公开(公告)号：EP1251079A1

公开(公告)日：2002-10-23

申请号：EP02008468.7

申请日：2002-04-15

申请人： RPC Bramlage GmbH

发明人： Von der Heide, Stefan ,  Presche, Martin

IPC分类号： B65D79/00 ,  B65D81/32

CPC分类号： B65D85/73 ,  B65D81/2053 ,  B65D81/3216 ,  B65D81/3222 ,  B65D83/663

摘要： Zum Eintrag einer beliebigen Komponente bzw. eines Wirkstoffs in eine Flüssigkeit zu einem beliebigen Zeitpunkt und dann schnell, d. h. ohne Langzeitwirkung, wobei keine getrennte Aufbewahrung des Wirkstoffs erforderlich ist, wird ein Einsatz (1) für unter Druck stehende Flüssigkeitsbehälter, insbesondere Getränkebehälter vorgestellt, mit einer Komponentenkammer (5) zur Aufnahme einer flüssigen, pastösen, pulverförmigen oder festen Komponente, beispielsweise eines Geschmacks-, Farb- oder sonstigen Wirkstoffs, ferner mit einer Druckkammer (6) als Mittel zum Eintrag der Komponente in die Flüssigkeit beim Öffnen des Flüssigkeitsbehälters, wobei die Druckkammer (6) eine kleine Außenbohrung (4) aufweist. Erfindungsgemäß ist der Einsatz (1) im Flüssigkeitsbehälter frei beweglich, nimmt aber eine derart stabile Schwimmlage an der Flüssigkeitsoberfläche innerhalb des Flüssigkeitsbehälters ein, dass die Außenbohrung (4) immer nach oben zeigt und so einen Druckausgleich mit der Umgebung optimiert, wobei nach Öffnen des Flüssigkeitsbehälters der dann bestehende relative Überdruck in der Druckkammer (6) im Verhältnis zum abgefallenen Druck im Flüssigkeitsbehälter eine Öffnung der Komponentenkammer (5) bewirkt. Zweckmäßigerweise besteht der Einsatz (1) aus einem länglichen Einsatzkörper (2), der an einer Seite mit einem Deckel (3) versehen ist.

摘要翻译： 插入件（1）在密封的罐内自由浮动， 碳酸水。 它在其侧面漂浮在自由表面，将液体与罐中的气体分离。 它与蛋形外容器（20）的最上端漂浮。 蛋形狭窄端的小孔（4）使鸡蛋形状内外的气压平衡。 圆柱形内容器填充有固体材料，粉末或糊状物质。 双层容器组件的一端由盖子封闭，盖子被推入就位。 当罐被打开并且压力被释放时，外部容器内的气体的压力迫使盖关闭，释放内部容器的内容物。

公开(公告)号：EP3388362B1

公开(公告)日：2020-08-05

申请号：EP18156717.3

申请日：2016-02-10

申请人： RPC Bramlage GmbH

发明人： Presche, Martin

IPC分类号： B65D51/28

公开(公告)号：EP0916595A3

公开(公告)日：1999-06-09

申请号：EP98121719.3

申请日：1998-11-14

申请人： RPC Bramlage GmbH

发明人： Böckmann, Alfons ,  Presche, Martin

IPC分类号： B65D83/04

CPC分类号： B65D83/0409 ,  B65D2583/0481

摘要： Ein Pellets-Spender zur einzeln portionierten Ausgabe von kugelförmigen Produkten, sogenannten Pellets, mit einem vorzugsweise prismatischen oder zylinderförmigen Gehäuse (10) zur Aufnahme der auszugebenden Pellets (16), in das eine Ausgabevorrichtung (17) eingeschoben ist, deren Ausgabeschieber (22) hubbegrenzt in seiner Stellung veränderbar ist, wird dadurch konstruktiv einfach und kostengünsig herstellbar, dass in das nur unten offene Gehäuse (10) die Ausgabevorrichtung (17) von unten so eingeschoben ist, dass der untere Teil (20) der Ausgabevorrichtung (17) das Gehäuse (10) dabei dicht verschließt und der Ausgabeschieber (22) der Ausgabevorrichtung (17) senkrecht zur Gehäuseachse (11) innerhalb der Ausgabevorrichtung (17) verschiebbar angeordnet ist. Besonders vorteilhaft besteht die Ausgabevorrichtung (17) neben dem Ausgabeschieber (22) aus einem oberen Teil (18) und einem unteren Teil (20).

摘要翻译： 为球形的产品的单独分份输出，即所谓的丸粒，其具有用于接收输出的粒料一个优选棱柱形或圆柱形的壳体（10）的药片分发器（16）被插入到所述输出装置（17），hubbegrenzt其输出滑动件（22） 在其位置是可变的，从而结构简单且kostengünsig制造，在仅在底部壳体（10）的开口，所述输出装置（17）从下方插入，以使分配器的下部（20）（17）（所述壳体 10）紧密关闭并且输出装置（17）的输出滑块（22）在输出装置（17）内可垂直于壳体轴线（11）移位。 特别有利的是，分配装置（17）紧邻分配阀芯（22），由上部（18）和下部（20）组成。

公开(公告)号：EP0916595A2

公开(公告)日：1999-05-19

申请号：EP98121719.3

申请日：1998-11-14

申请人： RPC Bramlage GmbH

发明人： Böckmann, Alfons ,  Presche, Martin

IPC分类号： B65D83/04

CPC分类号： B65D83/0409 ,  B65D2583/0481

摘要： Ein Pellets-Spender zur einzeln portionierten Ausgabe von kugelförmigen Produkten, sogenannten Pellets, mit einem vorzugsweise prismatischen oder zylinderförmigen Gehäuse (10) zur Aufnahme der auszugebenden Pellets (16), in das eine Ausgabevorrichtung (17) eingeschoben ist, deren Ausgabeschieber (22) hubbegrenzt in seiner Stellung veränderbar ist, wird dadurch konstruktiv einfach und kostengünsig herstellbar, dass in das nur unten offene Gehäuse (10) die Ausgabevorrichtung (17) von unten so eingeschoben ist, dass der untere Teil (20) der Ausgabevorrichtung (17) das Gehäuse (10) dabei dicht verschließt und der Ausgabeschieber (22) der Ausgabevorrichtung (17) senkrecht zur Gehäuseachse (11) innerhalb der Ausgabevorrichtung (17) verschiebbar angeordnet ist. Besonders vorteilhaft besteht die Ausgabevorrichtung (17) neben dem Ausgabeschieber (22) aus einem oberen Teil (18) und einem unteren Teil (20).

摘要翻译： 颗粒（16）容纳在优选圆柱形或棱柱形的壳体（10）中，其中机构（17）被插入，其具有可移动有限距离的分配滑块（22）。 壳体仅在底部开口，开口被插入机构的底部（20）切断。 滑块在后者内移动并且与壳体轴线（11）成直角。 除了滑块之外，机构可以包括顶部和底部（18,20）。 在滑动件处，壳体侧壁可以由薄的柔性材料形成，并且滑动件可以弹簧支撑在相对的侧壁上。 可以在滑块中提供至少等于颗粒的直径的开口。

公开(公告)号：EP1052189B1

公开(公告)日：2005-07-27

申请号：EP00109409.3

申请日：2000-05-03

申请人： RPC Bramlage GmbH

发明人： Presche, Martin

IPC分类号： B65D83/04

CPC分类号： B65D83/0409 ,  B65D2583/0481

公开(公告)号：EP1108656A3

公开(公告)日：2002-09-25

申请号：EP00126395.3

申请日：2000-12-04

申请人： RPC Bramlage GmbH

发明人： Presche, Martin

IPC分类号： B65D81/32

CPC分类号： B65D81/3294 ,  B65D81/32 ,  B65D2231/00

摘要： Ein Mehrkomponenten-Behälter zur Aufbewahrung und zum Ausbringen von mindestens zwei verschiedenen flüssigen bis pastösen Stoffen, die nach ihrem Ausbringen aus dem Behälter (1) miteinander vermischt werden, wird konstruktiv einfach und kostengünstig dadurch herstellbar, dass er aus zwei über eine gemeinsame Kante (6) miteinander verbundenen und gegeneinander um bis zu 360 Grad verschwenkbaren Behälterteilen (2, 3) besteht, d. h. einem Kammerteil (2) mit nach außen vorgewölbten Kammern (4, 4', 4") zur Aufbewahrung der flüssigen bis pastösen Stoffe und einem Stempelteil (3) mit nach außen vorgewölbten, leistenförmigen Vorsprüngen (5, 5', 5"), wobei die beiden Behälterteile (2, 3) so miteinander verbunden sind, dass zum Ausbringen der in den Kammern (4) enthaltenen Stoffe die leistenförmigen Vorsprünge (5) durch Verschwenken um die gemeinsame Kante (6) in die Ausbringstellung geführt und von außen in die Kammern (4) eindrückbar ausgebildet sind.

摘要翻译： 该容器具有通过铰链沿共同边缘（6）和其可通过高达360度相对于枢转海誓山盟互连的两个部分（2,3）。 一个部分（2）具有弯曲的向外室（4）以保持所述流体或糊状物质，和柱塞部（3）与向外弯曲的带状突起（5）。 两个容器部分相互连接，所以没有对在腔室中的条状凸起是通过围绕共同的边缘枢转被带入输送位置并压入腔室递送的物质。

公开(公告)号：EP0916595B1

公开(公告)日：2002-04-03

申请号：EP98121719.3

申请日：1998-11-14

申请人： RPC Bramlage GmbH

发明人： Böckmann, Alfons ,  Presche, Martin

IPC分类号： B65D83/04

CPC分类号： B65D83/0409 ,  B65D2583/0481

公开(公告)号：EP3388362A1

公开(公告)日：2018-10-17

申请号：EP18156717.3

申请日：2016-02-10

申请人： RPC Bramlage GmbH

发明人： Presche, Martin

IPC分类号： B65D51/28

摘要： Eine Verschlussvorrichtung (1) für einen Behälter (2) umfasst ein Deckelelement (4) zum Verschließen einer Behälteröffnung (3) und eine an dem Deckelelement (4) angeordnete Kammer (6) sowie ein Innengehäuse (5) aufweist. Eine der Kammer (6) zugeordnete Ablassöffnung (8) ist durch eine Bewegung des Deckelelementes (4) relativ zu dem Innengehäuse (5) freigebbar ist. Die Kammer (6) hat einen ersten Bereich (A) und einen zweiten Bereich (B). Der erste Bereich (A) ist radial größer ausgestaltet als der zweite Bereich (B), und eine Öffnung in einer Kammerdecke des Bereichs (A) ist durch ein Folienelement (15) geschlossen.

公开(公告)号：EP3357832A1

公开(公告)日：2018-08-08

申请号：EP18156725.6

申请日：2016-02-10

申请人： RPC Bramlage GmbH

发明人： Presche, Martin

IPC分类号： B65D51/28

CPC分类号： B65D51/2892 ,  B65D41/28 ,  B65D2251/0015 ,  B65D2251/0093

摘要： Eine Verschlussvorrichtung (1) für einen Behälter (2) umfasst ein Deckelelement (4) zum Verschließen der Behälteröffnung (3), eine an dem Deckelelement (4) angeordnete Kammer (6) und ein Innengehäuse (5). Kammer (6) und Innengehäuse (5) weisen zueinander korrespondierende Verschlussmittel (7) und Öffnungsmittel (9) auf, welche so in Wechselwirkung zueinander stehen, dass eine der Kammer (6) zugeordnete Ablassöffnung (8) durch eine Bewegung des Deckelelementes (4) relativ zu dem Innengehäuse (5) freigebbar ist. Ein in der Kammer (6) bevorratetes Medium kann dann in den Behälter (2) austreten. Die Kammer (6) und das Innengehäuse (5) weisen jeweils korrespondierende und bezüglich einer Gewindedrehachse (19) ausgebildete erste Gewindemittel (10) auf. Die Verschlussmittel (7) weisen in einer Dichtungsebene zur Kammerwand radial außen einen Weichkunststoff (20) auf und radial innen einen Hartkunststoff (21).

公开(公告)号：EP1052189A3

公开(公告)日：2002-01-23

申请号：EP00109409.3

申请日：2000-05-03

申请人： RPC Bramlage GmbH

发明人： Presche, Martin

IPC分类号： B65D83/04

CPC分类号： B65D83/0409 ,  B65D2583/0481

摘要： Die Erfindung betrifft einen Tablettenspender (1) zur Einzelabgabe von Tabletten (20) oder ähnlichem, mit einem Behälter (2) für Tabletten und einer Dosiermechanik (3), die in den Behälter (2) einschiebbar ist, diesen dadurch verschließt und die durch eine flexible Drucktaste (5) in einer Wand des Behälters (2) betätigbar ist. Der Nachteil eines zu großen Fertigungs- und Montageaufwands wird dadurch vermieden, dass die Dosiermechanik (3) aufgrund ihres Funktionsprinzips und der Ausbildung sowie der Anordnung ihrer Bauelemente einstückig fertigbar ist.