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公开(公告)号：EP3603765B1
公开(公告)日：2023-11-29
申请号：EP19189854.3
申请日：2019-08-02
发明人： Kessel, Bernhard
IPC分类号： B01D17/00 , B01D17/02 , B01D17/12 , C02F1/40 , C02F103/32
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公开(公告)号：EP2735349B1
公开(公告)日：2020-01-01
申请号：EP12193966.4
申请日：2012-11-23
申请人： Kessel AG
发明人： Kessel, Bernhard
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3.发明公开
公开(公告)号：EP3553238A1
公开(公告)日：2019-10-16
申请号：EP19164239.6
申请日：2019-03-21
申请人： Kessel AG
发明人： Kessel, Bernhard
摘要： Eine Ablaufvorrichtung für Flüssigkeiten mit einem Grundkörper (10) und einem mit dem Grundkörper (10) verbundenen Aufsatzelement (20), in welches ein Einsatzelement (30, 40) mit einem Gehäuse (30) und einem bewegbaren Schließelement (40) eingesetzt ist. Ein Abdeckelement (50) ist am Aufsatzelement (20) angeordnet und für Flüssigkeit teilweise durchlässig. Das Schließelement (40) dient als Geruchsverschluss und als Rückstausperre, wobei das Schließelement (40) in einer ersten, in Einbaulage oberen Position einen Flüssigkeitseinlauf gegenüber einem Flüssigkeitsablauf abdichtet und das Schließelement (40) aus der ersten Position in Einbaulage nach unten in zumindest eine weitere Position bewegbar ist, die ein Ablaufen von Flüssigkeit aus dem Bereich des Flüssigkeitseinlaufs zu dem Bereich des Flüssigkeitsablaufs gestattet. Die Ablaufvorrichtung ist dadurch gekennzeichnet, dass zwischen dem Gehäuse (30) des Einsatzelements und dem Abdeckelement (50) wenigstens ein Abstandselement (31,32,51a,52a) angeordnet ist, wobei das wenigstens eine Abstandselement (31,32,51a,52a) eine Bewegung des Gehäuses (30) nach oben verhindert.
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公开(公告)号：EP1657373A3
公开(公告)日：2011-02-02
申请号：EP05024842.6
申请日：2005-11-14
申请人： Kessel AG
发明人： Kessel, Bernhard
IPC分类号： E03F5/04
CPC分类号： E03F7/06 , E03F5/042 , E03F2005/0417
摘要： Ein Einsatzteil (E) für ein Abwasser-Ablaufsystem (S), welches einen oberseitig offenen, an wenigstens einen Kanal anschließbaren Ablaufbehälter (B) umfasst, weist der Einsatzteil (E) einen tellerförmigen Einlauftrichter (1) mit einem im Wesentlichen quer zur Trichterachse (X) orientierten Dichtsitz (10) an der Unterseite und eine schwenkgelagerte, von unten gegen den Dichtsitz (10) durch ein mitbewegbares Gewicht (6) beaufschlagte Auffang-Schalenklappe (3) auf, wobei in den Einlauftrichter (1) ein Ausweichdom (4) für das Gewicht (6) eingegliedert ist. Am Einlauftrichter (1) kann eine Brandschutz-Charge unterseitig angebracht sein. Im Ablaufsystem (S) leistet die Auffang-Schalenklappe (3) in Zusammenarbeit mit dem Dichtsitz (10) eine temporäre und flüssigkeitsstandsunabhängige Geruchverschluss-Funktion und zumindest eine Rückfluss-Verhinderungsfunktion.
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公开(公告)号：EP3348880A1
公开(公告)日：2018-07-18
申请号：EP17151322.9
申请日：2017-01-13
申请人： Kessel AG
发明人： Kessel, Bernhard
摘要： Deckelsystem (1, 58) zum werkzeuglosen, wiederholbaren Verschließen und Öffnen eines Rohrbehältergehäuses (22, 59) für Abwässer, insbesondere eines Rückstauverschlussgehäuses, mit einem Deckel (6), welcher eine Deckelöffnung (48) eines Rohrbehältergehäuses (22, 59) durch ein Anlegen des Deckels (6) an einen Deckelsitz (49) der Deckelöffnung (48) sitzfest verschließen kann, und einer am Deckel (6) angeordneten Drehpunkt-Ankervorrichtung (2), welche den Deckel (6) an einem Anlagebereich (17) eines Rohrbehältergehäuses (22, 59) positionieren und an diesem Anlagebereich (17) und um diesen Anlagebereich (17) drehbar verankern kann, und einem am Deckel (6) angeordneten und zur Drehpunkt-Ankervorrichtung (2) beabstandeten Verriegelungssystem (3), aufweisend einen rotierbaren Verriegelungshebel (23) und ein mit dem Verriegelungshebel in Wirkung stehendes Schließsystem (24) zum Verriegeln und Entriegeln des Deckels (6) an dem Rohrbehältergehäuse (22, 59), wobei der Verriegelungshebel (23) zwischen einer verriegelten Stellung und einer entriegelten Stellung hin und her rotierbar ist, wobei das Verriegelungssystem (3) ein sitzfestes Verschließen der Deckelöffnung (48) des Rohrbehältergehäuses (22, 59) durch ein Halten und Manipulieren des Deckelsystems (1, 58) alleinig durch den Verriegelungshebel (23) ermöglicht. Weiterhin betrifft die Erfindung einen Rohorbehälter für Abwässer mit einer Deckelöffnung und mit einem zuvor genannten Deckelsystem.
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公开(公告)号：EP3348720A1
公开(公告)日：2018-07-18
申请号：EP17151321.1
申请日：2017-01-13
申请人： Kessel AG
发明人： Kessel, Bernhard
IPC分类号： E03F7/04
CPC分类号： E03F7/04
摘要： In einer Vorrichtung (V) zur Abwasserführung, insbesondere einem Rückstauverschluss (R) mit einem eine Inspektionsöffnung (30) mit einem eine Außenkontur (9) definierenden Öffnungsrand (8) aufweisenden Gehäuse (1) sind am Öffnungsrand (8) mindestens ein hochstehendes Eingriffselement und im Deckel (4) mindestens eine Durchstecköffnung (22) mit einem kaminartig in Verlängerung der Durchstecköffnung (22) hochstehenden Stützelement (11) vorgesehen und sind das Eingriffselement (10) und das Stützelement (11) von der Außenkontur (9) beabstandet. Zum Schachteinbau der Vorrichtung (V) ist angrenzend an den Öffnungsrand (8) in dessen Außenkontur (9) eine nach außen offene Dichtungsnut (7) für eine Radialdichtung (27) einer außen auf das Gehäuse (1) gesteckten Schalttasse (28) vorgesehen.
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