发明公开
- 专利标题: Austragvorrichtung
- 专利标题(英): Dispenser
- 专利标题(中): 放
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申请号: EP10011452.9申请日: 2010-09-29
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公开(公告)号: EP2314380A2公开(公告)日: 2011-04-27
- 发明人: Greiner-Perth, Jürgen , Wochele, Matthias , Stadelhofer, Peter
- 申请人: Ing. Erich Pfeiffer GmbH
- 申请人地址: Öschlestrasse 54-56 78315 Radolfzell DE
- 专利权人: Ing. Erich Pfeiffer GmbH
- 当前专利权人: Ing. Erich Pfeiffer GmbH
- 当前专利权人地址: Öschlestrasse 54-56 78315 Radolfzell DE
- 代理机构: Patentanwälte Ruff, Wilhelm, Beier, Dauster & Partner
- 优先权: DE102009051570 20091023
- 主分类号: B05B11/00
- IPC分类号: B05B11/00
摘要:
Die Erfindung betrifft eine Austragvorrichtung für Flüssigkeiten, insbesondere für pharmazeutische Flüssigkeiten, mit einer Fördereinrichtung (10), mit einem mit einer Eingangsseite (10a) der Fördereinrichtung (10) verbundenen Flüssigkeitsspeicher (20) zur Speicherung der Flüssigkeit (30) und mit einer mit einer Ausgangsseite (10b) der Fördereinrichtung (10) verbundenen Austragsöffnung (12), wobei der Flüssigkeitsspeicher (20) zumindest als abschnittsweise formflexibler Flüssigkeitsbeutel (20) ausgebildet ist und der Flüssigkeitsspeicher (20) in einem volumenkonstanten Aufnahmeraum (42) angeordnet ist. Zu Vermeidung des Austretens von Luft aus dem Aufnahmeraum (42) ist vorgesehen, dass
- der Aufnahmeraum (42) durch ein Aufnahmegehäuse (40) gegenüber einer Umgebungsatmosphäre (1) gasdicht verschlossen ist,
- der Aufnahmeraum (42) mit einer Umgebungsatmosphäre (1) zum Zwecke des Druckausgleichs durch mindestens einen Kapillarkanal (60,62) verbunden ist, oder
- der Aufnahmeraum (42) mit einer Umgebungsatmosphäre (1) zum Zwecke des Druckausgleichs über einen Druckausgleichskanal verbunden ist, wobei ein druckdifferenzabhängig öffnendes Ventil (70) in diesem Druckausgleichskanal angeordnet ist.
- der Aufnahmeraum (42) durch ein Aufnahmegehäuse (40) gegenüber einer Umgebungsatmosphäre (1) gasdicht verschlossen ist,
- der Aufnahmeraum (42) mit einer Umgebungsatmosphäre (1) zum Zwecke des Druckausgleichs durch mindestens einen Kapillarkanal (60,62) verbunden ist, oder
- der Aufnahmeraum (42) mit einer Umgebungsatmosphäre (1) zum Zwecke des Druckausgleichs über einen Druckausgleichskanal verbunden ist, wobei ein druckdifferenzabhängig öffnendes Ventil (70) in diesem Druckausgleichskanal angeordnet ist.
公开/授权文献
- EP2314380B1 Austragvorrichtung 公开/授权日:2015-01-07
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