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EP0505830A2 Eisbereitungsvorrichtung mit einer Ausgabe- und Zerkleinerungsvorrichtung für Kleineisstücke
失效
Eisbereitungsvorrichtung mit einer Ausgabe- und ZerkleinerungsvorrichtungfürKleineisstücke。
- 专利标题： Eisbereitungsvorrichtung mit einer Ausgabe- und Zerkleinerungsvorrichtung für Kleineisstücke
- 专利标题（英）： Ice maker with dispensing and crushing device for small ice pieces
- 专利标题（中）： Eisbereitungsvorrichtung mit einer Ausgabe- und ZerkleinerungsvorrichtungfürKleineisstücke。
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申请号： EP92104127.3申请日： 1992-03-11
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公开(公告)号： EP0505830A2公开(公告)日： 1992-09-30
- 申请人： Gaggenau-Werke Haus- und Lufttechnik GmbH
- 申请人地址： Eisenwerkstrasse 11 D-76571 Gaggenau DE
- 专利权人： Gaggenau-Werke Haus- und Lufttechnik GmbH
- 当前专利权人： Gaggenau-Werke Haus- und Lufttechnik GmbH
- 当前专利权人地址： Eisenwerkstrasse 11 D-76571 Gaggenau DE
- 代理机构： Moser, Herbert, Dr.-Ing. Patentanwalt
- 优先权： DE4109618 19910323
- 主分类号： F25C5/00
- IPC分类号： F25C5/00 ; F16P3/14
摘要：
Eine Eisbereitungsvorrichtung mit einer Ausgabe- und Zerkleinerungsvorrichtung für Kleineisstücke als selbständige Einheit, oder insbesondere integriert in einen Kühl- oder oder Gefrierschrank, mit einem die Kleineisstücke aufnehmenden Vorratsbehälter (24), in den ein Förderelement (23) eingreift, welches die Kleineisstücke in die im Bereich der Ausgabeausnehmung (20a) angeordnete, wahlweise betätigbare, durch ein Antriebselement antreibbare Ausgabe- und Zerkleinerungsvorrichtung (21) fördert, soll hinsichtlich der Vermeidung einer Verletzungsgefahr bei unbefugtem Fingereingriff in die Ausgabeausnehmung verbessert werden. Dies erfolgt gemäß der Erfindung dadurch, daß im Bereich der Ausgabeausnehmung (20a) eine Sicherungseinrichtung angeordnet ist, welche bei Fingereingriff in die Ausgabeausnehmung (20a) den Bewegungsvorgang von im Fingereingriff erreichbaren, bewegbaren Teilen der Ausgabe- und Zerkleinerungsvorrichtung (21) durch Abschalten des Antriebselementes (15) stoppt.
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