公开(公告)号：WO2015135882A1

公开(公告)日：2015-09-17

申请号：PCT/EP2015/054860

申请日：2015-03-09

Applicant: KINTEC-SOLUTION GMBH

Inventor： HORTIG, Andreas ,  BESLER, Boris

IPC: A47C3/18

CPC classification number: A47C3/185 ,  A47C3/18 ,  A61G5/14

Abstract: Sitzmöbelstück und Beschlag hierfür. Bekannt ist ein Sitzmöbelstück mit einer Basis (20) und einer Sitzeinheit (10), wobei zwischen der Basis und der Sitzeinheit eine Drehlagerung (30) umfassend eine basisseitige Lagereinrichtung (34) und eine sitzeinheitsseitige Lagereinrichtung (32) vorgesehen ist, mittels derer die Sitzeinheit (10) um eine Vertikalachse (2) gegenüber der Basis (20) verdrehbar ist, und die Drehlagerung eine schaltbare Blockiereinrichtung (40, 50a, 50b, 60) aufweist, mittels derer die Drehbeweglichkeit der Lagereinrichtungen (32, 34) gegeneinander blockierbar ist. Es wird vorgeschlagen, hierfür eine Blockiereinrichtung (40, 50a, 50b, 60) zu verwenden, die die folgenden Komponenten umfasst: - eine umlaufende Blockierfläche (40) an einer ersten der beiden Lagereinrichtungen (34), - mindestens eine die Blockierfläche (40) umschlingende Torsionsfeder (50a, 50b), die an der zweiten Lagereinrichtung (32) befestigt ist und einen in Abhängigkeit des Spannungszustandes variablen Innendurchmesser aufweist, und - ein Schalteinrichtung (60) mittels derer die Torsionsfeder (50a, 50b) gespannt und entspannt werden kann, wobei die Torsionsfeder (50a, 50b) im gespannten oder entspannten Zustand an der Blockierfläche (40) anliegt und dadurch eine Drehrelativbewegung zwischen den Lagereinrichtungen (32, 34) verhindert.

Abstract translation: 座椅家具及配件为此。 公开了一种座椅家具物品，其包括基座（20）和座部（10），其中，借助于所述底座和所述座位部（34）之间提供了一种旋转轴承（30）包括一个基底侧支撑装置和休息单元侧支撑装置（32），其座部的 （10）关于所述基部（20）相对一垂直轴线（2）是可旋转的，并且旋转，通过该轴承装置（32，34）相对于彼此的旋转移动被阻止装置安装切换的闭锁装置（40，50A，50B，60）。 它提出了一种用于此目的的阻挡装置（40，50A，50B，60）的使用，其包括以下组件： - 环绕阻挡表面（40）上的第一两个轴承装置（34）的， - 至少一个阻挡表面（40） 借助该扭簧（50A，50B）可以被拉紧和放松的开关装置（60）， - 围绕在第二轴承装置扭转弹簧（50A，50B）（32）包裹被固定并具有取决于应力的内径的状态的变量，并 所述扭转弹簧（50A，50B）搁置在所述阻挡表面（40）并且由此旋转相对运动的轴承装置（32，34）被阻止之间的张紧或松弛状态。

公开(公告)号：WO2015067416A1

公开(公告)日：2015-05-14

申请号：PCT/EP2014/071170

申请日：2014-10-02

Applicant: KINTEC-SOLUTION GMBH

Inventor： BESLER, Boris

IPC: A47C3/18

CPC classification number: A47C3/18 ,  A47C1/022

Abstract: Die Erfindung betrifft eine Drehachse für ein Sitzmöbel mit einer in einer Drehhülse (2) drehbar geführten Drehspindel (3), wobei die Drehspindel (3) eine radiale Nut (4) aufweist, in die ein Bolzen (5) radial aus der Drehhülse (2) hervorsteht, wobei die Nut (4) nicht komplett umlaufend ausgebildet ist.

Abstract translation: 本发明涉及一种用于座椅家具用的旋转轴在旋转套筒（2）可旋转地引导旋转轴（3），其中，所述旋转轴（3）具有：（a径向凹槽（4），其中，螺栓（5）沿径向从旋转套筒2 ）突出，所述凹槽（4）不形成围绕的所有道路。

公开(公告)号：WO2015197365A1

公开(公告)日：2015-12-30

申请号：PCT/EP2015/062977

申请日：2015-06-10

Applicant: KINTEC-SOLUTION GMBH

Inventor： HORTIG, Andreas ,  BESLER, Boris

IPC: A47C3/18 ,  A61G5/14

CPC classification number: A47C3/18 ,  A61G5/101 ,  A61G5/14

Abstract: Sitzmöbelstück und Beschlag hierfür. Bekannt ist ein Sitzmöbelstück mit einer Basis (20) und einer Sitzeinheit (10), wobei zwischen der Basis und der Sitzeinheit eine Drehlagerung (30) umfassend eine basisseitige Lagereinrichtung (34) und eine sitzeinheitsseitige Lagereinrichtung (32) vorgesehen ist, mittels derer die Sitzeinheit (10) um eine Vertikalachse (2) gegenüber der Basis (20) verdrehbar ist, und die Drehlagerung eine schaltbare Blockiereinrichtung (40) aufweist, mittels derer die Drehbeweglichkeit der Lagereinrichtungen (32, 34) gegeneinander blockierbar ist. Es wird vorgeschlagen, hierfür eine Blockiereinrichtung (40) zu verwenden, die zur formschlüssigen Kopplung der Lagereinrichtungen ausgebildet ist und hierfür zwei Profile (50a, 50b) aufweist, umfassend ein Innenprofil (50b), welches drehfest zur einer der zwei Lagereinrichtungen (32, 34) angebracht ist und ein Außenprofil (50a), welches drehfest zur anderen der zwei Lagereinrichtungen (32, 34) angebracht ist. Dabei sind das Außenprofil (50a) und das Innenprofil (50b) gegeneinander in Richtung der Vertikalachse verschiebbar, so dass sie zwischen einer formschlüssig drehgekoppelten Eingriffs-Relativstellung und einer Freigabe-Relativstellung axial beweglich sind.

Abstract translation: 座椅家具及配件为此。 公开了一种座椅家具物品，其包括基座（20）和座部（10），其中，借助于所述底座和所述座位部（34）之间提供了一种旋转轴承（30）包括一个基底侧支撑装置和休息单元侧支撑装置（32），其座部的 （10）关于所述基部（20）相对一垂直轴线（2）是可旋转的，并且旋转轴承具有切换的闭锁装置（40），通过该轴承装置（32，34）相对于彼此的旋转移动被阻止的装置。 它提出了一种用于此目的使用的阻挡装置（40），其被设计为储存设施形状配合的偶合和用于此目的两个配置文件（50A，50B），其包括一个内部轮廓（50B），其被旋转地固定到两个轴承装置一个（32，34 ），并具有可旋转地固定到另一个（32，34）被安装在两个支承装置的外轮廓部（50a）。 在这种情况下，外轮廓部（50a）和所述内轮廓（50B）在垂直轴的方向上相互偏移，使得它们以形状配合的转动连接相对接合位置和相对的释放位置之间轴向移动。

公开(公告)号：WO2015165825A1

公开(公告)日：2015-11-05

申请号：PCT/EP2015/058958

申请日：2015-04-24

Applicant: KINTEC-SOLUTION GMBH

Inventor： HORTIG, Andreas ,  BESLER, Boris

IPC: A47C7/50

CPC classification number: A47C7/506

Abstract: Aus dem Stand der Technik ist ein Sitzmöbelstück (10), insbesondere in Art eines Sessels oder eines Sofas, bekannt mit einer Sitzfläche (14') und einer Beinauflage (18), die zwischen einer Staustellung, in der die Beinauflage (18) in Möbelhochrichtung (6) unterhalb der Sitzfläche (14') angeordnet ist, und einer Nutzstellung, in der die Beinauflage (18) in Möbellängsrichtung (4) vor der Sitzfläche (14') angeordnet ist, verlagerbar ist. Dabei ist vorgesehen, dass die Beinauflage (18) durch zwei gegeneinander verlagerbare Beschlagsabschnitte (30, 40) der Beinauflage (18) längenveränderlich ausgebildet ist und dass die beiden Beschlagsabschnitte (30, 40) der Beinauflage durch ein zwischen einem ersten Krafteinleitungspunkt (33; 34; 35; 36; 37; 38) an einem ersten der beiden Beschlagsabschnitte (30) und einem zweiten Krafteinleitungspunkt (43; 44; 45; 46; 47; 48) an einem zweiten der beiden Beschlagsabschnitte (40) wirkenden Federabschnitt (53a; 54a; 55a; 56a; 57a; 58a) einer Federeinrichtung (50) kraftbeaufschlagbar sind. Es wird vorgeschlagen, ein solches Sitzmöbelstück dadurch zu verbessern, dass die beiden Krafteinleitungspunkt (33; 34; 35; 36; 37; 38; 43; 44; 45; 46; 47; 48) in einer Möbelquerrichtung (2) gegeneinander versetzt sind, so dass der Federabschnitt (53a; 54a; 5a; 56a; 57a; 58a) eine diagonale Erstreckungsrichtung einnimmt, und/oder dadurch, dass der Federabschnitt (53a; 55a; 56a; 57a; 58a) als Elastomerfederabschnitt ausgebildet ist. Verwendung zum Erzielen einer kostengünstigen, zuverlässigen und einfach montierbaren längenveränderlichen Beinauflage und insbesondere einer vergleichsweise breiten Beinauflage.

Abstract translation: 从收起位置之间的现有技术中，在椅子或沙发，其具有就座表面（14“）已知的方式一个座位（10），特别是与一个搁腿（18），其中，在家具竖直方向上的搁腿（18） （6）“被布置，并且其中在在座椅表面的前表面（14就座表面（14）下方的家具（4）的长度方向的搁腿（18）在使用位置”）被布置成，是可移动的。 在此规定，腿部支座（18）由所述腿托的两个相互可移动的嵌合部（30，40）（18）在长度上形成的可变并且该腿托的两个装配部（30，40）通过一个（第一力引入点33，34之间 ; 35; 36; 37; 38）（在所述两个嵌合部（30）和第二力导入点43; 44; 45; 46; 47; 48）（在两个嵌合部40）作用的弹簧部分（53a的第二; 54A ; 55A; 56A; 57A; 58A）的弹簧装置（50）是kraftbeaufschlagbar。 因此建议以改善这种座椅一件家具，其特征在于，两个力导入点（33; 34; 35; 36; 37; 38; 43; 44; 45; 46; 47; 48）在家具横向方向（2）相对于彼此移位时， 使得弹簧部分（53a; 54A; 5A; 56A; 57A; 58A）假设扩展的对角线方向，和/或，所述弹簧部分（53A; 55A; 56A; 57A; 58A）被形成为弹性体弹簧部。 使用以实现一种廉价，可靠且容易地安装可变长度腿部支撑件，特别是在相对宽的搁脚。

公开(公告)号：WO2015091398A1

公开(公告)日：2015-06-25

申请号：PCT/EP2014/077831

申请日：2014-12-15

Applicant: KINTEC-SOLUTION GMBH

Inventor： BESLER, Boris ,  STOCKHUS, Thomas

IPC: A47C1/035

CPC classification number: A47C1/035

Abstract: Sitzmöbelstück, Beschlag hierfür und Betriebsverfahren. Die Erfindung betrifft primär ein Sitzmöbelstück (1) mit einer Beinauflageeinheit (30), das zwischen einem ersten Nutzzustand mit in eine Staustellung eingeschwenkter Beinauflageeinheit (30) und einem zweiten Nutzzustand mit in eine Funktionsstellung ausgeschwenkter Beinauflageeinheit (30) überführbar ist, wobei das Sitzmöbelstück (1) als Hauptkomponenten eine Basis (12), eine Sitzeinheit (20) mit Sitzfläche, wobei die Sitzeinheit (20) gegenüber der Basis (12) entlang eines ersten Bewegungspfades verlagerbar ist, und die Beinauflageeinheit (30) mit der Beinauflagefläche, wobei die Beinauflageeinheit (30) zwischen der Staustellung unterhalb der Sitzeinheit (20) und der Funktionsstellung vor der Sitzeinheit (20) entlang eines zweiten Bewegungspfades verschwenkbar ist, umfasst. Erfindungsgemäß ist eine Federeinrichtung (50, 150, 250) vorgesehen, wobei die Federeinrichtung (50; 150) während der Überführung des Sitzmöbelstücks (1) vom ersten Nutzzustand in den zweiten Nutzzustand entspannt wird und während der Überführung vom zweiten Nutzzustand in den ersten Nutzzustand gespannt wird, wobei für mindestens einen definierten Schwenkwinkel der Beinauflageeinheit (30) die in der Federeinrichtung (50; 150) gespeicherte Federenergie bei ausschwenkender Beinauflageeinheit (30) von der in der Federeinrichtung gespeicherten Federenergie bei einschwenkender Beinauflageeinheit (30) abweicht, oder wobei die Federeinrichtung (250) während der Überführung des Sitzmöbelstücks (1) vom ersten Nutzzustand in den zweiten Nutzzustand zunächst entspannt und anschließend gespannt wird.

Abstract translation: 座椅家具，配件为此，和操作程序。 本发明主要涉及一种座椅家具（1），其可在第一使用位置之间有枢转到存储位置搁腿部（30）中并用旋转到操作位置搁腿架单元（30），其中，所述底座构件的第二使用状态（移动的腿部支撑单元（30） 1）与所述腿部支撑件表面的基部（12），一个支架单元（20）与座表面，所述座部（20）的基座（12）沿第一移动路径相对变位时的主要部件，并且腿支撑部（30），其中所述腿部支撑单元 （30）沿着行进的第二路径的收起位置（20）和在所述座部（20）的前部的功能位置之间的座部的下方是可枢转的包括。 根据提供了一种弹簧装置（50，150，250）的本发明，其中，所述弹簧装置（50; 150）从所述第一使用位置向第二使用状态下的座椅家具件（1）的传输过程中被释放，并且从所述第二使用状态中所述第一使用状态下拉紧在传送过程中 是，其中，用于在所述弹簧装置（50; 150）的腿部支撑部（30）中的至少一个限定的旋转角度偏离存储在从存储在弹簧中的数据ausschwenkender腿部支撑单元（30）的弹簧能量指弹簧能量在einschwenkender腿部支撑单元（30），或其中所述弹簧装置（ 250）从第一使用位置向第二使用状态下的座椅家具件（1）的传输过程中第一扩张，然后拉伸。

公开(公告)号：WO2014026797A1

公开(公告)日：2014-02-20

申请号：PCT/EP2013/063850

申请日：2013-07-01

Applicant: KINTEC-SOLUTION GMBH

Inventor： HORTIG, Andreas ,  BESLER, Boris

IPC: A47C1/034

CPC classification number: A47C1/034 ,  A47C1/03272 ,  A47C1/035 ,  A47C1/0355

Abstract: Es wird ein Beschlag vorgeschlagen, der über ein schwenkbares Beinauflagesegment verfügt, wobei dieser Beschlag eine gesonderte Feder aufweist, die dem Zweck dient, das Beinauflagesegment bei Nichtbenutzung sicher in einer Staustellung zu halten.

Abstract translation: 公开的是，其具有可枢转的腿支承段的装配，所说的装配有一个单独的弹簧，其用于在收起位置安全地保持腿部支撑段在不使用时的目的。

公开(公告)号：WO2014180629A1

公开(公告)日：2014-11-13

申请号：PCT/EP2014/057495

申请日：2014-04-14

Applicant: KINTEC-SOLUTION GMBH

Inventor： FISCHER, Matthias

IPC: A47C1/034

CPC classification number: A47C7/50 ,  A47C1/0352

Abstract: Es wird vorgeschlagen, dass die Bewegungsmechanik (20) dafür ausgebildet ist, die Beineinheit (14) von der Staustellung, in der die Beinauflagefläche (14a) im Wesentlichen horizontal ausgerichtet ist, in die Nutzstellung zu überführen, in der die Beinauflagefläche (14a) ebenfalls im Wesentlichen horizontal ausgerichtet ist. Dabei weist die Bewegungsmechanik (20) einen Zwischenträger (30) auf, wobei der Zwischenträger mittels einer ersten Schwenkführung (36, 38) gegenüber der Sitzeinheit (12) oder der Basis verlagerbar ist, wobei die erste Schwenkführung (36, 38) mindestens einen ersten hinteren Schwenkhebel (36) zwischen dem Zwischenträger (30) und der Sitzeinheit (12) bzw. der Basis aufweist, und wobei die Beineinheit (14) mittels einer zweiten Schwenkführung (42, 44) gegenüber dem Zwischenträger (30) verlagerbar ist, wobei die zweite Schwenkführung (42, 44) mindestens einen ersten vorderen Schwenkhebel (42) zwischen dem Zwischenträger (30) und der Beineinheit (14) aufweist.

Abstract translation: 它建议，所述移动机构（20），其中所述腿部支撑件表面（14a）的也适合于在其中腿部支撑件表面（14a）的大致水平对准的转移到使用位置从收起位置的腿组件（14） 基本上水平定向。 这里，移动机构（20）的中间载体（30），其中通过一个第一枢转引导件的中间载体（36，38）相对于所述座部（12）或所述底座可移动，其中所述第一枢轴引导件（36，38）的至少一个第一 具有中间支撑件（30）和座部（12）或基极，并且其中所述腿部单元（14）通过第二枢轴导向装置之间后枢转杆（36）（42，44）相对于所述中间支架（30）是可移动的，其中，所述 第二枢轴导（42，44）包括至少所述中间支撑件（30）和所述腿部（14）之间的第一前枢转杆（42）。

公开(公告)号：WO2009080451A1

公开(公告)日：2009-07-02

申请号：PCT/EP2008/066649

申请日：2008-12-02

Applicant: KINTEC-SOLUTION GMBH ,  MACKERT, Michael

Inventor： MACKERT, Michael

IPC: A47C4/02

CPC classification number: A47C4/02 ,  A47C1/034

Abstract: Die Erfindung betrifft ein Möbel (1) mit einem Sitzteil (2) und mit einem stützenden Unterbau (3), wobei eine Vorrichtung für die lösbare Verbindung des Sitzteils (2) mit dem Unterbau (3) vorgesehen ist, die Vorrichtung mindestens einen Hebel (6) aufweist, der und zwischen einer das Sitzteil (2) mit dem Unterbau (3) verriegelnden und einer freigebenden Stellung beweglich ist undder Hebel (6) am Unterbau (3) oder Sitzteil (2) angeordnet ist und mit einem einen Hinterschnitt (12) ausbildenden Bügel (11) versehen ist, der in der verriegelnden Stellung einen Bolzen (13) am Sitzteil (3) oder am Unterbau umgreift.

Abstract translation: 本发明涉及一种具有座部一件家具（1）（2），并用支撑底座（3），其特征在于，提供了一种用于座位部分（2）向所述结构（3）的可拆卸的连接的装置，该装置包括至少一个杆（ 6），和一个座位部分（2）之间的结构（3）的锁定和释放位置是可移动的并且所述杆（6）被设置（在结构（3）或座位部分2）和（具有底切12 ）形成条带（11）被提供，其在所述座椅部件（3）或所述下部锁定位置的螺栓（13）夹持周围。

公开(公告)号：WO2009024588A1

公开(公告)日：2009-02-26

申请号：PCT/EP2008/060902

申请日：2008-08-20

Applicant: KINTEC-SOLUTION GMBH ,  MACKERT, Michael

Inventor： MACKERT, Michael

IPC: F16G13/20 ,  A47C7/40

CPC classification number: F16G13/20 ,  A47C1/025 ,  A47C7/38 ,  A47C7/40 ,  A47C7/402 ,  F16G13/06 ,  Y10T403/32418 ,  Y10T403/7079

Abstract: Gliederkette (1) mit zwei oder mehr Reihen von Kettenelementen (2, 3), wobei die Kettenelemente (2, 3) einer Reihe mit denjenigen der benachbarten Reihe in der Kettenebene derart drehbar verbunden sind, dass jedes Kettenelement (3) zwei Drehachsen (4) hat, von denen jede eine der zwei Drehachsen (4) von zwei verschiedenen Kettenelementen (3) in benachbarten Reihen ist, und dass die Kettenelemente (3) einer Reihe derart durch Verzahnungen (5) ihrer Enden untereinander verbunden sind, dass die Kette (1) in der Kettenebene flexibel ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Kettenelemente (3) an einem Ende der der Gliederkette an ihrer Außenseite ebenfalls mit einer Verzahnung versehen sind, die im Eingriff mit einem Stellglied (11) sind, wobei das Stellglied ein pneumatischen, hydraulischen, elektromotorischen oder manuellen Antrieb besitzt und das Stellglied ein Rastbeschlag (11) ist, wobei der Rastbeschlag (11) mit einer Anschlusslasche (12), die auf ihrer Außenseite eine Verzahnung (31) aufweist, die im Eingriff mit der Verzahnung des letzten Kettenelements (3) ist, und mit einer damit schwenkbar verbundenen, in verschiedenen Winkelstellungen arretierbaren Rastlasche (13) versehen ist, die auf ihrer Außenseite eine Verzahnung (32) aufweist, die im Eingriff mit der Verzahnung des vorletzten Kettenelements (3) ist, und eine konzentrisch zur Gelenkachse (16) angeordnete Verzahnung (18) aufweist.

Abstract translation: 具有链元件的两个或更多个行链路链（1）（2，3），所述链元件（2，3）一排与那些在链平面中的相邻的行中的被如此枢转地连接，每个链元件（3）具有两个旋转轴（4 ）具有，其每一个是旋转的两个轴中的一个（4）的两个不同链元件（3）在相邻的行，并且所述链部件（3）由齿以这样的方式连续的（5）的其端部连接到彼此，所述链（ 1）在链平面柔性的，其特征在于所述链元件也以在其外侧上的环链带齿部，其一端（3）提供（在接合的致动器11），其中所述致动器是气动的， 液压，电动或手动驱动器，并具有锁定接头（11）的致动器，其特征在于，具有连接支架锁定接头（11）（12），其具有在其外侧上的齿圈（31） 这与最后一个链元件（3）的齿啮合，并设置有一可枢转地连接到其上，能够被锁定在不同的角位置闩锁，其具有在其外侧上（32）的齿圈啮合与突片（13） 是倒数第二个链元件（3）的齿部，并同心地布置于铰链轴线的齿（18）的（16）。

公开(公告)号：WO2007057237A1

公开(公告)日：2007-05-24

申请号：PCT/EP2006/064011

申请日：2006-07-07

Applicant: KINTEC SOLUTION GMBH ,  MACKERT, Michael

Inventor： MACKERT, Michael

IPC: A47C1/024

CPC classification number: A47C31/126 ,  A47C1/03283

Abstract: Die Erfindung betrifft einen Sessel mit einer gegenüber einer Sitzfläche (2) verstellbaren Rückenlehne (3, 6, 7), wobei die Rückenlehne (3) in ihrer Neigung unabhängig zur Sesselposition verstellbar ist, wobei der Sessel derart ausgestaltet ist, dass die Verstellung der Neigung der Rückenlehne (3) stufenlos ohne Betätigungsmittel erfolgt.

Abstract translation: 本发明涉及一种扶手椅，该扶手椅具有可相对于座位表面（2）调节的靠背（3,6,7），靠背（3）的倾斜度是独立的。 可以调节到椅子的位置，其中扶手椅的设计使得在没有使用Beta ligungsmittel的情况下对靠背（3）的倾斜度的调节是无限的