公开(公告)号：WO2021008717A1

公开(公告)日：2021-01-21

申请号：PCT/EP2019/079385

申请日：2019-10-28

Applicant: FISCHER, Stephan ,  WILKE, Tobias ,  MOHR, Bernd

Inventor： FISCHER, Stephan ,  WILKE, Tobias ,  MOHR, Bernd

IPC: A61M5/3216

Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schutzvorrichtung (1) für das Nadelrohr (2) einer Spritze, umfassend ein an einem Trägerelement (3) schwenkbar ausgebildetes Gehäuse (4), welches in der Schwenkebene eine offene Gehäuseseite (5) aufweist, sodass das Nadelrohr (2) nach Injektionsgebrauch in das Gehäuse (4) einschwenkbar ist und wobei gehäuseseitig eine Halteeinrichtung (6) für das eingeschwenkte Nadelrohr (2) vorgesehen ist. Gemäß der Erfindung wird vorgeschlagen, dass das Trägerelement (3) und das schwenkbare Gehäuse (4) neben der Verbindung eines Folienscharniers (8) zur Bildung einer Schwenkachse zudem über eine Sollbruchstelle (9) miteinander verbunden sind, und wobei nach Injektionsgebrauch das Gehäuse (4) über die zerstörte Sollbruchstelle (9) zurückschwenkbar ist.

公开(公告)号：WO2022073724A1

公开(公告)日：2022-04-14

申请号：PCT/EP2021/075159

申请日：2021-09-14

Applicant: FISCHER, Stephan ,  WILKE, Tobias ,  MOHR, Bernd

Inventor： FISCHER, Stephan ,  WILKE, Tobias ,  MOHR, Bernd

IPC: A61M5/32

Abstract: Die vorliegende Anmeldung betrifft eine Sicherheitsabdeckung (1) zur Kopplung mit einer Injektionsvorrichtung, umfassend eine Basis (2), eine Abdeckung (3) mit einem Außengehäuse (4) und einem Innengehäuse (5) sowie ein Scharnierelement (6), wobei das Außengehäuse (4) mit dem Innengehäuse (5) in einer koaxialen Anordnung gekoppelt ist, wobei das Innengehäuse (5) mittels des Scharnierelements (6) mit der Basis (2) verbunden ist, sodass die Abdeckung (3) von einer Anfangsstellung in eine Behandlungsstellung verschwenkbar ist, wobei das Außengehäuse (4) relativ zu dem Innengehäuse (5) verdrehbar ist, wobei das Außengehäuse (4) mindestens eine Ausnehmung (11) und die Basis (2) mindestens ein mit der Ausnehmung (11) korrespondierendes Verriegelungsmittel (12) aufweisen, wobei das Verriegelungsmittel (12) bei Vorliegen des Außengehäuses (4) in einer gegenüber dem Innengehäuse (5) verdrehten Verriegelungsposition formschlüssig in die Ausnehmung (11) eingreift und auf diese Weise das Außengehäuse (4) relativ zu dem Innengehäuse (5) blockiert. Um eine Sicherheitsabdeckung bereitzustellen, die vor einer Fehlbedienung im Zusammenhang mit einer Injektionsvorrichtung mit einem Aufschraub-Anschluss geschützt ist, wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, dass die Basis (2) mindestens ein Verriegelungsmittel (12) umfasst, mittels dessen die Basis (2) bei Vorliegen des Außengehäuses (4) in einer Ausgangsposition mit dem Außengehäuse (4) form schlüssig eingreift, wobei das Abdeckung (3) in eine Endstellung überführbar ist, in der der Eingriff des Verriegelungsmittels (12) mit dem Außengehäuse (4) aufgelöst und auf diese Weise die Verdrehung des Außengehäuses (4) relativ zu dem Innengehäuse (5) freigegeben sind.

公开(公告)号：WO2020126176A1

公开(公告)日：2020-06-25

申请号：PCT/EP2019/079383

申请日：2019-10-28

Applicant: FISCHER, Stephan ,  WILKE, Tobias ,  MOHR, Bernd

Inventor： FISCHER, Stephan ,  WILKE, Tobias ,  MOHR, Bernd

IPC: A61M5/24 ,  A61M5/34 ,  A61M5/32

Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) für das Nadelrohr (2) einer Spritze, umfassend ein an einem Trägerelement (3) für das Nadelrohr (2) schwenkbar ausgebildetes Gehäuse (4), welches in der Schwenkebene (6) des Gehäuses (4) eine offene Gehäuseseite (7) aufweist, so dass das Nadelrohr (2) nach Injektionsgebrauch zur Aufnahme in das Gehäuse (4) einschwenkbar ist. Gemäß der Erfindung wird vorgeschlagen, dass die Anordnung des rückwärtigen freien Endes (8) des Nadelrohres (2) im Trägerelement (3) ein kontrolliertes Durchstoßen der Wand (9) eines in das Trägerelement (3) ersetzbaren Behältnisses (10) ermöglicht.