公开(公告)号：WO2021078592A1

公开(公告)日：2021-04-29

申请号：PCT/EP2020/078818

申请日：2020-10-14

Applicant: VALEO SCHALTER UND SENSOREN GMBH

Inventor： STAUDE, Sascha ,  POSLOWSKY, Georg ,  TSINISTIDIS, Iordanis ,  HARTMUELLER, Markus ,  MACK, Raphael

IPC: H05B1/02 ,  B62D1/06 ,  H03K17/955 ,  H03K17/96

Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine kombinierte, kapazitive Sensor- und Heizvorrichtung (10, 60, 70) mit einer kapazitiven Sensoreinrichtung zum Erkennen einer Anwesenheit eines kapazitiv wirksamen Betätigungsmittels in einem Detektionsbereich der Sensoreinrichtung, und mit einer Heizeinrichtung, wobei die Sensor- und Heizvorrichtung (10, 60, 70) ein elektrisches, kombiniertes Sensor- und Heizelement (4) aufweist, wobei eine Synchronisierungseinrichtung (40) dazu eingerichtet ist, eine am ersten elektrischen Pfad (P1) zwischen dem ersten Pol (V+) einer Spannungsquelle und dem ersten Anschluss (5) des kombinierten Sensor- und Heizelements (4) anliegende Ist- Spannung und/oder einen Ist-Stromfluss zu erfassen und/oder eine zwischen dem zweiten Anschluss (6) des kombinierten Sensor- und Heizelements (4) und dem zweiten Pol (GND) anliegende Ist-Spannung und/oder einen Ist-Stromfluss und in Abhängigkeit davon einen aktuellen Ist-Zustand der Heizeinrichtung zu erkennen, und in Abhängigkeit von dem erkannten Ist-Zustand der Heizeinrichtung die Sensoreinrichtung anzusteuern und/oder wenigstens ein Steuersignal zur zumindest teilweisen Ansteuerung der Sensoreinrichtung auszugeben.

公开(公告)号：WO2020001897A1

公开(公告)日：2020-01-02

申请号：PCT/EP2019/063735

申请日：2019-05-28

Applicant: VALEO SCHALTER UND SENSOREN GMBH

Inventor： TSINISTIDIS, Iordanis ,  WAGNER, Thomas ,  TAMÁS, Zoltan

IPC: B60Q1/40 ,  H01H3/50

Abstract: Bei einer Rückstelleinrichtung (1) für einen Lenkstockhebel für Kraftfahrzeuge, umfassend einen Schalthebel (3) mit einem federbelasteten Rastelement (4), eine Führungskulisse (7) zur Führung des federbelasteten Rastelements (4) und zur Verrastung des Schalthebels (3) mit dem federbelasteten Rastelement (4) in wenigstens einer Schaltposition (5), eine Betätigungseinrichtung (2), wobei die Betätigungseinrichtung (2) führungskulissenseitig angeordnet ist, die Betätigungseinrichtung (2) ausgeführt ist, bei Betätigung die Verrastung des federbelasteten Rastelements (4) in der wenigstens einen Schaltposition (5) aufzuheben, soll eine Aufhebung der Verrastung mit einem geringen mechanischen Aufwand auf einfache Weise sicher gewährleistet und eine kompaktere Bauweise des Lenkstockhebels ermöglicht werden. Dies wird dadurch gelöst, dass die Führungskulisse (7) unbeweglich ist, die Betätigungseinrichtung (2) ein bewegbares Element (11) aufweist, die Betätigungseinrichtung (2) derart eingerichtet ist, mittels des bewegbaren Elements (11), auf das federbelastete Rastelement (4) einzuwirken, um die Verrastung des federbelasteten Rastelements (4) in der wenigstens einen Schaltposition (5) zu lösen.