发明公开
EP0248415A2 Mechanisch höhenverstellbare Kopfstütze für Kraftfahrzeugsitze 失效
MechanischhöhenverstellbareKopfstützefürKraftfahrzeugsitze。

  • 专利标题: Mechanisch höhenverstellbare Kopfstütze für Kraftfahrzeugsitze
  • 专利标题(英): Mechanically height adjustable headrest for motor vehicle seats
  • 专利标题(中): MechanischhöhenverstellbareKopfstützefürKraftfahrzeugsitze。
  • 申请号: EP87108020.6
    申请日: 1987-06-03
  • 公开(公告)号: EP0248415A2
    公开(公告)日: 1987-12-09
  • 发明人: Butz, Eugen Otto
  • 申请人: Butz, Eugen Otto
  • 申请人地址: Krabbenburg 3 D-4010 Hilden DE
  • 专利权人: Butz, Eugen Otto
  • 当前专利权人: Butz, Eugen Otto
  • 当前专利权人地址: Krabbenburg 3 D-4010 Hilden DE
  • 代理机构: Ostriga, Harald
  • 优先权: DE3618677 19860603
  • 主分类号: B60N2/48
  • IPC分类号: B60N2/48
Mechanisch höhenverstellbare Kopfstütze für Kraftfahrzeugsitze
摘要:
Bei der Kopfstütze sind zwei Tragstan­gen (11), die einen rohrförmigen Querschnitt auf­weisen, im wesentlichen raumfest in der Sitzlehne gehalten. Auf jeder Tragstange (11) ist eine den Polsterträger (10) gegebenenfalls neigeverstellbar haltende Traghülse (12) höhenverstellbar angeord­net. Der stirnseitig offene obere Endbereich jeder Traghülse (12) ist von einer mit Innen- oder Außengewinde (G a ) versehenen, mit ihrem Kappenboden (15) nach oben weisenden Gewindekappe (16a) koaxial umgriffen. Die Gewindekappe (16a) ist an der Trag­hülse (12) oder an der Tragstange (11) axial unver­schieblich drehgelagert. Bei traghülsenseitiger Drehlagerung ist die Gewindekappe mit einem an der Tragstange festen Gegengewinde, bei trag­stangenseitiger Drehlagerung hingegen mit einem an der Traghülse (12) festen Gegengewinde (G i ) in Eingriff befindlich. Innerhalb jeder Tragstange (11) ist eine biegsame Antriebswelle (13) aufgenom­men, deren Abtriebsenden (14) jeweils mit dem zuge­ordneten Kappenboden (15) drehfest und deren An­triebsenden (22) bewegungseinheitlich miteinander antriebsgekuppelt sind.
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