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公开(公告)号：EP0444461B1
公开(公告)日：1994-04-13
申请号：EP91101849.7
申请日：1991-02-09
IPC分类号： F25D23/10
CPC分类号： F25D23/003 , F25D23/10 , F25D2323/0022 , F25D2323/00264 , F25D2323/00274 , F25D2500/02
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公开(公告)号：EP0453809B1
公开(公告)日：1993-11-24
申请号：EP91104975.7
申请日：1991-03-28
IPC分类号： F25C1/08
CPC分类号： F25C1/08 , F25B2600/2511 , Y02P60/855
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3.发明公开
公开(公告)号：EP0505830A3
公开(公告)日：1993-08-25
申请号：EP92104127.3
申请日：1992-03-11
摘要： Eine Eisbereitungsvorrichtung mit einer Ausgabe- und Zerkleinerungsvorrichtung für Kleineisstücke als selbständige Einheit, oder insbesondere integriert in einen Kühl- oder oder Gefrierschrank, mit einem die Kleineisstücke aufnehmenden Vorratsbehälter (24), in den ein Förderelement (23) eingreift, welches die Kleineisstücke in die im Bereich der Ausgabeausnehmung (20a) angeordnete, wahlweise betätigbare, durch ein Antriebselement antreibbare Ausgabe- und Zerkleinerungsvorrichtung (21) fördert, soll hinsichtlich der Vermeidung einer Verletzungsgefahr bei unbefugtem Fingereingriff in die Ausgabeausnehmung verbessert werden. Dies erfolgt gemäß der Erfindung dadurch, daß im Bereich der Ausgabeausnehmung (20a) eine Sicherungseinrichtung angeordnet ist, welche bei Fingereingriff in die Ausgabeausnehmung (20a) den Bewegungsvorgang von im Fingereingriff erreichbaren, bewegbaren Teilen der Ausgabe- und Zerkleinerungsvorrichtung (21) durch Abschalten des Antriebselementes (15) stoppt.
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公开(公告)号：EP0476364B1
公开(公告)日：1993-06-16
申请号：EP91114306.3
申请日：1991-08-26
CPC分类号： F24C15/006 , F24C15/04
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公开(公告)号：EP0531857A1
公开(公告)日：1993-03-17
申请号：EP92114903.5
申请日：1992-09-01
IPC分类号： G06F1/16
CPC分类号： H04N5/65 , G06F1/1607
摘要： Es soll ein Hilfsmittel zur Verminderung der optischen Gesichtsfeldbelastung für einen Bildschirmarbeitsplatz angegeben werden, welches umfassende Anpassungsmöglichkeiten mit einfachem Aufbau vereinigt. Dies erfolgt erfindungsgemäß dadurch, daß eine den Rand des Monitorgehäuses umgreifende ebenflächige Blende (6) vorgesehen ist.
摘要翻译： 其意图是提供一种用于在显示工作站的视野中减少光学应力的附件，其将广泛的适应可能性与简单的设计相结合。 根据本发明，这通过提供一种围绕监视器壳体的边缘接合的平面掩模（6）来实现。
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6.发明公开Ausgabe- und Zerkleinerungsvorrichtung für Kleineisstücke 失效Ausgabe- und ZerkleinerungsvorrichtungfürKleineisstücke。
公开(公告)号：EP0455057A2
公开(公告)日：1991-11-06
申请号：EP91106205.7
申请日：1991-04-18
IPC分类号： F25C5/16
CPC分类号： F25C5/24
摘要： Ausgabe- und Zerkleinerungsvorrichtung für Kleineisstücke in Verbindung mit einer Eisbereitungsvorrichtung (11) als selbständige Baueinheit oder insbesondere integriert in Kühl- oder Gefrierschränke, mit einem eine Füllhöhe (h) dieser Kleineisstücke (13) bestimmenden Vorratsbehälter (1), in den eine schrägliegende Förderschnecke (2) eingreift, deren Ganghöhe der Größe der zu transportierenden Kleineisstücke (13) angepaßt ist, wobei ein Förderabschnitt der Förderschnecke (2) im freien Raum oberhalb der Füllhöhe (h) des Vorratsbehälters (1) liegt, und bei der die Förderschnecke (2) die Kleineisstücke (13) in eine im Bereich der Ausgabeausnehmung (8) angeordnete, wahlweise betätigbare Zerkleinerungsvorrichtung fördert. Hinsichtlich der Vermeidung des Abtropfens an der Ausgabeausnehmung (8) und der unerwünschten Zerkleinerung von Eisstücken liegt die mit offenen Schraubenwindungen ausgebildete aufwärts fördernde Förderschnecke (2) teilweise in einer angepaßten Fördermulde (3) des Vorratsbehälters (1), welche an ihrem oberen Ende einen Vereinzelungsabschnitt (5) aufweist, der derart ausgebildet ist, daß er die Förderung zur Ausgabeausnehmung (8) durch Abwurf der überflüssigen Kleineisstücke (13) in den Vorratsbehälter (1) auf jeweils einzeln hintereinanderfolgende Kleineisstücke (13) beschränkt.
摘要翻译： 一种用于小冰块的分配和破碎装置，其与作为独立模块单元的制冰装置（11）相关联，或者特别地集成到冰箱或深冷冻器中，具有确定灌装水平的储存容器（1） ）这些小冰块（13），倾斜的蜗杆传送器（2）延伸到其中，其间距适应于待运输的小冰块（13）的尺寸，蜗杆传送器的传送部分 2）位于储存容器（1）的填充水平（h）上方的自由空间中，并且其中蜗杆传送器（2）将小冰块（13）输送到选择性操作的破碎装置中，该破碎装置布置在 关于避免滴落在分配凹部（8）处并且不需要的冰块的破碎，将改进分配凹部（8）的区域。 这是根据本发明实现的，其中设计有开口螺纹的向上输送的蜗杆传送器（2）部分地位于储存容器（1）的适配的输送槽（3）中，其在其上端具有 单一部分（5），其设计为通过将多余的小冰块（13）排放到储存容器（1）中，将输送限制到分配凹部（8），以在每种情况下将小冰块（ 13）单独相互追随。 ...
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7.发明公开
公开(公告)号：EP0364686A1
公开(公告)日：1990-04-25
申请号：EP89114947.8
申请日：1989-08-12
IPC分类号： F25C1/18
摘要： Eine Vorrichtung zur Herstellung von Klareisstücken, bei der in einer durch einen Schaukelantrieb bewegbaren Wanne eine hin- und hergehende Wasserströmung erzeugt wird, welche die in die Wanne hineinragenden mit einer Kühlvorrichtung verbundenen Kühlfinger zum Ansatz der Eisstücke umspült, soll hinsichtlich einer gleichmäßigen, wirkungsvollen Umströmung der Kühlfinger verbessert werden.Hierzu ist erfindungsgemäß vorgesehen, daß in der Wanne (1) vor den beiden Stirnflächen (9,10) Stauelemente (11,12) angeordnet sind, die im Bereich des Wannenbodens Rückströmausnehmungen (A1,A2) und im Bereich ihrer Oberkanten Überströmausnehmungen (B1,B2) bilden, wobei die Kühlfinger (13,14,15) zwischen den Stauelementen (11,12) in die Wanne (1) eingreifen.
摘要翻译： 一种用于产生清澈冰块的装置，其中，在通过摇摆驱动可移动的槽中产生向后和向前的水流，其围绕冷却指状物流入槽内并连接到 关于冷却指状物的均匀，有效的流动将改进用于形成冰块的冷却装置。 为此，根据本发明，设想在两个端面（9,10）之前的槽（1）中设置有阻挡元件（11,12），在该区域 槽底部形成回流切口（A1，A2），并且在其上边缘的区域中，溢流切口（B1，B2），冷却指状物（13,14,15）接合在槽（1）之间的阻挡元件 （11,12）。
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8.发明公开
公开(公告)号：EP0310934A3
公开(公告)日：1990-01-17
申请号：EP88116039.4
申请日：1988-09-29
发明人： Maisch, Hans
CPC分类号： A47B77/022 , F16B12/24
摘要： Ein Bausatz für eine aus plattenförmigen Bauelementen zusammengesetzte Baugruppe,insbesondere für eine als Maßeinbau hergestellte Küchenarbeitsplatte, bei dem die plattenförmigen Bauelemente an aneinanderstoßende Zuschnittlinien miteinander durch in Ausnehmungen eingreifende Zapfenteile verbunden sind, soll hinsichtlich der freien Ablängung der Bauteile ohne Nachbearbeitung der Ausnehmungen verbessert werden. Dies wird erfindungsgemäß dadurch erreicht, daß die plattenförmigen Bauelemente (1;9,10) mindestens eine im Ablängungsbereich (A) des Bauelementes durchgehende Ausnehmung (6;7) zum einseitigen Eingriff eines Zapfenteils (11;15) aufweisen.
摘要翻译： 用于由面板构件构成的组件的连接元件，特别是用于装配单元的厨房工作台，其中面板构件通过与凹部接合的销部分在相邻的切割线处彼此连接，在这方面将被改进 自由切割到部件的长度而不对凹部进行再加工。 这是通过面板构件（1; 9,10）在构件的切割区域（A）中具有至少一个连续的凹部（6; 7）来实现的，用于单向接合销部件（11; 15） ）。
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9.发明公开Clip zum Verschliessen eines Eileiters, Samenleiters oder eines Blutgefässes 失效剪辑Zum Verschliessen eines Eileiters，Samenleiters oder einesBlutgefässes。
公开(公告)号：EP0263360A2
公开(公告)日：1988-04-13
申请号：EP87113902.8
申请日：1987-09-23
CPC分类号： A61B17/122
摘要： Ein Clip zum Verschließen von Eileitern, Samenleitern oder Blutgefäßen mit zwei Druckzonen, zwischen denen sich eine offene Ernährungszone befindet, soll hinsichtlich der sicheren Fixierung und der Vergrößerung der Ernährungszone verbessert werden. Dies erfolgt erfindungsgemäß dadurch, daß zwei in Abstand liegende miteinander zu einer Einheit verbundene ringförmige Klemmstücke mit durch fixierbare Klemmzungen (3,4) veränderbarem Umfang vorgesehen sind (Fig. 1).
摘要翻译： 关于可靠的固定和营养区的扩大，将要改进具有两个压力区的夹子，其间具有开放的营养区。 根据本发明，这是通过以下事实实现的：两个环形夹紧件彼此间隔开并连接以形成一个单元，其周边可以通过可固定的夹紧舌（3 ，4）（图1）。
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公开(公告)号：EP0220672A1
公开(公告)日：1987-05-06
申请号：EP86114646.2
申请日：1986-10-22
IPC分类号： B60R25/06
CPC分类号： B60R25/066
摘要： Eine Diebstahlsicherung für ein Getriebe mit Handschaltung, insbesondere für ein Automatik-Getriebe, bei dem die Schaltstange in einer Schltzausnehmung einer Schaltgehäuseplatte geführt ist, soll so ausgebildet werden, daß eine einfache Nachrüstung und eine sichere Handhabung erzielt werden. Hierzu ist gemäß der Erfindung vorgesehen, daß eine abnehmbare Abdeckplatte (6,12) zur wenigstens teilweisen Abdeckung der Schlitzausnehmung (3) der Schaltgehäuseplatte (4) vorhanden und in der Schlitzausnehmung (3) mit mindestens einem bewegbaren Sperrelement (10) in Sperrlage blockierbar ist (Fig.1).
摘要翻译： 用于具有手动换档的齿轮箱的防盗装置，特别是用于自动变速箱的变速箱，其中选择器轴被引导在换档壳板的槽凹槽中，其构造方式使得简单的修改 实现可靠的处理。 为此，根据本发明提供了一种可移除的盖板（6,12），用于至少部分地覆盖变速箱板（4）的槽凹槽（3）并且可以被锁定在锁定位置 在具有至少一个可移动锁定元件（10）的槽凹槽（3）中（图1）。
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