Invention Application
- Patent Title: ABGABEVORRICHTUNG FÜR DIE DOSIERTE ABGABE EINER FLÜSSIGGASFORMULIERUNG UND VERFAHREN ZUR HERSTELLUNG DER ABGABEVORRICHTUNG
- Patent Title (English): Dispensing device for dispensing a liquid gas formulation in a metered manner and method for producing the dispensing device
- Patent Title (中): 供给装置中,剂量使LPG制剂及其制备方法,计费装置
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Application No.: PCT/IB2010/050535Application Date: 2010-02-05
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Publication No.: WO2010089716A1Publication Date: 2010-08-12
- Inventor: OBRIST, Gerhard
- Applicant: ILLINOIS TOOL WORKS INC. , OBRIST, Gerhard
- Applicant Address: 3600 West Lake Avenue Glenview, Illinois 60026 US
- Assignee: ILLINOIS TOOL WORKS INC.,OBRIST, Gerhard
- Current Assignee: ILLINOIS TOOL WORKS INC.,OBRIST, Gerhard
- Current Assignee Address: 3600 West Lake Avenue Glenview, Illinois 60026 US
- Agency: HAUPTMAN, Benjamin, J.
- Priority: CH00177/09 20090206
- Main IPC: B65D83/14
- IPC: B65D83/14 ; B05B11/06 ; F02B1/06 ; B25C1/08
Abstract:
Eine insbesondere für den Einsatz als Einspritzsystem in Nageltreibgeräten geeignete Vorrichtung zur dosierten Abgabe einer Flüssiggasformulierung umfasst einen druckstabilen Behälter (1) mit einem Bördelrand (2), auf dem ein ein Abgabeventil (4) enthaltender Ventildeckel (3) dicht befestigt ist. Der Behälter (1) ist mit zwei getrennten Kammern (6,7) ausgestattet, deren eine die Flüssiggasformulierung (F) aufnimmt und mit dem Abgabeventil (4) kommuniziert und deren andere ein unter Überdruck stehendes Treibmedium (L) enthält. Im Behälter (1) ist ein dichtend beweglicher Kolben (5) vorgesehen, der den Behälter in die beiden Kammern (6,7) unterteilt. Das Treibmedium (L) ist Druckluft in Kombination mit einer geringen Menge Flüssiggasformulierung (F ü ). Der Bördelrand (2) des Behälters (1) ist als Innenbördelung ausgebildet. Der Kolben (5) ist mit einer Einwegventilanordnung ausgestattet, welche ein Überströmen von Flüssiggasformulierung (F) von der die Flüssiggasformulierung (F) enthaltenden Kammer (6) in die das Treibmedium (L, F ü ) enthaltende Kammer (7) ermöglicht. Die Abgabevorrichtung ist konstruktiv besonders wenig aufwendig und kann auf einfachste Weise kostengünstig hergestellt und befüllt werden.
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