发明公开
EP0198211A2 Lager- und Verriegelungsvorrichtung, insbesondere für verschwenkbare Hintersitz-Rückenlehnen von Kraftfahrzeugen
失效
存储和锁定装置，特别是用于机动车辆的可枢转的后座椅靠背。
- 专利标题： Lager- und Verriegelungsvorrichtung, insbesondere für verschwenkbare Hintersitz-Rückenlehnen von Kraftfahrzeugen
- 专利标题（英）： Bearing and locking device especially for pivoted back rests for motor vehicle rear seats
- 专利标题（中）： 存储和锁定装置，特别是用于机动车辆的可枢转的后座椅靠背。
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申请号： EP86103184.7申请日： 1986-03-10
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公开(公告)号： EP0198211A2公开(公告)日： 1986-10-22
- 发明人: Schrom, Ralf, Dipl.-Ing. (FH) , Baltes, Horst, Dipl.-Ing. (FH)
- 申请人： Adam Opel Aktiengesellschaft
- 申请人地址： Bahnhofsplatz 1 65428 Rüsselsheim DE
- 专利权人： Adam Opel Aktiengesellschaft
- 当前专利权人： Adam Opel Aktiengesellschaft
- 当前专利权人地址： Bahnhofsplatz 1 65428 Rüsselsheim DE
- 代理机构： Rosenfeld, Jürgen, Dipl. Ing.
- 优先权： DE3513807 19850417
- 主分类号： B60N2/32
- IPC分类号： B60N2/32
摘要：
Eine Lager-oder Verriegelungsvorrichtung, letztere insbesondere zur Verriegelung verschwenkbarer Hintersitz-Rückenlehnen von Kraftfahrzeugen, besitzt ein Lager-bzw. Schloßgehäuse (10, 10a) zur Aufnahme eines zu lagernden Bolzens bzw. eines Verriegelungselements, ein beweglich am Lager-bzw. Schloßgehäuse gelagertes, gegen Federwiderstand in Richtung "Lösungsstellung" betätigbares Sperrelement (11, 11 a) und ein am Sperrelement angreifendes Betätigungselement (13). Lager-bzw. Schloßgehäuse (10, 10a) und Sperrelement (11, 11 a) sind einteilig aus Kunststoff ausgebildet, wobei das Sperrelement durch einen Steg (12) an das Lager-bzw. Schloßgehäuse angeformt ist. Der Steg - (12) dient zugleich als Schwenklager und als Federelement für das Sperrelement (11, 11 a).
Eine solche Lager-oder Verriegelungsvorrichtung zeichnet sich durch extrem wenig Einzelteile aus. Sie ist einfach und kostensparend herstellbar und entsprechend leicht zu montieren.
Eine solche Lager-oder Verriegelungsvorrichtung zeichnet sich durch extrem wenig Einzelteile aus. Sie ist einfach und kostensparend herstellbar und entsprechend leicht zu montieren.
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