公开(公告)号：WO2019091902A1

公开(公告)日：2019-05-16

申请号：PCT/EP2018/080132

申请日：2018-11-05

Applicant: PT SICHERHEITSTECHNIK GMBH

Inventor： TETZNER, Peter

IPC: E06B1/04 ,  E06B1/52 ,  E06B1/12 ,  E05B15/02

CPC classification number: E06B1/12 ,  E05B15/0245 ,  E06B1/045 ,  E06B1/52

Abstract: Die Erfindung betrifft eine Metallzarge, insbesondere eine Zarge (1) aus Stahlblech, wobei zum Einrasten einer Türfalle (16) in der Zarge (1) eine Fallenrastöffnung (8) vorgesehen ist, wobei in der Fallenrastöffnung (8) ein Fallenrastschließelement (9) angeordnet ist, dessen Stellung in der Fallenrastöffnung (8) verstellbar und fixierbar ist, wobei das Fallenrastschließelement (9) einen Rastschenkel (10) und einen Befestigungsschenkel (11) aufweist und der Befestigungsschenkel (11) mit einem Trägerkörper (13) verbindbar ist, der an der Innenseite (18) der Zarge (1) befestigt ist.

公开(公告)号：WO2019086438A1

公开(公告)日：2019-05-09

申请号：PCT/EP2018/079680

申请日：2018-10-30

Applicant: BOZZAY, Attila

Inventor： BOZZAY, Attila

IPC: A47C27/08 ,  A47C3/16

Abstract: Die Erfindung betrifft ein Möbelteil (1), ein Möbel (16) umfassend solch ein Möbelteil (1) und ein Verfahren zum Aufstellen solch eines Möbelteils (1), wobei das Möbelteil (1) eine luftdurchlässige Hülle (4) umfasst, wobei die Hülle (4) einen mit Granulat (5) gefüllten Innenraum (6) aufweist, wobei die mit Granulat (5) gefüllte Hülle (6) der Form des Möbelteils (1) angepasst ist, wobei an der Hülle (4) eine zur Füllung des Innenraums (6) mit Granulat (5) eingerichtete, verschließbare und sackförmige Füllvorrichtung (7) angeordnet ist, wobei das Möbelteil (1) eine Füllstellung aufweist, wobei in der Füllstellung der Innenraum (6) mit Granulat (5) ausgefüllt, insbesondere vollständig ausgefüllt ist, wobei in der Füllstellung die Füllvorrichtung (7) außerhalb des Innenraums (6) angeordnet und mit Granulat (5) gefüllt ist, und wobei das Möbelteil (1) eine Betriebsstellung aufweist, in der die Füllvorrichtung (7) und das Granulat (5) der Füllvorrichtung (7) in den Innenraum (6) hineingedrückt und/oder hineingepresst ist.

公开(公告)号：WO2019033134A1

公开(公告)日：2019-02-21

申请号：PCT/AT2018/000067

申请日：2018-08-17

Applicant: AVL LIST GMBH

Inventor： BÜRGLER, Ludwig ,  HADL, Klaus

IPC: F01N3/20 ,  F01N11/00 ,  F02B37/04 ,  F01N3/30 ,  F01N3/32 ,  F02M26/02 ,  F02M26/34

Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Anordnung einer Verbrennungskraftmaschine (1) mit einer Abgasnachbehandlungsanlage (2) und einer Vorheizvorrichtung (3), wobei die Vorheizvorrichtung (3) zur Vorheizung mindestens einer Komponente (4) der Abgasnachbehandlungsanlage (2) bei unbefeuerter Verbrennungskraftmaschine (1) eingerichtet ist, wobei die Vorheizvorrichtung (3) ein Heizelement (5) und eine Fördervorrichtung (6) zur Erzeugung eines die Abgasnachbehandlungsanlage (2) durchströmenden, beheizten Gasstroms umfasst.

公开(公告)号：WO2019020782A1

公开(公告)日：2019-01-31

申请号：PCT/EP2018/070388

申请日：2018-07-27

Applicant: ANDEL, Ulrich Emanuel

Inventor： ANDEL, Ulrich Emanuel

IPC: G06F3/01 ,  G06F3/03

CPC classification number: G06F3/011 ,  G06F3/017 ,  G06F3/0304 ,  G06F3/0425 ,  G06K9/00355

Abstract: Vorrichtung zur interaktiven Präsentation von visuellen Inhalten umfassend einen Speicher (1) zur Bereitstellung der visuellen Inhalte, eine Projektionsfläche, einen mit dem Speicher (1) verbundenen Projektor (3) zum Projizieren der visuellen Inhalte auf die Projektionsfläche, eine Kamera (4) zur Erfassung zumindest eines in einem Interaktionsbereich befindlichen Objekts, vorzugsweise zumindest einer Person (5), sowie eine mit dem Speicher (1) und der Kamera (4) verbundene Auswerteeinheit (6) die zur Verarbeitung des durch die Kamera (4) aufgenommenen Bildes des Interaktionsbereichs und zur Erstellung von Bilddaten eingerichtet ist, wobei der Interaktionsbereich zumindest einen ersten Bereich (7) und einen zweiten Bereich (8) aufweist und die Auswerteeinheit (6) dazu ausgebildet ist, die Bilddaten aus dem ersten Bereich (7) und aus dem zweiten Bereich (8) in unterschiedlicher Form auszuwerten, sowie ein Verfahren zu interaktiven Präsentation von visuellen Inhalten mit einer derartigen Vorrichtung.

公开(公告)号：WO2019016084A1

公开(公告)日：2019-01-24

申请号：PCT/EP2018/069012

申请日：2018-07-12

Applicant: PÖRNER INGENIEURGESELLSCHAFT MBH

Inventor： PÖRNER, Andreas

IPC: B65D88/16 ,  B65D88/22 ,  B65D90/20

Abstract: Die Erfindung betrifft einen Transportbehälter (1), umfassend einen insbesondere aus Rundgewebe gebildeten Mantel (2), der sich zwischen einem Unterteil (3) und einem Oberteil (4) derart erstreckt, dass ein Behältervolumen zur Aufnahme von granularen, flüssigen, viskosen oder halbflüssigen Stoffen, insbesondere Bitumen, gebildet ist, wobei mehrere, vorzugsweise vier, Stabilisierungselemente vorgesehen sind, die entlang des Mantels (2) vom Bereich des Unterteils (3) zum Bereich des Oberteils (4) verlaufen, und deren Enden zumindest im Bereich des Unterteils (3) über eine Verspannungskonstruktion zug- und druckfest verbunden sind, wobei wenigstens vier Hebeschlingen (5) im Bereich der Stabilisierungselemente angeordnet sind, sowie wenigstens vier Hebeschlingen (5) im Bereich mittig zwischen den Stabilisierungselementen angeordnet sind.

公开(公告)号：WO2018197658A1

公开(公告)日：2018-11-01

申请号：PCT/EP2018/060843

申请日：2018-04-27

Applicant: HAAS FOOD EQUIPMENT GMBH

Inventor： BIBARIC, Markus ,  JIRASCHEK, Stefan ,  MILLER, Karl ,  SCHELLER, Markus ,  STEINBÖCK, Michael ,  SÜSS, Daniel

IPC: A21B5/02 ,  A21C9/08

Abstract: Backofen zum Herstellen gebackener, bevorzugt essbarer, Produkte, umfassend mehrere entlang einem Endlosförderer (1) vorgesehene öffenbare und schließbare Backzangen (2), die aneinandergereiht jeweils nacheinander: - einen Backmassenauftragsbereich (3) zum Auftrag einer Backmasse auf eine geöffnete Backzange (2), - einen Schließbereich (4) zum Schließen der Backzangen (2), - einen Öffenbereich (6) zum Öffnen der Backzangen (2), - und einen Backproduktentnahmebereich (7) zur Entnahme der gebackenen Produkte aus den geöffneten Backzangen (2) durchlaufen, - wobei sich der Endlosförderer zum Backen der Backprodukte in den geschlossenen Backzangen (2), durch einen Backraum (5) erstreckt, - wobei in dem Backraum (5) mindestens eine Heizanordnung (14) zur Beheizung der im Backraum (5) befindlichen Backzangen (2) vorgesehen ist, - und wobei der Backmassenauftragsbereich (3), der Schließbereich (4), der Öffenbereich (6) und der Backproduktentnahmebereich (7) innerhalb des Backraums (5) angeordnet sind.

公开(公告)号：WO2018197657A1

公开(公告)日：2018-11-01

申请号：PCT/EP2018/060840

申请日：2018-04-27

Applicant: HAAS FOOD EQUIPMENT GMBH

Inventor： SACHSENHOFER, Johann

IPC: A21B5/02 ,  A21C9/08

Abstract: Aufgießervorrichtung (18) zum Aufgießen einer Backmasse auf eine entlang einem Endlosförderer (15) kontinuierlich umlaufenden Backzange (16) eines Backofens zur Herstellung von gebackenen Produkten, wobei eine von einem Aufgießergehäuse (1) umgebene oder gebildete Backmassenkammer (2) vorgesehen ist, wobei eine Zuführungsleitung (3) zur Zuführung der Backmasse in einen Eintrittsbereich (4) durch das Aufgießergehäuse (1) in die Backmassenkammer (2) mündet, wobei mindestens eine Ausgabeöffnung (5) vorgesehen ist, die zur Ausgabe der Backmasse auf die geöffnete Backzange (16) die Backmassenkammer (2) durch das Aufgießergehäuse (1) hindurch in einem Ausgabebereich (6) nach außen öffnet, und wobei das Aufgießergehäuse (1), zur Vermeidung von Kondensatbildung an der Gehäuseoberfläche (7), thermisch isolierend ausgebildet ist.

公开(公告)号：WO2018197656A1

公开(公告)日：2018-11-01

申请号：PCT/EP2018/060838

申请日：2018-04-27

Applicant: HAAS FOOD EQUIPMENT GMBH

Inventor： BIBARIC, Markus ,  JIRASCHEK, Stefan

IPC: A21B5/02 ,  A21D13/45

Abstract: Vorrichtung zur Herstellung eines Waffelformkörpers (2), und Waffelformkörper, insbesondere Backzwischenprodukt, aus einer unter Druck ausgebackenen, im unausgebackenen Zustand 55-70% Wasser enthaltenden Backmasse, - wobei der Waffelformkörper (2) mehrere entlang einer Hauptebene (7) nebeneinander angeordnete Backprodukte (15) mit einer Backproduktdicke (16) umfasst, - wobei der Waffelformkörper (2) einen Backzusammenhang (17) umfasst, durch den die Backprodukte (15) miteinander verbunden sind, - wobei der Backzusammenhang (17) in jenen Bereichen, die die Backprodukte (15) unmittelbar umgeben, jeweils einen Trennsteg (18) mit einer Trennstegdicke (19) bildet, wobei die Trennstegdicke (19) kleiner ist als die Backproduktdicke (16), und wobei sich die Trennstege (18) jeweils quer zur Hauptebene (7) von dem Backprodukt (15) weg erstrecken.

公开(公告)号：WO2018108779A1

公开(公告)日：2018-06-21

申请号：PCT/EP2017/082152

申请日：2017-12-11

Applicant: AVL LIST GMBH

Inventor： GREUL, Roland ,  NISTELBERGER, Stefan ,  KÖNIG, Oliver ,  LANG, Alois ,  SEIDL, Manfred ,  RUDELSTORFER, Paul ,  PUMBERGER, Michael

IPC: H02M7/25

Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Erzeugung einer geschalteten elektrischen Gleichspannung, umfassend einen Transformator, ein Gleichrichtermodul (2) und ein Gleichspannungswandlermodul (3), wobei der Transformator (1) einen ersten Sekundärkreis (4) und einen zweiten Sekundärkreis (5) aufweist, dem ersten Sekundärkreisen (4) ein erster Gleichrichter (6) und dem zweiten Sekundärkreis (5) ein zweiter Gleichrichter (7) nachgeschaltet ist, und dem ersten Gleichrichter (6) ein erster geschalteter Gleichspannungswandler (8) und dem zweiten Gleichrichter (7) ein zweiter geschalteter Gleichspannungswandler (9) nachgeschaltet ist, wobei die nachgeschalteten Gleichspannungswandler (8, 9) als Zwei-Level Tiefsetzsteller ausgeführt sind. Die Erfindung betrifft des Weiteren die Verwendung dieser Vorrichtung zur Prüfung eines elektrischen Energiespeichersystems.

公开(公告)号：WO2018095942A1

公开(公告)日：2018-05-31

申请号：PCT/EP2017/079994

申请日：2017-11-22

Applicant: HAAS FOOD EQUIPMENT GMBH

Inventor： SACHSENHOFER, Johann ,  SÜSS, Daniel ,  JIRASCHEK, Stefan

IPC: A21B5/02 ,  A21B1/26 ,  A21B1/42

Abstract: Die Erfindung betrifft eine Backvorrichtung (1) zum Herstellen gebackener Produkte, wobei die Backvorrichtung (1) ein Backvorrichtungsgestell (21), ein Backvorrichtungsgehäuse (20) und einen Backraum (2) umfasst, wobei die Backvorrichtung (1) eine Backzangenkette (3) besitzt, wobei die Backzangenkette (3) Backzangenwagen (7) mit Backzangen (8) umfasst, wobei an der Backzangenkette (3) Rollen (9) vorgesehen sind, wobei die Rollen (9) zur Abstützung/Führung der Backzangenkette (3) an mindestens einer Längsstrebe (10) abrollen, wobei zur Kühlung der Längsstrebe (10) ein mit Kühlluft durchströmter Kühlkanal (11) vorgesehen ist, wobei der Kühlkanal (11) im Bereich des hinteren Umlenkpunktes (6) durch mindestens eine Konvektionsöffnung (12) in den Backraum (2) mündet, wobei ein Konvektionsgebläse (25) zur Erzeugung einer Konvektionsströmung im Backraum (2) und zur Förderung der Kühlluft durch den Kühlkanal (11) vorgesehen ist, sodass die Kühlluft durch die Konvektionsöffnung (12) aus dem Kühlkanal (11) der mindestens einen Längsstrebe (10) zur Erzeugung einer künstlichen Konvektion, insbesondere horizontal, durch den Backraum (2) strömt.