发明公开
EP1672130A1 Ablaufventil für einen Spülkasten 有权
排水阀的排水阀

  • 专利标题: Ablaufventil für einen Spülkasten
  • 专利标题(英): Flush device for a lavatory flush tank
  • 专利标题(中): 排水阀的排水阀
  • 申请号: EP04405772.7
    申请日: 2004-12-15
  • 公开(公告)号: EP1672130A1
    公开(公告)日: 2006-06-21
  • 发明人: Vogrinec, Ludvik
  • 申请人: GEBERIT TECHNIK AG
  • 申请人地址: Schachenstrasse 77 8645 Jona CH
  • 专利权人: GEBERIT TECHNIK AG
  • 当前专利权人: GEBERIT TECHNIK AG
  • 当前专利权人地址: Schachenstrasse 77 8645 Jona CH
  • 代理机构: Groner, Manfred
  • 主分类号: E03D1/14
  • IPC分类号: E03D1/14 E03D1/34
Ablaufventil für einen Spülkasten
摘要:
Das Ablaufventil besitzt ein Ventilgehäuse (2), das an einem unteren Ende eine Auslauföffnung (3) mit einem Ventilsitz (4). Ein Verschlusskörper (5) arbeitet an einem unteren Ende (6) mit dem Ventilsitz (4) zusammen. Mit einer Zweimengenbetätigungsvorrichtung (7), ist der Verschlusskörper (5) mit unterschiedlichem Hub anhebbar. Ein oberer zuschaltbarer Schwimmer (8) dient für eine Teilspülung und ein unterer zuschaltbarer Schwimmer (9) für eine Vollspülung. Der obere Schwimmer (8) ist höhenverstellbar an einem Einstellelement (10) gelagert, das direkt so mit dem Verschlusskörper (5) gekoppelt, dass nach der Auslösung einer Teilspülung der Verschlusskörper (5) auf dem Einstellelement (10) lastet und nach der Auslösung einer Vollspülung der Verschlusskörper (5) auf dem zugeschalteten unteren Schwimmer (9) lastet und das Einstellelement (10) vom Verschlusskörper (5) entkoppelt ist.
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