SENSOR CLEANING DEVICE
    1.
    发明申请

    公开(公告)号:WO2023030604A1

    公开(公告)日:2023-03-09

    申请号:PCT/EP2021/073896

    申请日:2021-08-30

    Abstract: The present invention discloses a sensor cleaning device (1) for cleaning a motor vehicle sensor, wherein the sensor cleaning device (1) exhibits a housing (10) with at least one first housing inlet (11), at least one second housing inlet (12) and with a housing outlet opening (13) for dispensing fluid introduced into the housing (10) via the at least one first housing inlet (11) and/or the at least one second housing inlet (12), and a fluid distribution device (20) for guiding fluid, which is introduced into the housing (10) via the at least one first housing inlet (11) and the at least one second housing inlet (12), to the housing outlet opening (13), wherein the fluid distribution device (20) exhibits a number of first distribution inlets (21) corresponding to the number of first housing inlets (11) and a number of first distribution outlets (22) corresponding to at least the number of first distribution inlets (21), and wherein the fluid distribution device (20) exhibits a number of second distribution inlets (24) corresponding to the number of second housing inlets (12) and a number of second distribution outlets (25) corresponding to at least twice the number of second distribution inlets (24), wherein the fluid distribution device (20) is insertable into the housing (10), and wherein each first distribution inlet (21) is in fluid communication with one first housing inlet (11) and each second distribution inlet (24) is in fluid communication with one second housing inlet (12) when the fluid distribution device (20) is inserted into the housing (10).

    BATTERY HOUSING SYSTEM FOR A TRACTION BATTERY OF AN ELECTRIC VEHICLE, TRACTION BATTERY FOR AN ELECTRIC VEHICLE AND ELECTRIC VEHICLE

    公开(公告)号:WO2022184257A1

    公开(公告)日:2022-09-09

    申请号:PCT/EP2021/055435

    申请日:2021-03-04

    Inventor: MENG, Xin

    Abstract: The present invention discloses a battery housing system comprising a battery housing (10) for accommodating at least two battery modules (20) and a fastening means (30) for fastening the at least two battery modules (20) to the battery housing (10), wherein the traction battery system is characterized thereby that the fastening means (30) comprises a clamping element (31) and a bolt (36) connected to the clamping element (31), wherein the clamping element (31) is adapted to be in direct or indirect contact with the at least two battery modules (20), and wherein the fastening means (30) is adapted to be fastened directly or indirectly to a base plate (11) of the battery housing (10) by the bolt (36) so that the clamping element (31) exerts a clamping force to the at least two battery modules (20) into the direction of the base plate (11). The present invention moreover discloses a traction battery (1) for an electric vehicle comprising the battery housing system and an electric vehicle comprising a traction battery (1).

    VERFAHREN ZUM HERSTELLEN EINES BATTERIEGEHÄUSEBAUTEILS, BATTERIEGEHÄUSEBAUTEIL UND BATTERIEGEHÄUSE MIT EINER ABSCHIRMUNG

    公开(公告)号:WO2021214252A1

    公开(公告)日:2021-10-28

    申请号:PCT/EP2021/060584

    申请日:2021-04-22

    Abstract: Die vorliegende Erfindung offenbart ein Verfahren zum Herstellen eines Batteriegehäusebauteils (2, 3) für ein Batteriegehäuse (1), insbesondere für ein Batteriegehäuse (1) einer Traktionsbatterie eines elektrisch antreibbaren Fahrzeugs, mit den Schritten - Herstellen eines Grundkörpers (4) aus einem Kunststoffmaterial, - Anbringen wenigstens eines flächigen Abschirmelements (7) an einer Schirmseite (6) des Grundkörpers (4), und - Aufbringen einer elektrisch leitfähigen Beschichtung (13) an der Schirmseite (6) des Grundkörpers (4) in wenigstens einem Abschirmbereich (12), wobei - das wenigstens eine flächige Abschirmelement (7) und die elektrisch leitfähige Beschichtung (13) in dem wenigstens einen Abschirmbereich (12) zu einer elektrisch leitfähigen Abschirmung (5) an der Schirmseite (6) des Grundkörpers (4) verbunden sind. Die vorliegende Erfindung offenbart weiterhin ein entsprechendes Batteriegehäusebauteil (2, 3) für ein Batteriegehäuse (1) sowie ein Batteriegehäuse (1) mit zwei solchen Batteriegehäusebauteilen (2, 3), wobei die beiden Batteriegehäusebauteile (2, 3) unter Bildung eines umschlossenen Aufnahmeraums (11) zur Aufnahme einer Mehrzahl elektrischer Batteriezellen und unter Kontaktierung ihrer Abschirmungen (5) miteinander verbunden oder miteinander verbindbar sind.

    KÜHLVORRICHTUNG FÜR EINE TRANSAKTIONSBATTERIE EINES FAHRZEUGS

    公开(公告)号:WO2021074263A1

    公开(公告)日:2021-04-22

    申请号:PCT/EP2020/078982

    申请日:2020-10-15

    Abstract: Die vorliegende Erfindung offenbart eine Kühlvorrichtung (6) zur Kühlung einer Traktionsbatterie (2) eines Fahrzeugs (1) mit einem Fluid (19), mit einer Verdampfungsvorrichtung (7) zur Anbringung in einem Gehäusekörper (3) der Traktionsbatterie (2), wenigstens einer Kondensierungsvorrichtung (12, 13) zur Anbringung an dem Fahrzeug (1) außerhalb des Gehäusekörpers (3) der Traktionsbatterie (2), und Verbindungsleitungen (17, 18), die in der Verdampfungsvorrichtung (7) verdampftes Fluid (19) zu der wenigstens einen Kondensierungsvorrichtung (12, 13) und kondensiertes Fluid (19) von der wenigstens einen Kondensierungsvorrichtung (12, 13) zurück zu der Verdampfungsvorrichtung (7) leiten, wobei die Verdampfungsvorrichtung (7), die wenigstens eine Kondensierungsvorrichtung (12, 13) und die Verbindungsleitungen (17, 18) einen ersten Kühlkreislauf (33) bilden, und der erste Kühlkreislauf (33) nach der Art eines Naturumlaufes ausgestaltet ist, wobei eine Zirkulation des Fluides (19) durch den ersten Kühlkreislauf (33) einen Transport von gasförmigem Fluid (19) von der Verdampfungsvorrichtung (7) zu der wenigstens einen Kondensierungsvorrichtung (12, 13) und von flüssigem Fluid (19) von der wenigstens einen Kondensierungsvorrichtung (12, 13) zurück zu der Verdampfungsvorrichtung (7) umfasst, und die Zirkulation im Betrieb basierend auf Dichteunterschieden zwischen dem in der Verdampfungsvorrichtung (7) verdampften Fluid (19) und dem in der wenigstens einen Kondensierungsvorrichtung (12, 13) kondensierten Fluid (19) und einem Höhenunterschied zwischen der wenigstens einen Kondensierungsvorrichtung (12, 13) und der Verdampfungsvorrichtung (7) erfolgt.

    KUNSTSTOFFBEHÄLTER FÜR KRAFTFAHRZEUGE MIT ZUMINDEST EINER VERSTEIFUNGSSTRUKKTUR

    公开(公告)号:WO2021052714A1

    公开(公告)日:2021-03-25

    申请号:PCT/EP2020/073519

    申请日:2020-08-21

    Abstract: Die vorliegende Erfindung offenbart einen Kunststoffbehälter (1) für ein Kraftfahrzeug mit einer einen Behälterinnenraum (13) begrenzenden Behälterwand (10) und mit zumindest einer Versteifungsstruktur (21, 22) die mit der Behälterwand (10) flächig verbunden ist, wobei der Kunststoffbehälter (1) durch folgendes Merkmal gekennzeichnet ist: - eine Umrandung (30) der Versteifungsstruktur (21, 22) weist zwischen zwei auf der Umrandung (30) befindlichen Punkten 10 (31, 32) zumindest zwei zueinander identische Kantenverläufe (41, 42, 43, 44, 45) auf; und - die Umrandung (30) weist entlang ihrer Längserstreckung im Bereich der jeweiligen Kantenverläufe (41, 42, 43, 44, 45) zumindest abschnittsweise einen Abstand zu einer die zwei Punkte (31, 32) verbindenden direkten Verbindungslinie (34) auf.

    EINFÜLLROHRSYSTEM FÜR EINEN KFZ-BETRIEBSFLÜSSIGKEITSBEHÄLTER

    公开(公告)号:WO2021028125A1

    公开(公告)日:2021-02-18

    申请号:PCT/EP2020/069277

    申请日:2020-07-08

    Inventor: END, Uwe

    Abstract: Die vorliegende Erfindung offenbart ein Einfüllrohrsystem (1) zum Verbinden mit einem Betriebsflüssigkeitsbehälter für ein Kraftfahrzeug, wobei das Einfüllrohrsystem (1) einen Tankstutzen (10) zum Verbinden mit dem Betriebsflüssigkeitsbehälter und ein Einfüllrohr (20) zum Verbinden mit dem Tankstutzen (10) aufweist, wobei das Einfüllrohrsystem (1) dadurch gekennzeichnet ist, dass der Tankstutzen (10) eine erste Verdrehsicherung (13) und das Einfüllrohr (20) eine zweite Verdrehsicherung (23) aufweist, wobei das Einfüllrohr (20) mit dem Tankstutzen (10) mittels der ersten Verdrehsicherung (13) und mittels der zweiten Verdrehsicherung (23) in einer vorbestimmten Winkelposition drehfest verbindbar ist.

    VERBINDUNGSVORRICHTUNG ZUM VERBINDEN EINES AUSGLEICHSBEHÄLTERS MIT EINEM BETRIEBSFLÜSSIGKEITSBEHÄLTER, AUSGLEICHSBEHÄLTER FÜR EINEN BETRIEBSFLÜSSIGKEITSBEHÄLTER, UND BETRIEBSFLÜSSIGKEITSBEHÄLTER FÜR EIN KRAFTFAHRZEUG

    公开(公告)号:WO2021013940A1

    公开(公告)日:2021-01-28

    申请号:PCT/EP2020/070823

    申请日:2020-07-23

    Abstract: Die vorliegende Erfindung offenbart eine Verbindungsvorrichtung (1, 2) zum Verbinden eines Ausgleichsbehälters (80) mit einem Betriebsflüssigkeitsbehälter (50) für ein Kraftfahrzeug, so dass der Ausgleichsbehälter (80) in einem Betriebsflüssigkeitsbehälterinnenraum (53) angeordnet ist, wobei die Verbindungsvorrichtung (1, 2) eine um eine Durchgangsöffnung (13) der Verbindungsvorrichtung (1, 2) umlaufende erste Verbindungsfläche (11) zum stoffschlüssigen Verbinden mit einer Innenfläche (82) einer Ausgleichsbehälterwand (81) aufweist. Ferner weist die Verbindungsvorrichtung (1, 2) eine um die Durchgangsöffnung (13) der Verbindungsvorrichtung (1, 2) umlaufende zweite Verbindungsfläche (12) zum stoffschlüssigen Verbinden mit einer Innenfläche (52) einer Betriebsflüssigkeitsbehälterwand (51) auf. Ferner offenbart die vorliegende Erfindung einen Ausgleichsbehälter (80) für einen Betriebsflüssigkeitsbehälter (50).Weiterhin offenbart die vorliegende Erfindung einen Betriebsflüssigkeitsbehälter (50) für ein Kraftfahrzeug zur Aufnahme einer Betriebsflüssigkeit, wobei der Betriebsflüssigkeitsbehälter (50) einen mit der Atmosphäre zumindest mittelbar fluidverbundenen Ausgleichsbehälter (80) aufweist, der mittels einer Verbindungsvorrichtung (1, 2) mit dem Betriebsflüssigkeitsbehälter (50) verbunden ist.

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