HOTMELTKLEBSTOFF-GEBINDE SOWIE VORRICHTUNG UND VERFAHREN ZUM HERSTELLEN DESSELBEN
    91.
    发明申请
    HOTMELTKLEBSTOFF-GEBINDE SOWIE VORRICHTUNG UND VERFAHREN ZUM HERSTELLEN DESSELBEN 审中-公开
    热熔-PACK装置及方法生产同样

    公开(公告)号:WO2012139758A2

    公开(公告)日:2012-10-18

    申请号:PCT/EP2012/001586

    申请日:2012-04-12

    Inventor: ROTHEN, Josef

    CPC classification number: C09J7/10 C09J2201/134 C09J2201/36

    Abstract: Hotmeltklebstoff-Gebinde (10) bestehend aus einer als eine erste Funktionsschicht, wie als Verpackung dienenden Hüllschicht (1) und einer als eine zweite Funktionsschicht dienenden schmelzbaren Füllung bei dem das Hotmeltklebstoff-Gebinde (10) zwei zweischichtige Lagen (3A, 3B) umfasst, die ihrerseits jeweils aus einer Hüllschicht (1A; 1B) und einer Füllschicht (2A; 2B) bestehen und jeweils die Füllschichten (2A; 2B) der beiden zweischichtigen Lagen (3A; 3B) aufeinander liegen.

    Abstract translation: 热熔性容器(10)包括一个作为第一功能层,如用作包装包覆层(1)和作为第二功能层可熔填充,其中热熔性容器(10)包括两个双层片(3A,3B)包括 这反过来又分别由一个包层(1A; 1B)和填充层(2A,2B)在每种情况下与所述填充层(2A; 2B)两个两层帘布层(3A,3B)位于上彼此。

    SERVICEGERÄT FÜR FAHRZEUGKLIMAANLAGEN SOWIE VERFAHREN ZUR BETREIBEN DESSELBEN, INSBESONDERE ZU DESSEN SELBSTREINIGUNG
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    发明申请
    SERVICEGERÄT FÜR FAHRZEUGKLIMAANLAGEN SOWIE VERFAHREN ZUR BETREIBEN DESSELBEN, INSBESONDERE ZU DESSEN SELBSTREINIGUNG 审中-公开
    服务单位用于操作一样,尤其对于自清洁车用空调及方法

    公开(公告)号:WO2012113538A1

    公开(公告)日:2012-08-30

    申请号:PCT/EP2012/000753

    申请日:2012-02-21

    Abstract: Bei einem Verfahren zum Betreiben eines Servicegerätes für Fahrzeugklimaanlagen insbesondere zu dessen Selbstreinigung, bei dem das Servicegerät mit einer Entleer- und einer Befülleinrichtung zum Absaugen des Kältemittel-/Kompressoröl-Gemisches aus dem Kältemittel-Kreislaufsystem einer Fahrzeugklimaanlage und zum Wiederauffüllen der Fahrzeugklimaanlage mit Kältemittel und Kompressoröl ausgestattet ist, und bei dem eine Vakuumpumpe (113) zum Restentleeren des Kältemittel-Kreislaufsystems der Fahrzeugklimaanlage und/oder des Service-Gerätes verwendet wird und bei dem femer mit einem Wiederauffüllsystem (115, 119) mit einem unter erhöhtem Kältemitteldruck stehenden Kältemittelvorrat (115) die Fahrzeugklimaanlage mit Kältemittel, Kompressoröl und ggf. Additiv wiederbefüllt wird, wird vorgeschlagen, dass ein evakuierter oder zumindest teilevakuierter Spülmitteltank (153) direkt oder indirekt über eine Verbindungsleitung mit mindestens einem der Hochdruck-Serviceanschlussverbinder des Servicegerätes und/oder den nachfolgenden Druckschläuchen und/oder dem Umschaltventilblock verbunden wird und dass eine fluidische Weiterverbindung zu dem unter erhöhtem Kältemitteldruck ste henden Kältemittelvorrat erfolgt, so dass Kältemittel aus dem Kältemittelvorrat in den Spülmitteltank schießt oder strömt und vom Kältemittel/Kompressoröl-Gemisch des vorangehenden Service-Falls belastete Fluidleitungen und/oder -kanäle ganz oder teilweise freigespült werden.

    Abstract translation: 在操作用于车辆空调系统中,服务单元,特别是其自清洁,的方法,其中,具有放电和用于从车辆空调的制冷剂循环系统吸入制冷剂/压缩机油混合物和用于与制冷剂和压缩机油再填充车辆空气调节器的填充装置的服务单元 被提供,并且其中用于车辆空气调节器和/或服务单元的制冷剂循环系统的Restentleeren真空泵(113)被使用,并且其中进一步与一个补充系统(115,119)与在升高的制冷剂压力的制冷剂储存器中的驻波(115) 汽车空调制冷剂,压缩机油和可能的添加剂再填充,所以建议抽空或至少teilevakuierter洗涤剂箱(153)直接或间接地经由与所述高压Serviceanschlus中的至少一个的连接线 服务设备和/或随后的压力软管和/或Umschaltventilblock的sverbinder连接以及向在升高的制冷剂压力Henden制冷剂库存的STE的流体接着连接进行,所以从在洗涤剂罐或流和从制冷剂/压缩机油混合物中的制冷剂供给的枝条的制冷剂 以前的服务,如果被污染的流体导管和/或通道完全或部分地进行冲洗。

    WIEDERVERSCHLIESSBARER BEHÄLTER UND VERSCHLUSS DAFÜR
    93.
    发明申请
    WIEDERVERSCHLIESSBARER BEHÄLTER UND VERSCHLUSS DAFÜR 审中-公开
    可重复密封的容器及其封盖

    公开(公告)号:WO2011154102A1

    公开(公告)日:2011-12-15

    申请号:PCT/EP2011/002657

    申请日:2011-05-30

    Inventor: GÖRTZ, Jürgen

    Abstract: Die Erfindung betrifft einen wiederverschließbaren Behälter (1), insbesondere für eine Getränkeverpackung, mit einem auf einen Verschlussverbindungskragen (4) aufschraubbaren Verschluss (3), der eine Seitenwandung (7), eine Verschlusswandung (5) mit einer Entlüftungsöffnung (6) und eine Dichteinrichtung (11) aufweist, die in einer Ruhestellung die Entlüftungsöffnung (6) freigibt und die Entlüftungsöffnung (6) in einer aus der Ruhestellung ausgelenkten Dichtstellung verschließt, wobei eine sich um die Dichteinrichtung (11) erstreckende Entlüftungsverbindung (12) zwischen der Entlüftungsöffnung (6) und dem offenen behälterseitigen Ende des Verschlusses (3) vorgesehen ist, bei dem eine umlaufende Fluidsperre (20) an einem gewindefreien Ringabschnitt (23) des Verschlussverbindungskragens (4) und/oder der Seitenwandung (7) vorgesehen ist. Ferner betrifft die Verbindung einen Verschluss (3) für den Behälter (1).

    Abstract translation: 本发明涉及一种可再密封的容器(1),特别是用于与封闭件的闭合连接轴环(4)螺合的饮料包装(3)具有侧壁(7),一个封闭壁(5)配有一个排气孔(6)和一个密封装置 (11),其释放在静止位置通气口(6)和排气口(6)关闭在从静止位置偏转的密封位置中,其中,一个是延伸排气通风口之间的连接(12)的密封装置(11)(6) 并且被提供给快门(3),其中,(4)和/或(7)设置在所述封盖连接轴环的无螺纹的环形部分(23)的循环流体屏障(20)的侧壁的敞开的容器侧端部。 此外,连接涉及用于所述容器(1)的封闭件(3)。

    KOPPLUNGSELEMENT ZUR AKUSTISCHEN ANKOPPLUNG EINES SCHALLWANDLERS AN EINEN KÖRPER SOWIE SCHALLWANDLER UMFASSEND EIN DERARTIGES KOPPLUNGSELEMENT
    95.
    发明申请
    KOPPLUNGSELEMENT ZUR AKUSTISCHEN ANKOPPLUNG EINES SCHALLWANDLERS AN EINEN KÖRPER SOWIE SCHALLWANDLER UMFASSEND EIN DERARTIGES KOPPLUNGSELEMENT 审中-公开
    配对ELEMENT FOR A声音转换到身体和声音转换器,包括所述连接元件声学耦合

    公开(公告)号:WO2011050991A1

    公开(公告)日:2011-05-05

    申请号:PCT/EP2010/006657

    申请日:2010-11-02

    Applicant: SEUTHE, Ulrich

    Inventor: SEUTHE, Ulrich

    CPC classification number: G01N29/28 G01N2291/2638 G10K11/02

    Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kopplungselement zur akustischen Ankopplung eines Schallwandlers (2) an einen Körper (4) zum Übertragen von hochfrequentem Körperschall vom Schallwandler (2) auf den Körper (4) und/oder vom Körper (4) auf den Schallwandler (2), wobei das Kopplungselement (1 ) einen verformbaren Kontaktbereich zum formschlüssigen Kontaktieren des Körpers (4) aufweist.

    Abstract translation: 本发明涉及一种连接元件用于声音换能器(2)的声耦合到主体(4),用于(4)和/或从所述主体(4)的声换能器(2)从所述声换能器(2)发送的高频结构声到主体, 其中,所述耦合部件(1)包括用于所述主体正接触的可变形接触区域(4)。

    TRANSPORTVORRICHTUNG, TRANSPORTKETTE SOWIE KETTENGLIED
    96.
    发明申请
    TRANSPORTVORRICHTUNG, TRANSPORTKETTE SOWIE KETTENGLIED 审中-公开
    转运运输链和链环

    公开(公告)号:WO2010089101A1

    公开(公告)日:2010-08-12

    申请号:PCT/EP2010/000661

    申请日:2010-02-03

    Inventor: POLMAN, Eckhard

    CPC classification number: B65G17/46 B65G17/323

    Abstract: Transportvorrichtung (1) mit einem zwischen Umlenkrollen (2) umlaufenden endlosen Transportelement, an dem eine Aufnahmeeinrichtung (4) für zu transportierendes Transportgut (5) vorgesehen ist, und mit einem Energieversorgungsstrang, wobei das Transportelement eine Transportkette (3) mit gelenkig miteinander verbundenen Kettengliedern (7) ist, die jeweils einen Abschnitt des Energieversorgungsstrangs aufweisen und die Abschnitte benachbarter Kettenglieder (7) miteinander gekoppelt sind.

    Abstract translation: (1)与中间导向辊(2)的环形输送带构件,向其中用于运输货物(5)提供了一种接收设备(4),以及电源线,其中所述传输元件是传送链旋转的输送装置(3)与可枢转地相互连接的链节 (7),每个具有所述电源线的一部分,并且(7)联接在一起的相邻链节的部分。

    VERKEHRSADAPTIVE NETZSTEUERUNG UND VERFAHREN ZUR OPTIMIERUNG DER STEUERUNGSPARAMETER
    97.
    发明申请
    VERKEHRSADAPTIVE NETZSTEUERUNG UND VERFAHREN ZUR OPTIMIERUNG DER STEUERUNGSPARAMETER 审中-公开
    交通自适应网络控制及优化控制参数的方法

    公开(公告)号:WO2010040649A2

    公开(公告)日:2010-04-15

    申请号:PCT/EP2009/062485

    申请日:2009-09-28

    CPC classification number: G08G1/08 G06N3/126 G08G1/081

    Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verkehrssteuerung zur Beeinflussung eines Verkehrsflusses innerhalb eines beschränkten Straßen- bzw. Verkehrsnetzes mit Kreuzungen, z. B. von einer Großstadt, mit einer der Kreuzungs-Anzahl N entsprechenden Anzahl von Lichtsignalanlagen LSA mit individuellen Steuerungen, deren den Steuerungsablauf aktuell bestimmende Signalpläne an einen Verkehrsrechner weitergeleitet werden. Detektoren sind im Zusammenhang mit den Lichtsignalanlagen LSA vorgesehen durch die Verkehrsdaten erfasst und an den Verkehrsrechner weitergeleitet werden können. Der Verkehrsrechner kann durch Implementierung von evolutionären Algorithmen bzw. genetischen Algorithmen mit einem zugeordneten Abbruchkriterium (Abbruch) so operieren, dass an alle N Lichtsignalanlagen LSA aufgrund des über die erfassten Verkehrsdaten ermittelten Verkehrsflusses des Straßennetzes aktualisierte Signalpläne innerhalb eines geeigneten Zeitrahmens zur Optimierung des Verkehrsflusses zugeführt werden können, wobei zur Erreichung des geeigneten Zeitrahmens, innerhalb dessen die Phasenübergänge, die Bestandteil eines Signalplanes sind, stattfinden dürfen, ein Reparaturmechanismus bei relativer Kodierung oder eine sequentielle Kodierung zum Einsatz gelangen. Ferner werden ein Verfahren zum Betrieb der Verkehrssteuerung zur Beeinflussung des Verkehrsflusses und ein Computerprogrammprodukt angegeben.

    Abstract translation: 本发明涉及用于影响具有交叉点的有限道路网络内的交通流量的交通流量控制,例如, B.一个大城市,有多个交叉口N个相应数量的交通信号系统LSA,带有单独控制,当前确定信号地块的控制过程被转发给交通计算机。 检测器与交通数据提供的交通信号LSA一起提供,并且可以被转发到交通计算机。 流量计算机可以实现演进BEAR操作仁算法或遗传算法与相关联的终止准则(取消),以使由于过度的道路的捕获的流量数据业务流和确定的导航用途大街所有N个业务信号LSA;内的网元; ennetzes更新Signalpl&AUML K&oUML HRT ;;对所述业务流提供导航用途的优化可以,由此,实现在其内相导航用途山BEAR长度,信号面的部分被保持d导航用途RFEN,修复机构,用于相对于编码或顺序编码的该适当的时间框架合适的时间框架 被使用。 此外,指定了用于操作用于影响交通流量的交通控制的方法和计算机程序产品。

    VERFAHREN UND VORRICHTUNG ZUM MISCHEN VON FLUIDEN AN EINER BREITSCHLITZDÜSE
    98.
    发明申请
    VERFAHREN UND VORRICHTUNG ZUM MISCHEN VON FLUIDEN AN EINER BREITSCHLITZDÜSE 审中-公开
    方法和装置用于流体到狭缝模MIXING

    公开(公告)号:WO2009138110A1

    公开(公告)日:2009-11-19

    申请号:PCT/EP2008/003909

    申请日:2008-05-15

    Abstract: Verfahren zum Mischen von Fluiden an einer Breitschlitzdüse (64), bei dem ein Massenfluidstrom durch eine schlitzblendenartige Engstelle geführt wird und ein Dosierfluidstrom entlang der Längserstreckung der schlitzblendenartigen Engstelle dem Massenfluidstrom durch Eindüsen zudosiert wird, um sich darin gleichmäßig einzumischen, wobei das Dosierfluid zunächst durch eine Einspeisekammer (68) entlang des Düsenschlitzes etwa parallel zur Breitenerstreckung der Breitschlitzdüse strömt und die Einspeisekammer durch entlang des Düsenschlitzes voneinander verabstandete Querdurchbrechungen (68A) mit einer Querrichtungskomponente zu Massenfluidstrom verlässt und in den Massenfluidstrom eintritt bei dem der Dosierfluidstrom nach seinem Austritt aus den Kammer-Durchbrechungen durch einen, entlang seiner Längsachse schlitzartig offenen Kanal (70) geführt und die schlitzartige Kanalmündung von dem Massenfluidstrom mit einer Querkomponente angeströmt wird.

    Abstract translation: 在其中流体的质量流通过沿着狭缝光阑状收缩的纵向延伸的狭槽,孔口状收缩和Dosierfluidstrom引导槽模(64),混合流体的方法是流体的质量流量通过注射计量以均匀地在其中干涉,所述计量流体首先通过一个 供料室(68)沿着所述喷嘴槽流向大致平行于槽模头的宽度延伸,并沿彼此verabstandete横向开口(68A),其具有的横方向分量到质量流体流的喷嘴槽通过离开进料室,并进入质量流体流,其中它的通孔从所述腔室的出口之后的Dosierfluidstrom 通过沿其纵向轴线(70)和槽状通道口从流体的质量流量用的横向成分流动的狭缝状的开口通道通过。

    KOLBENABSTREIFPLATTE FÜR AUSPRESSEINRICHTUNGEN FÜR BEUTELSCHMELZER SOWIE DAMIT VERSEHENER BEUTELSCHMELZER
    99.
    发明申请
    KOLBENABSTREIFPLATTE FÜR AUSPRESSEINRICHTUNGEN FÜR BEUTELSCHMELZER SOWIE DAMIT VERSEHENER BEUTELSCHMELZER 审中-公开
    KOLBENABSTREIFPLATTE FOR AUSPRESSEINRICHTUNGEN布袋冶炼厂和所提供BAG冶炼厂

    公开(公告)号:WO2009068311A1

    公开(公告)日:2009-06-04

    申请号:PCT/EP2008/010135

    申请日:2008-11-28

    Inventor: ROTHEN, Michael

    CPC classification number: B05C11/1042 B05C17/00576

    Abstract: Bei einer Kolbenabstreifplatte für eine Auspresseinrichtung (20) für Beutelschmelzer (10) mit einer eine axiale Oberseite (24') und eine axiale Unterseite (24") aufweisenden einstückigen Abstreifplatte (24) aus elastisch nachgiebigem Material, mit einer im entspannten Zustand die Arbeitsplatte geschlossen umlaufenden, radial äußeren Abstreiferkante (24A) bleiben ihre Dicht- und Gleiteigenschaften auch bei sich stärker ändernden Temperaturen dadurch in einem vorgegebenen Rahmen, dass in der Abstreifplatte (24) mindestens eine in ihrer axialen Oberseite und/oder in ihrer axialen Unterseite und/oder zwischen ihrer axialen Ober- und Unterseite eingefügte, eine zumindest radiale Kompression der Abstreifplatte ermöglichende Aussparung (24C, 24D) vorgesehen ist, und dass in die Aussparung (24C, 24D) mindestens ein expandierbares Rückstellelement (25) eingesetzt oder einsetzbar ist.

    Abstract translation: 在一个Kolbenabstreifplatte为具有轴向上侧(24“)的排出装置(20),用于袋熔化器(10)和轴向下侧(24“),其具有弹性屈服材料的积分脱料板(24),具有在松弛状态下的封闭工作板 圆周,径向外刮板边缘(24A)在其特征在于在给定的帧更变化的温度甚至保持它们的密封和滑翔属性,以便在脱料板(24)的至少一个在其轴向顶端和/或在它们的轴向底部之间和/或 插入其轴向上表面和下表面,至少所述脱模板允许凹部的径向压缩(24C,24D)被提供,并且插入到所述凹部(24C,24D)的至少一个可膨胀的复位元件(25)或可插入的。

    STROMVERSORGUNGSGERÄT FÜR DEN FREIZEIT- UND AUTOMOBILBEREICH

    公开(公告)号:WO2009024269A3

    公开(公告)日:2009-02-26

    申请号:PCT/EP2008/006557

    申请日:2008-08-08

    Inventor: KÖNIG, Rolf

    Abstract: Stromversorgungsgerät für den Freizeit- und Automobilbereich, mit einem Gehäuse, welches eine Achse aufweist, und mit an den in Achsrichtung gelegenen Enden des Gehäuses lösbar angebrachten, als Funktionsteile dienenden Endteilen, wobei das Gehäuse ein als rohrartiges Strangpressteil aus Aluminium oder dergleichen ausgebildetes Mittelteil zur Aufnahme der Stromquelle aufweist, an dessen beiden in Strangpressrichtung gelegenen Enden einerseits ein Kabelanschlussteil und andererseits ein Bedienteil angesetzt sind.

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