发明公开
- 专利标题： Programmschalteinrichtung
- 专利标题（英）： Programme switching device
- 专利标题（中）： Programmschalteinrichtung。
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申请号： EP84107911.4申请日： 1984-07-06
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公开(公告)号： EP0133219A1公开(公告)日： 1985-02-20
- 发明人: Breitkopf, Manfred , Wismeth, Willi, Dipl.-Ing.
- 申请人： SIEMENS AKTIENGESELLSCHAFT
- 申请人地址： Wittelsbacherplatz 2 80333 München DE
- 专利权人： SIEMENS AKTIENGESELLSCHAFT
- 当前专利权人： SIEMENS AKTIENGESELLSCHAFT
- 当前专利权人地址： Wittelsbacherplatz 2 80333 München DE
- 优先权： DE3326402 19830722
- 主分类号： H01H43/10
- IPC分类号： H01H43/10
摘要：
Die Erfindung bezieht sich auf eine Programmschalteinrichtung, insbesondere für Wasch- oder Geschirrspülautomaten. Diese Programmschalteinrichtung besitzt eine Programmnockentrommel (1), ein Zeitgebernockenrad (2) sowie einen Zeitdehnungsring (3), die von einem Antriebsmotor über ein Schrittschaltwerk angetrieben werden, dessen Transportorgane in unterschiedliche Verzahnungen eingreifen. Der Zeitdehnungsring (3) ist hier entgegen der Transportrichtung federelastisch mit gehäusefesten Teilen verbunden, so daß der Zeitdehnungsring nach Ablauf der Zeitdehnung umgehend in die Ausgangsstellung zurückgezogen wird. Hierzu wird vorzugsweise eine Rückdrehsperre (25) für den Zeitdehnungsring (3) verwendet, dessen schrittweise Sperrfunktion durch Verzahnungsausbildung (12, 27) in der Programmnockentrommel aufhebbar ist.
公开/授权文献
- EP0133219B1 Programmschalteinrichtung 公开/授权日：1988-12-14
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