公开(公告)号：EP3348880A1

公开(公告)日：2018-07-18

申请号：EP17151322.9

申请日：2017-01-13

申请人： Kessel AG

发明人： Kessel, Bernhard

IPC分类号： F16J13/10 ,  E03F5/04 ,  E02D29/14 ,  E03F5/02 ,  E03F7/04 ,  E03B3/03 ,  F16L45/00

CPC分类号： E03F5/02 ,  E03B3/03 ,  E03F7/04 ,  F16J13/18 ,  F16L45/00 ,  Y02A20/108

摘要： Deckelsystem (1, 58) zum werkzeuglosen, wiederholbaren Verschließen und Öffnen eines Rohrbehältergehäuses (22, 59) für Abwässer, insbesondere eines Rückstauverschlussgehäuses, mit einem Deckel (6), welcher eine Deckelöffnung (48) eines Rohrbehältergehäuses (22, 59) durch ein Anlegen des Deckels (6) an einen Deckelsitz (49) der Deckelöffnung (48) sitzfest verschließen kann, und einer am Deckel (6) angeordneten Drehpunkt-Ankervorrichtung (2), welche den Deckel (6) an einem Anlagebereich (17) eines Rohrbehältergehäuses (22, 59) positionieren und an diesem Anlagebereich (17) und um diesen Anlagebereich (17) drehbar verankern kann, und einem am Deckel (6) angeordneten und zur Drehpunkt-Ankervorrichtung (2) beabstandeten Verriegelungssystem (3), aufweisend einen rotierbaren Verriegelungshebel (23) und ein mit dem Verriegelungshebel in Wirkung stehendes Schließsystem (24) zum Verriegeln und Entriegeln des Deckels (6) an dem Rohrbehältergehäuse (22, 59), wobei der Verriegelungshebel (23) zwischen einer verriegelten Stellung und einer entriegelten Stellung hin und her rotierbar ist, wobei das Verriegelungssystem (3) ein sitzfestes Verschließen der Deckelöffnung (48) des Rohrbehältergehäuses (22, 59) durch ein Halten und Manipulieren des Deckelsystems (1, 58) alleinig durch den Verriegelungshebel (23) ermöglicht. Weiterhin betrifft die Erfindung einen Rohorbehälter für Abwässer mit einer Deckelöffnung und mit einem zuvor genannten Deckelsystem.

公开(公告)号：EP3348720A1

公开(公告)日：2018-07-18

申请号：EP17151321.1

申请日：2017-01-13

申请人： Kessel AG

发明人： Kessel, Bernhard

IPC分类号： E03F7/04

CPC分类号： E03F7/04

摘要： In einer Vorrichtung (V) zur Abwasserführung, insbesondere einem Rückstauverschluss (R) mit einem eine Inspektionsöffnung (30) mit einem eine Außenkontur (9) definierenden Öffnungsrand (8) aufweisenden Gehäuse (1) sind am Öffnungsrand (8) mindestens ein hochstehendes Eingriffselement und im Deckel (4) mindestens eine Durchstecköffnung (22) mit einem kaminartig in Verlängerung der Durchstecköffnung (22) hochstehenden Stützelement (11) vorgesehen und sind das Eingriffselement (10) und das Stützelement (11) von der Außenkontur (9) beabstandet. Zum Schachteinbau der Vorrichtung (V) ist angrenzend an den Öffnungsrand (8) in dessen Außenkontur (9) eine nach außen offene Dichtungsnut (7) für eine Radialdichtung (27) einer außen auf das Gehäuse (1) gesteckten Schalttasse (28) vorgesehen.

公开(公告)号：EP2455727B1

公开(公告)日：2017-01-11

申请号：EP11174896.8

申请日：2011-07-21

申请人： Kessel AG

发明人： Kessel, Bernhard

IPC分类号： B01D17/02 ,  B01D17/12 ,  G01F23/296 ,  C02F1/40 ,  E03F5/16 ,  C02F101/32

CPC分类号： G01F23/2961 ,  B01D17/0211 ,  B01D17/12 ,  C02F1/40 ,  C02F2101/32 ,  C02F2209/42 ,  E03F5/16 ,  G01F23/2962

公开(公告)号：EP2628855B1

公开(公告)日：2016-08-17

申请号：EP12001103.6

申请日：2012-02-20

申请人： Kessel AG

发明人： Kessel, Bernhard

IPC分类号： E02D29/12 ,  E03F5/06 ,  E03F5/04

CPC分类号： E02D29/12 ,  E03F5/0408 ,  E03F2005/0413

公开(公告)号：EP2826753A1

公开(公告)日：2015-01-21

申请号：EP12006069.4

申请日：2012-08-27

申请人： Kessel AG

发明人： Kessel, Bernhard

IPC分类号： C02F3/12 ,  C02F3/22

CPC分类号： C02F3/1242 ,  C02F3/1263 ,  C02F3/223 ,  C02F2209/40 ,  Y02W10/15

摘要： Die Erfindung betrifft eine Kleinkläranlage (1) zum Reinigen von Abwasser, welche mindestens ein Klärbecken (3) zum mechanischen Vorreinigen des Abwassers sowie mindestens ein Belebungsbecken (4) zum biologischen Reinigen des Abwassers aufweist, wobei beide Becken (3, 4) miteinander in Fluidverbindung stehen, und in dem Belebungsbecken (4) ein Abscheider (6) zum zumindest teilweisen Abscheiden von in dem Abwasser befindlichen Sinkstoffen angeordnet ist, wobei der Abscheider (6) mindestens einen Zulauf (10) aufweist. Die Kleinkläranlage (1) wird dahingehend verbessert, dass sie die Vorteile aus einem kontinuierlichen und einem diskontinuierlichen Betrieb vereint und gleichzeitig eine sichere Prozessführung mit hoher Reinigungsleistung ermöglicht, indem der Abscheider (6) bodenseitig einen Schlammfang (13) zum Sammeln von Sinkstoffen aufweist, und der Zulauf (10) als eine den Volumenstrom des Abwassers in den Abscheider (6) dosierende Drossel ausgebildet ist.

摘要翻译： 本发明涉及一种废水处理设备（1）用于净化废水，其包含至少一个沉淀槽（3），用于废水的机械预清洗和至少一个曝气池（4），用于废水生物净化，用两个池（3,4），以流体连通彼此 是可用的，并且在曝气池（4）的隔膜（6）至少部分地淀积包含在废水悬浮物，其特征在于，所述分离器（6）的至少一个入口（10）。 废水处理厂（1）提高在于其结合了连续和不连续的操作的优点，同时在底侧实现与高清洁性能可靠的过程控制通过分离器（6）污泥捕集器（13），用于收集悬浮物，并 所述入口（10）和废水中的分离器（6）计量节流孔的体积流量被形成。

公开(公告)号：EP2743414A1

公开(公告)日：2014-06-18

申请号：EP12196707.9

申请日：2012-12-12

申请人： Kessel AG

发明人： Kessel, Bernhard

IPC分类号： E03F5/042

CPC分类号： E03F5/042

摘要： Ablaufvorrichtung für Flüssigkeiten mit einem Grundkörper, der zumindest einen Flüssigkeitseinlauf und zumindest einen Flüssigkeitsablauf aufweist. Ein bewegbares Schließelement ist zwischen dem Flüssigkeitseinlauf und dem Flüssigkeitsablauf angeordnet. Das Schließelement dichtet in einer ersten Position einen Bereich des Flüssigkeitseinlaufs gegenüber einem Bereich des Flüssigkeitsauslaufs ab. Das Schließelement ist aus der ersten Position in eine erste Richtung bewegbar in zumindest eine weitere Position, die ein Ablaufen von Flüssigkeit aus dem Bereich des Flüssigkeitseinlaufs zu dem Bereich des Flüssigkeitsablaufs gestattet. Das bewegbare Schließelement weist einen Auftriebsabschnitt auf zur Erzeugung einer Auftriebskraft auf das Schließelement in eine zweite Richtung, die der ersten Richtung entgegenwirkt. Die zweite Richtung ist der ersten Richtung entgegengesetzt.

摘要翻译： 该装置具有设置在流体入口（6）和流体出口（5）之间的可移动关闭元件。 闭合元件处于第一位置，其构造成将流体入口的一部分密封到流体出口的区域。 关闭元件可从第一位置沿第一方向移动。 可移动关闭元件设置有浮力部分，其构造成在与第一方向相反的第二方向上在关闭元件上产生提升力。

公开(公告)号：EP2570559A1

公开(公告)日：2013-03-20

申请号：EP11007484.6

申请日：2011-09-14

申请人： Kessel AG

发明人： Kessel, Bernhard

IPC分类号： E03F3/04

CPC分类号： E03F5/0408 ,  E03F2005/0413

摘要： Die Erfindung betrifft eine Ablaufrinne (1) zum Entwässern, insbesondere im Nassbereich, mit einem in Boden fixierbaren Grundkörper (2), in welchen von oben ein Rinnenrahmen (3), welcher oben eine Öffnung aufweist, einsetzbar ist, und mindestens einer Querversteifungseinrichtung (4), welche eine Wandung des Rinnenrahmens (3) gegen zur Innenseite des Rinnenrahmens (3) gerichtete Verformung versteift. Die Ablaufrinne (1) wird dahingehend verbessert, dass sie zwar einfach einbaubar, dabei aber dennoch stabil ausgeführt und gleichzeitig leicht zu reinigen ist, indem die Querversteifungseinrichtung (4) Koppelmittel (10) aufweist, welche den Rinnenrahmen (3) an den Grundkörper (2) koppeln.

摘要翻译： 排水通道（1）具有横向加强单元，其具有将通道框架（3）连接到基体（2）的联接单元。 联接单元是牢固地联接的，特别是与后把手连接，其中联接单元具有大致箭头状的形状。 模制单元（12）布置在通道框架的一侧，特别是在通道框架的纵向延伸壁的外侧。 用于容纳模制单元的容器（11）设置在基体的一侧。

公开(公告)号：EP2500476A1

公开(公告)日：2012-09-19

申请号：EP11002219.1

申请日：2011-03-17

申请人： Kessel AG

发明人： Kessel, Bernhard

IPC分类号： E03F5/16

CPC分类号： E03F5/16 ,  B01D17/0208 ,  C02F1/40 ,  C02F2101/32

摘要： In einem Abscheide-System (S) zur Abscheidung und Entsorgung von Öl und/oder Fett, das mit Abwasser anfällt, ist ein eine obenliegende Öffnung mit einem Öffnungsrand (R) aufweisender Wechselbehälter (B) mit einem abnehmbaren Deckel (D) verschlossen, der mit dem Wechselbehälter (B) eine Abscheidefunktion leistet und hierfür einen zum Wechselbehälter-Öffnungsrand (R) passenden Abdichtrand (5) und innerhalb des Abdichtrandes (5) an einer Verrohrung (25) einen Zulauf (Z) und einen Ablauf (A) aufweist, die an der Oberseite des Deckels (D) zugänglich angeordnet sind, und von denen sich Zulauf- und Ablaufrohre (6, 8) durch den Deckel (D) hindurch erstrecken, deren Zulauf- und Ablauf-Mündungen (7, 9) von der Unterseite des Deckels (D) unterschiedlich weit beabstandet sind.

摘要翻译： 系统（100,200）包括具有底切纵向槽（4,104）的门扇轮廓（1,101），其开口（5,105）由布置在纵向槽的相对侧上的两个纵向肋（6,7,106,107）形成。 提供一种安装组件（12），其具有两个具有夹紧槽的夹紧元件。 夹紧元件可在主位置和次要位置之间移动，其中夹紧元件被引导到纵向凹槽的开口中。

公开(公告)号：EP2428622A1

公开(公告)日：2012-03-14

申请号：EP10009509.0

申请日：2010-09-13

申请人： Kessel AG

发明人： Kessel, Bernhard

IPC分类号： E03F5/16 ,  B01D17/02

CPC分类号： E03F5/16 ,  B01D17/0211 ,  B01D17/0214

摘要： Bei einem Schwerkraft-Abscheider (A) mit einem einen Zulauf (4) und einen Ablauf (5) aufweisenden Behälter (1) weisen Zu- und Ablauf (4, 5) im Behälter über einen Strömungsweg kommunizierende Mündungen (7, 8) auf und ist der Strömungsweg durch wenigstens einen wenigstens eine Platte (23, 32') und/oder eine Gewebebahn (32) aufweisenden, im Behälter hängend verbauten Vorhang (V) umgelenkt und über die lichte Weite (F') des Behälters (1) hinaus verlängert.

摘要翻译： 重力分离器具有具有预定内部游隙的容器（1）。 容器具有入口和出口（5）。 垂直下垂的垂帘（V）安装在容器内，并具有板和织物片。 侧边缘（37）与容器侧壁（10）间隔开。

公开(公告)号：EP3725963A1

公开(公告)日：2020-10-21

申请号：EP20169865.1

申请日：2020-04-16

申请人： Kessel AG

发明人： Kessel, Bernhard

IPC分类号： E03F5/04 ,  A47K3/40

摘要： Die Erfindung betrifft ein Sanitärsystem (1) mit einem Sanitärelement (2), insbesondere ein Entwässerungselement, das vorgesehen ist, in und/oder auf einer Trittfläche (3) einer Sanitäranlage angeordnet zu werden, und mit einer Abstützanordnung (4), mittels der das Sanitärelement (2) im montierten Zustand gegen einen unter der Trittfläche (3) angeordneten Untergrund (5) in einer Höhe (H) beabstandet abgestützt werden kann. Erfindungsgemäß weist das Sanitärsystem (1) zumindest ein elastisches Ausgleichselement (6) auf, über das die Abstützanordnung (4) mittelbar mit dem Untergrund (5) verbindbar ist und mittels dem zum Ausgleichen eines Absenkens der Trittfläche (3) die Höhe (H) zwischen dem Sanitärelement (2) und dem Untergrund (5) elastische reduzierbar ist. Des Weiteren betrifft die Erfindung eine Sanitäranordnung.