Invention Application
- Patent Title: BEHÄLTER MIT EINER STÜTZKONSTRUKTION ZWISCHEN VERSCHLUSSMEMBRAN UND DECKEL
- Patent Title (English): WO2018150338A1 - Container having a supporting structure between a closure membrane and lid
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Application No.: PCT/IB2018/050906Application Date: 2018-02-14
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Publication No.: WO2018150338A1Publication Date: 2018-08-23
- Inventor: HORZ, Peter
- Applicant: ARDAGH MP GROUP NETHERLANDS B.V.
- Applicant Address: Zutphenseweg 51 7418 AH Deventer NL
- Assignee: ARDAGH MP GROUP NETHERLANDS B.V.
- Current Assignee: ARDAGH MP GROUP NETHERLANDS B.V.
- Current Assignee Address: Zutphenseweg 51 7418 AH Deventer NL
- Agency: LEONHARD & PARTNER PATENTANWAELTE
- Priority: DE10 20170214; DE10 20170711
- Main IPC: B65D77/24
- IPC: B65D77/24 ; B65D51/20 ; B65D25/02 ; B65D51/24
Abstract:
Behälter mit einem Stützen einer Membran (30), die an die Innenseite (41) der Behälterwand (40) des Behälters gesiegelt ist (angesiegelt oder verklebt), besonders während einer Befüllung des Behälters mit einem Füllgut oder durch Einbringen eines Überdrucks. Es soll eine Entlastung der Siegelung der Membran erfolgen, wobei die Krafteinwirkung während der Befüllung von unten günstig ist oder gut aushaltbar ist. Dafür ist der Behälter mit der Behälterwand (40), einer Behälteröffnung (2), einem Deckel (10), der Membran (30) und einer Stützkonstruktion (20) versehen. Der Deckel (10) verschließt die Behälteröffnung (2). Ein Abschnitt eines Membrankragens (31) der Membran (30) ist an einem Abschnitt der Innenseite (41) der Behälterwand (40) befestigt, so dass ein Befestigungsbereich (33) gebildet ist. Die Stützkonstruktion (20) weist einen Stützabschnitt (21) und einen Tragabschnitt (22) auf. Der Stützabschnitt (21) ist der Membran (30) zugeordnet und der Tragabschnitt (22) ist dem Deckel (10) zugeordnet.
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