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公开(公告)号：WO2020025284A1
公开(公告)日：2020-02-06
申请号：PCT/EP2019/068658
申请日：2019-07-11
Inventor： DIETZEL, Renee , GÖMMEL, Frank
IPC: B62D1/181
Abstract: Die Erfindung betrifft eine elektromotorisch verstellbare Lenkvorrichtung (6) eines landgebundenen Kraftfahrzeugs (2), mit einer Lenksäule (10), an der ein Lenkrad (8) drehfest angebunden ist, und mit einem elektromotorischen Antrieb (18), der einen Elektromotor (30) und ein längenveränderliches Bauteil (24) aufweist. Das längenveränderliche Bauteil (24) ist mittels des Elektromotors (30) angetrieben und an der Lenksäule (10) mittels einer Befestigungsvorrichtung (22) angebunden. Das längenveränderliche Bauteil (24) erstreckt sich von der Befestigungsvorrichtung (22) in Richtung des Lenkrads (8). Die Erfindung betrifft ferner ein landgebundenes Kraftfahrzeug (2).
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公开(公告)号：WO2020020994A1
公开(公告)日：2020-01-30
申请号：PCT/EP2019/070005
申请日：2019-07-25
Inventor： WITTELSBÜRGER, Michael , SEIDL, Matthias , GUTGESELL, Andreas , BERGNER, Sascha
IPC: E05F1/12 , E05F15/622
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Antriebsanordnung (1) zur motorischen Verstellung einer Klappe (2), insbesondere eines Heckdeckels, eines Fahrzeugs, wobei die Antriebsanordnung (1) im montierten Zustand zur motorischen Verstellung an der Klappe (2) oder an einer der Klappe (2) zugeordneten Schwinge angreift, wobei die Antriebsanordnung (1) eine Antriebseinheit (4) mit einem Antrieb (5) aufweist und wobei der Antrieb (5) eine rotatorische Motoreinheit (6) mit einer Abtriebswelle (7) und ein der Motoreinheit (6) nachgeschaltetes, eine Spindel (9) und eine damit in kämmendem Eingriff stehende Spindelmutter (10) aufweisendes Spindel-Spindelmuttergetriebe (8) zur Erzeugung von Antriebsbewegungen entlang der geometrischen Spindelachse (X) der Spindel (9) aufweist, wobei zwischen die Motoreinheit (6) und das Spindel-Spindelmuttergetriebe (8) eine Schneckengetriebestufe (11) geschaltet ist, die eine mit der Motoreinheit (6) antriebstechnisch gekoppelte Schnecke (12), die um eine erste Getriebeachse (G 1 ) drehbar ist, und ein mit der Schnecke (12) in kämmendem Eingriff stehendes Schneckenrad (13) aufweist, das, von der Schnecke (12) angetrieben, um eine zweite Getriebeachse (G 2 ) drehbar ist, die quer zur ersten Getriebeachse verläuft, und wobei die Motoreinheit (6), die Schneckengetriebestufe (11) und das Spindel-Spindelmuttergetriebe (8) in einem Antriebsstrang der Antriebsanordnung (1) angeordnet sind. Es wird vorgeschlagen, dass zur Übertragung eines Drehmoments zwischen Schneckenrad (13) und Spindelmutter (10) ein separates Funktionselement (16) vorgesehen ist, das antriebstechnisch in den Antriebsstrang zwischen das Schneckenrad (13) und die Spindelmutter (10) geschaltet ist und das mit der Spindelmutter (10) drehfest gekoppelt ist.
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3.发明申请
公开(公告)号：WO2019229012A1
公开(公告)日：2019-12-05
申请号：PCT/EP2019/063714
申请日：2019-05-28
Inventor： ULTSCH, Johannes
Abstract: Die vorgeschlagene Lösung betrifft einen Fahrzeugsitz, mit einem Sitzteil (S), das - über mindestens ein schwenkbar gelagertes Schwingenbauteil (SW2) und mithilfe einer mit dem Schwingenbauteil (SW2) in Wirkverbindung stehenden Antriebseinheit (1, 5) gegenüber einem Fahrzeugboden (B), an dem der Fahrzeugsitz (F) angeordnet ist, fremdkraftbetätig verstellbar ist, und - für den Zugang zu einem hinter dem Fahrzeugsitz (F) liegenden Fahrzeugbereich aus einer Gebrauchslage in eine Verstelllage klappbar ist, wobei mindestens eine Verriegelungseinheit (4) vorgesehen ist, die in einer Verriegelungsstellung das Sitzteil (S) gegen ein Klappen aus einer Gebrauchslage in die Verstelllage sperrt und in einer Freigabestellung ein Klappen des Sitzteils (S) aus der Gebrauchslage in die Verstelllage gestattet. Über die in ihrer Freigabestellung vorliegende Verriegelungseinheit (4) ist hierbei die Wirkverbindung zwischen der Antriebseinheit (1) und dem Schwingenbauteil (SW2) trennbar.
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公开(公告)号：WO2019048398A1
公开(公告)日：2019-03-14
申请号：PCT/EP2018/073667
申请日：2018-09-04
Inventor： KIESER, Sandra , KRÖNER, Gregor , GROPP, Jörg , KARL, Christian
Abstract: Die Erfindung betrifft insbesondere Sitzversteller, mit mindestens - einem verstellbaren Fahrzeugsitz (FS), der zwischen wenigstens einer Ausgangsstellung und wenigstens einer Zielstellung in einem Innenraum (I) eines Fahrzeugs fremdkraftbetätigt verstellbar ist, wobei die Verstellung des Fahrzeugsitzes (FS) von der wenigstens einen Ausgangsstellung in die wenigstens eine Zielstellung mindestens ein Schwenken des Fahrzeugsitzes (FS) um eine Schwenkachse erfordert, die sich entlang einer von einem Fahrzeugboden des Fahrzeugs zu einer Decke des Fahrzeugs weisenden Raumrichtung (z) erstreckt, und - einer elektronischen Steuereinrichtung (2) zur Steuerung mindestens eines Verstellantriebs (4a - 4e), mittels dem der Fahrzeugsitz (FS) zu einer fremdkraftbetätigten Verstellung von der wenigstens einen Ausgangsstellung in die wenigstens eine Zielstellung antreibbar ist. Erfindungsgemäß ist ein mit der elektronischen Steuereinrichtung (2) gekoppelter Kennfeldspeicher (3) vorgesehen, in dem Kennfelddaten für durch den Fahrzeugsitz (FS) auszuführende Verstellbewegungen gespeichert sind, wobei die elektronische Steuereinrichtung (2) mittels der Kennfelddaten den mindestens einen Verstellantrieb (4a - 4e) steuert, um den Fahrzeugsitz (FS) von einer gegenwärtigen Ausgangstellung in eine bestimmte Zielstellung zu verstellen.
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公开(公告)号：WO2019048396A1
公开(公告)日：2019-03-14
申请号：PCT/EP2018/073662
申请日：2018-09-04
Inventor： KRÖNER, Gregor , KIESER, Sandra
CPC classification number: B60N2/305 , B60N2/0232 , B60N2/1842 , B60N2/1857 , B60N2/2252 , B60N2/3011 , B60N2/933 , B60N2002/0236 , B60N2002/024 , B60N2205/50 , B60R7/043
Abstract: Ein Fahrzeugsitz (1) umfasst ein Sitzteil (10) und eine Bodenbaugruppe (12), die das Sitzteil (10) trägt und über die das Sitzteil (10) an einem Fahrzeugboden (14) anzuordnen ist. zusätzlich sind eine erste elektromotorische Verstelleinrichtung (15) zum Verschwenken des um eine erste Schwenkachse (100) schwenkbar mit der Bodenbaugruppe (12) verbundenen Sitzteils (10) zwischen einer Gebrauchsstellung und einer Klappstellung und eine an der Bodenbaugruppe (12) angeordnete Funktionseinheit (2), wobei das Sitzteil (10) für einen Zugriff auf die Funktionseinheit (2) durch die erste Verstelleinrichtung (15) schwenkbar ist. Auf diese Weise wird ein Fahrzeugsitz geschaffen, der eine flexible Verwendbarkeit einer Funktionseinheit an einem Fahrzeugsitz ermöglicht.
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Patent Agency Ranking
公开(公告)号：WO2019048391A1
公开(公告)日：2019-03-14
申请号：PCT/EP2018/073655
申请日：2018-09-04
Inventor： GROPP, Jörg , KRÖNER, Gregor
Abstract: Ein Fahrzeugsitz (1) umfasst ein Sitzteil (10), ein verstellbar an dem Sitzteil (10) angeordnetes Rückenlehnenteil (11) und eine Bodenbaugruppe (12), die das Sitzteil (10) trägt und über die das Sitzteil (10) an einem Fahrzeugboden anzuordnen ist. Dabei ist vorgesehen, dass das Sitzteil (10) um eine erste Schwenkachse (100) schwenkbar mit der Bodenbaugruppe (12) und das Rückenlehnenteil (11) um eine zweite Schwenkachse (110) schwenkbar mit dem Sitzteil (10) verbunden ist, wobei der Fahrzeugsitz (1) eine erste elektromotorische Verstelleinrichtung (15) zum Verschwenken des Sitzteils (10) zu der Bodenbaugruppe (12) um die erste Schwenkachse (100) und eine zweite elektromotorische Verstelleinrichtung (16) zum Verschwenken des Rückenlehnenteils (1) zu dem Sitzteil (10) um die zweite Schwenkachse (110) aufweist. Insbesondere kann eine Steuereinrichtung (17) zum abgestimmten Betätigen der ersten elektromotorischen Verstelleinrichtung (15) und der zweiten elektromotorischen Verstelleinrichtung (16) vorgesehen sein.
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公开(公告)号：WO2018189211A1
公开(公告)日：2018-10-18
申请号：PCT/EP2018/059214
申请日：2018-04-11
Inventor： WELSCH, Markus , KEHL, Christian , KRÄMER, Hartmut , KNOTH, Christian , STEINER, Stefan , KRÜGER, Frieder , STEFFEN, Oliver
CPC classification number: F16D41/088 , B60N2/938 , F16D2250/0084
Abstract: Klemmkörperfreilauf (1) mit einem Gehäusedeckel (2), einem schwenkbaren Antriebselement (3), einem koaxial zum Antriebselement (3) angeordneten Abtriebselement (4), zwischen denen ein Spaltraum (9) mit Klemmrampen (31-36) ausgebildet ist, in dem voneinander beabstandet Klemmkörper (51-56) angeordnet sind, die mittels Federelementen (61-63) gegen gehäusefeste Anschlagnasen (21-23) und/oder die Klemmrampen (31-36) gedrückt werden. Die Klemmkörper (51-56) werden während der Montage des Klemmkörperfreilaufs in einem der Länge der gehäusefesten Anschlagnasen (21-23) entsprechenden Abstand fixiert und das Antriebselement (3), das Abtriebselement (4) und die Klemmkörper (51-56) sind derart ausgelegt, dass sich in einer Ausgangsstellung die Klemmkörper (51-56) an den gehäusefesten Anschlagnasen (21, 22, 23) abstützen und bei einer mittleren Toleranzlage des Antriebselements (3), des Abtriebselements (4) und der Klemmkörper (51-56) kein Abstand und keine Überschneidung zwischen den gehäusefesten Anschlagnasen (21, 22, 23) und den Klemmkörpern (51-56) auftritt.
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公开(公告)号：WO2018172196A1
公开(公告)日：2018-09-27
申请号：PCT/EP2018/056630
申请日：2018-03-16
Inventor： KRÖNER, Gregor
Abstract: Eine Führungsschienenanordnung (1A, 2B) zum Längsverstellen eines Fahrzeugsitzes (3A-3D) umfasst eine mit einem Fahrzeugboden (5) verbindbare Unterschiene (10), die ein erstes Führungsprofil (100) aufweist, und eine mit einem Fahrzeugsitz (3A-3D) verbindbare Oberschiene (11), die ein längs entlang einer Verstellrichtung (V) an dem ersten Führungsprofil (100) geführtes, zweites Führungsprofil (110) aufweist. Dabei ist vorgesehen, dass die Unterschiene (10) oder die Oberschiene (11) ein drittes, entlang der Verstellrichtung (V) erstrecktes Führungsprofil (101; 111) zum Führen einer zu dem Fahrzeugsitz (3A-3D) zusätzlichen Baugruppe (4) aufweist. Auf diese Weise wird eine Führungsschienenanordnung zur Verfügung gestellt, die eine flexible Einstellbarkeit einer zu einem Fahrzeugsitz zusätzlichen Baugruppe ermöglicht.
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公开(公告)号：WO2018141658A1
公开(公告)日：2018-08-09
申请号：PCT/EP2018/052027
申请日：2018-01-29
Inventor： HARTLEB, Karsten , TREUBERT, Ingo , DANIEL, Ulrich
IPC: B60N2/08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Feststellvorrichtung für einen entlang einer Einstellrichtung (E) verstellbaren Fahrzeugsitz, mit mindestens einer Rastschiene (2), die eine Mehrzahl entlang der Einstellrichtung (E) hintereinander angeordneter und voneinander beabstandeter Rastöffnungen (21) aufweist, und mit einer entlang der Einstellrichtung (E) relativ zu der Rastschiene (2) bewegbaren Verriegelungseinheit (1), die mehrere unabhängig voneinander mittels einer Führungseinrichtung (4) geführte und positionsabhängig mit je einer der Rastöffnungen (21) in Eingriff bringbare Verriegelungselemente (5, 6, 7, 8) aufweist, wobei eine jeweilige Rastöffnung (21) zwei entlang der Einstellrichtung (E) voneinander beabstandete Querkanten (211, 212) sowie zwei senkrecht zu der Einstellrichtung (E) voneinander beabstandete Längskanten (213, 214) umfasst, welche gemeinsam eine jeweilige Rastöffnung (21) begrenzen, und wobei eine jeweilige Querkante (211, 212) einen Mittelpunkt (M) aufweist, der entlang der Querkante (211, 212) von beiden Längskanten (213, 214) gleich weit beabstandet ist. Dabei verläuft mindestens eine Querkante (211, 212) einer jeweiligen Rastöffnung (21) derart geneigt gegenüber einer Senkrechten (Q) auf die Einstellrichtung (E), dass sich die Querkante (211, 212) vom ihrem Mittelpunkt (M) ausgehend mit einer Richtungskomponente der benachbarten Rastöffnung (21') annähert.
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公开(公告)号：WO2018104365A1
公开(公告)日：2018-06-14
申请号：PCT/EP2017/081629
申请日：2017-12-06
Inventor： SCHUKALSKI, Jürgen , KRÖNER, Gregor , GROPP, Jörg , HOFMANN, Jochen
IPC: B60N2/06
Abstract: Eine Fahrzeugsitzanordnung (1) umfasst ein Sitzgestell und zumindest ein Schienenpaar (20), das eine mit dem Sitzgestell verbundene Sitzschiene (21) und eine mit einem Fahrzeugboden (4) zu verbindende Bodenschiene (22), an der die Sitzschiene (21) entlang einer Längsrichtung (L) verschiebbar geführt ist, aufweist. Eine Antriebseinrichtung (3) dient zum Verstellen der Sitzschiene (21) entlang der Längsrichtung (L) zu der Bodenschiene (22) und weist eine Spindel (34), eine an der Spindel (34) über einen Gewindeeingriff gelagerte, drehbare Spindelmutter (32), eine mit der Spindelmutter (32) wirkverbundene Getriebeeinheit (31) und einen Elektromotor (30) zum Antreiben der Spindelmutter (32) über die Getriebeeinheit (31) auf. Dabei ist vorgesehen, dass die Spindel (34) an der Sitzschiene (21) und die Spindelmutter (32) und die Getriebeeinheit (31) an der Bodenschiene (22) angeordnet sind. Auf diese Weise wird eine Fahrzeugsitzanordnung zur Verfügung gestellt, die bauraumgünstig mit Blick auf die Antriebseinrichtung zum Antreiben der Längsverstellung des Sitzgestells aufgebaut sein kann.
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