发明公开
- 专利标题: Verschluss aus Kunststoff für Behälter- und Flaschenmündungen
- 专利标题(英): Plastic closure for mouths of containers and bottles
- 专利标题(中): 塑料材料的容器和瓶口的闭合。
-
申请号: EP90114178.8申请日: 1990-07-24
-
公开(公告)号: EP0419790A2公开(公告)日: 1991-04-03
- 发明人: Thanisch, Klaus
- 申请人: ZELLER PLASTIK GmbH
- 申请人地址: Barlstrasse 46 D-56856 Zell DE
- 专利权人: ZELLER PLASTIK GmbH
- 当前专利权人: ZELLER PLASTIK GmbH
- 当前专利权人地址: Barlstrasse 46 D-56856 Zell DE
- 代理机构: Schroeter, Helmut
- 优先权: DE8911643U 19890929
- 主分类号: B65D47/06
- IPC分类号: B65D47/06 ; B65D47/08
摘要:
Ein Verschluß aus Kunststoff, insbesondere Polypropylen, für Mündungen von Behältern, insbesondere Flaschen. Die Außenwand (8) des Verschlusses erweitert sich in Längsrichtung der Mündung vom oberen Ende des Verschlusses her bis zu einer Umfangslinie (29) maximaler Größe und verjüngt sich gegen das untere Ende des Verschlusses wieder. Unterteil (2) und Deckel (26) des Verschlusses sind durch ein Schnappscharnier (28) miteinander verbunden. Dieses Schnappscharnier ist mit Unterteil und Deckel einstückig ausgebildet und fällt in deren Außenwandungen. Die Höhe des Hauptteils (26.1) des Deckels (26) ist wesentlich kleiner als die Höhendifferenz des Verschlusses zwischen seiner Umfangslinie (29) maximaler Größe und seinem oberen Ende. Zur Verbindung mit dem Schnappscharnier (28) hat der Deckel einen einseitigen Fortsatz (26.3). Die wirksamen Elemente des Schnappscharniers sind symmetrisch zu der Umfangslinie (29) angeordnet. Dieser Verschluß hat einen Deckel relativ geringer Größe und läßt sich mit einer zweiteiligen Spritzform herstellen, die keine seitlichen Schieber zu haben braucht.
公开/授权文献
信息查询