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    Kopfstütze
    1.
    发明公开
    Kopfstütze 失效
    Kopfstütze。

    公开(公告)号：EP0196014A2

    公开(公告)日：1986-10-01

    申请号：EP86103760.4

    申请日：1986-03-19

    申请人： Butz, Eugen Otto

    发明人： Butz, Eugen Otto

    IPC分类号： B60N2/48

    CPC分类号： B60N2/847 ,  B60N2/809 ,  B60N2/894

    摘要： Die Erfindung betrifft eine Kopfstütze, bei der die Haltestangen (5) mit einer Kunststoffummantelung (9) versehen sind, die die Haltestange (5) nur auf einem Teil (V) ihrer Länge umschließt, derart, daß der Haltestangenaufsatz (11) in einen Ringraum zwischen Kunststoffummantelung (9) und Haltestange (5) einzutauchen vermag. Die Kunststoffummantelung findet an dem Führungsteil (6) ein Widerlager (7 - Fig. 1).

    摘要翻译： 1.一种用于汽车座椅的头枕，其具有由缓冲体（3）围绕的缓冲托架（1），并且借助于塑料的保持杆头部件（11）可调节轴向方向上的高度 至少一个封闭在塑料封套（9）中的保持杆（5），并且可以设置和锁定在倾斜位置，其中布置在座椅背部的导向部分（6）与位于座椅的后部的区域相关联 位于座椅靠背中的保持杆（5）的端部，其特征在于，仅在导向杆（5）的上端面（10）之间，每个保持杆（5）被塑料外壳（9） 部分（6）和其长度的部分（V）延伸到缓冲体（3）或缓冲托架（1）中的开口（4）中，使得保持杆头部（11）在 调整高度望远镜进入环形间隙。

    Kopfstütze für Kraftfahrzeugsitze
    5.
    发明公开
    Kopfstütze für Kraftfahrzeugsitze 失效
    KopfstützefürKraftfahrzeugsitze。

    公开(公告)号：EP0175959A2

    公开(公告)日：1986-04-02

    申请号：EP85111007.2

    申请日：1985-08-31

    申请人： Butz, Eugen Otto

    发明人： Butz, Eugen Otto

    IPC分类号： B60N1/06

    CPC分类号： B60N2/847

    摘要： Bei einer Kopfstütze für Kraftfahrzeugsitze ist der Polsterträger (10) an mindestens einer Tragstange (11) neigeverstellbar gelagert und mittels von ihm oder tragstangenseitig gebildeter, relativ zueinander schwenkbarer in Eingriffarichtung (z) federbelasteter Rastelemente (23, 25) in stufenweise einstellbaren Neigungspositionen arretierbar. Hierzu ist ein Tragstangen-Aufsatz (12) vorgesehen, der an seinem oberen, der Sitzlehne abgewandten freien Ende einen einstückig angeformten, federnd nachgiebigen Rastarm (26) aufweist der als federbelastetes Rastelement endseitig einen Rastvorsprung (23) bildet. Der Rastarm (26) ragt unter Verlängerung des Abstandes (M) zwischen der Schwenkachse (d) des Neigeverstell-Lagers (16,41) und der Eingriffsstelle (E) von Rasten (25) der Polsterträgerwand (22) und Rastvorsprung (23) bis in den obersten Endbereich (43) des Poisterträgers (10) hinein. Der oberste Endbereich (43) des Polaterträgers (10) bildet parallel zu seiner Schmalerstreckung (bei 27) die Rasten (25).

    摘要翻译： 1.一种用于机动车辆座椅的头枕，包括由软体主体包围的软垫支撑件（10），所述软垫支撑件（10）通过倾斜调节轴承（16,41）以倾斜调节方式安装在横档上， 使得其可以通过所述倾斜调节轴承（16,41）和形成在支撑杆的侧面上的锁定构件（23,25）被锁定在阶梯式可调节的倾斜位置中，所述锁定构件可以彼此枢转并且是 弹簧加载在接合方向上，其中锁定构件由凹口（25）和至少一个锁定突起（23）形成，锁定突起（23）与凹口（25）锁定并且设置在锁定臂（26）的端部上， ，其特征在于，每个弹簧加载的锁定构件（23,25）由软垫支撑件（10）的弹簧弹性壁区域（22）和/或支撑杆保持器（12）形成，其中在其上自由端 远离座椅靠背的是由塑料构成的支撑杆座（12） 主臂（26），其被设计成弹性柔性并且由支撑杆保持器（12）形成为一体，其中锁定臂（26）突出到软垫支撑件（10）的最上端区域（43） ），增加倾斜调节轴承（16,41）的旋转轴（d）与凹口（25）和锁定突起（23）的接合点（E）之间的距离（M），并且其中最上端 平行于其狭窄部分（近27）的软体支撑件（10）的区域（43）形成凹口（25）。

    Mechanisch höhenverstellbare Kopfstütze für Kraftfahrzeugsitze
    6.
    发明公开
    Mechanisch höhenverstellbare Kopfstütze für Kraftfahrzeugsitze 失效
    机动车座的机械高度可调节头

    公开(公告)号：EP0248415A3

    公开(公告)日：1990-01-10

    申请号：EP87108020.6

    申请日：1987-06-03

    申请人： Butz, Eugen Otto

    发明人： Butz, Eugen Otto

    IPC分类号： B60N2/48

    CPC分类号： B60N2/809

    摘要： Bei der Kopfstütze sind zwei Tragstan­gen (11), die einen rohrförmigen Querschnitt auf­weisen, im wesentlichen raumfest in der Sitzlehne gehalten. Auf jeder Tragstange (11) ist eine den Polsterträger (10) gegebenenfalls neigeverstellbar haltende Traghülse (12) höhenverstellbar angeord­net. Der stirnseitig offene obere Endbereich jeder Traghülse (12) ist von einer mit Innen- oder Außengewinde (G a ) versehenen, mit ihrem Kappenboden (15) nach oben weisenden Gewindekappe (16a) koaxial umgriffen. Die Gewindekappe (16a) ist an der Trag­hülse (12) oder an der Tragstange (11) axial unver­schieblich drehgelagert. Bei traghülsenseitiger Drehlagerung ist die Gewindekappe mit einem an der Tragstange festen Gegengewinde, bei trag­stangenseitiger Drehlagerung hingegen mit einem an der Traghülse (12) festen Gegengewinde (G i ) in Eingriff befindlich. Innerhalb jeder Tragstange (11) ist eine biegsame Antriebswelle (13) aufgenom­men, deren Abtriebsenden (14) jeweils mit dem zuge­ordneten Kappenboden (15) drehfest und deren An­triebsenden (22) bewegungseinheitlich miteinander antriebsgekuppelt sind.

    Mechanisch höhenverstellbare Kopfstütze für Kraftfahrzeugsitze
    8.
    发明公开
    Mechanisch höhenverstellbare Kopfstütze für Kraftfahrzeugsitze 失效
    MechanischhöhenverstellbareKopfstützefürKraftfahrzeugsitze。

    公开(公告)号：EP0248415A2

    公开(公告)日：1987-12-09

    申请号：EP87108020.6

    申请日：1987-06-03

    申请人： Butz, Eugen Otto

    发明人： Butz, Eugen Otto

    IPC分类号： B60N2/48

    CPC分类号： B60N2/809

    摘要： Bei der Kopfstütze sind zwei Tragstan­gen (11), die einen rohrförmigen Querschnitt auf­weisen, im wesentlichen raumfest in der Sitzlehne gehalten. Auf jeder Tragstange (11) ist eine den Polsterträger (10) gegebenenfalls neigeverstellbar haltende Traghülse (12) höhenverstellbar angeord­net. Der stirnseitig offene obere Endbereich jeder Traghülse (12) ist von einer mit Innen- oder Außengewinde (G a ) versehenen, mit ihrem Kappenboden (15) nach oben weisenden Gewindekappe (16a) koaxial umgriffen. Die Gewindekappe (16a) ist an der Trag­hülse (12) oder an der Tragstange (11) axial unver­schieblich drehgelagert. Bei traghülsenseitiger Drehlagerung ist die Gewindekappe mit einem an der Tragstange festen Gegengewinde, bei trag­stangenseitiger Drehlagerung hingegen mit einem an der Traghülse (12) festen Gegengewinde (G i ) in Eingriff befindlich. Innerhalb jeder Tragstange (11) ist eine biegsame Antriebswelle (13) aufgenom­men, deren Abtriebsenden (14) jeweils mit dem zuge­ordneten Kappenboden (15) drehfest und deren An­triebsenden (22) bewegungseinheitlich miteinander antriebsgekuppelt sind.

    摘要翻译： 在用于机动车辆座椅的机械高度可调的头枕上，管状横截面的两个承载杆11大部分固定在座椅靠背内。 在每个承载杆11上都是一个高度可调节的承载套筒（12），其保持衬垫支撑件10，必要时进行倾斜调整。 每个承载套筒12的上端部区域在端部开口，同轴地被一个螺纹帽16a包围，其顶盖15向上并具有一个内部或外部的线状的螺纹部分，螺纹帽16a可旋转地安装，但轴向固定 ，在承载套筒12上或承载杆11上。如果螺纹盖可旋转地安装在承载套筒侧上，则其与承载杆上的固定的反螺纹接合，而如果其可旋转地安装在承载杆侧上，则其接合 在载体套筒12上具有固定的反向螺纹Gi。容纳在每个承载杆11中的是柔性的驱动轴13，其每个输出端14被驱动连接到适当的盖基部15，使得其不能旋转并且其驱动 端部22联接成使得它们一起移动。