
申请号：EP87113747.7
申请日：1987-09-19
IPC分类号： E03D3/04
摘要： Der Druckspüler hat ein manuell betätigbares Entlastungsventil (8), durch dessen Öffnen der in einer Ausgleichskammer (6) den Spülventilkolben (2) in Schließrichtung beaufschlagende Wasserdruck in einen Ablaufkanal (10) entlastet wird, so daß dann der Wasserdruck im Gehäuseeintritt (5) den Spülventilkolben (2) im Öffnungssinn gegen eine Federkraft verschieben kann. Für den Druckaufbau in der Ausgleichskammer (6) zum Schließen des Spülventilkolbens (2) ist die Ausgleichskammer (6) durch eine Zulaufdüse (7) mit dem Gehäuseeintritt (5) verbunden. Das Entlastungsventil (8) ist mit einer den Wasseraustritt aus der Ausgleichskammer (6) verzögernden Entlastungsdüse (11) ausgebildet, deren Drosselquerschnitt um einen vorbestimmten kleinen Betrag größer ist als der Drosselquerschnitt der Zulaufdüse (7). Das Entlastungsventil (8) besitzt einen Verschlußstößel (13), der von der Druckspülertaste (9), welche gegen eine Rückstellfederkraft manuell betätigbar ist, abgetrennt ist und der durch einen Berührungsstoß der Taste (9) von dem Verschlußsitz (14) des Entlastungsventils (8) nach unten abdrückbar ist und danach selbsttätig bis auf einen Mitnehmeranschlag (15) des Spülventilkolbens (2) abzusinken vermag. Der hochsteigende Spülventilkolben (2) hebt den Verschlußstößel (13) wieder gegen den Verschlußsitz (14) des Entlastungsventils hoch und bestimmt damit selbsttätig und gleichbleibend Spülzeit und Spülmenge auch bei nur kurzer Handbetätigung der Druckspülertaste (9).
摘要翻译： 1.一种用于盥洗室的冲洗阀，具有：用于供水的壳体入口（5）; 冲击阀活塞（2），其通过弹簧（3）的力被迫在冲洗阀壳体（1）中的截止座（4）上，并且可以通过壳体的水压而升高到打开位置 入口（5）; 压力平衡室（6），其在关闭方向作用在冲洗阀活塞（2）上，并通过供给喷嘴（7）连接到壳体入口（5）; 和可以手动致动到开启位置的安全阀（8），来自压力平衡室（6）的水可以被排出到延伸到壳体的出水端的排放管道（10）中，其特征在于： 安全阀（8）构造有释放喷嘴（11），其将来自压力平衡室（6）的水的排放延迟并且其节流横截面积比预定量小的节气门横截面 供应喷嘴（7）和安全阀具有闭合挺杆（13），该闭合挺杆（13）与可以手动地启动的冲洗阀按钮（9）分离，以防止复位弹簧的力，并且可以通过接触推动而被迫向下 来自安全阀的关闭座（14）的按钮，此后可以自发地下降到冲洗阀活塞（2）的夹带止动件（15）。
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公开(公告)号：EP0312750B1
公开(公告)日：1991-09-04
申请号：EP88114562.7
申请日：1988-09-07
发明人： Kleineberg, Manfred
IPC分类号： E03D3/04
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公开(公告)号：EP0535453A1
公开(公告)日：1993-04-07
申请号：EP92115883.8
申请日：1992-09-17
IPC分类号： F16L37/28
CPC分类号： F16L37/28
摘要： Die Gassteckdose hat an einem Ende (6) ihres zylinderförmigen Gehäuses (1) eine stirnseitige Öffnung (2) zum Einstecken eines Gasanschlußschlauchsteckers und einen rechtwinklig vom Gehäuse (1) abstehenden Stutzen (3) zum Verschrauben der Gassteckdose mit einer Gasleitung. Zur Eignung für eine Unterputzinstallation ist die Gassteckdose an dem Stutzen (3) mit einem Außengewinde für eine zu der Rohrnennweite der Gasleitung passende Überwurfmutterverschraubung (9) ausgebildet und ist das Gehäuse (1) herausnehmbar in einem Unterputzinstallationskasten (4) angeordnet, wobei das die stirnseitige Öffnung (2) aufweisende Ende (6) des Gehäuses (1) in einer Öffnung eines vorderseitigen abnehmbaren Deckels (5) des Kastens (4) liegt. Der Kasten (4) enthält in einer Seitenwand eine Tülle (7), deren aus dem Kasten herausragendes Ende (8) mit der Gasleitung verbindbar ist und deren in den Kasten hineinragendes Ende die an den Stutzen (3) des Gehäuses (1) anschließbare Überwurfmutterverschraubung (9) enthält. In dem Kasten (4) sind Stützrippen (10) angeordnet, die das Gehäuse (1) gegen Verdrehen um die Längsachse des Stutzens (3) abstützen.
摘要翻译： 在其圆柱形壳体（1）的一端（6）处，气体插入式插座具有端部开口（2），用于插入气体连接软管塞和连接件（3），该连接件以直角 从壳体（1），将气体插入式插座拧入气体管线。 为了使其适合于嵌入式安装，气体插入式插座由连接件（3）构成，外部螺纹用于夹紧螺母联接器（9），该螺母联接器（9）适合管道标称宽度的气体 并且所述壳体（1）可拆卸地布置在嵌入式安装箱（4）中，所述壳体（1）的具有端部开口（2）的端部（6）位于盖（5）的开口中 ），其可在盒体（4）的前侧移除。 在侧壁中，盒（4）包含一个套筒（7），其端部（8）伸出盒子外部可以连接到气体管线，并且其端部投入箱体中包含夹紧螺母螺母联接器 9），其可以连接到壳体（1）的连接件（3）。 安装在箱体（4）中的是支撑肋（10），其支撑壳体（1）以防止连接件（3）的纵向轴线旋转。
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