发明公开
- 专利标题: VORRICHTUNG ZUR ABWASSERFÜHRUNG
- 专利标题(英): EP3348720A1 - Device for conveying wastewater
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申请号: EP17151321.1申请日: 2017-01-13
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公开(公告)号: EP3348720A1公开(公告)日: 2018-07-18
- 发明人: Kessel, Bernhard
- 申请人: Kessel AG
- 申请人地址: Bahnhofstrasse 31 85101 Lenting DE
- 专利权人: Kessel AG
- 当前专利权人: Kessel AG
- 当前专利权人地址: Bahnhofstrasse 31 85101 Lenting DE
- 代理机构: Grünecker Patent- und Rechtsanwälte PartG mbB
- 主分类号: E03F7/04
- IPC分类号: E03F7/04
摘要:
In einer Vorrichtung (V) zur Abwasserführung, insbesondere einem Rückstauverschluss (R) mit einem eine Inspektionsöffnung (30) mit einem eine Außenkontur (9) definierenden Öffnungsrand (8) aufweisenden Gehäuse (1) sind am Öffnungsrand (8) mindestens ein hochstehendes Eingriffselement und im Deckel (4) mindestens eine Durchstecköffnung (22) mit einem kaminartig in Verlängerung der Durchstecköffnung (22) hochstehenden Stützelement (11) vorgesehen und sind das Eingriffselement (10) und das Stützelement (11) von der Außenkontur (9) beabstandet. Zum Schachteinbau der Vorrichtung (V) ist angrenzend an den Öffnungsrand (8) in dessen Außenkontur (9) eine nach außen offene Dichtungsnut (7) für eine Radialdichtung (27) einer außen auf das Gehäuse (1) gesteckten Schalttasse (28) vorgesehen.
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