发明公开
EP0248415A2 Mechanisch höhenverstellbare Kopfstütze für Kraftfahrzeugsitze
失效
MechanischhöhenverstellbareKopfstützefürKraftfahrzeugsitze。
- 专利标题: Mechanisch höhenverstellbare Kopfstütze für Kraftfahrzeugsitze
- 专利标题(英): Mechanically height adjustable headrest for motor vehicle seats
- 专利标题(中): MechanischhöhenverstellbareKopfstützefürKraftfahrzeugsitze。
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申请号: EP87108020.6申请日: 1987-06-03
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公开(公告)号: EP0248415A2公开(公告)日: 1987-12-09
- 发明人: Butz, Eugen Otto
- 申请人: Butz, Eugen Otto
- 申请人地址: Krabbenburg 3 D-4010 Hilden DE
- 专利权人: Butz, Eugen Otto
- 当前专利权人: Butz, Eugen Otto
- 当前专利权人地址: Krabbenburg 3 D-4010 Hilden DE
- 代理机构: Ostriga, Harald
- 优先权: DE3618677 19860603
- 主分类号: B60N2/48
- IPC分类号: B60N2/48
摘要:
Bei der Kopfstütze sind zwei Tragstangen (11), die einen rohrförmigen Querschnitt aufweisen, im wesentlichen raumfest in der Sitzlehne gehalten. Auf jeder Tragstange (11) ist eine den Polsterträger (10) gegebenenfalls neigeverstellbar haltende Traghülse (12) höhenverstellbar angeordnet. Der stirnseitig offene obere Endbereich jeder Traghülse (12) ist von einer mit Innen- oder Außengewinde (G a ) versehenen, mit ihrem Kappenboden (15) nach oben weisenden Gewindekappe (16a) koaxial umgriffen. Die Gewindekappe (16a) ist an der Traghülse (12) oder an der Tragstange (11) axial unverschieblich drehgelagert. Bei traghülsenseitiger Drehlagerung ist die Gewindekappe mit einem an der Tragstange festen Gegengewinde, bei tragstangenseitiger Drehlagerung hingegen mit einem an der Traghülse (12) festen Gegengewinde (G i ) in Eingriff befindlich. Innerhalb jeder Tragstange (11) ist eine biegsame Antriebswelle (13) aufgenommen, deren Abtriebsenden (14) jeweils mit dem zugeordneten Kappenboden (15) drehfest und deren Antriebsenden (22) bewegungseinheitlich miteinander antriebsgekuppelt sind.
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