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公开(公告)号：EP3401130A1
公开(公告)日：2018-11-14
申请号：EP18167423.5
申请日：2018-04-16
申请人： Knott GmbH
发明人： STRASSER, Josef
IPC分类号： B60D1/06
摘要： Eine Kugelkopfkupplung (1) weist eine Kniehebeleinrichtung (19) auf, die mittels eines Handhebels (3) manuell betätigt werden kann, um die Kugelkopfkupplung (1) zu Öffnen und zu Schließen. Ferner weist die Kugelkopfkupplung (1) eine in die Kniehebeleinrichtung (19) integrierte Zuspanneinrichtung (20) zum Zuspannen der Kugelkopfkupplung (1) auf.
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公开(公告)号：EP3360704A1
公开(公告)日：2018-08-15
申请号：EP18154423.0
申请日：2018-01-31
发明人： Recker, Dirk , Gentner, Wolfgang
CPC分类号： B60D1/54 , B60D1/06 , B60D1/065 , B60D1/62 , B60D2001/544
摘要： Um eine Anhängekupplung umfassend eine fahrzeugfest an einem Heckbereich einer Fahrzeugkarosserie montierbare Schwenklagereinheit und ein an der Schwenklagereinheit um mindestens eine Schwenkachse verschwenkbar gelagertes Schwenkelement, mit welchem ein eine Kupplungskugel tragender Kugelhals fest verbunden ist, der durch das Verschwenken des Schwenkelements um die mindestens eine Schwenkachse relativ zur Schwenklagereinheit zwischen zwei Endstellungen verschwenkbar ist, von denen eine eine Arbeitsstellung ist, und von denen eine andere eine Ruhestellung ist, derart zu verbessern, dass eine möglichst einfache und eindeutige Erfassung der Lage des Schwenkelements möglich ist, wird vorgeschlagen, dass zur Erfassung mindestens einer Lage des Schwenkelements relativ zur Schwenklagereinheit bezüglich der mindestens einen Schwenkachse ein Sensorsystem vorgesehen ist, welches die Lagen des Schwenkelements relativ zu der fahrzeugfesten Schwenklagereinheit erfasst und eine für die jeweilige Lage des Schwenkelements repräsentative Stellungsinformation erzeugt.
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公开(公告)号：EP3141405A1
公开(公告)日：2017-03-15
申请号：EP16187840.0
申请日：2016-09-08
摘要： Die Erfindung betrifft eine Anhängekupplung umfassend einen zwischen einer Arbeitsstellung und einer Ruhestellung bewegbaren Kugelhals mit einer Kupplungskugel, eine fahrzeugfest angeordnete Schwenklagereinheit, und eine Drehblockiereinrichtung mit mindestens zwei Drehblockierkörpern, die mittels eines Führungskörpers in einer Führungsrichtung mit mindestens einer Komponente in radialer Richtung zur Schwenkachse bewegbar geführt sind, und mit einem für jeden der Drehblockierkörper jeweils eine quer zur Führungsrichtung verlaufende Keilfläche aufweisenden und um die Schwenkachse drehbar angeordneten Betätigungskörper, durch dessen Drehbewegung in einer Betätigungsrichtung die mindestens zwei Drehblockierkörper in der Führungsrichtung bewegbar und beaufschlagbar sind, wobei eine Lösestellungsrasteinrichtung vorgesehen ist, welche in einer Lösestellung des Betätigungskörpers zwischen einer eine Bewegung des Betätigungskörpers relativ zum Führungskörper freigebunden Rastlösestellung und einer den Betätigungskörper relativ zum Führungskörper festlegenden Raststellung bewegbar ist und zumindest in der Lösestellung des Betätigungskörpers durch ein Federelement in Richtung der Raststellung beaufschlagt ist.
摘要翻译： 本发明涉及一种拖车联轴器，包括一个可在工作位置和静止位置之间移动的球形颈部，该连接球具有一个联接球，一个枢转轴承单元，其被固定在车辆上;以及一个旋转阻挡装置， 至少两个旋转阻挡体，其通过引导体引导，以在相对于枢转轴线具有径向方向上的至少一个部件的引导方向上可移动，并具有具有相应凸轮面的致动体， 对于每个旋转阻挡体横向地延伸，并且其布置成可绕枢转轴线旋转，并且由于在致动方向上的旋转运动的结果，至少两个旋转阻塞体是可移动和可推动的 在引导方向上，设置有释放位置锁定装置，其在致动体的释放位置中可在闩锁释放位置t 帽子允许致动体相对于引导体运动，以及锁定位置，其将致动体相对于引导体固定，并且其被弹性元件沿着锁定位置的方向推压，至少在释放 致动体的位置。
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公开(公告)号：EP2540532B1
公开(公告)日：2015-05-06
申请号：EP12401114.9
申请日：2012-06-09
申请人： I-Racks GmbH
发明人： Ziola, Stefan
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公开(公告)号：EP2759421A3
公开(公告)日：2015-01-14
申请号：EP14152505.5
申请日：2014-01-24
IPC分类号： B60D1/06
CPC分类号： B60D1/065
摘要： Um eine Anhängekupplung (10) für Kraftfahrzeuge, umfassend einen mit einem ersten Ende (14) mittels eines Kugelhalsträgers (16) fahrzeugfest an einer Heckpartie (18) eines Kraftfahrzeugs montierbaren Kugelhals (12) der an einem zweiten Ende (24) eine Kupplungskugel (26) trägt, derart zu verbessern, dass in einfacher Weise Lastenträger montiert und sicher gehalten werden können, wird vorgeschlagen, dass an dem Kugelhals (12) in einem definierten Abstand von der Kupplungskugel (26) mindestens ein Positionierkörper (54) zur Positionierung einer auf die Kupplungskugel (26) und den Kugelhals (12) aufsetzbaren Lastenträgerhalteeinrichtung (50) angeordnet ist.
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公开(公告)号：EP2792512A1
公开(公告)日：2014-10-22
申请号：EP14164582.0
申请日：2014-04-14
发明人： WINTERHOFF, Ulrich
摘要： Eine Kugelkopfkupplung, die durch einen an einem Kupplungsgehäuse (1) um einen daran befestigten Querbolzen (5) schwenkbar gehaltenen, mittels eines Steckschlosses (4) blockierbaren Handgriff (3) betätigbar ist, wobei der Querbolzen (5) in Langlöchern (12) des Handgriffs (3) geführt ist, wobei das Steckschloss (4) in einer senkrecht zur Längsachse des Kupplungsgehäuses (1) verlaufenden und dessen Oberseite zugewandten Bohrung (9) des Handgriffs (3) gehalten ist und ein Schließbolzen (7) des Steckschlosses (4) in Blockierstellung den Querbolzen (5) derart hintergreift, dass eine Schwenkbewegung des Handgriffs (3) um den Querbolzen (5) blockiert ist.
摘要翻译： 其可枢转地通过一个上的离合器外壳（1）附于其中的横向销（5），通过卡扣在锁（4）可锁定的手柄的装置支撑的球头连接件（3）能够被致动，其特征在于，在手柄的长孔（12）的横螺栓（5） （3）引导，其特征在于，在一个方向上垂直于所述耦接壳体的纵向轴线延伸的插入锁（4）（1）和其上侧朝向（9）所述手柄（3）被保持在孔和闭合销（7）在锁塞（4）的 阻挡位置接合在这样一种方式，所述手柄（3）围绕所述横向销（5）的枢转运动被阻挡的横向销（5）的后面。
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9.发明公开An einer Anhängerdeichsel befestigbare Zugkugelkupplung 有权一个einerAnhängerdeichselbefestigbare Zugkugelkupplung
公开(公告)号：EP2732990A1
公开(公告)日：2014-05-21
申请号：EP13192469.8
申请日：2013-11-12
发明人： Winterhoff, Ulrich
IPC分类号： B60D1/06
CPC分类号： B60D1/065
摘要： Eine an einer Anhängerdeichsel befestigbare Zugkugelkupplung, mit einer über einen schwenkbaren, an einem als Blechformteil ausgebildeten, Bohrungen (6) zur Durchführung von Schrauben zur Befestigung an der Anhängerdeichsel aufweisenden, rinnenförmigen Gehäuse (1) gelagerten Handgriff (2) betätigbaren Kugelpfanne (4), die verdrehbar an einem in Lagerbohrungen (8) des Gehäuses (1) gelagerten und durch Durchgangsbohrungen (15) der Kugelpfanne (4) geführten Schwenkbolzen (9) gehalten ist und die in einem Kupplungsmaul (3) des Gehäuses (1) zur Aufnahme und Arretierung einer fahrzeugseitigen Kugel angeordnet ist, wobei der Handgriff (2) mit einem Arretierbolzen (11) korrespondiert, der in in den Seitenwänden des Gehäuses (1) angeordneten Langlöchern (10) in Längsachsrichtung des Gehäuses (1) verschiebbar gelagert ist, und wobei das Gehäuse (1) in einem Aufnahmebereich für die Anhängerdeichsel mehrere, abständig zueinander angeordnete, von einem Randbereich (7) des Gehäuses (1) zum gegenüberliegenden anderen Randbereich (7) verlaufende Sicken (5) aufweist.
摘要翻译： 联接器具有片状模具部分，在其上形成有用于通过用于通过拖车拉杆固定片材模具部分的螺钉的孔（6）。 可旋转的球杯保持在旋转螺栓（9）上。 旋转螺栓由杯的通孔引导并安装在壳体的轴承孔（8）上。 旋转螺栓布置在壳体的离合器口中。 壳体设置有从壳体的边缘区域（7）延伸到壳体的相对边缘区域并且在用于拉杆的接收区域中彼此以一定距离布置的波纹部分（5）。
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公开(公告)号：EP2700516A2
公开(公告)日：2014-02-26
申请号：EP13179557.7
申请日：2013-08-07
申请人： AL-KO Kober SE
发明人： Frank, Thomas , Hofhansl, Walter
IPC分类号： B60D1/06
CPC分类号： B60D1/065
摘要： Die Erfindung betrifft eine Anhängekupplung (1) mit einem Kupplungsgehäuse (2), einem Kupplungshebel (3), einem im Kupplungsgehäuse (2) verschieblich gelagerten Schließbolzen (9), einer schwenkbar gelagerten Kugelschale (13) und einem schwenkbar gelagerten und mit dem Schließbolzen (9) zusammenwirkenden Sicherungshebel (26). Die Kugelschale (13) ist in Öffnungsstellung der Anhängekupplung (1) frei und unabhängig vom Sicherungshebel (26) und vom Schließbolzen (9) verschwenkbar. Sie weist am rückwärtigen Stirnende eine gebogene Anlagekontur (22) für eine lösbare Anlage am Schließbolzen (9) in Öffnungsstellung auf.
摘要翻译： 拖车联轴器（1）具有壳体（2），锁定螺栓（9）可滑动地安装在其中，操作杆（3），可枢转地安装的球形壳体（13）和枢轴安装的安全杆（26），其配合 锁栓 球形外壳是自由的，独立于安全杆，锁扣枢转地安装在拖车联轴器的打开位置。 球形壳体在弯曲部分轮廓的后端处具有可释放的邻接在锁定螺栓上。
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