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公开(公告)号：EP2584125A3
公开(公告)日：2018-04-11
申请号：EP12187872.2
申请日：2012-10-10
发明人： Nowatzki, Günter
摘要： Die Erfindung betrifft ein Vorhangschloss mit einem Schlossgehäuse (1, 2) und einem U-förmigen Schlossbügel (3), wobei die U-Schenkel des Schlossbügels ein Lagerende (4) und ein Verriegelungsende (5) aufweisen, wobei das Lagerende (4) beweglich, insbesondere drehbeweglich in einer Lageröffnung (6) des Schlossgehäuses (1) steckt und das Verriegelungsende (5) mit einem einer Verriegelungsöffnung (7) zum Einstecken des Verriegelungsendes (5) zugeordneten Riegelglied (8) im Schlossgehäuse (2) derart zusammenwirkt, dass in einer Verriegelungsstellung, in der das Riegelglied (8) in eine Sperrausnehmung (9) des Verriegelungsendes (5) eingreift, beide Schlossbügelenden (4, 5) an das Schlossgehäuse (1, 2) fixiert sind, und in einer Freigabestellung, in der das Riegelglied (8) nicht in die Sperrausnehmung (9) eingreift, das Verriegelungsende (5) vom Schlossgehäuse (2) lösbar ist. Zur schließtechnischen Weiterbildung eines Vorhangschlosses, wird vorgeschlagen, dass die Außenwandung des Schlossgehäuses von der Außenwandung (1', 2') zweier in Erstreckungsrichtung der U-Schenkel des Schlossbügels (3) gegeneinander verschieblichen Gehäuseteilen (1, 2) gebildet ist, wobei ein erstes Gehäuseteil (1) die Lageröffnung (6) aufweist, in der das Lagerende (4) axialfest steckt, und ein zweites Gehäuseteil (2) die Verriegelungsöffnung (7) ausbildet.
摘要翻译： 本发明涉及与锁壳体上的挂锁（1，2）和一个U形锁钩环（3），其特征在于，具有支承端锁钩环的U形腿（4）和锁定端（5），其中，所述轴承端部（4）可动 尤其可旋转地在一个轴承孔（6）的锁壳体（1）的插入和锁定端部（5）与锁定开口（7），用于锁定端的插入中的一个（5）与所述闩锁部件（8）关联的锁壳体以这样的方式相配合（2），在 一个锁定位置中，所述锁定部件（8）进入锁定凹口（9）的锁紧端（5）接合，两个钩环的端部（4,5）的锁壳体（1，2）是固定的，并在释放位置中，所述锁定构件 （8）不接合在锁定凹部（9）中时，锁定壳体（2）的锁定端部（5）是可释放的。 对于一个挂锁的最终技术培训，所以建议在锁壳体的从两个锁钩环的U形腿的延伸的方向上的外壁（1”，2' ）的外壁（3）是相互可移动的壳体部分（1,2）形成，其中，第一 壳体部件（1）具有其中轴向端部（4）轴向地卡在其中的轴承开口（6）以及形成锁定开口（7）的第二壳体部件（2）。
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公开(公告)号：EP3276111A1
公开(公告)日：2018-01-31
申请号：EP17159518.4
申请日：2017-03-07
发明人： LIU, Tien-Kao
CPC分类号： E05B67/02 , E05B17/18 , E05B17/185 , E05B67/24 , Y10T70/7955 , Y10T70/8649
摘要： A lock includes a housing having an insertion hole in which a pivot is inserted. A slide is connected to one end of the pivot. A spring is located in the insertion hole and applies a first resilient force toward the insertion hole, and a second resilient force toward a direction that the slide pivots. When the slide is located at a first position, the installation recess is covered by the slide to prevent water and dust from entering into the installation recess. When the slide located at a second position, at least one portion of the slide does not cover the installation recess to allow the lock to be unlocked. When the slide located at a third position, the slide is located higher than the first end face of the protrusion and is pivotable so that the installation recess is explored for convenience of replacement of the core.
摘要翻译： 锁包括具有插入枢轴的插入孔的壳体。 一个幻灯片连接到枢轴的一端。 弹簧位于插入孔中并且朝向插入孔施加第一弹力，并且朝向滑动件枢转的方向施加第二弹力。 当滑块位于第一位置时，安装凹槽被滑块覆盖以防止水和灰尘进入安装凹槽。 当滑动件位于第二位置时，滑动件的至少一部分不覆盖安装凹部以允许锁被解锁。 当滑动件位于第三位置时，滑动件位于突出部的第一端面的上方并且可枢转，从而探索安装凹部以便于更换芯部。
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公开(公告)号：EP3184715A1
公开(公告)日：2017-06-28
申请号：EP17154072.7
申请日：2014-10-28
摘要： Ein Hangschloss umfasst einen Schlosskörper, einen Bügel, der an dem Schlosskörper versetzbar gehalten ist, einen Zylinderkern, in den zumindest ein Kernstift eingesetzt ist und der unmittelbar in einer Aufnahmeöffnung des Schlosskörpers um eine Zylinderachse drehbar gelagert ist, um den Bügel wahlweise an dem Schlosskörper zu verriegeln oder freizugeben, sowie ein Zuhaltungsgehäuse, in das zumindest ein Gehäusestift eingesetzt ist und das in einer weiteren Aufnahmeöffnung des Schlosskörpers positionsfest aufgenommen ist. Das Zuhaltungsgehäuse ist im Wesentlichen zylinderförmig ausgebildet, und/oder die weitere Aufnahmeöffnung ist als zylinderförmige Aufnahmebohrung ausgebildet.
摘要翻译： 包括一个锁体，支架，可移动地保持在锁体，锁芯，其中至少一个芯销插入和其中A挂锁被安装在锁体的一个接收开口于气缸轴线到托架直接可旋转选择性地在锁体到 锁或释放装置，以及一个转轮壳体，其中插入有至少一个壳体销，并且所述壳体销被接收在锁体的另一接收开口中的固定位置中。 制动栓壳体基本上是圆柱形的，和/或另外的接收开口形成为圆柱形接收孔。
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公开(公告)号：EP3153648A1
公开(公告)日：2017-04-12
申请号：EP16190289.5
申请日：2016-09-23
CPC分类号： E05B67/003 , E05B15/0053 , E05B67/063 , E05B67/24
摘要： Ein Hangschloss umfasst einen Schlosskörper und einen, insbesondere flexiblen, Bügel, der ein erstes Bügelende aufweist. Dabei weist der Schlosskörper eine erste Bügelaufnahme auf, um das erste Bügelende wahlweise darin aufzunehmen. Der Schlosskörper umfasst ferner ein Blockierelement, das zwischen einer Sperrstellung, in der es das erste Bügelende gegen ein Verlassen der ersten Bügelaufnahme sperrt, und einer Freigabestellung, in der es das erste Bügelende für ein Verlassen der ersten Bügelaufnahme freigibt, versetzbar ist. Des Weiteren umfasst der Schlosskörper ein Antriebselement, das zwischen einer Verriegelungsstellung, in der es das Blockierelement in dessen Sperrstellung verriegelt, und einer Entriegelungsstellung, in der es ein Versetzen des Blockierelements in dessen Freigabestellung zulässt, drehbar ist. Das Antriebselement wiederum umfasst einen Drehkörper und ein Riegelelement, das an dem Drehkörper versetzbar gelagert ist, wobei das Riegelelement in der Entriegelungsstellung gegen das Blockierelement vorgespannt ist, um das Blockierelement gegen ein selbsttätiges Versetzen in die Freigabestellung zu sichern.
摘要翻译： 挂锁包括锁体和特别是柔性的支架，该支架具有第一带端。 在这种情况下，锁体位于第一支架插座上以选择性地将第一带端接收在其中。 锁体还包括阻挡件，其可在锁定位置，其中它锁定不离开所述第一接收托架的第一托架端，和一个释放位置，其中它释放离开所述第一接收托架在第一导臂端之间移动。 此外，锁体包括驱动构件，其是在其中它锁定在其锁定位置时，锁定部件和解锁位置，其中，它允许在其释放位置的阻挡元件的位移的锁定位置之间旋转。 反过来驱动元件包括旋转体和可移动地安装于所述旋转体，其特征在于，所述闩锁构件设置在抵靠锁定构件解锁位置，以确保锁定元件对自动变速到释放位置偏置的锁定元件。
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公开(公告)号：EP2829672B1
公开(公告)日：2017-03-01
申请号：EP13177594.2
申请日：2013-07-23
发明人： Liu, Tien-Kao
CPC分类号： E05B67/24 , E05B63/0056
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公开(公告)号：EP2796646A3
公开(公告)日：2015-06-17
申请号：EP14159192.5
申请日：2014-03-12
IPC分类号： E05B67/24
CPC分类号： E05B67/24 , E05B67/22 , E05B2015/1664 , Y10T70/452
摘要： Ein Hangschloss zum Sichern eines Schalters einer industriellen Anlage umfasst einen Schlosskörper und einen Bügel, der an dem Schlosskörper versetzbar gehalten ist, wobei der Schlosskörper ein Schlossgehäuse aus Kunststoff, einen Schließzylinder mit einem drehbaren Zylinderkern und ein drehbares Verriegelungsglied aufweist, wobei der Zylinderkern und das Verriegelungsglied mittels eines Koppelelements drehfest miteinander gekoppelt sind, und wobei das Verriegelungsglied aus einer Freigabestellung in eine Verriegelungsstellung drehbar ist, um den Bügel an dem Schlosskörper zu verriegeln. Das Hangschloss zeichnet sich dadurch aus, dass das Koppelelement zwischen dem Verriegelungsglied und dem Schließzylinder zumindest einen ersten Lagerabschnitt, einen zweiten Lagerabschnitt und dazwischen einen Wellenabschnitt aufweist, der den ersten Lagerabschnitt mit dem zweiten Lagerabschnitt verbindet und einen geringeren Durchmesser besitzt als die beiden Lagerabschnitte.
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公开(公告)号：EP2261447A3
公开(公告)日：2014-10-29
申请号：EP10005359.4
申请日：2010-05-21
IPC分类号： E05B67/24
CPC分类号： E05B67/22 , E05B67/00 , E05B67/24 , Y10T70/452 , Y10T70/8432
摘要： Die Erfindung betrifft ein Vorhangschloss mit einem Schlosskörper und einem Bügel mit zwei Schenkeln, die jeweils eine Ausnehmung zur Aufnahme jeweils eines Teilbereichs eines Verriegelungselements aufweisen, wobei
- ein von einem Schließzylinderkern zu einer Drehbewegung beaufschlagbarer Schieber zur Bewegung der Verriegelungselemente in ihre Verriegelungsposition vorgesehen ist,
- der insbesondere durch eine Feder in seine Verriegelungsposition vorgespannte Schieber zumindest ein Eingriffselement zum Zusammenwirken mit zumindest einem Mitnehmer des Schließzylinderkerns aufweist.
Dabei ist zwischen Schieber und Schließzylinderkern eine im Schlosskörper befestigte Sperrplatte vorgesehen, welche eine Öffnung aufweist, durch die bei montiertem Vorhangschloss der Mitnehmer des Schließzylinderkerns in die Ebene des Eingriffselements ragt, wobei die Öffnung derart ausgestaltet ist, dass zum einen eine Drehbewegung des Schließzylinderkerns möglich ist und zum anderen ein Randbereich der Öffnung einen die Drehbewegung des Schließzylinderkerns begrenzenden Anschlag für den Mitnehmer bildet.-
公开(公告)号：EP2267256B1
公开(公告)日：2014-04-02
申请号：EP10006374.2
申请日：2010-06-18
CPC分类号： E05B67/06 , B62H5/18 , E05B67/02 , E05B67/24 , E05B67/36 , Y10T70/413 , Y10T70/446 , Y10T70/452 , Y10T70/489 , Y10T70/5872
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公开(公告)号：EP2300676A2
公开(公告)日：2011-03-30
申请号：EP09770860.6
申请日：2009-06-23
发明人： ZURASKI, Robert D.
CPC分类号： E05B67/003 , B62H5/003 , E05B47/0012 , E05B67/24 , E05B71/00 , E05B2047/002 , E05B2047/0094 , E05B2067/386 , Y10T70/40 , Y10T70/402 , Y10T70/409 , Y10T70/415 , Y10T70/426 , Y10T70/435 , Y10T70/454 , Y10T70/459 , Y10T70/483 , Y10T70/489 , Y10T70/491 , Y10T70/65 , Y10T70/7102 , Y10T70/7107
摘要： A lock assembly (210) including a body (220), at least one locking member (223, 240) and a length of lock material with two free ends and at least one leg (212) attached to one of the free ends, each leg configured to be engaged by a respective locking member. The locking members are separately actuable such that each leg (212) may be removed from the lock body independent of any other legs. A bracket assembly (300) for connecting a lock assembly (210) to a bicycle or the like. The bracket includes a bracket body (310) with a strap (330) that is secured via a pivotal buckle (340). The bracket body (310) includes at least one flange (320, 322) configured to slidably engage a groove (250, 252) provided along the lock assembly (210).
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