公开(公告)号：EP4217616B1

公开(公告)日：2024-10-23

申请号：EP21783466.2

申请日：2021-09-24

发明人： BÖCKER, Marc ,  NIGGEMANN, Steffen ,  SCHUMACHER, Ralf ,  BUSCH, Gerald ,  HEGGEMANN, Christian

IPC分类号： F16B31/06 ,  F16B39/10 ,  H01R4/00 ,  F03D17/00 ,  G01M5/00 ,  F16B1/00

公开(公告)号：EP4372926A1

公开(公告)日：2024-05-22

申请号：EP23209017.5

申请日：2023-11-10

申请人： MAN Truck & Bus SE

发明人： Maaser, Christoph ,  Jaun, Arthur

IPC分类号： H01R13/213 ,  B60R16/00 ,  H01R4/00

CPC分类号： H01R13/213 ,  H01R4/54 ,  B60R16/00

摘要： Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (10) zum elektrischen Verbinden von mehreren elektrischen Leitern (12, 14), vorzugsweise von mehreren Stromsammelschienen. Die Erfindung betrifft ferner ein System (100), aufweisend mehrere elektrische Leiter (12, 14) und die Vorrichtung (10). Die Erfindung betrifft ferner ein Fahrzeug aufweisend die Vorrichtung (10) oder das System (100).
Die Vorrichtung (10) weist ein Isolatorgehäuse (16), einen Klemmkörper (24) und einen Bajonettverschluss (20) auf. In das Isolatorgehäuse (16) sind die mehreren elektrischen Leiter (12, 14) einführbar. Der Klemmkörper (24) ist zumindest teilweise innerhalb des Isolatorgehäuses (16) angeordnet. Der, vorzugsweise lösbare, Bajonettverschluss (20) ist zwischen dem Klemmkörper (24) und dem Isolatorgehäuse (16) wirkend angeordnet. Der Klemmkörper (24) ist mittels des Bajonettverschlusses (20) in eine Klemmposition (26) zum Verklemmen der mehreren elektrischen Leiter (12, 14) innerhalb des Isolatorgehäuses (16) und in eine Freigabeposition (28) zur Freigabe der mehreren elektrischen Leiter (12, 14) bewegbar.

公开(公告)号：EP4069945B1

公开(公告)日：2024-03-13

申请号：EP20820506.2

申请日：2020-11-24

发明人： MILLIER, Vincent François Georges ,  GUILLOTEL, Loïc Paul Yves ,  DELBOSC, Philippe

IPC分类号： F01D9/06 ,  F01D15/10 ,  H01R4/00 ,  H01R4/34

公开(公告)号：EP4284498A1

公开(公告)日：2023-12-06

申请号：EP22704697.6

申请日：2022-01-31

申请人： Medtronic, Inc.

发明人： RUBEN, David A. ,  RIES, Andrew J. ,  SHAH, Pankti N. ,  HAMACK, Jason D.

IPC分类号： A61N1/39 ,  A61N1/02 ,  H01R4/00 ,  H01R9/00 ,  H05K7/00 ,  B81B7/00 ,  A61N1/378 ,  A61N1/375 ,  A61N1/36

公开(公告)号：EP4264801A1

公开(公告)日：2023-10-25

申请号：EP21823503.4

申请日：2021-11-29

申请人： Valeo eAutomotive Germany GmbH

发明人： DIETERICH, Sebastian ,  HOFMANN, Bianca ,  MENZ, Michael

IPC分类号： H02K5/22 ,  H01R4/00 ,  H01R4/58 ,  H01R4/48 ,  H01R9/24 ,  H01R13/506 ,  H01R4/02 ,  H02K3/50 ,  H02K15/00 ,  H02K15/12

公开(公告)号：EP3772161B1

公开(公告)日：2023-10-04

申请号：EP19215020.9

申请日：2019-12-10

发明人： PATEL, Dhaval ,  ALLEN, Edward C. ,  WILKINSON, Andrew R. ,  GROSSKOPF, Andrew P.

IPC分类号： H02K11/042 ,  H02K19/36 ,  H02K19/38 ,  H01R4/00

公开(公告)号：EP4092692A1

公开(公告)日：2022-11-23

申请号：EP22020165.1

申请日：2022-04-12

申请人： NTT New Textile Technologies GmbH

发明人： Hans, Bauer

IPC分类号： H01C1/14 ,  A61B5/00 ,  A61N1/04 ,  A61B5/024 ,  H01R4/00

摘要： Bei einem Verfahren zur Herstellung einer Verbindung zwischen einer Elektrode auf einer Stofflage und einem elektrischen Leiter werden folgende Verfahrensschritten durchgeführt:
- Hindurchführen eines Leiterabschnitts des Leiters durch eine Ausnehmung in einem Teil der Elektrode,
- Umklappen einer Elektrodenzunge, die mit einer Elektrodenfläche verbunden ist und über die Elektrodenfläche hinaussteht, in der Weise, dass der durch die Ausnehmung geführte Leiterabschnitt zwischen der Elektrodenzunge und der Elektrodenfläche liegt.

公开(公告)号：EP4087279A1

公开(公告)日：2022-11-09

申请号：EP22163587.3

申请日：2022-03-22

申请人： Sivantos Pte. Ltd.

发明人： VON MANSBERG, Thilo

IPC分类号： H04R25/00 ,  H04R1/10 ,  H02J7/00 ,  H01R4/00

摘要： Die Erfindung betrifft ein Ladegerät (8) eines Hörgeräts (4), mit einer Ladeeinrichtung (14), die ein ein Gehäusedeckel (32) umfassendes Gehäuse (30) und einen darin angeordneten, in einer Längsrichtung (22) beweglich geführten Magneten (38) aufweist. An dem Magneten (38) ist an einem Längsende (43) ein Kontakt (36) zur lösbaren, direkten elektrischen Kontaktierung mit einem Gegenkontakt (52) des Hörgeräts (4) angebunden. Der Kontakt (36) ist mittels einer Leitung (16) mit einer Ladeschaltung (12) elektrisch verbunden, wobei der Gehäusedeckel (32) eine Öffnung (35) aufweist, innerhalb derer der Kontakt (36) eingelegt ist. Ferner betrifft die Erfindung ein System (2) mit einem Hörgerät (4) und einem Ladegerät (8).

公开(公告)号：EP3946994A2

公开(公告)日：2022-02-09

申请号：EP20717138.0

申请日：2020-04-01

申请人： VOLKSWAGEN AKTIENGESELLSCHAFT

发明人： RANG, Oliver ,  SCHNEIDER, Tobias ,  LERCH, Alexander ,  PRIES, Marcel

IPC分类号： B60K1/00 ,  H01R4/30 ,  H01R4/00 ,  H01R3/00

公开(公告)号：EP3906800A1

公开(公告)日：2021-11-10

申请号：EP21158936.1

申请日：2021-02-24

申请人： Comlogo GmbH

发明人： Fischbach, Till ,  Nowinski, Günter

IPC分类号： A43B3/00 ,  A41D1/00 ,  A42B1/008 ,  H01R4/00 ,  A43B5/04 ,  A43C1/00

摘要： Vorrichtung (10) zum Ändern mindestens eines messbaren Zustands in einer Umgebung der Vorrichtung (10) mit: mindestens einem Sensor (16) zum Erfassen von Sensordaten mit Informationen einer Eigenschaft in einer Umgebung des Sensors (16); mindestens einem Aktor (18); mindestens einem integrierten Akku (12); einer Ladeschnittstelle (19), die dazu ausgebildet ist, mit einem externen Ladegerät (22) verbunden zu werden, um den Akku (12) zu laden; einer Analyseeinheit (14), die dazu ausgebildet ist; basierend auf den Sensordaten zu ermitteln, ob sich die Vorrichtung (10) in der Nähe eines Lebewesens befindet und einen ersten Modus zu aktivieren, wenn sich die Vorrichtung (10) in der Nähe eines Lebewesens befindet; und/oder zu ermitteln, ob die Vorrichtung (10) an ein externes Ladegerät (22) angeschlossen ist und einen zweiten Modus zu aktivieren, wenn die Vorrichtung (10) an ein externes Ladegerät (22) angeschlossen ist; wobei der erste Modus ein Regeln des mindestens einen Aktors (18) in Abhängigkeit von mindestens einem Sensordatum mittels einem ersten Regelungsparameter und/oder einem ersten Regelungsalgorithmus umfasst, um mittels des mindestens einen Aktors (18) ein Ändern mindestens eines messbaren Zustands in einer Umgebung des Lebewesens zu bewirken; und der zweite Modus ein Regeln des mindestens einen Aktors (18) in Abhängigkeit von mindestens einem Sensordatum mittels einem zweiten Regelungsparameter und/oder einem zweiten Regelungsalgorithmus umfasst, um mittels des mindestens einen Aktors (18) ein Ändern mindestens eines messbaren Zustands in einer Umgebung der Vorrichtung (10) zu bewirken.