Stabförmiger Geräte-Halter
    2.
    发明公开
    Stabförmiger Geräte-Halter 审中-公开
    StabförmigerGeräte-Halter

    公开(公告)号:EP1598487A1

    公开(公告)日:2005-11-23

    申请号:EP05007484.8

    申请日:2005-04-06

    申请人: Roth, Eckart

    发明人: Roth, Eckart

    摘要: Es ist ein stabförmiger Geräte-Halter für den Sanitär-, insbesondere Badbereich vorgesehen, mit einer Basispartie (13), die eine Geräte-Aufnahme zum Haltern eines Gerätes (18) aufweist, und einer Endpartie (15), die an die Basispartie (13) angesetzt ist und eine Kopplungsstelle (21) aufweist an die eine Halteeinrichtung angekoppelt oder ankoppelbar ist, wobei an der Kopplungsstelle (21) Schwenkmittel (22) vorgesehen sind, um den Geräte-Halter (11) schwenkbeweglich mit der Halteeinrichtung zu koppeln.

    摘要翻译: 一个可调节的浴室配件,例如浴室。 具有支撑轴(13),其具有用于保持附件的手柄(16)并且具有球窝接头(21)以配合到壁挂架(12)上。 球窝接头是可拆卸的,可以使用简单的锁定控制(25)锁定在任何设置中。 墙壁安装可以是固定的,也可以是可移动的吸力。

    Einbaurahmen, insbesondere für Revisionsöffnungen in einer Gebäudewand
    3.
    发明公开
    Einbaurahmen, insbesondere für Revisionsöffnungen in einer Gebäudewand 失效
    在建筑物的墙壁安装架,特别是用于检查孔

    公开(公告)号:EP0723054A3

    公开(公告)日:1997-05-28

    申请号:EP95118437.3

    申请日:1995-11-23

    申请人: Roth, Eckart

    发明人: Roth, Eckart

    IPC分类号: E04F19/08

    CPC分类号: E04F19/08

    摘要: Ein Einbaurahmen, insbesondere für Revisionsöffnungen in einer Gebäudewand zum wegnehmbaren Halten einer die Revisionsöffnung verschließenden Abdeckung, weist die Rahmenseiten bildende Rahmenleisten (6,7) auf, die aus einem Strangmaterial hergestellt und an den Rahmenecken miteinander verbunden sind. Dabei ist jede Rahmenleiste mit einer ihrer Stirnseiten (Stirnseite 10) gegen die benachbarte, an der Stirnseite (10) vorbeilaufende Rahmenleiste (7) gerichtet und trägt an ihrem diese Stirnseite (10) bildenden Endbereich (11) ein zur vorbeilaufenden Rahmenleiste (7) hin vorstehendes Verbindungsteil (12). Die vorbeilaufende Rahmenleiste (7) ist in ihrer Längsrichtung verstellbar und in der jeweiligen Längslage feststellbar mit dem Verbindungsteil (12) verbunden. Ein sich beim Verstellen ergebender Überstand der vorbeilaufenden Rahmenleiste (7) über das Rahmeneck hinaus kann abgelängt werden.

    Revisionsvorrichtung für Gebäudewände, insbesondere Brandschutzwände
    4.
    发明公开
    Revisionsvorrichtung für Gebäudewände, insbesondere Brandschutzwände 失效
    InsbesondereBrandschutzwände的RevisionsvorrichtungfürGebäudewände。

    公开(公告)号:EP0668415A1

    公开(公告)日:1995-08-23

    申请号:EP95101720.1

    申请日:1995-02-09

    申请人: Roth, Eckart

    发明人: Roth, Eckart

    IPC分类号: E04F19/08

    摘要: © Eine Revisionsvorrichtung für Gebäudewände (1) enthält einen in die Gebäudewand (1) einzubauenden Rahmen (3) mit einem Revisionsdeckel (4). Die vom Revisionsdeckel (4) verschlossene Revisionsöffnung (6) weist in vertikaler Richtung eine um die Breite (B) eines Montagespaltes (11) größere Höhe (H) als der Revisionsdeckel (4) auf. Eine den Revisionsdeckel (4) lösbar mit dem Rahmen (3) verbindende Verbindungseinrichtung wird von einer oberen Steckeinrichtung zwischen dem oberen Rahmenschenkel (13) und der zugewandten Deckeloberseite und einer entgegengesetzten unteren Steckeinrichtung zwischen dem unteren Rahmenschenkel (12) und der zugewandten Deckelunterseite gebildet. Die maximal mögliche Zusammenstecktiefe ist bei der oberen Steckeinrichtung größer, so daß der Revisionsdeckel (4) beim Einsetzen in geneigter, unten vor die Revisionsöffnung (6) vorstehender Schräglage angesetzt und mit dem oberen Rahmenschenkel (13) in Steckeingriff gebracht wird, wonach er in die Revisionsöffnung (6) eingeschwenkt und unter Wirksamwerden der unteren Steckeinrichtung auf den unteren Rahmenschenkel (12) abgesenkt wird. Unten hinten bilden die Deckelunterseite (15) und der untere Rahmenschenkel (12) jeweils eine Schrägfläche (17 bzw. 18), so daß der Revisionsdeckel (4) an der Rahmenschenkel-Schrägfläche (18) vorbeischwenken kann.

    摘要翻译: 检查开口被布置在具有盖的封闭框架中,该盖在下框架臂(12)和上框架臂(13)之间沿垂直方向可释放地安装在防火墙的前侧上。 开口具有比检查盖(4)更大的高度(H)。 连接装置从限制检查开口的上框架臂和检查盖的相对的上侧之间的上部插入装置有效。 相反的下插入装置在限制检查开口的下框架臂和检查盖的相对的下侧之间是有效的。 插入销(21)布置在检查盖上。 检查盖或框架承载至少一个覆盖安装间隙的金属条,盖与就位。

    HANDGRIFFVORRICHTUNG
    5.
    发明公开

    公开(公告)号:EP2157900A2

    公开(公告)日:2010-03-03

    申请号:EP08759063.4

    申请日:2008-06-06

    申请人: Roth, Eckart

    发明人: Roth, Eckart

    IPC分类号: A47K17/02

    CPC分类号: A47K17/022 F16B47/006

    摘要: The invention relates to a handle grip device, in particular an aid to standing up for people in a sanitary environment, comprising a handle bar (12) with at least one suction head (14) with a suction plate (15) or a suction piston (50) and an operating device (17) for the suction plate (15) or suction piston (50) arranged at at least one handle end (13a, 13b) or between both handle ends (13a, 13b), such that by operating the operating device (17) the at least one suction head (14) may be attached by suction to a porous surface with formation of a vacuum acting between the porous surface and the suction plate (15) or suction piston (50) and detachable therefrom by releasing said vacuum, provided with a vacuum loss display device (22) corresponding to a reduction in the vacuum.

    摘要翻译: 本发明涉及一种把手装置,尤其是用于站立在卫生环境中的人的辅助装置,该把手装置包括具有至少一个抽吸头(14)的手柄杆(12),该抽吸头具有抽吸板(15)或抽吸活塞 (13a,13b)或两个手柄端部(13a,13b)之间设置的用于吸盘(15)或抽吸活塞(50)的操作装置(17),使得通过操作 操作装置(17)中的至少一个抽吸头(14)可以通过抽吸附接到多孔表面,并且在多孔表面和抽吸板(15)或抽吸活塞(50)之间形成真空,并且可以从中拆卸 通过释放所述真空,设置有对应于真空度降低的真空损失显示装置(22)。

    Bügelartige Funktionseinheits-Haltevorrichtung
    7.
    发明公开
    Bügelartige Funktionseinheits-Haltevorrichtung 审中-公开
    BügelartigeFunktionseinheits-Haltevorrichtung

    公开(公告)号:EP1589155A1

    公开(公告)日:2005-10-26

    申请号:EP05007482.2

    申请日:2005-04-06

    申请人: Roth, Eckart

    发明人: Roth, Eckart

    IPC分类号: E03C1/06 A47K3/28

    摘要: Es ist eine bügelartige Funktionseinheits-Haltevorrichtung für den Sanitär- ,insbesondere Badbereich vorgesehen, die frei von zusätzlichen Befestigungsmitteln an einer wandseitig mit Abstand zur Wand angebrachten oder anbringbaren Stange (12) befestigbar ist, mit wenigstens einer Kopplungsstelle (27), an der eine Funktionseinheit (28) befestigbar oder befestigt ist und mit zwei Schenkeln (15a, 15b), die elastisch federnd miteinander verbunden sind, so dass die Schenkel (15a, 15b) bei Bedarf auseinanderdrückbar sind und selbsttätig in ihre Ausgangslage zurückfedern, wobei die Schenkel (15a, 15b) im befestigen Zustand der Haltevorrichtung (11) wandferne Basispartien (16a, 16b) besitzen, die zur Bildung einer Stangenaufnahme (18) zur Aufnahme einer Stange (12) vorgesehen sind, aufeinander zuspringende Mittelpartien (19a, 19b)besitzen, die einen Halsbereich (20) bilden, der beim Befestigen der Haltevorrichtung (11) an der Stange (12) durch diese aufweitbar ist, und voneinander wegspringende Endpartien (25a, 25b) aufweisen, die eine wandanlagefläche (26) zum Abstützen an der Wand bilden.

    摘要翻译: 两端与对应的真空发生器(14)连接的杆(12)被保持在保持装置的杆安装部分(18)的侧部(15a,15b)和中心部分(19a,19b)之间 (11)。 保持装置的端部(25a,25b)的壁接触表面(26)被保持在壁(30)上,以防止装置绕杆旋转。

    Spender für flüssige Handwasch- oder Handpflegemittel
    8.
    发明公开
    Spender für flüssige Handwasch- oder Handpflegemittel 有权
    SpenderfürflüssigeHandwasch- oder Handpflegemittel

    公开(公告)号:EP1151710A1

    公开(公告)日:2001-11-07

    申请号:EP01103034.3

    申请日:2001-02-09

    申请人: Roth, Eckart

    发明人: Roth, Eckart

    IPC分类号: A47K5/12

    CPC分类号: A47K5/1202

    摘要: Ein Spender (1) für flüssige Handwasch- oder Handpflegemittel weist eine an der dem Benutzer zugewandten Spender-Vorderseite (4) angeordneten, nach unten gerichtete Abgabeöffnung (5) für das Wasch- oder Pflegemittel und eine die Abgabe des Wasch- oder Pflegemittels steuernde Betätigungseinrichtung (10) mit einer an der Spender-Vorderseite (4) angeordneten, vom Benutzer durch Drücken in Betätigungsrichtung (11) zu betätigende Betätigungspartie (12) auf. Die Betätigungsrichtung (11) ist von vorne nach hinten gerichtet, wobei die Betätigungspartie (12) eine Handanlagefläche (13) zum Anlegen des Rückens einer Hand (6) des Benutzers beim Drücken bildet. Die Betätigungspartie (12) ist so unterhalb der Abgabeöffnung (5) angeordnet, dass beim Gebrauch das Wasch- oder Pflegemittel in die gegen die Betätigungspartie (12) drückende Hand fällt.

    摘要翻译: 分配器具有从前到后的操作装置(11)。 操作杆(12)形成手表面(13),其可由手背操作,并布置在开口(5)的下方,使得当使用时分配器中的产品落入被压入的手中 杠杆。