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公开(公告)号:EP1336784A3
公开(公告)日:2003-09-03
申请号:EP03002705.6
申请日:2003-02-06
申请人: SCHROTT, Harald
发明人: Ott, Hubert
CPC分类号: F16K31/0631 , F16K31/0606 , F16K31/0651 , F16K31/0655 , F16K31/0662 , F16K31/0665 , F16K31/082 , F25B41/062 , F25B43/003 , F25B2341/065 , F25B2500/12 , F25B2600/2511 , Y02B30/72
摘要: Es wird ein bistabiles elektromagnetisches Ventil vorgeschlagen, das in Kältemittelkreisläufen einzusetzen ist. Das Ventil ist mit besonders wenig Aufwand herzustellen und dabei zuverlässig dicht. Dies wird erfindungsgemäß dadurch erreicht, dass die Ventilkammer (7) innerhalb einer Steuerspule (3) durch einen zylindrischen Rohrkörper (2) gebildet wird, der sich wenigstens über die in den zylindrischen Rohrkörper (2) eingesetzten Polschuhe (5, 6) hinaus erstreckt.
摘要翻译: 提出了一种用于制冷剂回路的双稳态电磁阀。 阀门可以用很少的努力和可靠的密封来制造。 这创造性地通过以下方式实现:通过圆柱形管状体(2)形成控制线圈(3)内的阀室(7),该阀室至少在插入圆柱形管状体(2)中的极靴(5,6)延伸。
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公开(公告)号:EP1336783A3
公开(公告)日:2003-09-03
申请号:EP03002704.9
申请日:2003-02-06
申请人: SCHROTT, Harald
发明人: Ott, Hubert , Grau, Thomas
CPC分类号: F16K31/0631 , F16K31/0606 , F16K31/0651 , F16K31/0665 , F16K31/082 , F25B43/003 , F25B2500/12 , F25B2600/2511
摘要: Es wird ein bistabiles elektromagnetisches Ventil (1) mit einer zwischen zwei Polschuhen (5, 6) angeordneten Ventilkammer (7) und einem darin befindlichen, zwischen zwei Endstellungen verschiebbaren Ventilkörper (8), der als Magnet für wenigstens einen Permanentmagneten (12, 13) und für wenigstens eine Steuerspule (3) ausgebildet ist vorgeschlagen, dass in kleiner Bauform realisierbar ist. Dies wird erfindungsgemäß dadurch erreicht, dass wenigstens ein Fluidkanal (15) als Zufluss in axialer Richtung zwischen der Außenwand des Polschuhs (5) und dem Ventilgehäuse (2) vorgesehen ist.
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公开(公告)号:EP1054200A3
公开(公告)日:2001-10-24
申请号:EP00110335.7
申请日:2000-05-13
申请人: SCHROTT, Harald
发明人: Ott, Hubert
CPC分类号: F16K31/082 , F16K31/0675 , F25B2600/2511
摘要: Es wird ein bistabiles elektromagnetisches Ventil (1) mit einer zwischen zwei Polschuhen (12, 13) angeordneten Ventilkammer (3) einem darin zwischen zwei Endstellungen verschiebbaren Ventilkörper (4), bei dem der Ventilkörper (4) als Magnetanker für einen Permanentmagneten (30 bis 33) ausgebildet ist und eine Steuerspule vorhanden ist. Die Erfindung soll eine große Freiheit in der Auswahl geeigneter Permanentmagnete, insbesondere im Hinblick auf deren Kosten ermöglichen. Dies wird erfindungsgemäß dadurch erreicht, daß wenigstens zwei Permanentmagnete (30 bis 34) vorgesehen sind, die wenigstens teilweise seitlich neben den Polschuhen (12, 13) angeordnet sind.
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公开(公告)号:EP0623710B1
公开(公告)日:1998-08-05
申请号:EP93107413.2
申请日:1993-05-07
申请人: SCHROTT, Harald
发明人: Rudrich, Hans-Peter , Geser, Bernd
IPC分类号: E03C1/05
CPC分类号: E03C1/057
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公开(公告)号:EP0813636A1
公开(公告)日:1997-12-29
申请号:EP96905717
申请日:1996-03-08
申请人: SCHROTT HARALD
发明人: SCHROTT HARALD
IPC分类号: E03C1/05
CPC分类号: E03C1/057 , Y10T137/9464
摘要: A water outlet fitting (1) with a transmitter (4), a receiver and an electronic circuit for the contactless operation of an integrated non-return valve, in which the circuit is designed for operation in a plurality of selectable functions. On the fitting (1) there is a manually operable switch (5), especially a push-button which, when operated, can issue setting commands in the form of switching pulse groups in order to select and activate a given function.
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公开(公告)号:EP1336785B1
公开(公告)日:2006-05-10
申请号:EP03003024.1
申请日:2003-02-12
申请人: Schrott, Harald
发明人: Ott, Hubert , Grau, Thomas
CPC分类号: F16K31/0631 , F16K31/0606 , F16K31/0651 , F16K31/0665 , F16K31/082 , F25B43/003 , F25B2500/12 , F25B2600/2511
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公开(公告)号:EP1457723A3
公开(公告)日:2004-11-17
申请号:EP04014215.0
申请日:2003-02-06
申请人: Schrott, Harald
发明人: Ott, Hubert
CPC分类号: F16K31/0631 , F16K31/0606 , F16K31/0651 , F16K31/0662 , F16K31/082 , F25B43/003 , F25B2500/12 , F25B2600/2511 , Y10T137/86622
摘要: Es wird ein bistabiles elektromagnetisches Ventil vorgeschlagen, das in Kältemittelkreisläufen einzusetzen ist. Das Ventil ist mit besonders wenig Aufwand herzustellen und dabei zuverlässig dicht. Dies wird erfindungsgemäß dadurch erreicht, dass die Außenwand der Ventilkammer (7) durch einen zylindrischen Rohrkörper (2) gebildet ist, der sich wenigstens über die in den zylindrischen Rohrkörper (2) eingesetzten Polschuhe (5, 6) hinaus erstreckt, wobei wenigstens ein Ende des Rohrkörpers (2) einen Rohranschluss (11, 20) für das Fluid bildet.
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公开(公告)号:EP1336783A2
公开(公告)日:2003-08-20
申请号:EP03002704.9
申请日:2003-02-06
申请人: SCHROTT, Harald
发明人: Ott, Hubert , Grau, Thomas
CPC分类号: F16K31/0631 , F16K31/0606 , F16K31/0651 , F16K31/0665 , F16K31/082 , F25B43/003 , F25B2500/12 , F25B2600/2511
摘要: Es wird ein bistabiles elektromagnetisches Ventil (1) mit einer zwischen zwei Polschuhen (5, 6) angeordneten Ventilkammer (7) und einem darin befindlichen, zwischen zwei Endstellungen verschiebbaren Ventilkörper (8), der als Magnet für wenigstens einen Permanentmagneten (12, 13) und für wenigstens eine Steuerspule (3) ausgebildet ist vorgeschlagen, dass in kleiner Bauform realisierbar ist. Dies wird erfindungsgemäß dadurch erreicht, dass wenigstens ein Fluidkanal (15) als Zufluss in axialer Richtung zwischen der Außenwand des Polschuhs (5) und dem Ventilgehäuse (2) vorgesehen ist.
摘要翻译: 阀具有在两个极靴(5,6)和阀体(8)之间的阀室(7),阀体(8)可在腔室中的端部位置之间移动,形成用于至少一个永磁体的磁体和用于至少一个控制线圈 )。 至少一个流体通道(15)在极靴(5)的外壁和阀壳体(2)之间沿轴向设置为供应通道。 还包括以下独立权利要求:用于冷却系统的冷发生电路和具有冷发电电路的家用机器,特别是冰箱或柜式冷冻机。
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公开(公告)号:EP0959279A3
公开(公告)日:2000-08-16
申请号:EP99109780.9
申请日:1999-05-18
申请人: SCHROTT, Harald
发明人: Ott, Hubert
IPC分类号: F16K11/052 , F16K31/06 , F16K31/08
CPC分类号: F16K31/0682 , F16K31/0627 , F16K31/082 , F25B41/04
摘要: Es wird ein Ventil (1), insbesondere zur Verwendung in Kühlmittelkreisläufen von Kühlaggregaten, wie Kühlschränken oder dergleichen, vorgeschlagen, das in heliumdichter Bauweise ausgeführt werden kann, eine extrem niedere interne Leckrate aufweist und mit wenig Aufwand zu fertigen ist und eine hohe Betriebssicherheit gewährleistet. Dies wird dadurch erreicht, daß ein schwenkbarer, vollständig innerhalb einer Ventilkammer (3) befindlicher Ventilhebel (21) mit einem Schließkörper (12) mechanisch gekoppelt wird.
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公开(公告)号:EP0623710A1
公开(公告)日:1994-11-09
申请号:EP93107413.2
申请日:1993-05-07
申请人: SCHROTT, Harald
发明人: Rudrich, Hans-Peter , Geser, Bernd
IPC分类号: E03C1/05
CPC分类号: E03C1/057
摘要: Es wird eine berührungslos betätigbare Sanitärarmatur (1) mit einem an eine Wasserleitung angeschlossenen Wasserauslauf und einem diesem vorgeschalteten Absperrventil beschrieben. Das Absperrventil ist mittels einer Steuerschaltung in Abhängigkeit von den Signalen einer annäherungsempfindlichen Sensoreinrichtung betätigbar. Zur leichteren Handhabung und um Beckenreflexionen auszuschließen, ist an jeder der beiden Seiten der vertikalen Symmetrieebene der Armatur (1) je mindestens ein Sensor vorgesehen. Die Wirkungsbereiche (9) der Sensoren, nämlich die Sendekegel, sind so angeordnet, daß sie den ausfließenden Wasserstrahl (3) nicht erfassen. Die Sensoren der rechten und linken Seite wirken unabhängig voneinander.
摘要翻译: 给出了可以无接触地致动并具有连接到水管线的出水口和设置在所述出水口上游的截止阀的卫生配件(1)的描述。 可以通过控制电路根据接近敏感的传感器装置的信号来致动截止阀。 为了更简单的处理并且为了消除盆地反射,在每种情况下,在配件(1)的垂直对称平面的两侧的每一侧上设置一个传感器。 传感器的操作范围(9),即传输锥体,被布置成使得它们不吸收出射水射流(3)。 右侧和左侧的传感器彼此独立操作。
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