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EP0455057A2 Ausgabe- und Zerkleinerungsvorrichtung für Kleineisstücke
失效
Ausgabe- und ZerkleinerungsvorrichtungfürKleineisstücke。
- 专利标题: Ausgabe- und Zerkleinerungsvorrichtung für Kleineisstücke
- 专利标题(英): Dispensing and crushing device for small ice pieces
- 专利标题(中): Ausgabe- und ZerkleinerungsvorrichtungfürKleineisstücke。
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申请号: EP91106205.7申请日: 1991-04-18
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公开(公告)号: EP0455057A2公开(公告)日: 1991-11-06
- 申请人: Gaggenau-Werke Haus- und Lufttechnik GmbH
- 申请人地址: Eisenwerkstrasse 11 D-76571 Gaggenau DE
- 专利权人: Gaggenau-Werke Haus- und Lufttechnik GmbH
- 当前专利权人: Gaggenau-Werke Haus- und Lufttechnik GmbH
- 当前专利权人地址: Eisenwerkstrasse 11 D-76571 Gaggenau DE
- 代理机构: Moser, Herbert, Dr.-Ing. Patentanwalt
- 优先权: DE4013825 19900430
- 主分类号: F25C5/16
- IPC分类号: F25C5/16
摘要:
Ausgabe- und Zerkleinerungsvorrichtung für Kleineisstücke in Verbindung mit einer Eisbereitungsvorrichtung (11) als selbständige Baueinheit oder insbesondere integriert in Kühl- oder Gefrierschränke, mit einem eine Füllhöhe (h) dieser Kleineisstücke (13) bestimmenden Vorratsbehälter (1), in den eine schrägliegende Förderschnecke (2) eingreift, deren Ganghöhe der Größe der zu transportierenden Kleineisstücke (13) angepaßt ist, wobei ein Förderabschnitt der Förderschnecke (2) im freien Raum oberhalb der Füllhöhe (h) des Vorratsbehälters (1) liegt, und bei der die Förderschnecke (2) die Kleineisstücke (13) in eine im Bereich der Ausgabeausnehmung (8) angeordnete, wahlweise betätigbare Zerkleinerungsvorrichtung fördert. Hinsichtlich der Vermeidung des Abtropfens an der Ausgabeausnehmung (8) und der unerwünschten Zerkleinerung von Eisstücken liegt die mit offenen Schraubenwindungen ausgebildete aufwärts fördernde Förderschnecke (2) teilweise in einer angepaßten Fördermulde (3) des Vorratsbehälters (1), welche an ihrem oberen Ende einen Vereinzelungsabschnitt (5) aufweist, der derart ausgebildet ist, daß er die Förderung zur Ausgabeausnehmung (8) durch Abwurf der überflüssigen Kleineisstücke (13) in den Vorratsbehälter (1) auf jeweils einzeln hintereinanderfolgende Kleineisstücke (13) beschränkt.
公开/授权文献
- EP0455057B1 Ausgabe- und Zerkleinerungsvorrichtung für Kleineisstücke 公开/授权日:1994-07-20
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