发明公开
- 专利标题: Pellets-Spender
- 专利标题(英): Pill dispenser
- 专利标题(中): 丸 - 富豪
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申请号: EP98121719.3申请日: 1998-11-14
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公开(公告)号: EP0916595A2公开(公告)日: 1999-05-19
- 发明人: Böckmann, Alfons , Presche, Martin
- 申请人: RPC Bramlage GmbH
- 申请人地址: Brägeler Strasse 70 49393 Lohne DE
- 专利权人: RPC Bramlage GmbH
- 当前专利权人: RPC Bramlage GmbH
- 当前专利权人地址: Brägeler Strasse 70 49393 Lohne DE
- 代理机构: Mey, Klaus-Peter, Dr.-Ing. Dipl.-Wirtsch.-Ing.
- 优先权: DE29720351U 19971117
- 主分类号: B65D83/04
- IPC分类号: B65D83/04
摘要:
Ein Pellets-Spender zur einzeln portionierten Ausgabe von kugelförmigen Produkten, sogenannten Pellets, mit einem vorzugsweise prismatischen oder zylinderförmigen Gehäuse (10) zur Aufnahme der auszugebenden Pellets (16), in das eine Ausgabevorrichtung (17) eingeschoben ist, deren Ausgabeschieber (22) hubbegrenzt in seiner Stellung veränderbar ist, wird dadurch konstruktiv einfach und kostengünsig herstellbar, dass in das nur unten offene Gehäuse (10) die Ausgabevorrichtung (17) von unten so eingeschoben ist, dass der untere Teil (20) der Ausgabevorrichtung (17) das Gehäuse (10) dabei dicht verschließt und der Ausgabeschieber (22) der Ausgabevorrichtung (17) senkrecht zur Gehäuseachse (11) innerhalb der Ausgabevorrichtung (17) verschiebbar angeordnet ist. Besonders vorteilhaft besteht die Ausgabevorrichtung (17) neben dem Ausgabeschieber (22) aus einem oberen Teil (18) und einem unteren Teil (20).
公开/授权文献
- EP0916595B1 Pellets-Spender 公开/授权日:2002-04-03
信息查询
IPC分类: