发明公开
- 专利标题: Federangetriebener Aufroller für Sicherheitsgurte
- 专利标题(英): Spring-based seat belt retraction device
- 专利标题(中): 动力弹簧收缩的安全带
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申请号: EP98117274.5申请日: 1995-05-19
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公开(公告)号: EP0888938A3公开(公告)日: 1999-06-23
- 发明人: Kopetzky, Robert , Dreizler, Sabine , Diepold, Ulrich , Pleyer, Matthias
- 申请人: TAKATA (EUROPE) VEHICLE SAFETY TECHNOLOGY GmbH
- 申请人地址: Lise-Meitner-Strasse 3, Science Park II 89081 Ulm DE
- 专利权人: TAKATA (EUROPE) VEHICLE SAFETY TECHNOLOGY GmbH
- 当前专利权人: TAKATA (EUROPE) VEHICLE SAFETY TECHNOLOGY GmbH
- 当前专利权人地址: Lise-Meitner-Strasse 3, Science Park II 89081 Ulm DE
- 代理机构: Manitz, Gerhart, Dr.
- 优先权: DE4423729 19940706
- 主分类号: B60R22/34
- IPC分类号: B60R22/34 ; B60R22/44
摘要:
Die Erfindung betrifft einen federangetriebenen Aufroller für Sicherheitsgurte (17) bei Kraftfahrzeugen mit einer Gurtrolle (11), die drehfest, insbesondere koaxial und direkt, mit einer ersten, sich in einer Axialrichtung verjüngenden Zuggliedrolle (12) mit einer wendelförmigen Führungsrille (15) auf ihrem Umfang verbunden ist, welche über ein entgegen dem Wikkelsinn des Sicherheitsgurtes (17) auf der Gurtrolle (11) in die Führungsrille (15) gewickelt ist, mit einem Ende an der Zuggliedrolle (12) befestigtes flexibles Zugglied (13) drehfest mit einer weiteren, parallel und in seitlicher Ausrichtung zu ihr angeordneten, zweiten sich in entgegengesetzter Axialrichtung verjüngenden Zuggliedrolle (14) mit einer wendelförmigen Führungsrille (18) verbunden ist, an der das andere Ende des Zuggliedes (13) befestigt und in deren Führungsrille (18) das Zugglied (13) aufgewikkelt ist und die durch eine Federanordnung (16), vorzugsweise eine Spiralfederanordnung, in Aufwickelrichtung des Zuggliedes (13) auf der zweiten Zuggliedrolle (14) und des Sicherheitsgurtes (17) auf der Gurtrolle (11) vorgespannt ist, wobei die beiden Führungsrillen (15, 18) derart ausgebildet und auf den Zuggliedrollen (12, 14) angeordnet sind, daß das die beiden Zuggliedrollen (12, 14) verbindende gespannte Zuggliedstück (13') zumindest im wesentlichen knickfrei in beide auf den Zuggliedrollen (12, 14) befindlichen Zuggliedstücke übergeht, wobei das Zugglied (13) vorzugsweise ein Faden ist, und wobei die Federanordnung (16) in einem Hohlraum (21) der zweiten Zuggliedrolle (14) untergebracht ist, welcher zumindest teilweise von der Führungsrille (15) umgeben ist. Die Erfindung besteht darin, daß der Hohlraum (21) durch eine axial an der zweiten Zuggliedrolle (14) befestigte Abdeckung (32) abschließbar ist, derart, daß die Federanordnung (16) nur von sich mit der zweiten Zuggliedrolle (14) drehenden Teilen umgeben ist.
公开/授权文献
- EP0888938B1 Federangetriebener Aufroller für Sicherheitsgurte 公开/授权日:2001-10-31
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