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    Sicherheitsvorrichtung für Kraftfahrzeuge
    3.
    发明公开
    Sicherheitsvorrichtung für Kraftfahrzeuge 有权
    SicherheitsvorrichtungfürKraftfahrzeuge

    公开(公告)号：EP1201510A1

    公开(公告)日：2002-05-02

    申请号：EP01250359.5

    申请日：2001-10-15

    申请人： TAKATA (EUROPE) VEHICLE SAFETY TECHNOLOGY GmbH

    发明人： Aulbach, Alexander

    IPC分类号： B60R21/20

    CPC分类号： B60R21/207 ,  B60R21/2165

    摘要： Die Erfindung betrifft eine Sicherheitsvorrichtung für Kraftfahrzeuge mit wenigstens einem in einen Fahrzeugsitz (12) integrierbaren Luftsackmodul, das eine vorgefertigte und als zusammenhängendes Ganzes handhabbare Moduleinheit umfaßt, die zumindest einen aufblasbaren und insbesondere als Seitenairbag dienenden Luftsack (14) sowie einen Gasgenerator (16) aufweist, wobei ein zumindest einen Teil einer Rückwand (28) des Fahrzeugsitzes (12) bildendes Strukturelement gleichzeitig als Modulabdeckung für die Moduleinheit ausgebildet ist.

    摘要翻译： 用于车辆的安全装置包括装配到汽车座椅中的预制安全气囊模块（14,16,18,22,34,36）。 靠背的后表面的部分（24,26）还用作模块的盖（34,36）。 包含模块的车辆座椅包括独立声明。

    Sicherheitsgurtsystem
    6.
    发明公开
    Sicherheitsgurtsystem 失效
    座椅安全带系统

    公开(公告)号：EP0802095A3

    公开(公告)日：2001-01-10

    申请号：EP97106592.5

    申请日：1997-04-21

    申请人： TAKATA (EUROPE) VEHICLE SAFETY TECHNOLOGY GmbH

    发明人： Pleyer, Matthias ,  Botsch, Axel ,  Schmid, Wolfgang

    IPC分类号： B60R22/20 ,  B60R22/22

    CPC分类号： B60R22/20 ,  B60R22/205 ,  B60R22/26 ,  B60R2022/207 ,  B60R2022/208

    摘要： Sicherheitsgurtsystem für in Fahrzeuglängsrichtung verschiebbare Sitze eines Fahrzeugs mit einem von einer Rolle abwickelbaren Gurt (25), mit einem oberen Umlenk- oder Befestigungsbeschlag für den Gurt (25) und mit einem seitlich zum zugeordneten Sitz angeordneten unteren Befestigungsbeschlag (2) für das rollenferne Ende des Gurtes (25), welcher in Fahrzeuglängsrichtung verschiebbar am Fahrzeug befestigt ist, wobei zur Sicherstellung einer bequemen Greifposition des Sicherheitsgurts (25) in jeder Stellung des Fahrzeugsitzes die Verschiebestellung des unteren Befestigungsbeschlages (2) über den zugeordneten Fahrzeugsitz in Abhängigkeit von dessen Längsstellung gesteuert ist.

    摘要翻译： 一种用于在具有从辊带（25）具有上部偏转或用于带（25）紧固配件的展开的车辆的车辆前后方向座椅滑动安全带系统和具有横向设置到相关联的座位下紧固接头（2），用于的卷轴远端 其被安装在车辆上的车辆前后方向，其特征在于，用于确保在车辆座椅的每一个位置上的座椅安全带（25）的一个舒适的抓握位置，下紧固配件的位移位置（2）通过相关联的车辆座椅的纵向位置的函数来控制传送带（25）。

    Gassackmodul
    7.
    发明公开
    Gassackmodul 有权

    公开(公告)号：EP0980797A2

    公开(公告)日：2000-02-23

    申请号：EP99110793.9

    申请日：1999-06-04

    申请人： TAKATA (EUROPE) VEHICLE SAFETY TECHNOLOGY GmbH

    发明人： Baur, Andreas ,  Heudorfer, Benedikt

    IPC分类号： B60R21/20

    CPC分类号： B60R21/2171

    摘要： Die Erfindung betrifft ein Luftsackmodul für Kraftfahrzeuge mit einem Gehäuse für einen zusammengefalteten aufblasbaren Luftsack und einem am Gehäuse verriegelbaren Halteelement, wobei sich das Halteelement im verriegelten Zustand mit wenigstens einem Halteabschnitt durch die Seitenwand des Gehäuses im Bereich einer relativ zur Seitenwand abbiegbaren Lasche der Seitenwand hindurch erstreckt.

    摘要翻译： 模块具有用于折叠的可膨胀气囊（12）的壳体（10）和保持器（14）。 当锁定到壳体时，保持器的一部分（16）在可以相对于侧壁弯曲的夹子（20）的区域中延伸穿过壳体壁（18）。 夹子是墙壁的一部分，其轮廓由pref定义。 槽形孔（21）和/或切口。 保持器部分夹在夹子和侧壁的相对边缘（17）之间。 外壳由塑料盖帽和金属底板组成，作为支架元件。

    Seiten-Luftsack
    8.
    发明公开
    Seiten-Luftsack 有权
    页数-Luftsack

    公开(公告)号：EP0960788A1

    公开(公告)日：1999-12-01

    申请号：EP99109953.2

    申请日：1999-05-20

    申请人： TAKATA (EUROPE) VEHICLE SAFETY TECHNOLOGY GmbH

    发明人： Einsiedel, Heinrich

    IPC分类号： B60R21/22

    CPC分类号： B60R21/232

    摘要： Aufblasbarer Seiten-Luftsack mit kanalförmigen Formkammern (19), der eine Befestigungsseite (11) aufweist, die zur Befestigung des Luftsacks entlang eines im wesentlichen kurvenförmigen Befestigungsabschnittes (23) längs eines Dachholmes eines Kraftfahrzeuges vorgesehen ist, sowie eine freie Seite (15), die durch Aufblasen des am Befestigungsabschnitt (23) befestigten Luftsacks entlang einer im wesentlichen in vertikaler Richtung nach unten verlaufenden Hauptabwicklungsrichtung (A) ausfaltbar ist und die im derart aufgeblasenen Zustand des Luftsacks an dessen Unterseite sowie der Befestigungsseite (11) im wesentlichen gegenüberliegend vorgesehen ist, wobei der Zuschnitt des Luftsacks entlang der Befestigungsseite (11) eine im wesentlichen geradlinige Umrandung aufweist, die im wesentlichen dieselbe Länge besitzt wie die Gesamtlänge des kurvenförmigen Befestigungsabschnittes (23), und wobei der Zuschnitt entlang der freien Seite (15) eine im wesentlichen kurvenförmige Umrandung aufweist.

    摘要翻译： 空白安全气囊沿其固定侧（11）沿着车辆的屋顶翼梁固定具有与弯曲固定部分的总长度相同长度的直线边缘。 当气囊膨胀时，沿其主展开方向展开的自由侧（15），坯料具有弯曲的边缘。 固定在紧固部上的处于膨胀状态的气囊的形状在自由侧上具有直线水平对准的边缘。

    Federangetriebener Aufroller für Sicherheitsgurte
    9.
    发明公开
    Federangetriebener Aufroller für Sicherheitsgurte 失效
    动力弹簧收缩的安全带

    公开(公告)号：EP0888938A3

    公开(公告)日：1999-06-23

    申请号：EP98117274.5

    申请日：1995-05-19

    申请人： TAKATA (EUROPE) VEHICLE SAFETY TECHNOLOGY GmbH

    发明人： Kopetzky, Robert ,  Dreizler, Sabine ,  Diepold, Ulrich ,  Pleyer, Matthias

    IPC分类号： B60R22/34 ,  B60R22/44

    CPC分类号： B60R22/44 ,  B60R22/46 ,  B60R2022/4413

    摘要： Die Erfindung betrifft einen federangetriebenen Aufroller für Sicherheitsgurte (17) bei Kraftfahrzeugen mit einer Gurtrolle (11), die drehfest, insbesondere koaxial und direkt, mit einer ersten, sich in einer Axialrichtung verjüngenden Zuggliedrolle (12) mit einer wendelförmigen Führungsrille (15) auf ihrem Umfang verbunden ist, welche über ein entgegen dem Wikkelsinn des Sicherheitsgurtes (17) auf der Gurtrolle (11) in die Führungsrille (15) gewickelt ist, mit einem Ende an der Zuggliedrolle (12) befestigtes flexibles Zugglied (13) drehfest mit einer weiteren, parallel und in seitlicher Ausrichtung zu ihr angeordneten, zweiten sich in entgegengesetzter Axialrichtung verjüngenden Zuggliedrolle (14) mit einer wendelförmigen Führungsrille (18) verbunden ist, an der das andere Ende des Zuggliedes (13) befestigt und in deren Führungsrille (18) das Zugglied (13) aufgewikkelt ist und die durch eine Federanordnung (16), vorzugsweise eine Spiralfederanordnung, in Aufwickelrichtung des Zuggliedes (13) auf der zweiten Zuggliedrolle (14) und des Sicherheitsgurtes (17) auf der Gurtrolle (11) vorgespannt ist, wobei die beiden Führungsrillen (15, 18) derart ausgebildet und auf den Zuggliedrollen (12, 14) angeordnet sind, daß das die beiden Zuggliedrollen (12, 14) verbindende gespannte Zuggliedstück (13') zumindest im wesentlichen knickfrei in beide auf den Zuggliedrollen (12, 14) befindlichen Zuggliedstücke übergeht, wobei das Zugglied (13) vorzugsweise ein Faden ist, und wobei die Federanordnung (16) in einem Hohlraum (21) der zweiten Zuggliedrolle (14) untergebracht ist, welcher zumindest teilweise von der Führungsrille (15) umgeben ist. Die Erfindung besteht darin, daß der Hohlraum (21) durch eine axial an der zweiten Zuggliedrolle (14) befestigte Abdeckung (32) abschließbar ist, derart, daß die Federanordnung (16) nur von sich mit der zweiten Zuggliedrolle (14) drehenden Teilen umgeben ist.