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公开(公告)号：EP2314380A3
公开(公告)日：2011-12-14
申请号：EP10011452.9
申请日：2010-09-29
IPC分类号： B05B11/00
CPC分类号： B05B11/0043 , B05B11/0018 , B05B11/0024 , B05B11/3026 , B05B11/3032 , B05B11/3035 , B05B11/3047
摘要： Die Erfindung betrifft eine Austragvorrichtung für Flüssigkeiten, insbesondere für pharmazeutische Flüssigkeiten, mit einer Fördereinrichtung (10), mit einem mit einer Eingangsseite (10a) der Fördereinrichtung (10) verbundenen Flüssigkeitsspeicher (20) zur Speicherung der Flüssigkeit (30) und mit einer mit einer Ausgangsseite (10b) der Fördereinrichtung (10) verbundenen Austragsöffnung (12), wobei der Flüssigkeitsspeicher (20) zumindest als abschnittsweise formflexibler Flüssigkeitsbeutel (20) ausgebildet ist und der Flüssigkeitsspeicher (20) in einem volumenkonstanten Aufnahmeraum (42) angeordnet ist. Zu Vermeidung des Austretens von Luft aus dem Aufnahmeraum (42) ist vorgesehen, dass
- der Aufnahmeraum (42) durch ein Aufnahmegehäuse (40) gegenüber einer Umgebungsatmosphäre (1) gasdicht verschlossen ist,
- der Aufnahmeraum (42) mit einer Umgebungsatmosphäre (1) zum Zwecke des Druckausgleichs durch mindestens einen Kapillarkanal (60,62) verbunden ist, oder
- der Aufnahmeraum (42) mit einer Umgebungsatmosphäre (1) zum Zwecke des Druckausgleichs über einen Druckausgleichskanal verbunden ist, wobei ein druckdifferenzabhängig öffnendes Ventil (70) in diesem Druckausgleichskanal angeordnet ist.摘要翻译： 本发明涉及一种用于液体的排出装置，特别是对于具有一个输送机（10）的药物的液体，具有与连接到储液（20）在输送机（10）的输入侧（10A），用于存储所述液体（30）和一个用 连接到所述排出口（12），其中，所述液体储存器（20）被形成为至少部分地形成一个柔性的液体袋（20）和所述液体储存器（20）被布置在一个固定体积的接纳腔（42）在输送机（10）的输出侧（10B）。 为了防止空气逸出从所述收容空间（42）中，其设置 - 通过一个插座外壳（40）相对于所述收容空间（42）到环境大气中（1）是气密的方式， - 所述接收空间（42）与周围气氛（1） 被连接用于压力均衡的目的通过至少一个毛细通道（60,62），或 - 与周围气氛中的容纳空间（42）（1）被连接用于压力补偿信道的压力均衡的在该压力均衡通道的目的，其特征在于，一个压力差依赖开口阀（70） 被安排。
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公开(公告)号：EP2210674A2
公开(公告)日：2010-07-28
申请号：EP09015671.2
申请日：2009-12-18
IPC分类号： B05B11/00
CPC分类号： B05B11/0027 , B05B11/0016 , B05B11/0067 , B05B11/3035 , B05B11/3064
摘要： Die Erfindung betrifft eine Austragvorrichtung (8) für flüssige Medien mit einem Gehäuse (10), einem Medienspeicher (12), einer Auslassöffnung (26) zum Austrag des Mediums und einer Einlassöffnung (32) zum Einlass von Luft zum Zwecke des Volumenausgleichs im Medienspeicher (12), wobei eine Kappe (60) vorgesehen ist, die auf das Gehäuse (10) aufsetzbar ist und die im aufgesetzten Zustand die Auslassöffnung (26) schützt.
Erfindungsgemäß verschließt die Kappe (60) die Einlassöffnung (32) gegenüber einer Umgebung einerseits und gegenüber der Auslassöffnung (26) andererseits gasdicht.摘要翻译： 排出装置（8）具有用于排出液体介质的壳体（10），介质储存器（12）和出口开口（26）。 提供入口开口（32）用于吸入空气以平衡介质存储器中的体积。 盖子（60）安装在壳体上，其中盖子以气密的方式密封入口和出口抵靠环境。
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公开(公告)号：EP1170061B1
公开(公告)日：2009-12-23
申请号：EP01115977.9
申请日：2001-06-30
IPC分类号： B05B11/00
CPC分类号： B05B11/3056 , B05B11/0037 , B05B11/3011 , B05B11/3015 , B05B11/3023 , B05B11/3057
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4.发明公开Vorrichtung zum ggf. zerstäubten Ausbringen eines insbesondere flüssigen Mediums 有权装置的特别是液体介质中的任选雾化放电
公开(公告)号：EP1637233A3
公开(公告)日：2008-12-17
申请号：EP05027267.3
申请日：2000-09-15
发明人： Greiner-Perth, Jürgen , Merk, Hans
CPC分类号： A61M11/06 , A61M11/007 , A61M15/0065 , A61M15/08 , B05B11/02
摘要： Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum ggf. zerstäubten Ausbringen eines insbesondere flüssigen Mediums.
Aufgabe der Erfindung ist es, eine einhandbetätigbare Vorrichtung zum Ausbringen eines flüssigen Mediums zu schaffen, bei der sichergestellt ist, daß Teilhübe nicht unbeabsichtigt ununterbrochen hintereinander durchgeführt werden.
Eine erste erfindungsgemäß Vorrichtung sieht hierfür vor, daß ein Betätigungsdrücker (22) an dem Stößel (14) angreift, der den in dem Spritzenzylinder (11) verschiebbaren Kolben (12) betätigt, wobei der Betätigungsweg (S) des Betätigungsdrückers (22) zwischen einer Betätigungsausgangs- und Betätigungsendlage so begrenzt ist, daß der daraus resultierende Ausbringungshub des Kolbens (12) dem Maß entspricht, das für das Ausbringen einer Teilcharge benötigt wird.-
公开(公告)号：EP1974829A1
公开(公告)日：2008-10-01
申请号：EP08005667.4
申请日：2008-03-26
IPC分类号： B05B11/00
CPC分类号： B05B11/3056 , B05B11/0032 , B05B11/0037 , B05B11/3059
摘要： Die Erfindung betrifft eine Austragvorrichtung für Medien mit einem Außengehäuse (12) mit einer Austragöffnung (12a) und einer Austraghandhabe (52) zur manuellen Betätigung der Austragvorrichtung, einem im Außengehäuse (12) angeordneten entlang einer Hauptachse (2) relativ zum Außengehäuse (12) beweglichen und mit der Austraghandha.be axial wirkverbundenen Träger (32) mit einer Aufnahme für einen Pumpspender (40), der eine durch Zusammendrücken des Pumpspenders (40) entlang der Hauptachse (2) betätigbare Pumpe aufweist.
Erfindungsgemäß ist die Austragsvorrichtung umschaltbar ist zwischen einem aktivierten Betriebszustand, in dem eine Betätigung der Austraghandhabe (52) eine Translation des Trägers (32) verursacht, und einem deaktivierten Betriebszustand, in dem eine Betätigung der Austraghandhabe (52) gesperrt ist oder die Austraghandhabe (52) vom Träger (32) entkoppelt ist.
Verwendung, um bei einer Austragvorrichtung eine ungewollte Betätigung zu verhindern.摘要翻译： 外壳（12）具有排出口。 放电操作装置（52）为放电装置提供手动操作。 载体（32）装配在外壳中，相对于外壳沿着主轴线移动，并且具有到卸载装置的手动操作的有效的轴上连接。 载体还具有用于泵分配器的保持装置和通过沿着主轴线压缩泵分配器而操作的泵。
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公开(公告)号：EP1905470A2
公开(公告)日：2008-04-02
申请号：EP07018052.6
申请日：2007-09-14
CPC分类号： A61M15/08 , A61M15/0036 , A61M15/0045 , A61M2202/064 , A61M2205/073 , A61M2206/14
摘要： Die Erfindung betrifft eine Inhalationsvorrichtung (10; 110) zum Austrag eines pulverförmigen Mediums (30; 130) mit mindestens einem Medienspeicher (24; 124), der zur Aufnahme des Mediums (30; 130) vorgesehen ist, und einem Auslasskanal (42; 142) mit einer zumindest in einem Teilabschnitt (46; 146) im Wesentlichen zylindrischen Innenwandung (46; 146), wobei der Auslasskanal (42; 142) als Transportweg für das Medium vom Medienspeicher in eine Atemwegsöffnung eines Benutzers ausgebildet ist und wobei in dem im Wesentlichen zylindrischen Teilabschnitt (46; 146) des Auslasskanals eine Austrittssteueranordnung (60; 160; 260; 360; 460; 560; 660; 760; 860; 960) vorgesehen ist, die als Prallsicherung und/oder Austrittsrichtungsgeber ausgebildet ist.
Verwendung insbesondere für die Applikation von Medikamenten.摘要翻译： 设备（10）具有用于容纳粉末介质（30）的介质储存器（24）和具有圆柱形部分（即壁部分）的排气管道。 排气管形成为使用者的呼吸开口中的储存器的介质的输送路径。 具有半环形控制表面（62a）的排放控制装置（60）布置在排气管的圆柱形部分中。 该安排形成为紧急安全能源总监和/或排放能量指挥。
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公开(公告)号：EP1616630A3
公开(公告)日：2007-12-26
申请号：EP05014621.6
申请日：2005-07-06
CPC分类号： B05B11/3015 , B05B11/3016 , B05B11/3092
摘要： Zur verbesserten Handhabbarkeit eines Spenders für flüssige Medien wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, einen Applikator (12; 112; 212; 312) des Spenders fest mit einem Medienbehälter auszuführen und eine Fingerauflage (32; 132; 232; 332) zur Betätigung des Spenders axial zu dieser Baugruppe verschiebbar zu gestalten. Als vorteilhafte Weiterbildungen wird ein Spender vorgeschlagen, dessen Pumpe als benutzerunabhängige Pumpe ausgeführt ist, wobei verschiedene mechanische Realisierungen als vorteilhaft angesehen werden.
摘要翻译： 分配器执行与介质容器和手指支撑用于液体产品的分配器的改进的可操作性铺设，则根据本发明，施用方案（312 12; 112 ;; 212）（32; 132; 232; 332），用于该模块的轴向致动所述分配器 可移动的设计。 作为有利的改进方案，提出了一种分配器，该泵被设计成与用户无关的泵，其中各种机械实施被认为是有利的。
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8.发明公开
公开(公告)号：EP1834704A2
公开(公告)日：2007-09-19
申请号：EP07003382.4
申请日：2007-02-17
IPC分类号： B05B11/00
CPC分类号： B05B11/3047 , B05B11/0067 , B05B11/007 , B05B11/0072 , B05B11/3002 , B05B11/3015 , B05B11/305 , B05B11/306
摘要： Die Erfindung betrifft eine Austragvorrichtung für ein fließfähiges Medium mit einer Pumpvorrichtung (40), die eine Pumpkammer (46) umfasst, die auf einer Seite durch einen längsbeweglichen Kolben (50) abgeschlossen ist.
Erfindungsgemäß ist die Pumpkammer (46) kolbenseitig gegenüber einer Umgebungsatmosphäre außerhalb der Austragvorrichtung mittels einer gasundurchlässigen und zumindest teilweise flexiblen Membran (34) hermetisch abgedichtet ist, wobei die Membran (34) in ihrem Randbereich (36) fest mit einem Gehäuse (10) der Austragvorrichtung verbunden ist.
Verwendung für Austragvorrichtung mit hohen Anforderungen an die Abdichtung gegen den Eintritt von Verunreinigungen.摘要翻译： 活塞（24）可操作地连接到致动装置（30），该致动装置可以在泵送方向上被手动按压，并且被固定元件（50）保持在压入状态。 泵送方向与主要方向（2）形成大致直角。 泵送装置（20）具有在一侧由活塞封闭的泵送室（22）。 活塞可以沿泵送方向纵向移动以产生排出压力。
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公开(公告)号：EP1834703A2
公开(公告)日：2007-09-19
申请号：EP07003381.6
申请日：2007-02-17
CPC分类号： B05B1/3006 , B05B1/30 , B05B1/3447 , B05B1/3457 , B05B11/0067
摘要： Die Erfindung betrifft eine Austragvorrichtung für ein fließfähiges Medium mit einer Austraghülse (20), an deren einem Ende eine Austragöffnung (22) zum Austragen des Mediums vorgesehen ist, und einem in der Austraghülse (20) vorgesehenen Schließstift (30), der relativ zur Austraghülse (20) längsverschiebbar ist und durch den die Austragöffnung (22) verschließbar ist.
Erfindungsgemäß weist der Schließstift (30) einen nach außen weisenden zylindrischen Teilabschnitt (30a) und die Austraghülse (20) einen nach innen weisenden zylindrischen Teilabschnitt (20a) auf, wobei die zylindrischen Teilabschnitte (20a, 30a) eine Übergangspassung oder eine enge Spielpassung bilden und wobei im zylindrischen Teilabschnitt (20a, 30a) des Schließstifts (30) und/oder der Austraghülse (20) eine druckmindernde und/oder medienstrommindernde Wirkgeometrie (34) vorgesehen ist.
Verwendung für Medien, die mit geringem Druck und ohne ausgeprägten Sprühstrahl ausgetragen werden sollen.摘要翻译： 本发明涉及一种用于具有在其一端处用于排出介质的排出口（22）的排出套筒（20）的可流动介质的排出装置被提供，并且在放电套筒提供一个（20）的锁定销（30）相对于所述放电套筒 （20）是纵向可移动的，并通过所述排出开口（22）是可关闭的。 根据本发明，所述锁定销（30）具有面向外的圆柱形段（30a）和所述排放套管（20）具有一个面向内的圆柱形部分（20A），其中，所述圆筒形部分（20A，30A）形成过渡配合或紧密的间隙配合和 其中，在所述筒状部（20A，30A）设置在封闭销（30）和/或排出套筒（20）的具有压力降低和/或减少媒体流工作几何形状（34）。 使用适用于低压和没有强大的喷雾被排出的媒体。
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公开(公告)号：EP1477233A3
公开(公告)日：2007-05-16
申请号：EP04019238.7
申请日：2001-06-30
IPC分类号： B05B11/00
CPC分类号： B05B11/3056 , B05B11/0037 , B05B11/3011 , B05B11/3015 , B05B11/3023 , B05B11/3057
摘要： Die Erfindung betrifft eine Austragvorrichtung für Medien. Entsprechende Austragvorrichtungen für Medien sind beispielsweise in Form von Pumpzerstäubern allgemein bekannt.
Aufgabe der Erfindung ist es, eine größere Gestaltungsfreiheit für die Betätigung derartiger Austragvorrichtungen zu schaffen.
Diese Aufgabe wird dadurch gelöst, daß die Betätigungsrichtung des Betätigungselementes (24) der Austragvorrichtung von der Hubrichtung des Pumpelementes (18) der Austragvorrichtung abweicht.摘要翻译： 本发明涉及一种媒体排放装置。 通常已知用于介质的相应的排出装置，例如以泵式雾化器的形式。 本发明的目的是为这种排放装置的操作提供更大的设计自由度。 该目的通过排出装置的致动元件（24）的致动方向偏离排出装置的泵送元件（18）的行程方向而实现。
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