发明公开
EP0459146A1 Gerät zum Auftragen von Schreib-, Zeichen-, Druck- oder Malflüssigkeit auf einen Untergrund
失效
设备用于在基底上施加书写，绘图，印刷或Malflüssigkeit。
- 专利标题： Gerät zum Auftragen von Schreib-, Zeichen-, Druck- oder Malflüssigkeit auf einen Untergrund
- 专利标题（英）： Device for applying a writing, drawing, printing or painting liquid to a surface
- 专利标题（中）： 设备用于在基底上施加书写，绘图，印刷或Malflüssigkeit。
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申请号： EP91106645.4申请日： 1991-04-25
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公开(公告)号： EP0459146A1公开(公告)日： 1991-12-04
- 发明人: Kaufmann, Rainer
- 申请人： DATAPRINT DATENDRUCKSYSTEME R. KAUFMAN KG
- 申请人地址： Witts Allee 32 D-22587 Hamburg DE
- 专利权人： DATAPRINT DATENDRUCKSYSTEME R. KAUFMAN KG
- 当前专利权人： DATAPRINT DATENDRUCKSYSTEME R. KAUFMAN KG
- 当前专利权人地址： Witts Allee 32 D-22587 Hamburg DE
- 代理机构： Barske, Heiko, Dr. rer. nat.
- 优先权： DE4015586 19900515
- 主分类号： B43K5/18
- IPC分类号： B43K5/18 ; B43K7/10 ; B43K8/04 ; B43K8/18
摘要：
Es wird ein Gerät (10) zum Auftragen von Schreib-, Zeichen-, Druck- oder Malflüssigkeit und dergl. auf einem Untergrund vorgeschlagenen, umfassend einen Flüssigkeitsbehälter (11), eine Schreib-, Zeichen-, Druck- oder Pinselspitze (12) und dergl., ein Luftzuführungsrohr (13) mit dem das Behälterinnere (25) mit der äußeren Atmosphäre (14) in Verbindung steht, sowie einen kapillaren Flüssigkeitsspeicher (15). Der kapillare Flüssigkeitsspeicher (15) stellt eine Flüssigkeitsförderverbindung (16) zwischen der im Flüssigkeitsbehälter (11) befindlichen Flüssigkeit (17) und der Spitze (12) her. Bei im wesentlichen mit der Spitze (12) nach unten gerichteter Stellung wird die Flüssigkeitsförderverbindung (16) unterbrochen.
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