公开(公告)号：EP0419790B1

公开(公告)日：1993-05-26

申请号：EP90114178.8

申请日：1990-07-24

申请人： Zeller Plastik GmbH

发明人： Thanisch, Klaus

IPC分类号： B65D47/06 ,  B65D47/08

CPC分类号： B65D47/0809

公开(公告)号：EP0419790A2

公开(公告)日：1991-04-03

申请号：EP90114178.8

申请日：1990-07-24

申请人： ZELLER PLASTIK GmbH

发明人： Thanisch, Klaus

IPC分类号： B65D47/06 ,  B65D47/08

CPC分类号： B65D47/0809

摘要： Ein Verschluß aus Kunststoff, insbesondere Polypropylen, für Mündungen von Behältern, insbesondere Flaschen. Die Außenwand (8) des Verschlusses erweitert sich in Längsrichtung der Mündung vom oberen Ende des Verschlusses her bis zu einer Umfangslinie (29) maximaler Größe und verjüngt sich gegen das untere Ende des Verschlusses wieder. Unterteil (2) und Deckel (26) des Verschlusses sind durch ein Schnappscharnier (28) miteinander verbunden. Dieses Schnappscharnier ist mit Unterteil und Deckel einstückig ausgebildet und fällt in deren Außenwandungen. Die Höhe des Hauptteils (26.1) des Deckels (26) ist wesentlich kleiner als die Höhendifferenz des Verschlusses zwischen seiner Umfangslinie (29) maximaler Größe und seinem oberen Ende. Zur Verbindung mit dem Schnappscharnier (28) hat der Deckel einen einseitigen Fortsatz (26.3). Die wirksamen Elemente des Schnappscharniers sind symmetrisch zu der Umfangslinie (29) angeordnet. Dieser Verschluß hat einen Deckel relativ geringer Größe und läßt sich mit einer zweiteiligen Spritzform herstellen, die keine seitlichen Schieber zu haben braucht.

摘要翻译： 的塑料，特别是聚丙烯，用于容器的开口的封闭件，特别是瓶子。 快门的外壁（8）在活门的从上端到最大尺寸的圆周线（29）的开口部的纵向方向上延伸并朝向所述封闭的下端再次逐渐变细。 封闭件的底部分（2）和盖（26）由彼此连接的卡扣铰链（28）相连接。 此快动铰链与所述下部和盖子形成的并落入外壁。 所述盖（26）的主要部分（26.1）的高度比最大尺寸的其外围行（29）和其上端之间的封闭件的高度差小得多。 要连接到所述盖的所述快动铰链（28）具有一个单侧扩展名（26.3）。 卡扣铰链的操作元件相对于圆周线（29）对称地布置。 这种封闭件具有一盖相对小的尺寸，并且可以与一个两部分组成的模具，它不需要具有横向滑动而产生。

公开(公告)号：EP0419790A3

公开(公告)日：1992-04-01

申请号：EP90114178.8

申请日：1990-07-24

申请人： ZELLER PLASTIK GmbH

发明人： Thanisch, Klaus

IPC分类号： B65D47/06 ,  B65D47/08

CPC分类号： B65D47/0809

摘要： Ein Verschluß aus Kunststoff, insbesondere Polypropylen, für Mündungen von Behältern, insbesondere Flaschen. Die Außenwand (8) des Verschlusses erweitert sich in Längsrichtung der Mündung vom oberen Ende des Verschlusses her bis zu einer Umfangslinie (29) maximaler Größe und verjüngt sich gegen das untere Ende des Verschlusses wieder. Unterteil (2) und Deckel (26) des Verschlusses sind durch ein Schnappscharnier (28) miteinander verbunden. Dieses Schnappscharnier ist mit Unterteil und Deckel einstückig ausgebildet und fällt in deren Außenwandungen. Die Höhe des Hauptteils (26.1) des Deckels (26) ist wesentlich kleiner als die Höhendifferenz des Verschlusses zwischen seiner Umfangslinie (29) maximaler Größe und seinem oberen Ende. Zur Verbindung mit dem Schnappscharnier (28) hat der Deckel einen einseitigen Fortsatz (26.3). Die wirksamen Elemente des Schnappscharniers sind symmetrisch zu der Umfangslinie (29) angeordnet. Dieser Verschluß hat einen Deckel relativ geringer Größe und läßt sich mit einer zweiteiligen Spritzform herstellen, die keine seitlichen Schieber zu haben braucht.

公开(公告)号：EP0385078B1

公开(公告)日：1992-03-04

申请号：EP90100873.0

申请日：1990-01-17

申请人： Zeller Plastik GmbH

发明人： Thanisch, Klaus

IPC分类号： B65D47/08

CPC分类号： B65D47/0814 ,  E05D1/02 ,  E05Y2900/602

公开(公告)号：EP0385078A1

公开(公告)日：1990-09-05

申请号：EP90100873.0

申请日：1990-01-17

申请人： ZELLER PLASTIK GmbH

发明人： Thanisch, Klaus

IPC分类号： B65D47/08

CPC分类号： B65D47/0814 ,  E05D1/02 ,  E05Y2900/602

摘要： Ein Verschluß mit Unterteil (1), Deckel (3) und einem Schnappscharnier (6), ein­stückig hergestellt aus Kunststoff, wobei das Schnappscharnier zur di­rekten Verbindung von Unterteil und Deckel in der Hauptdrehachse (10) ein Filmscharnier (8) oder zwei oder mehr miteinander fluchtende Filmscharniere hat. Das Schnappscharnier hat mindestens ein Federelement (14), das im Schließzustand innerhalb der Außenform der benachbarten Abschnitte von Unterteil und Deckel liegt und möglichst mit diesen fluchtet. Das Fede­relement ist durch linienförmige Gelenkstellen (16) mit Deckel und Unterteil verbunden, wobei diese Gelenkstellen parallel zur Hauptdrehachse und un­ter Abständen zu dieser verlaufen. Das mindestens eine Filmscharnier liegt bis auf notwendige Toleranzen in den Außenflächen von Unterteil und Deckel. Die an das Filmscharnier unmittelbar angrenzenden Abschnitte von Unterteil und Deckel haben schräg zu ihren Außenflächen verlaufende Randflächen (22, 24) (Schrägränder), die in Schließstellung einander benachbart und in Offenstellung auseinandergeschwenkt sind. In Schließstellung ei­nes so ausgebildeten Verschlusses stehen das oder die Filmscharniere nicht nach außen vor. Sie liegen vielmehr in der Außenwand des Unter­teils und einer Kante oder Außenwand des Deckels. Unterteil und Deckel können auch durch ein Bändchen (30) oder mehrere miteinander fluchtende Bänd­chen miteinander verbunden sein. In diesem Falle wird beim Schließen das Bändchen vollständig in die Außenkontur hineingezogen.

摘要翻译： 一体式塑料封闭件包括下部（1），盖（3）和卡扣铰链（6）。 为了将下部部分直接连接到盖子（3）上，卡扣铰链包括沿主旋转轴线（10）对准的一个或多个胶片铰链（8）。 卡扣铰链包括至少一个弹性元件（14），该弹性元件在关闭位置不突出超过下部和盖子的相邻部分的外部轮廓，但是与它们尽可能齐平。 弹性元件通过与主轴线平行的直线关节（16）连接到盖子和下部部件上，与其相距一定距离。 至少一个薄膜铰链位于下部和盖的外表面上必要的游隙。 紧邻薄膜铰链的下部和盖子的部分具有倾斜于其外表面（斜边）的边缘表面（22,24），其在关闭位置中相邻并处于打开位置。 在这种封闭件的关闭位置，胶片铰链不向外突出。 相反，它们位于下部的外壁和盖的一个边缘或外壁中。 盖子和下部也可以通过小条带（30）或几个对准的小条带连接。 在这种情况下，当封闭件关闭时，小带完全缩回到外部轮廓内。

公开(公告)号：EP0282763B1

公开(公告)日：1992-12-23

申请号：EP88102537.3

申请日：1988-02-22

申请人： Zeller Plastik GmbH

发明人： Thanisch, Klaus

IPC分类号： B65D41/04

CPC分类号： B65D41/0471 ,  B29C45/2622 ,  B65D41/04

公开(公告)号：EP0301135B1

公开(公告)日：1991-03-27

申请号：EP87119298.5

申请日：1987-12-29

申请人： Zeller Plastik GmbH

发明人： Thanisch, Klaus

IPC分类号： B65D47/26

CPC分类号： B65D47/2012

公开(公告)号：EP0282763A3

公开(公告)日：1989-11-15

申请号：EP88102537.3

申请日：1988-02-22

申请人： ZELLER PLASTIK GmbH

发明人： Thanisch, Klaus

IPC分类号： B65D41/04

CPC分类号： B65D41/0471 ,  B29C45/2622 ,  B65D41/04

摘要： Eine Schraubhülse (2) aus Kunststoff, z. B. in Form einer Kappe, die zum Aufschrauben auf eine Flaschenmündung mit Außengewinde geeignet ist. Das Gewinde der Schraubhülse ist in Segmente (6) unterteilt. Diese Segmente (6) können in Umfangsrichtung voneinander durch Zwischenräume (8) von mindestens 0,4 mm getrennt sein und können in Umfangsrichtung Längen von 3 bis 10 mm haben. Schraubhülsen dieser Art lassen sich mit einfach gebauten Formen herstellen und in einfacher Weise entformen. Nach dem Entformen zeichnen sich die Gewindesegments (6) an der Außenwandung der Schraubhülsen (2) nicht ab.

公开(公告)号：EP0301135A1

公开(公告)日：1989-02-01

申请号：EP87119298.5

申请日：1987-12-29

申请人： ZELLER PLASTIK GmbH

发明人： Thanisch, Klaus

IPC分类号： B65D47/26

CPC分类号： B65D47/2012

摘要： Ein Verschluß aus Kunststoff für Behälter zur Aufnahme und Abgabe von Flüssigkeiten oder Pasten. Der Verschluß hat eine einziehbare Schwenk­tülle (9). Ein Stopfen (5) zum Verschließen der Behältermündung, weist an seinem Boden einen exzentrisch angeordneten Rohrstutzen (6) auf, der einen Hut (9b) drehbar trägt. Der Hut bildet gemeinsam mit einem quer abstehenden Röhrchen (9a) die Schwenktülle. Ein Flüssigkeitskanal führt durch Röhrchen und Hut sowie durch den Rohrstutzen. Zwischen Röhrchen und Rohrstutzen wird ein Hahn zum Absperren des Flüssigkeitskanals ge­bildet. Eine Kappe übergreift Stopfen und Behältermündung und ist gegen­über dem Stopfen drehbar. Durch die Drehung der Kappe wird das Röhrchen auswärts durch eine seitliche Öffnung (3) in der Kappe geführt bzw. bei Gegendrehung wieder eingezogen. Eine vom Stopfenboden (5a) aufwärts ste­hende Blende (8) dient einerseits zum Verschließen der seitlichen Öff­nung (3) der Kappe in Schließstellung, andererseits zum Abdichten des Außenendes der Schwenktülle. Eine am Kappenboden (2a) sitzende Wand (26) hat Mitnahmekanten (39 und 40) zum Hinausschwenken bzw. Einschwenken des Röhrchens (9a). Der Hut (9b) kann zur weiteren Abdichtung in seinem In­nern konzentrisch einen Hohlzylinder (42) mit einem Längsschlitz (44) für den Flüssigkeitsdurchtritt haben und gegenüber der Wand des Rohr­stutzens (6) beim Hereinschwenken des Röhrchens abdichten. Durch eine Abreißlasche (46, 50), die in der seitlichen Öffnung (3) der Kappe oder dicht außerhalb dieser Öffnung sitzt, kann eine Originalitätssicherung gebildet werden.

摘要翻译： 塑料材料制成的用于存储和液体或糊剂分配容器的闭合件。 盖具有一个可伸缩的turnspout（9）。 一种用于封闭容器口塞（5），具有在其上带有帽（9b）的旋转的偏心设置配管（6）碱。 所述帽子具有一个横向伸出的管（9a）的一起形成turnspout。 通过管和帽以及由插座件的液体通道。 管和管件之间形成一个旋塞用于关闭流体通道。 帽啮合在插头和容器口，是相对于插头旋转。 通过盖的旋转，所述管被带走通过帽的侧开口（3），或在反向旋转回收。 一从止挡件基部（5A）直立的隔膜（8），一方面用于封闭侧向开口（3）在关闭位置的盖的，在另一方面，以密封所述旋转喷口的外端。 对盖子底座（2a）的就座壁（26），用于夹带枢转边缘（39和40）或另外地枢转，所述管（9A）。 帽（图9b）可以具有在其内部具有中空圆柱体（42）具有用于液体通过并抵靠管座（6），以密封在进入管的枢转的壁中的纵向狭槽（44），以进一步密封同心。 通过撕去标签（46，50），它位于在帽盖的侧向开口（3）或封闭该开口，可形成防篡改。

公开(公告)号：EP0282763A2

公开(公告)日：1988-09-21

申请号：EP88102537.3

申请日：1988-02-22

申请人： ZELLER PLASTIK GmbH

发明人： Thanisch, Klaus

IPC分类号： B65D41/04

CPC分类号： B65D41/0471 ,  B29C45/2622 ,  B65D41/04

摘要： Eine Schraubhülse (2) aus Kunststoff, z. B. in Form einer Kappe, die zum Aufschrauben auf eine Flaschenmündung mit Außengewinde geeignet ist. Das Gewinde der Schraubhülse ist in Segmente (6) unterteilt. Diese Segmente (6) können in Umfangsrichtung voneinander durch Zwischenräume (8) von mindestens 0,4 mm getrennt sein und können in Umfangsrichtung Längen von 3 bis 10 mm haben. Schraubhülsen dieser Art lassen sich mit einfach gebauten Formen herstellen und in einfacher Weise entformen. Nach dem Entformen zeichnen sich die Gewindesegments (6) an der Außenwandung der Schraubhülsen (2) nicht ab.

摘要翻译： 塑料制成的螺纹套筒（2），例如，在一个盖，该盖适合于旋拧到瓶口具有外螺纹的形式。 螺纹套筒的螺纹被划分成段（6）。 这些区段（6）能够在圆周方向上彼此被间隙（8）中分离至少为0.4毫米，可以在圆周方向上具有3至10mm的长度。 这种类型的螺纹套筒可以用简单的建筑形式被制造，以及从模具中容易地除去。 从模具中取出后，将螺纹段（6）的区分不是在螺杆式套筒的外壁（2）。