公开(公告)号：WO2019159131A1

公开(公告)日：2019-08-22

申请号：PCT/IB2019/051252

申请日：2019-02-15

Applicant: ARDAGH MP GROUP NETHERLANDS B.V.

Inventor： HORZ, Peter

IPC: B67D1/00 ,  B67D1/04 ,  B67D1/08 ,  B67D1/12 ,  B67D1/02

Abstract: Ein Behälter (1) zum Aufbewahren einer Flüssigkeit umfasst einen Befüllraum (40), einen Druckraum (6), ein Verbindungselement (50) und ein Regelventil (10). Der Befüllraum (40) ist durch einen Behälterboden (2), eine Behälterwand (7) und eine Behälteroberseite (8) gebildet. In dem Befüllraum (40) herrscht ein erster Druck (pB). Der Druckraum (6) ist durch den Behälterboden (2) und einen Druckraumboden (5) gebildet. In dem Druckraum herrscht ein zweiter Druck (pD). Das Verbindungselement (50) ist mit dem Behälterboden (2) und dem Druckraumboden (5) verbunden. Das Regelventil (10) verbindet in geöffnetem Zustand den Druckraum (6) und den Befüllraum (4) fluidkommunizierend. Das Regelventil (10) trennt in geschlossenem Zustand den Druckraum (6) und den Befüllraum (40) fluiddicht gegeneinander ab.

公开(公告)号：WO2018150338A1

公开(公告)日：2018-08-23

申请号：PCT/IB2018/050906

申请日：2018-02-14

Applicant: ARDAGH MP GROUP NETHERLANDS B.V.

Inventor： HORZ, Peter

IPC: B65D77/24 ,  B65D51/20 ,  B65D25/02 ,  B65D51/24

Abstract: Behälter mit einem Stützen einer Membran (30), die an die Innenseite (41) der Behälterwand (40) des Behälters gesiegelt ist (angesiegelt oder verklebt), besonders während einer Befüllung des Behälters mit einem Füllgut oder durch Einbringen eines Überdrucks. Es soll eine Entlastung der Siegelung der Membran erfolgen, wobei die Krafteinwirkung während der Befüllung von unten günstig ist oder gut aushaltbar ist. Dafür ist der Behälter mit der Behälterwand (40), einer Behälteröffnung (2), einem Deckel (10), der Membran (30) und einer Stützkonstruktion (20) versehen. Der Deckel (10) verschließt die Behälteröffnung (2). Ein Abschnitt eines Membrankragens (31) der Membran (30) ist an einem Abschnitt der Innenseite (41) der Behälterwand (40) befestigt, so dass ein Befestigungsbereich (33) gebildet ist. Die Stützkonstruktion (20) weist einen Stützabschnitt (21) und einen Tragabschnitt (22) auf. Der Stützabschnitt (21) ist der Membran (30) zugeordnet und der Tragabschnitt (22) ist dem Deckel (10) zugeordnet.

公开(公告)号：WO2018134797A2

公开(公告)日：2018-07-26

申请号：PCT/IB2018/050385

申请日：2018-01-22

Applicant: ARDAGH MP GROUP NETHERLANDS B.V.

Inventor： HORZ, Peter

IPC: B67D1/04 ,  B65D83/14 ,  B67D1/08 ,  B67D1/12 ,  B65D83/62

Abstract: Die Erfindung betrifft das technische Gebiet der speziellen Verpackungstechnik. Ein vergleichsweise voluminöser Behälter soll bereitgestellt werden, der geeignet ist korrosive, pasteurisierte oder sterilisierte Getränke aufzunehmen, wobei der Inhalt des Behälters komfortabel durch einen Verbraucher entnommen werden kann. Vorgeschlagen wird ein Behälter mit einem Befüllraum (140), einem Aufnahmeraum (109) und einem Druckraum (106). Der Behälter hat eine Behälteroberseite (108), eine Behälterwand (107), einen Behälterboden (102) und einen Druckraumboden (105). Der Druckraum (106) ist durch den Behälterboden (102) und den Druckraumboden (105) gebildet. Der Befüllraum (140) ist durch einen mit der Flüssigkeit befüllbaren Beutel (120a, 120b) gebildet und der Beutel (120a, 120b) ist in dem Aufnahmeraum (109) angeordnet. Der Beutel (120a, 120b) ist so mit der Flüssigkeit befüllbar, dass die Flüssigkeit weder die Behälteroberseite (108), noch die Behälterwand (107) noch den Behälterboden (102) direkt kontaktiert.

公开(公告)号：WO2013107897A1

公开(公告)日：2013-07-25

申请号：PCT/EP2013/051004

申请日：2013-01-21

Applicant: ARDAGH MP GROUP NETHERLANDS B.V.

Inventor： HORZ, Peter

IPC: B65D8/08 ,  B65D8/02 ,  B65D53/02 ,  B29C45/16

CPC classification number: B65D43/0208 ,  B29C45/1676 ,  B29L2031/56 ,  B65D2543/00231 ,  B65D2543/00277 ,  B65D2543/00296 ,  B65D2543/00509 ,  B65D2543/00537 ,  B65D2543/00555 ,  B65D2543/00564 ,  B65D2543/00638 ,  B65D2543/00685 ,  B65D2543/0074 ,  B65D2543/00796 ,  B65D2543/00953

Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Behälter mit einem Behälterboden und einer Behälterwand (4), wobei an einem dem Behälterboden gegenüberliegenden Behälterrand (11) eine Deckelsitzeinheit (5, 10) aus Kunststoff angeordnet ist, in die ein abnehmbarer Verschlussdeckel (6) einsetzbar ist. Die Erfindung betrifft des Weiteren ein Verfahren zur Herstellung eines solchen Behälters.

Abstract translation: 本发明涉及一种具有容器底部的容器和容器壁（4），其中，在所述容器（11）的容器底部边缘相对的端部具有由塑料制成的盖的座椅单元（5,10），其中可移除闭合盖（6）可以被插入。 本发明还涉及一种用于制造这种容器的方法。

公开(公告)号：WO2019049026A1

公开(公告)日：2019-03-14

申请号：PCT/IB2018/056743

申请日：2018-09-04

Applicant: ARDAGH MP GROUP NETHERLANDS B.V.

Inventor： HORZ, Peter

IPC: B65D8/00 ,  B65D77/24 ,  B65D43/16 ,  B65D51/20 ,  B65B1/00 ,  B65D51/24

CPC classification number: B65D51/246 ,  B31B50/0045 ,  B31B2110/20 ,  B31B2120/10 ,  B31B2120/25 ,  B65D15/14 ,  B65D43/169 ,  B65D47/08 ,  B65D51/20 ,  B65D51/24 ,  B65D51/247 ,  B65D2251/0018 ,  B65D2251/0093

Abstract: Ein Behälter zum Aufbewahren eines pulverförmigen Stoffes umfasst eine Behälterwand 40, eine Behälteröffnung 41 und einen Deckel 10. Der Deckel 10 weist einen ersten Deckelabschnitt 14 und einen zweiten Deckelabschnitt 16 auf. Der Deckel 10 verschließt die Behälteröffnung 41. Der erste Deckelabschnitt 14 ist mit der Behälterwand 40 verbunden. Der zweite Deckelabschnitt 16 ist klappbar über ein Gelenk 25, das Gelenk 25 mit einer Gelenkachse A, mit dem ersten Deckelabschnitt 14 verbunden, sodass die Behälteröffnung 41 durch ein Aufklappen des zweiten Deckelabschnitts 16 öffnungsfähig ist. Der erste Deckelabschnitt 14 umfasst eine Abstreifkante 20. Die Abstreifkante 20 ist parallel zur Gelenkachse A ausgebildet und die Abstreifkante 20 ist weniger als 50 mm von der Gelenkachse A beabstandet.

公开(公告)号：WO2018134794A2

公开(公告)日：2018-07-26

申请号：PCT/IB2018/050382

申请日：2018-01-22

Applicant: ARDAGH MP GROUP NETHERLANDS B.V.

Inventor： HORZ, Peter

IPC: B65B7/28

Abstract: Die Erfindung betrifft das technische Gebiet der Verpackungstechnik. Ein Behälter soll mit einer oder mehrerer Membranen unter Aufwendung weniger Arbeitsschritte dichtend an eine Innenseite des Behälters angebracht werden. Dafür wird ein Werkzeug mit einer Kraftübertragungseinheit (10), einer Auslenkeinheit (20) und einem Positionierelement (30) vorgeschlagen. Die Kraftübertragungseinheit (10) ist mit der Auslenkeinheit (20) und dem Positionierelement (30) gekoppelt, so dass eine Kraft von der Kraftübertragungseinheit (10) auf die Auslenkeinheit (20) und/oder das Positionierelement (30) übertrag werden kann. Zumindest ein Abschnitt der Auslenkeinheit (20) ist mit einer Radialkomponente auslenkbar. Das Positionierelement (30) ist von einem Gas durchströmbar, um die Membran (33) aufzunehmen und halten zu können.

公开(公告)号：WO2017017588A9

公开(公告)日：2017-02-02

申请号：PCT/IB2016/054409

申请日：2016-07-25

Applicant: ARDAGH MP GROUP NETHERLANDS B.V.

Inventor： HORZ, Peter

IPC: B65B7/28

Abstract: Die Erfindung soll einen mit einer Öffnung (2) versehenen Behälter (1) mit größtmöglicher Dichtheit verschließen und dabei die Werkstoffaufwendungen eines dazu verwendeten Verschlusses (3) gering halten. Vorgeschlagen wird dazu ein Werkzeug (10), das die Öffnung (2) des Behälters (1) mit dem Verschluss (3) verschließt. Das Werkzeug (10) umfasst einen Werkzeugteller (12), der so ausgestaltet ist, dass dieser in die Öffnung (2) des Behälters (1) einbringbar ist. Weiterhin umfasst das Werkzeug zumindest eine Rolle (11), die an dem Werkzeugteller (12) angeordnet ist. Die zumindest eine Rolle (11) ist von einer Ausgansposition radial auswärts in eine Verschließposition auslenkbar und gelangt in ihre Ausgangsposition zurück, um zeitlich begrenzt eine radiale Kraft auf einen - zwischen der zumindest einen Rolle (11) und der Behälterinnenseite (5) angeordneten - Verschlusskragen (4) des Verschlusses (3) zur Wirkung kommen zu lassen.

公开(公告)号：WO2013107899A1

公开(公告)日：2013-07-25

申请号：PCT/EP2013/051007

申请日：2013-01-21

Applicant: ARDAGH MP GROUP NETHERLANDS B.V.

Inventor： HORZ, Peter

IPC: B65D51/20

CPC classification number: B65D51/145 ,  B65B7/2835 ,  B65B7/2878 ,  B65D51/20 ,  B65D2251/0018 ,  B65D2251/0093 ,  B65D2543/00564

Abstract: Deckeleinheit (10) zum Verschließen und Versiegeln einer von einem Siegelrand (8) umgebenen Öffnung (9) eines Behälters (1), wobei die Deckeleinheit einen Adapter (11), einen Deckel (12) und eine Siegelfolie (13) aufweist, der Adapter an dem Behälter in dessen Öffnung oder um dessen Öffnung herum den Siegelrand freilassend anordbar ist und eine Durchgangsöffnung (22) aufweist, der Deckel abnehmbar an dem Adapter angeordnet ist und die Siegelfolie zwischen Deckel und Adapter dessen Durchgangsöffnung abdeckend eingeklemmt ist, Behälter mit einer solchen Deckeleinheit sowie Verfahren zum versiegelten Verschließen eines Behälters.

Abstract translation: 盖单元（10）被包围用于关闭和由密封边缘（8）的开口（9）的容器（1），其中，所述盖单元包括适配器（11），盖（12）和一密封膜（13），则适配器密封 在开口或孔在容器上自由地离开可定位在密封边缘和一个通道开口（22），所述盖可拆卸地安装到所述转接器和所述盖和转接器，其通道开口被夹紧覆盖，容器具有这样的盖部之间的密封膜 和闭合的方法的容器密封。

公开(公告)号：WO2018134797A3

公开(公告)日：2018-07-26

申请号：PCT/IB2018/050385

申请日：2018-01-22

Applicant: ARDAGH MP GROUP NETHERLANDS B.V.

Inventor： HORZ, Peter

IPC: B67D1/04 ,  B65D83/14 ,  B67D1/08 ,  B67D1/12 ,  B65D83/62

Abstract: Behälter 101 der geeignet ist korrosive, pasteurisierte oder sterilisierte Getränke aufzunehmen, wobei der Inhalt des Behälters komfortabel durch einen Verbraucher entnommen werden kann. Vorgeschlagen wird ein Behälter mit einem Befüllraum 140, einem Aufnahmeraum 109 und einem Druckraum 106. Der Behälter hat eine Behälteroberseite 108, eine Behälterwand 107, einen Behälterboden 102 und einen Druckraumboden 105. Der Druckraum 106 ist durch den Behälterboden 102 und den Druckraumboden 105 gebildet. Der Befüllraum 140 ist durch einen mit der Flüssigkeit befüllbaren Beutel 120a, 120b gebildet und der Beutel 120a, 120b ist in dem Aufnahmeraum 109 angeordnet. Der Beutel 120a, 120b ist so mit der Flüssigkeit befüllbar, dass die Flüssigkeit weder die Behälteroberseite 108, noch die Behälterwand 107 noch den Behälterboden 102 direkt kontaktiert.

公开(公告)号：WO2018037332A3

公开(公告)日：2018-03-01

申请号：PCT/IB2017/055044

申请日：2017-08-21

Applicant: ARDAGH MP GROUP NETHERLANDS B.V.

Inventor： HORZ, Peter

IPC: B67D1/04 ,  B67D1/12 ,  B65D83/66 ,  B65D83/14

Abstract: Behälter, dessen Inhalt komfortabel durch einen Verbraucher entnehmbar ist. Er soll bei hohem Bedienungskomfort durch einen Verbraucher preiswert herstellbar ist, eine hohe Flexibilität hinsichtlich der Treibgaswahl (Druck und Art des Gases) zur Verfügung stellen und eine lange Haltbarkeit des Inhalts erzielen, auch nach Anbruch des Behälters. Der Behälter hat einen Befüllraum (40), einen Druckraum (6) und ein Druckventil (10). Der Befüllraum (40) ist durch einen Behälterboden (2), eine Behälterwand (7) und eine Behälteroberseite (8) gebildet und in dem Befüllraum (40) herrscht ein erster Druck (PB). Der Druckraum (6) ist durch den Behälterboden (2) und einen Druckraumboden (5) gebildet und in dem Druckraum (6) herrscht ein zweiter Druck (PD). Das Druckventil (10) ist mit dem Behälterboden (2) und dem Druckraumboden (5) verbunden. Das Druckventil (10) verbindet in geöffnetem Zustand den Befüllraum (40) und den Druckraum (6) fluidkommunizierend und das Druckventil (10) trennt in geschlossenem Zustand den Befüllraum (40) und den Druckraum (6) fluiddicht gegeneinander ab.

Abstract translation:

容器，其内容可方便地由消费者移除。 他应在高的操作舒适性可以廉价地由消费者，高度的灵活性和AUML产生;吨相对于推进剂的选择（压力和气体种类）和成本导航用途使供给，实现的内容的保质期长，甚至在容器＆AUML的开口之后;滤波器。 该容器具有填充室（40），压力室（6）和压力阀（10）。 在CMD导航用途llraum（40）由容器BEAR形成lteroberseite（8）和在CMD导航用途; lterboden（2），容器BEAR lterwand（7）和一个容器＆AUML llraum（40）有一个第一压力（PB）。 压力腔（6）通过所述容器BEAR形成lterboden（2）和压力室底座（5），并在压力室（6）有第二压力（PD）。 压力阀（10）连接到容器底部（2）和压力室底部（5）。 压力阀（10），GE＆OUML连接; ffnetem陈述BEF导航用途llraum（40）和所述压力室（6）fluidkommunizierend和压力阀（10）在关闭状态下的BEF导航用途llraum（40）和所述压力室分离（6）流体密封地彼此抵靠 从