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公开(公告)号：WO2007020136A1
公开(公告)日：2007-02-22
申请号：PCT/EP2006/064110
申请日：2006-07-11
Applicant: BSH BOSCH UND SIEMENS HAUSGERÄTE GMBH , GEIS, Marko , HAMM, Silvio , ILLIG, Roland
Inventor： GEIS, Marko , HAMM, Silvio , ILLIG, Roland
CPC classification number: A47L9/19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Störungsanzeigevorrichtung bei einem Staubsauger. In einem Kolbengehäuse (1) ist ein verschiebbarer Kolben (4) angeordnet, der durch eine Feder (5) in einer Ruheposition fixiert und mit einer Druckdifferenz beaufschlagt ist. Die Feder (5) ist aus Kunststoff geformt und vorzugsweise an den Kolben (4) angespritzt, so dass die Montage von Bestandteilen der Störungsanzeigevorrichtung möglichst einfach ist.
Abstract translation: 本发明涉及一种在真空吸尘器中的故障指示器装置。 在活塞壳体（1）是可移动的活塞（4）被布置，其是由（5），其固定在静止位置，并经一压力差作用的弹簧。 弹簧（5）是由塑料形成，并且优选地，所述活塞（4）注塑成型，使得故障指示器装置的部件的组装尽可能简单。
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公开(公告)号：WO2006021486A1
公开(公告)日：2006-03-02
申请号：PCT/EP2005/053795
申请日：2005-08-03
Applicant: BSH BOSCH UND SIEMENS HAUSGERÄTE GMBH , ILLIG, Roland , SEITH, Thomas
Inventor： ILLIG, Roland , SEITH, Thomas
IPC: A47L5/00
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Staubsauger mit einem Gehäuse, das ein Unterteil aufweist, in dem ein Staubsammelraum angeordnet ist, der durch einen Staubraumdeckel verschließbar ist, der aus einer Offenposition zur Entnahme und zum Einsetzen einer Staubsammelvorrichtung in eine Schließposition bringbar ist, in der ein Wandabschnitt des Staubsaugers an einer Dichtkante einer Trennfugendichtung dichtend anliegt. Um eine Trennfugendichtung zwischen einem Unterteil eines Staubsaugers und eines Staubraumdeckels zu schaffen, die auch bei sich ändernden Unterdruckverhältnissen im Staubraum eine konstante Dichtwirkung aufweist, wird vorgeschlagen, dass die Dichtkante in der Schließposition des Staubraumdeckels an einem im wesentlichen in Bewegungsrichtung des Staubraumdeckels verlaufenden Wandabschnitt anliegt.
Abstract translation: 本发明涉及一种真空吸尘器具有一个底部，在该集尘室布置，它是由可以从用于集尘的去除和插入的打开位置被带到一个集尘室盖闭合的壳体装置在闭合位置，其中的一个壁部 吸尘器密封地抵靠在分型密封件的密封边缘。 为了提供一种真空吸尘器的底部部分和一个集尘室盖，其还具有在所述集尘室改变负压条件之间的分型密封件，恒定的密封效果，所以建议在密封边缘熊在集尘室盖的关闭位置到一个在集尘室盖壁部的移动方向上延伸。
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公开(公告)号：WO2006005729A1
公开(公告)日：2006-01-19
申请号：PCT/EP2005/053276
申请日：2005-07-08
Applicant: BSH BOSCH UND SIEMENS HAUSGERÄTE GMBH , GEIS, Marko , ILLIG, Roland , KLEMM, Joachim , KRAMMER, Michael
Inventor： GEIS, Marko , ILLIG, Roland , KLEMM, Joachim , KRAMMER, Michael
IPC: F16L27/12
CPC classification number: F16L47/18 , A47L9/244 , F16L27/125
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Teleskoprohr für einen Staubsauger, mit mindestens einem ersten (4) und einem zweiten (2) Rohrelement, wobei das erste Rohrelement (4) über das zweite Rohrelement (2) schiebbar ist, einer Manschette (6), die an einem Endbereich des ersten Rohrelementes (4) befestigt ist und ein erstes Führungselement (14) aufweist, einer Hülse (8), die über die Manschette (6) schiebbar ist und mindestens ein zweites Führungselement (22) aufweist, wobei die Hülse (8) drehbar ist und ein Zusammenwirken der Führungselemente (14, 22) eine axiale Verschiebung der Hülse (8) veranlasst, und wobei aufgrund der axialen Verschiebung der Hülse (8) Kräfte zwischen der Hülse (8) und der Manschette (6) sowie zwischen der Manschette (6) und dem zweiten Rohrelement (2) wirken, so dass die Rohrelemente (2, 4) relativ zueinander fixiert werden. Um das Teleskoprohr hinsichtlich produktionstechnischer Aspekte zu verbessern, wird vorgeschlagen, dass eines der Führungselemente (14, 22) eine Führungsbahn mit einer Komponente in axialer Richtung umfasst und dass das andere Führungselement (14, 22) mindestens einen in die Führungsbahn eingreifenden Gleitstein (22) umfasst.
Abstract translation: 本发明涉及一种用于真空吸尘器的伸缩管，与至少一个第一（4）和一个第二（2）管元件，所述第一管状元件（4）经由所述第二管状构件（2）被推动时，一个环套（6），其在一个 第一管状元件（4）和一个第一导向部件（14），套筒（8）在所述套筒（6）是可滑动的和至少一个第二引导元件（22），所述套筒（8）可转动地附连端部 和导向元件（14，22）的合作使所述套筒（8），并且其中由于所述套管的轴向移动的轴向移动（8）的力的套筒（8）和所述套筒（6）之间和袖带之间（ 动作6）和所述第二管元件（2），使得管状元件（2,4）固定的相对于彼此。 为了提高相对于生产工程方面的伸缩管，建议的是，导向元件中的一个（14，22）包括在轴向方向上的分量，并且另一导向元件（14，22）的至少一个在导轨滑动啮合的导向轨道（22） 包括。
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公开(公告)号：WO2005072591A1
公开(公告)日：2005-08-11
申请号：PCT/EP2005/050324
申请日：2005-01-26
Applicant: BSH BOSCH UND SIEMENS HAUSGERÄTE GMBH , HAMM, Silvio , ILLIG, Roland , SCHRÖTER, Jörg
Inventor： HAMM, Silvio , ILLIG, Roland , SCHRÖTER, Jörg
IPC: A47L9/28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Betätigungselement (5), das zum Schalten einer Funktion eines elektrischen Gerätes (1) durch Betätigen eines Schalters (22) um eine Schwenkachse (19) in Schaltrichtung des Schalters schwenkbar am elektrischen Geräte gelagert ist und das zum Einstellen eines Betriebsparameters einen Schieber (16) mit einer Betätigungsfläche (15) aufweist, die entlang eines am Betätigungselement vorgesehenen Schiebeweges (18) verschieblich geführt ist. Um eine Schaltwippen/ Schieber-Kombination zu schaffen, bei der gleichmäßige Kräfte während des Versteilens des Schiebers in die Schaltwippe eingeleitet werden, wird vorgeschlagen, das Betätigungselement (5) so auszubilden, dass der Schiebeweg (18) und die Schwenkachse (19) sich zumindest im wesentlichen parallel zueinander erstrecken. Durch die parallele Ausrichtung von Schwenkachse und Schiebeweg ist beim Einleiten von Kräften in die Betätigungsfläche des Schiebers in jeder Position des Schiebers die selbe Hebelarmlänge bezüglich der Schwenkachse des Betätigungselements vorgegeben. Auf Basis der Vorgabe eines solch konstanten Hebelarmes kann eine Abstimmung zwischen Schieber und Schaltwippe in besonders zuverlässiger Weise erfolgen.
Abstract translation: 本发明涉及一种可枢转地安装在所述电动装置上通过操作一个开关（22）切换的电气设备（1）的函数，并且用于调节的操作参数的致动元件（5）绕在开关的切换方向的枢转轴线（19） 滑动件（16），其沿着设置在操作构件的滑动路径（18）上的可滑动地引导的致动表面（15）。 为了提供一个开关摇杆/滑动组合，在均匀力在开关摇杆滑动的Versteilens期间引入，所以建议致动元件（5），使得所述滑动路径（18）和枢转轴线（19）至少延伸 基本上相互平行地延伸。 枢转轴线的平行对准和滑动行程致动元件的枢转轴线的相同的杠杆臂被设置在在滑动的每个位置上的滑块的操纵表面力的相对于所述引发。 根据滑动件和桨叶之间的这种恒定的杠杆臂协调的指定以特别可靠的方式才能进行。
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公开(公告)号：WO03053205A9
公开(公告)日：2004-12-29
申请号：PCT/EP0213527
申请日：2002-11-29
Applicant: BSH BOSCH SIEMENS HAUSGERAETE , BOTT ERICH , ILLIG ROLAND , KEMMERZELL WOLFGANG , KLEINHENZ ALBERT
Inventor： BOTT ERICH , ILLIG ROLAND , KEMMERZELL WOLFGANG , KLEINHENZ ALBERT
CPC classification number: A47L9/1472 , A47L9/00 , A47L9/1427 , A47L9/1436 , Y10S55/02
Abstract: The invention relates to a filter stop for a vacuum cleaner comprising a dust chamber which is closable with a lid and receives a dust bag with a reinforcement plate in a specific fitting position. The inventive filter stop is provided with a plate that is movable between at least two stopping positions parallel to the direction in which the reinforcement plate of the dust bag is inserted into the dust chamber. Said filter stop is also provided with a swiveling lever which can be brought into a position activating the vacuuming function of the vacuum cleaner by the reinforcement plate when the dust bag is correctly positioned. Said swiveling lever is in a position preventing the vacuuming function from being activated when the dust bag is not correctly positioned. The filter stop (2) can be brought into a first stop position activating the vacuuming function exclusively when a swiveling lever (52) is actuated by a spur (22) of the reinforcement plate (8).
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Patent Agency Ranking
公开(公告)号：WO2003053205A1
公开(公告)日：2003-07-03
申请号：PCT/EP2002/013527
申请日：2002-11-29
Applicant: BSH BOSCH UND SIEMENS HAUSGERÄTE GMBH , BOTT, Erich , ILLIG, Roland , KEMMERZELL, Wolfgang , KLEINHENZ, Albert
Inventor： BOTT, Erich , ILLIG, Roland , KEMMERZELL, Wolfgang , KLEINHENZ, Albert
IPC: A47L9/14
CPC classification number: A47L9/1472 , A47L9/00 , A47L9/1427 , A47L9/1436 , Y10S55/02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Filtersperre für einen Staubsauger, der einen durch einen Deckel verschließbaren Staubraum zur Aufnahme eines Staubbeutels mit Versteifungsplatte in definierter Einbaulage aufweist, wobei die Filtersperre eine parallel zur Einschubrichtung der Versteifungsplatte des Staubbeutels zwischen wenigstens zwei Anschlagstellungen verschiebbare Platte umfasst und einen Schwenkhebel aufweist, der von der Versteifungsplatte des in richtiger Einbaulage befindlichem Staubbeutel in eine die Saugfunktion des Staubsaugers freigebende Stellung bringbar ist, und der sich bei außerhalb der richtigen Einbaulage befindlichem Staubbeutel in einer die Saugfunktion verhindernden Stellung befindet. Es ist vorgesehen, dass die Filtersperre (2) nur bei einem von einem Absatz (22) der Versteifungsplatte (8) betätigtem Schwenkhebel (52) in eine die Saugfunktion freigebende erste Anschlagstellung (I) bringbar ist.
Abstract translation: 本发明涉及一种过滤器锁，用于真空吸尘器，其具有可关闭由盖灰尘室，用于在限定的安装位置接收集尘袋用一种硬化板，其中所述过滤器屏障是平行于至少两个停止位置之间的灰尘袋的加强板的插入方向包括可滑动的板并具有一枢转杆， befindlichem的在灰尘袋释放位置正确的安装位置上的加强板的真空吸尘器的吸入可带来的，并且其befindlichem外面在抽吸功能的集尘袋的正确的安装位置是阻止位置。 可以预期的是仅在加强板的肩部（22）中的一个的屏障过滤器（2）是在抽吸释放第一停止位置（I）致动的（8）枢转杆（52）接合。
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公开(公告)号：WO2009043680A1
公开(公告)日：2009-04-09
申请号：PCT/EP2008/061734
申请日：2008-09-05
Applicant: BSH BOSCH UND SIEMENS HAUSGERÄTE GMBH , GEIS, Marko , HAUPTLORENZ, Carsten , ILLIG, Roland , SCHMITT, Florian
Inventor： GEIS, Marko , HAUPTLORENZ, Carsten , ILLIG, Roland , SCHMITT, Florian
IPC: A47L9/00
CPC classification number: A47L9/0081
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Bodenpflegegerät (10), insbesondere Haushaltsstaubsauger, mit mindestens einer Luftaustrittsöffnung (21) am Gerätegehäuse (20) für den von einem Gebläseaggregat (11) erzeugten Luftstrom (L), wobei in Bezug auf die Richtung des Luftstromes (L) nach der Luftaustrittsöffnung (21) eine erste Abdeckung (30) mit Luftführungselementen (31 ) zur Brechung des Luftstroms (L) angeordnet ist. Zur Verbesserung der Ausblascharakteristik ist der ersten Abdeckung (30) wenigstens eine weitere Abdeckung (40) mit Luftführungselementen (41 ) nachgeordnet, welche in ihrer Anordnung, Art und/oder Geometrie von den ersten Luftführungselementen (31) abweichend ausgebildet sind. Durch die wenigstens zweiteilige Abdeckung (30, 40) der Luftaustrittsöffnung (21) können vorteilhaft Luftführungselemente (31, 41) mit einzigartigen Geometrien (50, 51 ) ausgebildet welche, welche derart deutlich verbesserte Diffus-Luftströme erzeugen, wie diese mit einteiligen Abdeckungen oder anderen aus dem Stand der Technik bekannten Lösungen nicht realisierbar sind.
Abstract translation: 本发明涉及一种地板处理器具（10），尤其是家用真空吸尘器，与形成在装置外壳（20）上的至少一个空气出口开口（21），用于通过鼓风机单元（11）的空气流（L），其特征在于，在相对于空气流的（L）的方向 空气出口开口（21）的第一盖（30），其具有空气导向元件（31），用于将空气流（L）的折射之后被设置。 为了提高所述第一盖的放电特性（30）被布置在至少一个另外的盖的下游（40），其具有在它们的排列形成的空气导向元件（41），种类和/或所述第一空气导向元件（31）尽管的几何形状。 通过空气出口开口（21）的所述至少两部分的盖（30，40）可以有利地是独特的几何形状的空气导向元件（31,41）（50，51）被形成，其能产生很大提升漫气流，例如那些与单件式盖或其他 从现有技术中已知的解决方案是不可行的。
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公开(公告)号：WO2007125003A1
公开(公告)日：2007-11-08
申请号：PCT/EP2007/053263
申请日：2007-04-03
Applicant: BSH BOSCH UND SIEMENS HAUSGERÄTE GMBH , BÖCK, Armin , ILLIG, Roland , SCHEIDTWEILER, Dorothee , SEITH, Thomas
Inventor： BÖCK, Armin , ILLIG, Roland , SCHEIDTWEILER, Dorothee , SEITH, Thomas
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Staubsauger (1), wenigstens umfassend einen Ausblasfilter (6), welcher vorzugsweise ein sog. Hepa-Filter ist. Erfindungsgemäß ist am Staubsauger (1) eine Ausblasfilter-Wechselanzeige (14) unverlierbar befestigt ist, dessen Anzeigenfeld (15) von außen sichtbar ist und das mittels einer elektronischen, batteriebetriebenen Schaltung (18) nur den jeweiligen Zustand der abgelaufenen Zeit darstellt, ohne mit separaten Signalgebern zusammenzuwirken. Die vorliegende Erfindung ermöglicht vorteilhaft, ohne etwaige Verfälschungen eine Ausblasfilter-Wechselanzeige (14) für den Ausblasfilter (6) eines Staubsaugers (1) vorzusehen, die allein auf die Zeit bezogen ist. Durch die batteriebetriebene elektronische Schaltung (18) in der Ausblasfilter-Wechselanzeige (14) ist man bei erfindungsgemäßen Staubsaugern (1) von separaten Signalgebern, wie zum Beispiel Magneten, unabhängig und in der Anordnung der Wechselanzeige (14) mithin frei.
Abstract translation: 本发明涉及一种真空吸尘器（1），至少包括一个排气过滤器（6），其优选地是所谓的。高效过滤器。 根据本发明的真空清洁器（1）的废气过滤器，改变指示（14）不可拆卸地紧固，显示面板（15）是从外部电子电池供电的电路（18）的装置可见仅表示的经过时间相应的状态，而无需使用单独的 合作开关。 本发明有利地允许，而不的废气过滤器，改变指示（14），用于在排气过滤器（6），以提供一真空吸尘器（1），其仅基于时间的任何失真。 通过在排气过滤器改变的指示（14）的电池供电的电子电路（18），一个是在分开的信号发射器，如磁铁，独立的和在交替显示（14）因此的布置的本发明的真空清洁器（1）游离。
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公开(公告)号：WO2007020147A1
公开(公告)日：2007-02-22
申请号：PCT/EP2006/064348
申请日：2006-07-18
Applicant: BSH BOSCH UND SIEMENS HAUSGERÄTE GMBH , FLEGLER, Alexander , GEIS, Marko , ILLIG, Roland , KRAMMER, Michael
Inventor： FLEGLER, Alexander , GEIS, Marko , ILLIG, Roland , KRAMMER, Michael
CPC classification number: B29C45/1704 , B29C45/16 , B29C2045/1707 , B29C2045/1715 , B29L2031/286
Abstract: Die Erfindung geht aus von einem Anbau- oder Zusatzteil für Haushaltsgeräte, das mit einem Innendruck-Spritzgussverfahren aus Kunststoff gefertigt ist, wobei das Anbau- oder Zusatzteil einen Hohlraum aufweist. Erfindungsgemäß ist der Hohlraum mit einem Stoff gefüllt, dessen spezifisches Gewicht höher als das spezifische Gewicht von Luft ist.
Abstract translation: 本发明涉及一种用于家用电器的，已制造的塑料材料制成的内部压力的注射成型方法，其中，所述培养或辅助部分具有空腔的表面安装或另外的部件。 根据本发明，所述空腔中填充有其比重比空气的比重高的材料。
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公开(公告)号：WO2005016106A1
公开(公告)日：2005-02-24
申请号：PCT/EP2004/008952
申请日：2004-08-10
Applicant: BSH BOSCH UND SIEMENS HAUSGERÄTE GMBH , BOTT, Erich , ILLIG, Roland , NIEDERGESÄSS, Anja
Inventor： BOTT, Erich , ILLIG, Roland , NIEDERGESÄSS, Anja
IPC: A47L9/00
CPC classification number: A47L9/0081
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Staubsauger mit einem Gehäuse (1) und einer Ausblasöffnung (36) für einen Abluftstrom, die mit einer Überdruckseite eines Motor-/Gebläseaggregats (27) über einen Strömungskanal (21) strömungstechnisch verbunden ist, der zum Aufteilen des Abluftstroms in mindestens einen ersten Teilkanal (33) und einen zweiten Teilkanal (61) verzweigt ausgebildet ist. Um eine hohe Geräuschminderung im Abluftstrom mit geringen Aufwand zu ermöglichen, wird vorgeschlagen, dass der erste Teilkanal (33) und der zweite Teilkanal (61) vor der Ausblasöffnung (36) zusammengeführt sind. Dadurch wird eine wirksame Geräuschminderung im wesentlichen ohne zusätzliche, aufwendige Umlenkvorrichtungen erzielt.
Abstract translation: 本发明涉及一种真空清洁器具有壳体（1）和用于排气的空气流，其经由一个流动通道（21）连接到电动机/风扇单元（27）的压力侧的吹出口（36）流体地说，用于将排气流分成至少 支形成的第一部分通道（33）和第二部分通道（61）。 为了能够毫不费力的排出空气流中的高噪声降低，所以建议的是，第一部分通道（33）和在所述吹出口（36）的前部的第二部分通道（61）被合并。 其特征在于有效的降噪而无需附加的，复杂的引导装置基本上实现。
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