公开(公告)号：EP0972722B1

公开(公告)日：2002-10-02

申请号：EP99113497.4

申请日：1999-07-13

申请人： RPC Bramlage GmbH

发明人： Von Schuckmann, Alfred ,  Böckmann, Alfons ,  Pohlmann, Günter ,  Südkamp, Ludger

IPC分类号： B65D83/00

CPC分类号： B65D83/0033

公开(公告)号：EP0972722A1

公开(公告)日：2000-01-19

申请号：EP99113497.4

申请日：1999-07-13

申请人： RPC Bramlage GmbH

发明人： Von Schuckmann, Alfred ,  Böckmann, Alfons ,  Pohlmann, Günter ,  Südkamp, Ludger

IPC分类号： B65D83/00

CPC分类号： B65D83/0033

摘要： Die Erfindung betrifft einen Spender (Sp) zur Ausgabe pastöser Massen (3), wie bspw. Zahnpasta, mit einem Außengehäuse (1) mit offener Oberseite und einem bodenseitigen Dom (25), dessen Decke (31) einen bei Unterdruck im Außengehäuse (1) in die Offenstellung tretenden Verschlußkörper (28) eines Lufteinlaß-Ventils (V) besitzt, ferner einem aus dem Außengehäuse (1) nach oben vorstehenden Innengehäuse (2), welches an seinem Kopfstück (7) eine Betätigungsfläche (6) und eine Mundstücköffnung (4) aufweist, über welche Betätigungsfläche (6) das Innengehäuse (2) entgegen Federdruck eines Balges (B) in das diesem gegenüber abgedichtete Außengehäuse (1) eindrückbar ist, so daß unter dieser Betätigung ein über einen im Innengehäuse (2) in Richtung (Pfeil x) der Mundstücköffnung (4) wandernder Transportkolben (8) zufolge eines rückseitig desselben aufgebauten Luftüberdrucks die Masse (3) vor sich herschiebt. Zur Vereinfachung der Ausbildung des Lufteinlaß-Ventils und Erhöhung der Funktionssicherheit ist der Verschlußkörper (28) als auf der Decke (31) befestigte Scheibe (32) aus dem Material des Balges (B) gestaltet.

摘要翻译： 用于分配器（Sp）中的进气阀（V）的封闭体（28）由固定在分配器底部的圆顶（25）的顶部（31）的顶部上的盘（32）形成， 并且由与用于产生用于移动分配活塞（8）的空气压力的波纹管（B）相同的材料制成。 浆料（3）从包括开口顶端和底端的圆顶的外壳（1）的装置分配，圆顶的顶部形成用于进气阀的封闭体，该进气阀保持在打开状态 在外壳中产生真空时的位置。 内壳体（2）设置有包括致动器表面（6）和喷嘴开口（4）的头部件（7）。 致动器表面用于抵抗由容纳在外壳中的波纹管（B）产生的弹簧力，从而对内壳施加压力将产生空气超压，用于移动用于分配浆料的活塞（8） 在喷嘴的方向（x）上。

公开(公告)号：EP0965536A1

公开(公告)日：1999-12-22

申请号：EP99111190.7

申请日：1999-06-09

申请人： RPC Bramlage GmbH

发明人： Böckmann, Alfons ,  Pohlmann, Günter

IPC分类号： B65D79/00

CPC分类号： B65D85/73

摘要： Bei einem Wirkstoffbehälter (1) mit einer Öffnung zur Aufnahme eines festen, pastösen oder flüssigen Wirkstoffs (15), beispielsweise ein Farbstoff oder ein Geschmacksstoff zum dosierten Eintrag dieses Wirkstoffs (15) in eine Flüssigkeit (3), beispielsweise in ein Getränk, soll dieser Eintrag zu einem frei wählbaren Zeitpunkt erfolgen können, wobei keine von der Flüssigkeit (3) getrennte Aufbewahrung des Wirkstoffs (15) erforderlich ist. Erfindungsgemäß ist der Wirkstoffbehälter (1) in einem Außenbehälter (2), beispielsweise einer Blechdose angeordnet, die mit der Flüssigkeit (3) über ein Gasvolumen (9) mit Überdruck füllbar ist und in die der Wirkstoff (15) beim Öffnen der Dose (2) dosiert und selbsttätig eingetragen wird. Zweckmäßigerweise ist der Wirkstoffbehälter (1) fest mit dem unteren Innenboden (16) der Dose (2) verankert.

摘要翻译： 容器容纳固体，糊剂或液体成分（15），例如 染料或调味剂，其定义量要混合到例如 一个饮料（3）在一个自由决定的时间。 该成分保持在容器（1）中，该容器（1）位于第二外部 钣金容器（2），其随后填充有被气体（9）置换并与该成分混合的流体。

公开(公告)号：EP0916595A3

公开(公告)日：1999-06-09

申请号：EP98121719.3

申请日：1998-11-14

申请人： RPC Bramlage GmbH

发明人： Böckmann, Alfons ,  Presche, Martin

IPC分类号： B65D83/04

CPC分类号： B65D83/0409 ,  B65D2583/0481

摘要： Ein Pellets-Spender zur einzeln portionierten Ausgabe von kugelförmigen Produkten, sogenannten Pellets, mit einem vorzugsweise prismatischen oder zylinderförmigen Gehäuse (10) zur Aufnahme der auszugebenden Pellets (16), in das eine Ausgabevorrichtung (17) eingeschoben ist, deren Ausgabeschieber (22) hubbegrenzt in seiner Stellung veränderbar ist, wird dadurch konstruktiv einfach und kostengünsig herstellbar, dass in das nur unten offene Gehäuse (10) die Ausgabevorrichtung (17) von unten so eingeschoben ist, dass der untere Teil (20) der Ausgabevorrichtung (17) das Gehäuse (10) dabei dicht verschließt und der Ausgabeschieber (22) der Ausgabevorrichtung (17) senkrecht zur Gehäuseachse (11) innerhalb der Ausgabevorrichtung (17) verschiebbar angeordnet ist. Besonders vorteilhaft besteht die Ausgabevorrichtung (17) neben dem Ausgabeschieber (22) aus einem oberen Teil (18) und einem unteren Teil (20).

摘要翻译： 为球形的产品的单独分份输出，即所谓的丸粒，其具有用于接收输出的粒料一个优选棱柱形或圆柱形的壳体（10）的药片分发器（16）被插入到所述输出装置（17），hubbegrenzt其输出滑动件（22） 在其位置是可变的，从而结构简单且kostengünsig制造，在仅在底部壳体（10）的开口，所述输出装置（17）从下方插入，以使分配器的下部（20）（17）（所述壳体 10）紧密关闭并且输出装置（17）的输出滑块（22）在输出装置（17）内可垂直于壳体轴线（11）移位。 特别有利的是，分配装置（17）紧邻分配阀芯（22），由上部（18）和下部（20）组成。

公开(公告)号：EP0916595A2

公开(公告)日：1999-05-19

申请号：EP98121719.3

申请日：1998-11-14

申请人： RPC Bramlage GmbH

发明人： Böckmann, Alfons ,  Presche, Martin

IPC分类号： B65D83/04

CPC分类号： B65D83/0409 ,  B65D2583/0481

摘要： Ein Pellets-Spender zur einzeln portionierten Ausgabe von kugelförmigen Produkten, sogenannten Pellets, mit einem vorzugsweise prismatischen oder zylinderförmigen Gehäuse (10) zur Aufnahme der auszugebenden Pellets (16), in das eine Ausgabevorrichtung (17) eingeschoben ist, deren Ausgabeschieber (22) hubbegrenzt in seiner Stellung veränderbar ist, wird dadurch konstruktiv einfach und kostengünsig herstellbar, dass in das nur unten offene Gehäuse (10) die Ausgabevorrichtung (17) von unten so eingeschoben ist, dass der untere Teil (20) der Ausgabevorrichtung (17) das Gehäuse (10) dabei dicht verschließt und der Ausgabeschieber (22) der Ausgabevorrichtung (17) senkrecht zur Gehäuseachse (11) innerhalb der Ausgabevorrichtung (17) verschiebbar angeordnet ist. Besonders vorteilhaft besteht die Ausgabevorrichtung (17) neben dem Ausgabeschieber (22) aus einem oberen Teil (18) und einem unteren Teil (20).

摘要翻译： 颗粒（16）容纳在优选圆柱形或棱柱形的壳体（10）中，其中机构（17）被插入，其具有可移动有限距离的分配滑块（22）。 壳体仅在底部开口，开口被插入机构的底部（20）切断。 滑块在后者内移动并且与壳体轴线（11）成直角。 除了滑块之外，机构可以包括顶部和底部（18,20）。 在滑动件处，壳体侧壁可以由薄的柔性材料形成，并且滑动件可以弹簧支撑在相对的侧壁上。 可以在滑块中提供至少等于颗粒的直径的开口。

公开(公告)号：EP0965536B1

公开(公告)日：2002-08-21

申请号：EP99111190.7

申请日：1999-06-09

申请人： RPC Bramlage GmbH

发明人： Böckmann, Alfons ,  Pohlmann, Günter

IPC分类号： B65D79/00

CPC分类号： B65D85/73

公开(公告)号：EP0916595B1

公开(公告)日：2002-04-03

申请号：EP98121719.3

申请日：1998-11-14

申请人： RPC Bramlage GmbH

发明人： Böckmann, Alfons ,  Presche, Martin

IPC分类号： B65D83/04

CPC分类号： B65D83/0409 ,  B65D2583/0481

公开(公告)号：EP0849186A1

公开(公告)日：1998-06-24

申请号：EP97122037.1

申请日：1997-12-15

申请人： RPC Bramlage GmbH

发明人： Böckmann, Alfons ,  Braun, Claus-Dieter ,  Tiekenheinrich, Hartmut

IPC分类号： B65D35/08

CPC分类号： B65D35/08 ,  B65D35/36 ,  B65D47/066 ,  B65D47/12 ,  B65D47/2075 ,  B65D47/265

摘要： Eine Tube (1), insbesondere eine ovale einteilige Tube aus Kunststoff, in verschiedenen Applikationsformen, d. h. zur Aufnahme und Abgabe von verschiedenen Inhaltstoffen wie beispielsweise Gesichtscremes, Gels, Schuhcremes etc., mit Körperbereich (2), Bodenbereich (3), Kopfbereich (4) und Kappe (5), ist so geformt bzw. formmäßig angepasst und ausgerichtet, dass bei nahezu gleicher Außenform verschiedene Applikationen ermöglicht werden. Die Tube (1) kann in ihrem Mündungsbereich mit einem Verreibekopf ausgebildet sein, wobei die Austrittsbohrung bzw. die Austrittsbohrungen mit einem Ventil verschließbar sind. Sie kann auch mit einem Einhanddrehverschluss ausgestattet sein, wobei die Tubenmündung eine von der Mitte versetzte Bohrung aufweist, die in geschlossener Stellung mit der Tubenkappe (5) bzw. dem Abschlussdeckel abgedichtet wird. Ferner ist vorgesehen, dass sie im Mündungsbereich mit einem Snap-Cap-Verschluss ausgestattet ist, wobei die Griffmulde zur Seite verlegt ist, so dass die überstehende Wand im Austrittsbereich vermieden wird. Darüberhinaus kann sie im Mündungsbereich mit einer beweglichen Rolle ausgerüstet sein, wobei der Kopfbereich für die Aufnahme der Rolle ein- bzw. mehrteilig und die Rollenform verschiedenartig ausgeführt ist.

摘要翻译： 顶部区域（4），管（1）和盖（5）被成形，匹配和对准，使得不同的应用成为可能。 顶部区域可以分为具有肩部（41）的相对刚性的肩部区域（40）以及与口部区域（43）与开口（44）连接的颈部区域（42）。 盖可以由封盖（50）组成，盖盖（51）下面与内盖（52）连接。 其内侧的封闭盖可具有中心插头（54），该中心插头与嘴部区域协作地牢固地封闭其开口。 其口腔中的管装有用于凝胶或霜的摩擦头。