发明公开
EP0340469A3 Verstellbarer, insbesondere in einem Fahrzeug anzuordnender Sitz 失效
可调节的座椅,特别适用于车辆

  • 专利标题: Verstellbarer, insbesondere in einem Fahrzeug anzuordnender Sitz
  • 专利标题(英): Adjustable seat, in particular for use in vehicles
  • 专利标题(中): 可调节的座椅,特别适用于车辆
  • 申请号: EP89106038.6
    申请日: 1989-04-06
  • 公开(公告)号: EP0340469A3
    公开(公告)日: 1990-03-07
  • 发明人: Münchow, AndreaEngels, Bernd
  • 申请人: KEIPER RECARO GmbH & Co.
  • 申请人地址: Postfach 14 03 80, Büchelstrasse 54-58 D-42824 Remscheid DE
  • 专利权人: KEIPER RECARO GmbH & Co.
  • 当前专利权人: KEIPER RECARO GmbH & Co.
  • 当前专利权人地址: Postfach 14 03 80, Büchelstrasse 54-58 D-42824 Remscheid DE
  • 代理机构: Buse, Karl Georg, Dipl.-Phys.
  • 优先权: DE3815080 19880504
  • 主分类号: B60N2/06
  • IPC分类号: B60N2/06
Verstellbarer, insbesondere in einem Fahrzeug anzuordnender Sitz
摘要:
Zur Längsverstellung des Sitzes ist dessen Sitzteil über eine Führungsschienenanordnung am Fahrzeugboden abgestützt, wobei eine Schiene jeder Führungsschienenanordnung eine Zahnstange umfaßt, in die ein an der anderen Schiene gelagertes Ritzel eingreift, das von einem Triebrad eines Getriebemotors antreibbar ist. Bei Ausfall des Motors ist eine manuelle Längslagenverstellung des Sitzes nicht möglich. Es soll nunmehr eine Einrichtung bei einer Längslagenverstellvorrichtung eines Sitzes geschaffen werden, mit der auch der Sitz bei blockiertem Antriebsmotor manuell verstellbar ist. Das Abtriebsrad des Getriebemotors weist eine durchgehende Mitnehmerbohrung auf, die einen Mitnehmerzapfen der Ritzelwelle übergreift, wobei zwischen der Mitnehmerbohrung des Abtriebsrades und dem Mitnehmerzapfen der Ritzelwelle eine Übertragungsbuchse in und außer drehmomentübertragenden Eingriff axial verschiebbar angeordnet ist. Diese Anordnung ermöglicht im Bedarfsfall eine Ab kupplung des Motorantriebes, so daß die Längslage des Fahrzeugsitzes manuell verstellbar ist.
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