发明公开
EP0385078A1 Verschluss mit Schnappscharnier 无效
Verschluss mit Schnappscharnier。

  • 专利标题: Verschluss mit Schnappscharnier
  • 专利标题(英): Closure with a snap-type hinge
  • 专利标题(中): Verschluss mit Schnappscharnier。
  • 申请号: EP90100873.0
    申请日: 1990-01-17
  • 公开(公告)号: EP0385078A1
    公开(公告)日: 1990-09-05
  • 发明人: Thanisch, Klaus
  • 申请人: ZELLER PLASTIK GmbH
  • 申请人地址: Barlstrasse 46 D-56856 Zell DE
  • 专利权人: ZELLER PLASTIK GmbH
  • 当前专利权人: ZELLER PLASTIK GmbH
  • 当前专利权人地址: Barlstrasse 46 D-56856 Zell DE
  • 代理机构: Schroeter, Helmut
  • 优先权: DE3906570 19890302
  • 主分类号: B65D47/08
  • IPC分类号: B65D47/08
Verschluss mit Schnappscharnier
摘要:
Ein Verschluß mit Unterteil (1), Deckel (3) und einem Schnappscharnier (6), ein­stückig hergestellt aus Kunststoff, wobei das Schnappscharnier zur di­rekten Verbindung von Unterteil und Deckel in der Hauptdrehachse (10) ein Filmscharnier (8) oder zwei oder mehr miteinander fluchtende Filmscharniere hat. Das Schnappscharnier hat mindestens ein Federelement (14), das im Schließzustand innerhalb der Außenform der benachbarten Abschnitte von Unterteil und Deckel liegt und möglichst mit diesen fluchtet. Das Fede­relement ist durch linienförmige Gelenkstellen (16) mit Deckel und Unterteil verbunden, wobei diese Gelenkstellen parallel zur Hauptdrehachse und un­ter Abständen zu dieser verlaufen. Das mindestens eine Filmscharnier liegt bis auf notwendige Toleranzen in den Außenflächen von Unterteil und Deckel. Die an das Filmscharnier unmittelbar angrenzenden Abschnitte von Unterteil und Deckel haben schräg zu ihren Außenflächen verlaufende Randflächen (22, 24) (Schrägränder), die in Schließstellung einander benachbart und in Offenstellung auseinandergeschwenkt sind. In Schließstellung ei­nes so ausgebildeten Verschlusses stehen das oder die Filmscharniere nicht nach außen vor. Sie liegen vielmehr in der Außenwand des Unter­teils und einer Kante oder Außenwand des Deckels. Unterteil und Deckel können auch durch ein Bändchen (30) oder mehrere miteinander fluchtende Bänd­chen miteinander verbunden sein. In diesem Falle wird beim Schließen das Bändchen vollständig in die Außenkontur hineingezogen.
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