VERRIEGELBARES GURTSCHLOSS
    1.
    发明申请
    VERRIEGELBARES GURTSCHLOSS 审中-公开
    可锁定扣

    公开(公告)号:WO2002060293A1

    公开(公告)日:2002-08-08

    申请号:PCT/EP2002/000943

    申请日:2002-01-30

    CPC classification number: A44B11/2573 A44B11/2526 A44B11/2557 A44D2203/00

    Abstract: Die Erfindung betrifft ein Gurtschloss (100), bei welchem ein Gehäuse (18) schwenkbar mit einer Öffnungstaste (10) verbunden ist. Zwischen dem Gehäuse (18) und der Öffnungstaste (10) kann über einen Magnetverschluss eine Verriegelung hergestellt werden, die sich nur mit einem Schllüsselmagneten öffnen lässt. Mindestens ein Ende eines Gurtes wird durch einen Gurtklemmung (13) am Gurtschloss (100) befestigt, welche im verrigelten Zustand ein Gleiten des Gurtes verhindert. Die Gurtklemmung kann z.B. durch einen zick-zack-förmigen GUrtkanal (14) erreicht werden.

    Abstract translation: 本发明涉及一种带扣(100),其中壳体(18)可枢转地连接到释放按钮(10)。 所述壳体(18)和所述开口键(10)之间可通过一磁闭合,锁定,这只能通过Schllüsselmagneten被打开来制造。 条带中的至少一个端部被紧固到其防止滑动带在verrigelten状态带扣(100)由一个Gurtklemmung(13)。 所述Gurtklemmung可以例如 通过锯齿形带通道(14)来实现。

    MAGNETVERSCHLUSS
    2.
    发明申请
    MAGNETVERSCHLUSS 审中-公开
    磁性搭扣

    公开(公告)号:WO2002060292A1

    公开(公告)日:2002-08-08

    申请号:PCT/EP2002/001006

    申请日:2002-01-31

    CPC classification number: A41F1/002 F16B21/16 F16B2001/0035

    Abstract: Die Erfindung betrifft einen Magnetverschluss (100), bei welchem ein Sockelteil (12) in einem Kopfteil (11) verriegelbar einrastet und die Verriegelung nur durch Einwirkung eines Schlüsselmagneten (10) von aussen aufgehoben werden kann. Der Schlüsselmagnet (10) überträgt dabei über mindestens zwei Pole (N, S) ein Drehmoment auf einen im Kopfteil (11) befindlichen Ringmagneten (14), so dass dieser um sein Ringachse gedreht wird. Die Drehung des Ringmagneten (14) bewirkt über einen Mitnehmer (15) oder direkt, dass zwei Riegelelemente (17, 29) gegen die Kraft von einer Federwirkung (Metall, Gummi u.ä.) auseinander gedrückt werden. Die Riegelelemente (17, 29) werden durch das Auseinanderdrükken von einer Verriegelungsposition in eine Öffnungsposition überführt, wobei sie in der Verriegelungsposition in die Ringnut (20) an einem Sokkelteil (12) eingreifen, welches in das Kopfteil (11) eingesteckt ist. In der Öffnungsposition wird dieser Eingriff aufgehoben, und das Sockelteil (12) kann aus der Einstecköffnung (28) des Kopfteils (11) entnommen werden.

    Abstract translation: 本发明涉及一种磁性封闭件(100),其中,在头部部分接合的基部(12)(11)锁定,并且仅由来自外部的密钥磁铁(10)的动作的锁可以被取消。 键磁铁(10),从而将至少两个磁极(N,S)的转矩上的在所述头部部分(11)布置的环形磁铁(14),使得它旋转到其环轴线。 环形磁铁的旋转(14)经由驱动器(15),或者直接在两个锁定元件(17,29)抵抗弹簧效果(金属,橡胶等)的力压开实现。 锁定元件(17,29)是由Auseinanderdrükken从锁定位置转移到开启位置,其中它们在其被插入到所述头部部分(11)一Sokkelteil(12)在环形槽(20)在锁定位置接合。 在打开位置,该卡合被解除,所述基座部分(12)可以从所述头部部分(11)的插入开口(28)被移除。

Patent Agency Ranking