公开(公告)号：WO2022090310A1

公开(公告)日：2022-05-05

申请号：PCT/EP2021/079824

申请日：2021-10-27

Applicant: TOP CAP HOLDING GMBH

Inventor： PIECH, Gregor Anton

IPC: B65D17/50 ,  B65D17/28

Abstract: Dosendeckel (11), insbesondere für Getränkedosen, mit einer metallischen Deckelfläche (13), in der eine durch einen geschlossenen Rand der Deckelfläche (13) begrenzte Öffnung ausgebildet ist, die durch ein Verschlussstück (19) der metallischen Deckelfläche (13) verschlossen ist, wobei das Verschlussstück (19) durch einen sich zumindest abschnittsweise entlang dem Rand (27) der Deckelfläche (13) erstreckenden Mikrospalt (21) von der umgebenden Deckelfläche (23) getrennt ist, wobei ein Rand (25) des Verschlussstücks (19) und der Rand (27) der umgebenden Deckelfläche (23) am Mikrospalt (21) aneinandergrenzen, und wobei das Verschlussstück (19) zur Freigabe der Öffnung aus der durch die Öffnung definierten Ebene (37) herausbewegbar ist, und mit einer Schicht (33) aus einem Kunststoffmaterial, die den Mikrospalt (21) überdeckend auf eine Flachseite (30) der metallischen Deckelfläche (13) aufgebracht ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Rand (25) des Verschlussstücks (19) und der Rand (27) der umgebenden Deckelfläche (23) quer zu der durch die Öffnung definierten Ebene (37) zueinander versetzt sind.

公开(公告)号：WO2019243260A1

公开(公告)日：2019-12-26

申请号：PCT/EP2019/065890

申请日：2019-06-17

Applicant: TOP CAP HOLDING GMBH

Inventor： PIECH, Gregor Anton

IPC: B65D51/16 ,  B65D53/02 ,  B65D17/28

Abstract: Metallischer Dosendeckel mit einer wiederverschließbaren Öffnung, z.B. für Getränkedosen, mit einem in der metallischen Deckelfläche vorgesehenen, um die Öffnung umlaufenden Mikrospalt oder Schwächungslinie, einem mit der festen Deckelfläche verbundenen und den Öffnungsbereich umschließenden Dichtungsrahmen aus Kunststoffmaterial, einer mit dem innerhalb des Mikrospalts oder der Schwächungslinie gelegenen, hochschwenkbaren metallischen Deckelbereich verbundenen Verschließeinheit aus Kunststoffmaterial die über ein Schwenklager schwenkbar an der festen Deckelfläche angebracht und bevorzugt mit einem Aufreißorgan versehen ist, welches dem Schwenklager diametral gegenüberliegend hochschwenkbar mit der Verschließeinheit verbunden ist, wobei der Dichtungsrahmen und die Verschließeinheit, bevorzugt über Dicht- und Rastrippen und zugehörige Aufnahmenuten, dichtend Zusammenwirken und der innerhalb des umlaufenden Mikrospalts oder der Schwächungslinie gelegene metallische Deckelbereich im Öffnungsbereich des Deckels aufgenommen und gehalten ist, wobei der Dichtungsrahmen mit der festen Deckelfläche als auch die Verschließeinheit mit dem hochschwenkbaren metallischen Deckelbereich stoffschlüssig verbunden sind, wobei die Dichtkanten so ausgebildet sind, dass beim Öffnen des Dosendeckels die radial innerste Dichtkante noch dichtet, wenn die radial äußeren Dichtkanten gerade gelöst sind.

公开(公告)号：WO2019243254A1

公开(公告)日：2019-12-26

申请号：PCT/EP2019/065879

申请日：2019-06-17

Applicant: TOP CAP HOLDING GMBH

Inventor： PIECH, Gregor Anton

IPC: B65D17/28

Abstract: Metallischer Dosendeckel mit einer wiederverschließbaren Öffnung für z.B. Getränkedosen, mit einem in der metallischen Deckelfläche vorgesehenen, um die Öffnung umlaufenden Schwächungslinie, einem mit der festen Deckelfläche (2) verbundenen und den Öffnungsbereich umschließenden Dichtungsrahmen (5) aus Kunststoffmaterial, einer mit dem innerhalb der Schwächungslinie gelegenen, hochschwenkbaren metallischen Deckelbereich (3) verbundenen Verschließeinheit (6) aus Kunststoffmaterial, die über ein Schwenklager (7) schwenkbar an der festen Deckelfläche (2) angebracht und bevorzugt mit einem Aufreißorgan (8) versehen ist, welches dem Schwenklager (7) diametral gegenüberliegend hochschwenkbar mit der Verschließeinheit (6) verbunden ist, wobei der Dichtungsrahmen (5) und die Verschließeinheit (6), bevorzugt über Dicht-und Rastrippen (12, 13, 14) und zugehörige Aufnahmenuten (15, 16, 17), dichtend Zusammenwirken und der innerhalb der umlaufenden Schwächungslinie gelegene metallische Deckelbereich (3) im Öffnungsbereich des Deckels (1) aufgenommen und gehalten ist, wobei der Dichtungsrahmen (5) mit der festen Deckelfläche (2) als auch die Verschließeinheit (6) mit dem hochschwenkbaren metallischen Deckelbereich (3) stoffschlüssig verbunden sind und wobei die Deckelinnenseite frei von Laminierungen und dergleichen ist.

公开(公告)号：WO2019185225A1

公开(公告)日：2019-10-03

申请号：PCT/EP2019/053264

申请日：2019-02-11

Applicant: TOP CAP HOLDING GMBH

Inventor： PIECH, Gregor Anton

IPC: B29C65/36 ,  B29C65/46 ,  B29C35/08 ,  B29C33/06 ,  B21D51/44 ,  B65D17/50 ,  B21D51/46 ,  B29C65/78 ,  B29C65/00 ,  B65D17/28 ,  B65D17/347 ,  B29L31/56 ,  B29K705/02 ,  B29C33/40 ,  B29K705/00

Abstract: Verfahren zum Herstellen eines Dosendeckels aus einem Verbundmaterial umfassend mindestens ein Metallblechteil, insbesondere Aluminium- oder Weißblechteil, und mindestens ein Kunststoffteil, insbesondere aus Polypropylen oder Polyethylenterephthalat, wobei zur Bewirkung einer stabilen Verbindung mit möglichst geringem Aufwand und geringer Herstellungszeit das Kunststoffteil und das Metallblechteil durch Aneinanderpressen und induktives Erwärmen zusammengefügt werden.