公开(公告)号：WO2014173477A1

公开(公告)日：2014-10-30

申请号：PCT/EP2014/000472

申请日：2014-02-22

Applicant: HORACEK, Gregor

Inventor： HORACEK, Gregor

IPC: A61G5/08 ,  A61G5/10

CPC classification number: A61G5/08 ,  A61G5/0825 ,  A61G5/0866 ,  A61G5/0883 ,  A61G5/1054 ,  A61G5/1062

Abstract: Die Erfindung betrifft einen faltbarer Rollstuhl (1) mit zwei Seitenrahmen (2) in denen jeweils ein Vorderrad (3) und ein Hinterrad (4) gelagert ist, sowie mit einem zwischen den Seitenrahmen (2) angeordneten Scherenelement (5), das zwei Scherenarme (6) aufweist, wobei die Scherenarme (6) im Bereich des einen Scherenelementendes (7) schwenkbar in den Seitenrahmen (2) gelagert sind. Bei einem solchen Rollstuhl ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass die Scherenarme (6) im Bereich des anderen Scherenelementendes (9) schwenkbar in manuell betätigbaren Stellgliedern (11) gelagert sind, die, in Abstand zur Schwenkachse des anderen Scherenelementendes (9) in den Stellgliedern (11), schwenkbar in den Seitenrahmen (2) gelagert sind, sowie in Abstand zu dem anderen Scherenende (9) ein Faltscharnier (12) angeordnet ist, das schwenkbar in den Seitenrahmen (2) gelagert ist, ferner mit einem Stellmittel (13), das mit dem Faltscharnier (12), in Abstand zu dessen Lagerungen in den Seitenrahmen (2), schwenkbar verbunden ist und zwischen dem Faltscharnier (12) und einem der Stellglieder (11), in Abstand zu der Schwenkachse dieses Stellglieds (11) in den diesem zugeordneten Seitenrahmen (2), wirksam ist, ferner mit Mitteln (14) zum Festlegen mindestens eines Stellglieds (11) relativ zu dem diesem Stellglied (11) zugeordneten Seitenrahmen (2) in der auseinandergefalteten Stellung des Rollstuhls (1).

Abstract translation: 本发明涉及一种可折叠轮椅（1）与其中的每一个前轮（3）和一个后轮（4）被安装，并用一个侧面之间的帧（2）剪切元件（5），两个剪刀臂布置在两个侧框架（2） 包括：（6），其中，所述剪刀臂（6）枢转地在侧框架（2）的剪式元件端（7）的区域中被安装。 在这样的轮椅，本发明提供的是，剪刀臂（6）被枢转地安装在另一剪刀元件端部（9）可手动操作的致动器（11）的区域中，在距离从另一剪刀元件端的枢转轴线（9）的致动器（11 ），旋转（在侧框架2）被安装，和一个折叠铰链（12）被布置在距离从另一剪刀端（9），其被可枢转地安装在所述侧框架（2），还包括一个装置（13） 在距其轴承在侧框架（2）的距离的折叠铰链（12），可枢转地连接，并且所述折叠铰链（12）和所述致动器（11）中的一个在从致动器（11）的在该枢转轴线的距离之间 相关联的侧部框架（2）是有效的，还包括用于至少一个致动器（11）相对于设置于装置（14）的该致动器（11）在展开位置d中的侧框架（2）相关联 它轮椅（1）。

公开(公告)号：WO2016206985A1

公开(公告)日：2016-12-29

申请号：PCT/EP2016/063134

申请日：2016-06-09

Applicant: HORACEK, Gregor

Inventor： HORACEK, Gregor

IPC: A61G5/08 ,  A61G5/10

CPC classification number: A61G5/08 ,  A61G5/0825 ,  A61G5/0883 ,  A61G5/1054 ,  A61G5/1062 ,  A61G5/128

Abstract: Die Erfindung betrifft einen faltbaren Rollstuhl (1) mit beidseitig angeordneten Seitenrahmen (2), einer Kreuzstrebe (3), wobei die Kreuzstrebe (3) um parallel angeordneten Schwenkachsen (11) in dem Seitenrahmen (2) gelagert ist, wobei der Rollstuhl (1) beidseitig Führungshebel (28) aufweist, und der jeweilige Führungshebel (28) in einer Strebe (19) der Kreuzstrebe (3) und in dem zugeordneten Seitenrahmen (2) schwenkbar gelagert ist. Bei einem solchen Rollstuhl ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass der Führungshebel (28) einen Führungsschlitz (33) aufweist und mit der Strebe (19) ein Führungszapfen (34) verbunden ist, der in den Führungsschlitz (33) eingreift, sowie ein Nocken (35) mit der Strebe (19) verbunden ist und ein Nockenläufer (36) mit dem Führungshebel (28) verbunden ist, wobei der Nocken (35) und der Nockenläufer (36) in einer Endphase des Auffaltvorgangs des Rollstuhls (1) zusammenwirken, zwecks Verschieben des Führungszapfens (34) in eine definierte Position im Führungsschlitz (33). Ein solcher Rollstuhl (1) ermöglicht eine im Wesentlichen parallele Führung der Seitenrahmen (2) des Rollstuhls bei dessen gesamten Faltvorgang.

Abstract translation: 本发明涉及一种具有设置在两侧的侧部框架（2），一横支撑（3），其中，所述横撑（3）被安装大约在侧框架（2）中，轮椅平行枢转轴线（11）的可折叠轮椅（1）（1 ）在两侧引导杆（28），并且在横撑（3）的支柱（19）和在相关联的侧部框架（2）相应的导向杆（28）枢转地安装。 在这样的轮椅，本发明提供的是，导杆（28）具有一个导向槽（33），并与所述支柱（19）的导销（34）接合在所述导向槽（33）和凸轮（35） 与支柱（19）和凸轮从动件（36）连接到所述导杆（28），其中，所述凸轮（35）和所述凸轮从动件（36）在Auffaltvorgangs的轮椅（1）的最终阶段合作，用于移动的目的 在导向槽（33）限定的位置的导向销（34）。 这种轮椅（1）允许所述侧部框架的一个基本平行的引导（2）在其整个折叠操作轮椅的。