公开(公告)号：WO2007000153A1

公开(公告)日：2007-01-04

申请号：PCT/DE2006/001107

申请日：2006-06-28

Applicant: KISTNER, Verena ,  KISTNER, Mario

Inventor： KISTNER, Mario

IPC: A47K10/34

CPC classification number: A47K10/44 ,  A47K10/427

Abstract: Die Erfindung betrifft einen Doppelspender für die wechselseitige Ausgabe von Einwegpapier. Dazu umfasst er zwei Spendereinheiten, die ohne seitlichen Versatz zueinander und mit zumindest annähernd gleicher Ausgaberichtung (32,132) angeordnet sind. Jede Spendereinheit weist ein Stapelmagazin zur Aufnahme eines gefalteten Papierbandes, eine Vorschubeinheit zum Transport des Papierbandes aus dem Stapelmagazin zur Weiterverarbeitung, eine Trennvorrichtung zum Abtrennen von Einweg-Papiertüchern (75, 175) von dem Papierband und eine Ausgabeeinheit (81, 181) zur Ausgabe der so vereinzelten Einweg- Papiertücher (75, 175) aus dem Spender auf . Außerdem ist der Abstand der beiden Ausgabeeinheiten (81, 181) zueinander geringer als 300 Millimeter. Mit der vorliegenden Erfindung hat man einen Doppelspender mit hoher Verfügbarkeit entwickelt, der einfach und sicher zu bedienen ist.

Abstract translation: 本发明涉及一种用于一次性纸的倒数问题双重分配器。 为了这个目的，它包括两个分配器单元，没有横向偏移彼此之间以及与至少近似等于输出方向（32132）被布置。 每个分配单元包括堆叠杂志，用于接收一个折叠的纸带，对于纸条的从用于纸带以及输出单元（81，181）的进一步的处理，一次性纸巾的分离分离装置（75，175）的堆叠盒的输送的进料单元，用于输出所述 从上所述分配器，以便分离的一次性纸巾（75，175）。 此外，两个输出单元（81，181）彼此之间的距离是小于300毫米。 利用本发明，开发了具有高可用性，这是简单的，使用安全的双重分配器。

公开(公告)号：WO2005034251A3

公开(公告)日：2005-04-14

申请号：PCT/DE2004/002230

申请日：2004-10-07

Applicant: G.L.I. GLOBAL LIGHT INDUSTRIES GmbH ,  RICKING, Thorsten ,  OLKAY, Cem ,  MANTH, Thomas

Inventor： RICKING, Thorsten ,  OLKAY, Cem ,  MANTH, Thomas

IPC: H01L33/00

Abstract: Verfahren zum Herstellen von lichtleitenden LED-Körpern in mindestens zwei Fertigungsstufen, wobei ein erster LED-Teilkörper (10) mindestens einen lichtemittierenden Chip (6) und mindestens zwei - mit dem Chip elektrisch verbundene - Elektroden (1, 4) umfasst und wobei ein zweiter LED-Teilkörper (20) den ersten zumindest bereichsweise umgibt. Dazu ist der erste, innere LED-Teilkörper (10) in einem Bereich, der vom zweiten, äusseren LED-Teilkörper (20) umgeben und hintergriffen wird, mit mindestens einer kerben- oder kanalartigen Ausnehmung (30,40,50,60) oder mindestens einer Taille (70) ausgestattet. Dabei liegt die Ausnehmung (30,40,50,60) oder die Taille (70) unterhalb einer Ebene (7), die durch den Schwerpunkt des Chips (6) verläuft und normal zur Mittellinie (18) des ersten LED-Teilkörpers (10) orientiert ist. Mit der vorliegenden Erfindung wird ein Verfahren zum Herstellen von lichtleitenden LED-Körpern entwickelt, bei dem die LED-Teilkörper sicher miteinander verbunden sind.

公开(公告)号：WO2004027883A1

公开(公告)日：2004-04-01

申请号：PCT/DE2003/003060

申请日：2003-09-15

Applicant: G.L.I. GLOBAL LIGHT INDUSTRIES GMBH ,  MANTH, Thomas

Inventor： MANTH, Thomas

IPC: H01L33/00

CPC classification number: B29C45/14655 ,  B29C45/0046 ,  B29C45/14836 ,  B29C45/33 ,  H01L33/52 ,  H01L2924/0002 ,  H01L2924/00

Abstract: Verfahren zum Herstellen von lichtleitenden LED-Körpern, aus einem fließfähigen Werkstoff durch Einbringen in eine Form. Hierbei wird der Volumenstrom eines fließfähigen Werkstoffes bei einer Entfernung der Elektrodenebene von der Einbringstelle, die größer ist als 35% des Abstandes zwischen der Einbringstelle und der der Einbringstelle gegenübergelegenen Formseite der Formoberhalb der Einbringstelle und unterhalb der Chipebene auf der Formseite der Einbringstelle durch mindestens eine Querschnittsverengung gedrosselt wird, während - bei einer Entfernung, die kleiner oder gleich 35% dieses Abstandes ist - die Drosselung auf der der Einbringstelle gegenüber gelegenen Formseite erfolgt. Mit der vorliegenden Erfindung wird ein Verfahren zum Herstellen von lichtleitenden LED-Körpern entwickelt, bei dem bei üblichen Leistungen des Einbringvorganges die LED-Elektronik nicht beschädigt wird.

Abstract translation: 通过将其放置在模具中，用于从可流动的材料的光导通LED体的制造方法。 在此，在混凝土浇筑的电极平面，其是放置位点和混凝土浇筑的针对上面的混凝土浇筑，并通过至少一个横截面收缩的混凝土浇筑的模具侧的芯片的平面下方的模具的位于形状的部位之间的距离的大于35％的距离的可流动材料的体积流 被节流，而 - 上进行介绍的部位，节流相对位于模具侧 - 在小于或等于该距离的35％是一个距离。 利用本发明，用于光传导LED体的制造方法进行显影，其中在Einbringvorganges的常规服务的LED电子不被损坏。

公开(公告)号：WO2023274439A2

公开(公告)日：2023-01-05

申请号：PCT/DE2022/000073

申请日：2022-06-25

Applicant: ZIMMER, Martin ,  ZIMMER, Günther

Inventor： ZIMMER, Martin ,  ZIMMER, Günther

IPC: B25J9/10 ,  E02D7/08 ,  B25J9/103

Abstract: Die Erfindung betrifft einen Industrieroboter mit mindestens einer translatorischen oder rotatorischen Achse mit einem eine Verzahnung aufweisenden Abtriebselement sowie mit mindestens einer, der translatorischen oder rotatorischen Achse zugeordneten, mit dem Abtriebselement kämmenden Achsantriebsgruppe, wobei die Achsantriebsgruppe einen Antriebsmotor und mindestens eine dem Antriebsmotor nachgeschaltetes Getriebe aufweist. Bei einer translatorischen Achse ist das Abtriebselement eine Zahnstange. Bei einer rotatorischen Achse ist das Abtriebselement ein außenverzahntes Stirnrad. Außerdem hat das Getriebe zumindest eine die Rotationsbewegung der Motorwelle des Antriebsmotors auf mindestens zwei Stränge verteilende Verzweigungsstufe, sodass mindestens zwei mittels des Antriebsmotors angetriebene Ritzel mit dem Abtriebselement kämmen. Mit der vorliegenden Erfindung wird ein Industrieroboter mit mindestens einem Antrieb hoher Dynamik entwickelt.

公开(公告)号：WO2021115515A1

公开(公告)日：2021-06-17

申请号：PCT/DE2020/000327

申请日：2020-12-08

Applicant: ZIMMER, Martin ,  ZIMMER, Günther

Inventor： ZIMMER, Martin ,  ZIMMER, Günther

IPC: E05F1/16 ,  E05F5/00

Abstract: Die Erfindung betrifft ein Schiebetürsystem mit einer Türzarge und mit mindestens einem relativ zu der Türzarge verfahrbaren Schiebetürblatt, wobei entweder an der Türzarge oder am Schiebetürblatt ein Mitnehmer angeordnet ist, der mit einem am jeweils anderen Bauteil angeordneten Mitnahmeelement einer Einzugsvorrichtung kuppelbar ist, wobei die EinzugsVorrichtung einen Federenergiespeicher und eine Zylinder-KoIben-Einheit aufweist, wobei die Zylinder-KoIben-Einheit einen Kolben aufweist, der einen Verdrängungsraum von einem Ausgleichsraum abgrenzt und wobei der Durchlassquerschnitt zwischen dem Verdrängungsraum und dem Ausgleichsraum mittels einer an eine Kolbenstirnseite anlegbaren Kolbenscheibe lastabhängig veränderbar ist. Die Zugkraft der um ein Viertel ihres Nutzhubes gelängten Zugfeder minimaler Nutzlänge beträgt zwischen dem 1,5-fachen und dem 3,5-fachen des Betrags der Summe der Haftreibungskraft des Schiebetürblatts und der Widerstandskraft der ZylInder-Kolben-Einheit bei maximalem Durchlassquerschnitt. Mit der vorliegenden Erfindung wird eine gleichförmige Schließgeschwindigkeit eines Schiebetürblatts und eine geringe, vom Bediener aufzubringende Öffnungskraft eines Schiebetürblatts erreicht.

公开(公告)号：WO2021089067A1

公开(公告)日：2021-05-14

申请号：PCT/DE2020/000264

申请日：2020-11-02

Applicant: SPINDLER, Bruno

Inventor： REUTER, Timo

IPC: A61C8/00

Abstract: Die Erfindung betrifft eine Systemmontageschnittstelle zwischen einem eine Suprakonstruktion tragenden mehrteiligen Suprastrukturträger und einem ein Innengewinde aufweisenden Implantatkörper, wobei ein Teil des Suprastrukturträgers über einen Implantatschraubbolzen am Implantatkörper angeordnet ist. Dabei besteht der Suprastrukturträger aus einem Suprastrukturhauptträger und aus einem mit ihm lösbar verschraubten Aufsatzträger. Mit der vorliegenden Erfindung wird eine Systemmontageschnittstelle zwischen einem Suprastrukturträger und einem Implantatkörper so verbessert dass zum einen bei einfacher Vor- und Endmontage ein sicheres Tragen der Suprastruktur gewährleistet ist und dass zum anderen bei mehreren eine Teil- oder Totalprothese tragenden Implantatkörpern trotz statischer Überbestimmtheit keine wahrnehmbaren Verspannungen auftreten.

公开(公告)号：WO2021032232A1

公开(公告)日：2021-02-25

申请号：PCT/DE2020/000186

申请日：2020-08-13

Applicant: ZIMMER, Martin ,  ZIMMER, Günther

Inventor： ZIMMER, Martin ,  ZIMMER, Günther

IPC: F16D49/14 ,  F16D63/00 ,  F16D49/12

Abstract: Die Erfindung betrifft ein Brems- und/oder Klemmelement (10) mit einem, mindestens einen hydraulischen Anschluss (51), eine Innenwandung (21) und eine Außenwandung (31) aufweisenden ringförmigen Gehäuse (11). Die Innenwandung (21) und die Außenwandung (31) sind mittels radial orientierter Zugbolzen (80) miteinander verbunden. Im Gehäuse ist ein an die Außenwandung (31) angrenzender und von der Innenwandung (21) beabstandeter, mit dem genannten hydraulischen Anschluss (51) verbundener Druckraum (100) angeordnet, wobei die Außenwandung (31) eine Außenmembran (104) des Druckraums bildet. Im Gehäuse ist ein an die Innenwandung (21) angrenzender, von der Außenwandung (31) beabstandeter Ausgleichsraum (110) angeordnet, wobei die Innenwandung (21) eine Innenmembran (111) bildet. Außerdem ist die Summe der minimalen Wandstärken der Innenmembran und der Außenmembran kleiner als die minimale Wandstärke jedes anderen, den Druckraum begrenzenden Begrenzungswandabschnitts des Gehäuses, sodass bei hydraulischer Belastung des Druckraums die minimale Steifigkeit des Brems- und/oder Klemmelements in radialer Richtung orientiert ist. Mit der vorliegenden Erfindung wird ein kostengünstiges Brems- und/oder Klemmelement entwickelt, das einen geringen Bauraum beansprucht.

公开(公告)号：WO2021008642A1

公开(公告)日：2021-01-21

申请号：PCT/DE2020/000159

申请日：2020-07-16

Applicant: ZIMMER, Martin ,  ZIMMER, Günther

Inventor： ZIMMER, Martin ,  ZIMMER, Günther

IPC: F16D55/12

Abstract: Eine Brems- und/oder Klemmvorrichtung für eine gegenüber einem Grundkörper geführte Welle mit einer Betätigungsbaugruppe (10) und mit einer Wellenanbindungsbaugruppe (80). Dabei weist die Betätigungsbaugruppe ein Spaltgehäuse (11) auf, das eine Anbauzone und zwei bereichsweise elastisch beulbare Biegeplatten (15, 16) hat. Im Übergangsbereich ist zwischen der Anbauzone und der Biegezone mindestens eine Verformungsmesseinrichtung angeordnet. Die Biegeplatten weisen jeweils Zangenbacken mit Reibflächen auf. Zwischen den Biegeplatten liegt ein abgedichteter Druckraum, der mit einem Druckmedium befüllbar ist. Zwischen die Klemmzonen (22) ragen Teile einer Wellenanbindungsbaugruppe hinein, die die Verknüpfung zur gebremsten oder geklemmten Welle hersteilen. Bei entlastetem Druckraum sind die Reibflächen der Betätigungsbaugruppe an den Reibflächen der Wellenanbindungsbaugruppe unter Bereitstellung der Brems- und/oder Klemm kraft anlegbar.

公开(公告)号：WO2020239152A2

公开(公告)日：2020-12-03

申请号：PCT/DE2020/000105

申请日：2020-05-25

Applicant: ZIMMER, Martin ,  ZIMMER, Günther

Inventor： ZIMMER, Martin ,  ZIMMER, Günther

IPC: B23Q7/04 ,  B27C3/04 ,  B27M1/08 ,  B27M3/18

Abstract: Die Erfindung betrifft eine Werkstückbearbeitungsstation zum Bearbeiten von platten- und/oder brettartigen Werkstücken und zum montierenden Bestücken der Werkstücke mit Anbauteilen. Dabei hat die Werkstückbearbeitungsstation mindestens ein Rohteiltransportsystem und mindestens ein Fertigteiltransportsystem zum Transport der Werkstücke. Sie verfügt mindestens über ein Magazin zur Bereitstellung von Anbauteilen. Sie weist mindestens eine Stützeinrichtung auf, auf der die Werkstücke bearbeitet werden. Hinzu kommt mindestens ein Handhabungsgerät, das eine Multibearbeitungseinheit trägt und führt. In oder an der Multibearbeitungseinheit sind verschiedene Typen und/oder Größen von angetriebenen spanenden Werkzeugen zum Bearbeiten der Werkstücke angeordnet. Die Multibearbeitungseinheit führt für jedes Anbauteil mindestens ein Greifwerkzeug und mindestens ein Werkzeugsystem zum Befestigen des jeweiligen Anbauteils am Werkstück mit. Mit der vorliegenden Erfindung wird eine Werkstückbearbeitungsstation entwickelt, in der verschiedene Werkstücke einzeln und unterschiedliche Werkzeuge einzeln oder gruppenweise im dreidimensionalen Raum frei bewegbar sind, um platten- und/oder brettartige Werkstücke trennend und/oder fügend zu bearbeiten und zu handhaben.

公开(公告)号：WO2020200344A1

公开(公告)日：2020-10-08

申请号：PCT/DE2020/000070

申请日：2020-04-01

Applicant: ZIMMER, Martin ,  ZIMMER, Günther

Inventor： ZIMMER, Martin ,  ZIMMER, Günther

IPC: B23Q7/00 ,  B23Q7/14 ,  B23Q7/16 ,  B65G47/57

Abstract: Die Erfindung betrifft eine Umsetzvorrichtung für selbstfahrende Werkstückwagen eines Transportsystems, bei der die Enden eines oder mehrerer Fahrwegabschnitte kontinuierlich oder diskontinuierlich verbindbar sind. Dabei sind die Enden der Fahrwegabschnitte entweder über starre, zumindest bereichsweise gebogene Umsetzabschnitte verbunden, oder vor den Enden der Fahrwegabschnitte ist ein - entlang einer geraden oder gekrümmten Bahnkurve verschiebbarer - einen oder mehrere Werkstückwagen tragender Umsetzabschnitt temporär anordenbar, der über ein antreibbares Getriebe zwischen den Enden hin- und herbewegbar ist. Mit der vorliegenden Erfindung wird mindestens eine Umsetzvorrichtung für ein Transport- und/oder Bearbeitungssystem entwickelt, mit der die Werkstückwagen von einem Fahrwegabschnitt auf einen anderen umgesetzt werden.